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Die Schule von New Haven

Darstellung und Kritik einer amerikanischen Völkerrechtslehre

Voos, Sandra

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 141

(2000)

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Abstract

Die Schule von New Haven zählt zu den bedeutendsten amerikanischen Völkerrechtslehren des 20. Jahrhunderts. Sie wurde von zwei Professoren der Yale Law School, Myres S. McDougal und Harold D. Lasswell, begründet und wird nach deren Tod von Michael W. Reisman fortgeführt. Sie zeichnet sich durch von der traditionellen Sicht des Völkerrechts abweichende Auffassungen über Definition, Aufgabe und Auslegung des Völkerrechts aus. Ihre Methodik und Terminologie sind rechtssoziologisch geprägt.

Die Autorin stellt zunächst die führenden Repräsentanten der Schule von New Haven und die Reaktion der Völkerrechtswissenschaft auf ihre Thesen dar. Anschließend wird ein Überblick über die Lehren dieser Schule gegeben. Beispielsweise versteht die Schule von New Haven das Völkerrecht nicht als System von Normen, sondern als »process of authoritative and effective decisions«. Auch die für diese Schule kennzeichnenden Begriffe »policyorientation« und »value-orientation« sowie die von der Schule betonte Bedeutung des Kontexts werden dargestellt. Im zweiten Teil der Arbeit untersucht Sandra Voos, wie sich die Lehren dieser Schule bei der Anwendung auf konkrete Problemfälle auswirken; als Beispiele dienen dabei Aufsätze von McDougal und Reisman über die amerikanischen Wasserstoffbombentests 1954 im Pazifik, die Kuba-Blockade von 1962 und die Bombardierung Baghdads im Jahre 1993.

Abschließend wendet sich die Autorin der Kritik der Lehren dieser Schule zu. Sie kommt zu dem Ergebnis, daß die Schule von New Haven die Bedeutung von Normen in einem Rechtssystem verkennt und insbesondere nicht klar zwischen der normativen Ebene des Sollens und der faktischen Ebene des Seins trennt. Die von dieser Schule befürwortete Orientierung von juristischen Entscheidungen an Werten und politischen Zielen birgt die Gefahr subjektiver Entscheidungen. Darüber hinaus wirken Terminologie und Methodik der Schule von New Haven unnötig kompliziert. Durch die Betonung der Bedeutung des Einzelfalls und der Weite des Entscheidungsspielraums kommt diese Lehre den Interessen einer Supermacht wie den Vereinigten Staaten entgegen. Sie läuft aber Gefahr, die Interessen der kleineren Staaten und das Ziel der Rechtssicherheit zu vernachlässigen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 15
Teil A: Darstellung der Schule von New Haven 17
Kapitel I: Einführung 17
1. Die New Haven School als rechtstheoretische Schule 17
2. Die führenden Repräsentanten der Schule von New Haven 20
a) Myres S. McDougal 20
aa) McDougals Biographie 20
bb) McDougals Werke 24
b) Harold D. Lasswell 26
aa) Biographie und Werke 26
bb) Lasswells Rolle in der New Haven School und sein Verhältnis zu McDougal 27
c) W. Michael Reisman 29
3. Die wichtigsten Schüler McDougals 31
a) Lung-chu Chen 31
b) Richard A. Falk 31
c) Rosalyn Higgins 33
4. Reaktion der Völkerrechtswissenschaft auf die New Haven School 34
a) Aufnahme durch die amerikanische Völkerrechtslehre 34
b) Aufnahme durch die europäische Völkerrechtslehre 39
Kapitel II: Die Definition des Völkerrechts 41
1. Die Definition des Völkerrechts als „process of decision“ 41
a) Kritik an der traditionellen Völkerrechtsdefinition 41
aa) Einleitung 41
bb) Wiedergabe der Wirklichkeit 42
cc) Nutzen der Definition bei der Erfüllung juristischer Aufgaben 45
b) Neue Völkerrechtsdefinition der New Haven School 50
aa) Das Völkerrecht als „process of decision“ 50
bb) Erläuterungen zu „process“ 51
cc) Erläuterungen zu „decision“ 52
dd) Folgen dieser Definition 52
2. Definition des Völkerrechts als Zusammentreffen von „authority“ und „effective control“ 55
a) Voraussetzungen für das Vorliegen von Völkerrecht 55
aa) „Authoritative and controlling decisions“ 55
bb) Erläuterungen zu „authority“ 56
cc) Erläuterungen zu „effective control“ 60
dd) Auseinanderfallen beider Komponenten 61
ee) Gegenseitige Beeinflussung beider Komponenten 62
ff) Zusammenfassung 64
b) Das Verhältnis des Völkerrechts zu Macht und Politik 64
aa) Kritik an den traditionellen Auffassungen zu diesem Verhältnis 64
bb) Die Sicht der Schule von New Haven 65
3. Rechtsnatur des Völkerrechts und Bindungswirkung 67
a) Das Völkerrecht als wirkliches Recht 67
b) Die Bindungswirkung völkerrechtlicher Normen 68
4. Die Entstehung von Völkerrecht 70
a) Kritik am traditionellen Konzept der Quellen des Völkerrechts 70
b) Das Konzept der „prescription“ 72
c) Das Modell von „claims and counterclaims“ 74
5. Der Regelungsbereich des Völkerrechts 79
a) Abgrenzung zu verwandten Rechtsgebieten und Disziplinen 79
b) Die Völkerrechtssubjekte 80
Kapitel III: Die Methodik der Schule von New Haven 82
1. Einführung 82
a) Funktionale Sicht des Völkerrechts und die Reform des Völkerrechts 82
b) Die Reform der Völkerrechtswissenschaft 87
2. Die „policy-orientation“ 93
a) Erläuterungen zum Begriff der „policy“ 93
b) Unvermeidlichkeit eines „policy choice“ 95
c) Bedeutung von „policies“ 97
3. Die „value-orientation“ 98
a) Begriff der „values“ 98
b) Notwendigkeit einer „clarification of values“ 100
c) Funktion der „values“ 101
d) Die von der New Haven School angestrebten Werte 103
aa) Die acht Werte 103
bb) „Human dignity“ 106
cc) Demokratie 107
dd) „Common interest“ 108
ee) „Minimum world public order“ 108
e) Begründung für die Wahl dieser Werte 109
4. Die Wissenschaftlichkeit 112
a) Empirische Forschung 112
b) Interdisziplinarität 113
5. Die Bedeutung des Kontexts 114
6. Das „framework of inquiry“ 116
a) Zweck und Charakteristika des „framework of inquiry“ 116
b) Die Kategorien des „framework of inquiry“ 119
7. Exkurs: Die Auslegung völkerrechtlicher Vereinbarungen 121
a) Die Auslegungstheorie der New Haven School 121
b) Die Auslegungsziele 122
c) Die Bedeutung von Text und Kontext bei der Auslegung 125
Teil B: Studien der New Haven School zu konkreten Problemfällen 129
Kapitel I: Die amerikanischen Wasserstoffbombentests im Pazifik 129
1. Einleitung 129
a) Allgemeines 129
b) Sachverhalt 130
2. Argumentation von McDougal und Schlei 133
a) Einleitung 133
b) Zulässigkeit von Atombombentests 134
c) Die Freiheit der Meere 135
aa) Zulässigkeit von Beeinträchtigungen der Meeresfreiheit 135
bb) Kein Verstoß gegen das Hoheitsverbot 137
cc) Vergleichbare Fälle 138
dd) Besonderes Gewicht von Sicherheitsinteressen 139
ee) Prüfung der „reasonableness“ in diesem konkreten Fall 140
d) Das Verschmutzungsverbot 143
e) Kein Verstoß gegen die Charta und das Treuhandabkommen 145
f) Das Schlußwort 147
3. Kritik von McDougals Artikel 148
a) Allgemeine Völkerrechtswidrigkeit von Atomwaffen 148
b) Die Freiheit der Meere 150
c) Das Verschmutzungs- und Schädigungsverbot 163
d) Treuhandabkommen und Charta 164
e) Ergebnis der Kritik 166
Kapitel II: Die Kuba-Blockade 170
1. Einleitung 170
a) Einführung 170
b) Sachverhalt 171
2. McDougals Argumentation 173
a) Das völkergewohnheitsrechtliche Selbstverteidigungsrecht 173
b) Auslegung von Art. 51 der Charta 176
c) Kontext der Kuba-Krise 180
3. Kritik von McDougals Artikel 183
a) Verstoß gegen Art. 2 Abs. 4 der Charta 183
b) McDougals Argumentation zur Freiheit der Meere 183
c) Rechtfertigung der Quarantäne als Selbstverteidigung 184
aa) Das völkergewohnheitsrechtliche Selbstverteidigungsrecht 184
bb) Auslegung von Art. 51 der Charta 189
cc) Einordnung der Kuba-„Quarantäne“ als Selbstverteidigung 195
d) Sonstige Rechtfertigungsgründe 201
aa) Rechtfertigung durch den Rio-Vertrag und die OAS-Resolution 201
bb) Sonstige Überlegungen 203
e) McDougals Schlußwort 204
Kapitel III: Die Bombardierung Baghdads 205
1. Einleitung und Sachverhalt 205
2. Reismans Argumentation 207
a) Theoretische Grundlagen 207
b) Abgrenzung von Selbstverteidigung und Repressalie 210
c) Kriegsvölkerrecht 214
d) Verbot der Ermordung fremder Staatsoberhäupter 214
e) Botschaft an Nordkorea 215
3. Kritik von Reismans Artikel 215
a) Theoretische Grundlagen 215
b) Die allgemeine Rechtmäßigkeit von „unilateral coercive action“ 219
aa) Die Rechtmäßigkeit des „continuing claim“ der USA 219
bb) Völkerrechtmäßigkeit bewaffneter Repressalien 221
c) Rechtmäßigkeit der Bombardierung Baghdads 226
d) Kriegsvölkerrecht 228
e) Verbot der Ermordung fremder Staatsoberhäupter und Berücksichtigung von Nebenzielen 229
f) Zusammenfassung 230
Kapitel IV: Ergebnisse 232
1. Charakteristika der untersuchten Artikel 232
2. Zusammenfassung der Kritik 237
Teil C: Kritik der Schule von New Haven 241
Kapitel I: Kritik der Definition des Rechts als „process of decision“ 241
1. Der Normskeptizismus der New Haven School 241
a) Zur Natur von Normen 241
b) Zur Rechtsanwendung 246
aa) Prüfung der Geltung von Normen 246
bb) Einfluß von außerrechtlichen Umständen des faktischen Kontexts 247
cc) Gleichzeitige Anwendbarkeit entgegengesetzter Prinzipien 251
c) Gesamtbewertung des Normskeptizismus der New Haven School 253
2. Definition des Völkerrechts als Entscheidungen 256
3. Definition des Völkerrechts als Prozeß 259
a) Das Völkerrecht als sich ständig wandelndes Recht 259
b) Das Modell von „claims and counterclaims“ 261
c) Die Entstehung von Völkerrecht 264
Kapitel II: Definition des Völkerrechts als Verbindung von „authority“ und „effective control“ 265
1. Kritik dieser Definition 265
2. Das „incidents“-Konzept 270
3. Rechtsnatur des Völkerrechts und Bindungswirkung von Völkerrechtsnormen 272
Kapitel III: „Policy-orientation“ und „value-orientation“ 273
1. Die funktionale Sicht des Völkerrechts 273
2. Die „policy-orientation“ 276
a) Die Unvermeidlichkeit eines „policy choice“ 276
b) „Policies“ als Orientierungshilfe und Rechtmäßigkeitsmaßstab 277
c) Der Maßstab der „reasonableness“ 282
3. Die „value-orientation“ 284
a) Bei der Rechtsanwendung 284
b) Die von der New Haven School angestrebten „goal values“ 289
aa) Empirische Nachweisbarkeit der „goal values“ 289
bb) Die Auslegung dieser „goal values“ durch die New Haven School 292
Kapitel IV: Systematische Einordnung der Theorie der New Haven School 296
1. Einordnung in das Spektrum rechtstheoretischer Schulen 296
2. Prüfung der Einordnung als rechtssoziologische Theorie 299
Kapitel V: Kritik der Methode der Schule von New Haven 308
1. Die Terminologie der New Haven School 308
2. Das „framework of inquiry“ 311
a) Die Werteanalyse 311
b) Die Phasenanalyse 312
c) Die fünf intellektuellen Aufgaben der Völkerrechtsgelehrten 313
d) Die sieben Entscheidungsfunktionen 314
e) Gesamtbewertung des „framework of inquiry“ 316
Kapitel VI: Thesenartige Zusammenfassung der Ergebnisse 320
Literaturverzeichnis 323
Stichwortverzeichnis 343