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Selbst-Beherrschung im technischen und ökologischen Bereich

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Kloepfer, M. (Ed.) (1998). Selbst-Beherrschung im technischen und ökologischen Bereich. Selbststeuerung und Selbstregulierung in der Technikentwicklung und im Umweltschutz. Erstes Berliner Kolloquium der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49380-7
Kloepfer, Michael. Selbst-Beherrschung im technischen und ökologischen Bereich: Selbststeuerung und Selbstregulierung in der Technikentwicklung und im Umweltschutz. Erstes Berliner Kolloquium der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49380-7
Kloepfer, M (ed.) (1998): Selbst-Beherrschung im technischen und ökologischen Bereich: Selbststeuerung und Selbstregulierung in der Technikentwicklung und im Umweltschutz. Erstes Berliner Kolloquium der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49380-7

Format

Selbst-Beherrschung im technischen und ökologischen Bereich

Selbststeuerung und Selbstregulierung in der Technikentwicklung und im Umweltschutz. Erstes Berliner Kolloquium der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung

Editors: Kloepfer, Michael

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 85

(1998)

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About The Author

Prof. em. Dr. Michael Kloepfer war von 1974–1976 Professor an der Freien Universität Berlin, von 1976–1992 Professor an der Universität Trier, dort Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht. Von 1992–2011 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht. Seit 2011 ist er Emeritus. Von 1992–1998 war er Stellvertretender Vorsitzender der unabhängigen Sachverständigenkommission »Umweltgesetzbuch« und von 1999–2001 und 2005–2007 Vorsitzender der Berliner Wissenschaftlichen Gesellschaft e.V. Von 2008–2016 war er Mitglied der Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern. Er absolvierte zahlreiche Forschungsaufenthalte im Ausland (u.a. Kobe/Japan; Lausanne/Schweiz; Stanford/USA). Er ist zudem Präsident der Forschungszentren Umweltrecht (FZU), Technikrecht (FZT), Katastrophenrecht (FZK) sowie des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung (IGV) und ist seit 2011 Leiter des Forschungszentrums Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2017 ist er als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Köhler & Klett tätig.

Abstract

Die wachsenden Sorgen, der Staat könne seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, insbesondere nicht mehr finanzieren, ergreifen zunehmend auch die Technologiesteuerung und den Umweltschutz. Hier treffen diese Sorgen auf einen Bereich, der immer deutlicher von einem übersättigten »fetten Staat« markiert wird. Seine drohende Unbeweglichkeit oder sogar Handlungsunfähigkeit verleihen dem »schlanken Staat« als neuem politischem Leitbild besonderes Gewicht.

Wie aber sollen Technologiesteuerung und Umweltschutz im »schlanken Staat« aussehen? Könnte eine Selbst-Beherrschung gesellschaftlicher Kräfte der geeignete Weg zu einem »Mehr Umweltschutz durch weniger Staat« sein? Und umgekehrt: Bewirkt nicht gerade eine Entlastung des Ordnungsrechts mit weniger staatlichen Ge- und Verboten letztlich mehr eigenverantworteten Umweltschutz und erreicht damit nicht auch eine effektivere Technikkontrolle? Der Band gibt die Referate eines Kolloquiums wieder, das von der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung in Zusammenarbeit mit den neugegründeten Forschungszentren Umweltrecht und Technikrecht am 29. und 30. Mai 1997 an der Humboldt-Universität zu Berlin ausgerichtet wurde.

Dabei wird der Blick auf das bereits heute unverkennbare Zusammenwirken von Staat und Gesellschaft sowie die Frage gelenkt, auf welchem Wege eine gesellschaftliche Selbststeuerung durch Selbstbegrenzungen theoretisch möglich und auch praktisch machbar ist. Aus wissenschaftlicher und praktischer Sicht werden vorhandene Beispiele bestehender privater Selbstregulierung insbesondere aus ökonomischen und rechtlichen Aspekten analysiert und bewertet (z.B. private technische Regelwerke und Selbstverpflichtungen von Unternehmen und Unternehmensverbänden). Daß private Selbstregulierung keinen Verzicht auf staatliche Steuerung im Sinne eines »anything goes« bedeuten darf, vielmehr als voraussetzungsreiche und politisch anspruchsvolle Gestaltungsaufgabe verstanden werden muß, bildet den Schlußpunkt des Bandes. Vorgestellt w

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung 9
Michael Kloepfer: Einführung 11
Begrüßung 15
Prof. Dr. Michael Kloepfer: Begrüßung 17
Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Gisbert Frhr. zu Putlitz: Begrüßung 18
Prof. Dr. Dr. h. c. Hans Meyer: Begrüßung 20
I. Selbst-Beherrschung als Idee 23
Wolfgang Huber: Selbstbeherrschung als Selbstbegrenzung. Das ethische Grundproblem des naturwissenschaftlich-technischen Zeitalters 25
I. Selbstbeherrschung 25
II. Selbstbegrenzung 28
Wolfgang van den Daele: Regulierung, Selbstregulierung, Evolution – Grenzen der Steuerung sozialer Prozesse 35
I. Steuerungsansprüche 35
II. Steuerung von Systemen 36
III. Differenzierung und Autonomie sozialer Systeme 37
IV. Systemtheoretischer Steuerungspessimismus 39
V. Politische Handlungsspielräume 40
VI. Politik und Technikdynamik 43
VII. Technikdynamik und Moral 45
VIII. Fazit: Politische Steuerung als Beteiligung an gesellschaftlicher Evolution 46
Literaturverzeichnis 47
Joachim Jens Hesse: Selbst-Beherrschung als politische Idee 49
I. 49
II. 51
III. 57
IV. 59
V. 63
II. Selbstregulierung in der Technikentwicklung und im Umweltschutz 65
1. Private technische Regelwerke 65
Hubert P. Johann: Selbstregulierungen in unterschiedlichen Unternehmen und Institutionen 67
Leitsätze zum Umweltschutz bei Mannesmann 72
1) Entwicklung von Produkten, Umwelttechnologien und Dienstleistungen 72
2) Produktionsverfahren 72
3) Stoffsubstitution 72
4) Kompetenz der Mitarbeiter 72
Helmut Reihlen: Private technische Regelwerke – Tatsächliche Erscheinungsformen und ökonomische Aspekte 75
I. Technik bedarf gesellschaftlicher Steuerung 75
II. Technikbewertung ist eine öffentliche, jedoch nicht ausschließlich staatliche Aufgabe 76
III. DIN-Normen entstehen durch Zusammenarbeit aller Betroffenen 77
IV. DIN-Normen berücksichtigen europäische und internationale Entwicklungen 79
V. DIN-Normen bringen volkswirtschaftlichen Nutzen 81
VI. DIN-Normen sind anerkannte Regeln der Technik 82
VII. Europa nutzt Europäische Normen zur technischen Harmonisierung 84
VIII. Internationale Normen dienen der weltweiten Zusammenarbeit 85
IX. Die Idee der privatrechtlich organisierten technischen Normung findet weltweite Zustimmung 86
Matthias Schmidt-Preuß: Private technische Regelwerke – Rechtliche und politische Fragen 89
I. Die Omnipräsenz privater technischer Normen 89
II. Der selbstregulative Stellenwert privater Normgebung 89
1. Private Normung versus staatliche Gesetzgebung 89
2. Mobilisierung privater Eigenverantwortung und gesteuerte Selbstregulierung 90
III. Die Induzierung von Gemeinwohlbeiträgen am Beispiel privater Normgebung 91
1. Freier Handel und Wohlstandsmehrung 92
2. Technische Sicherheit 93
3. Staatsentlastung 93
4. Außerökonomische Zielsetzungen 93
IV. Gewährleistungsfunktion und Zugriffsoption des Staates 94
1. Das staatliche Steuerungsmandat 94
2. Institutionelle und finanzielle Steuerung 94
V. Steuernde Rezeption und Generalklauselmethode 95
1. Die selbstregulative Auslegungsofferte 95
2. Transparenz, Publizität, Repräsentanz und Revisibilität – vier Mindestanforderungen 96
3. Im einzelnen: Repräsentanzgebot und Verfahrensordnung des DIN 96
4. Die Finanzierung privater Normung: das Postulat dezentraler Mittelaufbringung 98
VI. Die europäische Perspektive privater Normgebung 98
VII. Gesetzliche Regelung privater Normgebung – pro et contra 99
1. „Normung der Normung“ 99
2. Bisherige Ansätze 100
VIII. Resümee 101
2. Selbstverpflichtungen 103
Dieter Cansier: Erscheinungsformen und ökonomische Aspekte von Selbstverpflichtungen 105
I. Merkmale von Selbstverpflichtung 105
II. Volkswirtschaftliche Beurteilungskriterien 107
III. Empirische Beispiele 110
1. Vertragliche Regelungen 110
2. Selbstverpflichtung „Grüner Punkt“ 112
3. Selbstverpflichtungen im Klimaschutz 115
IV. Schluß 117
Udo Di Fabio: Selbstverpflichtungen der Wirtschaft – Grenzgänger zwischen Freiheit und Zwang 119
Einleitung 119
I. Umweltpolitische Selbstverpflichtungen 120
II. Die Grundrechtsdimension von Selbstverpflichtungen 122
III. Rechts- und Kohärenzprobleme für den Staat 125
IV. Wettbewerbsgefährdung durch verbandsgesteuerte Selbstverpflichtungen 128
V. Ausblick 131
3. Selbstregulierung im Umweltschutz als politische Gestaltungsaufgabe 133
Horst Sendler: Selbstregulierung im Konzept des Umweltgesetzbuches 135
I. Einleitendes zum Thema, zum nötigen Optimismus und zur Begriffsbildung 135
1. Thema und Optimismus 135
2. Zur Begriffsbildung 136
II. Selbstregulierende Elemente im Entwurf 137
1. Umweltverantwortung des Bürgers und Kooperationsprinzip 137
2. Recht- und Regelsetzung 138
3. Verbandsbeteiligung 142
4. Drittschutz, Konkurrentenklage 143
5. Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltinformation 143
6. Betrieblicher Umweltschutz und Umwelt-Audit 145
7. Lohn umweltschonenden Vorgehens 146
8. Überwachung und Eigenüberwachung 147
9. Ökonomische Hebel 147
III. Haare in der Suppe? 150
Walter Leisner: Verfassungsgrenzen privater Selbstregulierung 151
I. Das Problem und seine Dimension 151
II. „Selbstregulierung“ und liberale Privatautonomie – Begriffspräzisierung 152
III. Verfassungsschranken der Selbstregulierung im einzelnen 154
Literaturverzeichnis 161
Walter Hirche: Mehr Umweltschutz durch mehr Eigenverantwortung 163