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Die Aussetzung des Restes der Ersatzfreiheitsstrafe

Bublies, Werner

Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen, Vol. 2

(1989)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Einleitung und Problemstellung 11
Teil 1: Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 16
A. Die Argumentation der Gegner einer Aussetzung des Strafrestes 17
B. Die Argumentation der Befürworter einer Aussetzung des Strafrestes 17
Teil 2: Die Anwendung von § 57 I StGB auf Ersatzfreiheitsstrafen 31
A. Der Wortlaut von § 57 I StGB 31
I. „Freiheitsstrafe“ 31
II. „Zeitige Freiheitsstrafe“ 34
III. „Verhängte Strafe“ 34
B. Die Systematik des Gesetzes 38
C. Die Regelungsabsicht des Gesetzgebers 39
D. Die objektiv-teleologische Auslegung 41
I. Die Konzeption der Ersatzfreiheitsstrafe 42
1. Der Strafcharakter der Ersatzfreiheitsstrafe 43
a) Schuldausgleich 43
b) „Positive“ und „negative“ Generalprävention 44
c) „Positive“ und „negative“ Spezialprävention 45
aa) Die Präventionstheorie Thyréns 48
bb) Die Bedeutung der Spezialprävention 49
(1) Der Einfluß der Spezialprävention im historischen Kontext 49
(2) Die Berücksichtigung spezial-präventiver Erwägungen bei der Strafzumessung 51
(3) Der Sinn eines kurzfristigen Freiheitsentzuges 53
2. Der Zwangscharakter der Ersatzfreiheitsstrafe 56
II. Die mit einer Restaussetzung verbundenen Probleme 58
1. Die Bestimmung des Zweidrittel-Zeitpunktes 58
2. Die Verbüßung mehrerer Ersatzfreiheitsstrafen 63
3. Die Sozialprognose 66
a) Sozial- und legalbiographische Daten der Ersatzfreiheitsstrafenverbüßer 68
b) Das Ergebnis der Prognose 71
4. Die Bedeutung der §§ 56 a ff. StGB 76
a) Bewährungszeit 76
b) Auflagen 77
c) Weisungen 79
d) Bewährungshilfe 80
5. Registerrechtliche Probleme im Zusammenhang mit einem Widerruf der Strafaussetzung 83
6. Das Schicksal der Geldstrafe 84
a) Innerhalb der Bewährungszeit 84
aa) Die Zahlung bzw. Beitreibbarkeit der Geldstrafe 84
bb) Das Schicksal der Ersatzfreiheitsstrafe 87
b) Erlaß der Strafe nach Ablauf der Bewährungszeit 88
III. Das Bedürfnis nach einer Anwendung von § 57 I StGB 91
1. Möglichkeiten zur Vermeidung der Ersatzfreiheitsstrafe 91
a) Die Gewährung von Zahlungserleichterungen 91
b) Die Beitreibung der Geldstrafe 93
c) Die Ableistung gemeinnütziger Arbeit 94
d) Das Absehen von der Vollstreckung der Geldstrafe 96
e) Das Absehen von der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 98
aa) Vor Strafantritt 99
bb) Nach Strafantritt 103
f) Die Zahlung der Geldstrafe aus der Haft heraus 106
2. Die Gleichbehandlung von Freiheits- und Ersatzfreiheitsstrafe 107
Zusammenfassung 112
Ausblick 115
Literaturverzeichnis 122