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Gewissensfreiheit

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Freihalter, G. (1973). Gewissensfreiheit. Aspekte eines Grundrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42898-4
Freihalter, Gerd Ulrich. Gewissensfreiheit: Aspekte eines Grundrechts. Duncker & Humblot, 1973. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42898-4
Freihalter, G (1973): Gewissensfreiheit: Aspekte eines Grundrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42898-4

Format

Gewissensfreiheit

Aspekte eines Grundrechts

Freihalter, Gerd Ulrich

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 31

(1973)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
§ 1 Einleitung 17
Erster Teil: Der Inhalt des Grundrechts der Gewissensfreiheit 19
§ 2 Zum Wortsinn 19
§ 3 Zur Problemgeschichte 20
1. Das Problem 20
2. Die „Problemlosigkeit" der Selbstverständlichkeiten 21
3. Die erschütterten Selbstverständlichkeiten 22
4. Objektive Maßstäbe und das ,Problem der Gewissensfreiheit' 24
5. Die rechtliche Regelung des ,Problems der Gewissensfreiheit' 32
6. Zusammenfassung 35
§ 4 Die Materialien 36
§ 5 Der Bedeutungszusammenhang 39
1. Weimarer Verfassung und Grundgesetz 39
2. Das Grundrecht der Bekenntnisfreiheit 41
3. Das Grundrecht der Glaubensfreiheit 45
4. Das Grundrecht der Gewissensfreiheit 48
§ 6 Der verfassungsgeberische Zweck 51
1. Zweck und Ideologie 51
1.1. Witte 52
1.2. Hamel 53
1.3. Brinkmann 56
1.4. Anthropologie, anthropologische Psychologie u. a. 58
1.5. Die „Ideologie des Grundgesetzes" 60
2. Die Eigenart des gesetzgeberischen Zweckes 62
3. Die Problemstellung der Grundrechte 64
3.1. Das tripolare Spannungsverhältnis 64
3.2. Zwecke der Grundrechte 65
4. Der verfassungsgeberische Zweck der Gewissensfreiheit 68
4.1. Der Zweck 68
4.2. Die funktionale Interpretation (Luhmann) 69
4.3. „Freiheit" — „Würde" 71
5. Ergebnisse 73
5.1. Schlußfolgerungen 73
5.2. Zusammenfassung 74
§ 7 Die soziale Wirklichkeit 75
1. Zur sozialen Wirklichkeit als Interpretationsbehelf 75
2. Das „forum internum" des Gewissens als Schutzobjekt der Gewissensfreiheit 79
2.1. Freiheit, ein Gewissen zu haben oder nicht zu haben 79
2.2. Schutzbedürftigkeit des Gewissens 81
2.3. Das Phänomen des Gewissens in psychologischer Sicht 83
2.3.1. Das Gewissensphänomen als Teilprozeß des Haltungssystems 84
2.3.2. Eine gestaltpsychologische Skizze des Gewissensphänomens 95
2.4. Rechtliche Analyse des Gewissensphänomens 97
2.4.1. Bestandsgarantie — Änderungsgarantie — absolutes Manipulations verbot 97
2.4.2. Begründung eines gewissensmäßigen Verhaltens 100
2.4.3. Problem der Gewissensüberzeugung 103
2.4.4. Verhaltensfreiheit 106
2.4.5. Variabilitätsbereich („individuelle Alternativen") 106
2.4.6. Sittlichkeit als Inhalt der Gewissensnorm — Subjektivität des Gewissens 107
2.4.7. Problemgeschichtliche Perspektiven 113
2.4.8. Die „Richtpunkte" des Menschen 115
2.4.9. „Fremdideal" und „Selbstideal" 116
2.4.10. Richterliche Nachprüfung 119
2.5. Vorläufige Thesen 124
3. Der Schutz der Außensphäre durch das Grundrecht der Gewissensfreiheit 124
3.1. Gewissensbildung und Außensphäre 125
3.1.1. Zur „Sozialisation" („notwendige Manipulation") des Menschen 126
3.1.2. Schutzbedürftigkeit der Gewissensbildung 131
3.1.3. Schutz der Gewissensbildung durch Garantie der „Individualsphäre" und „Intimsphäre" — Schutz der „Öffentlichkeitssphäre" 133
3.2. Schutz der Gewissensbetätigung: die „Verhaltensfreiheit" 138
3.2.1. Die „Funktion" im Hecht 138
3.2.2. Die soziale Funktion der Gewissensfreiheit 142
3.2.3. Die individuelle Funktion der Gewissensfreiheit: Gefahren des staatlichen Zwanges 148
3.2.4. Schlußfolgerungen aus der funktionalen Betrachtung: Schutz der Öffentlichkeitssphäre — Entlastung des Gewissenskonfliktes von staatlichen Zwängen 153
3.3. Schlußfolgerungen für die Außensphäre 158
3.3.1. Unterlassen und positives Tun 158
3.3.2. Gewissensfreiheit als Gruppengrundrecht 159
3.3.3. Verhältnis zu Dritten: „Entlastungsfunktion" — „Verlagerungsfunktion" — Gleichwertigkeit von Alternativen 162
3.3.4. Praktikabilität der Gewissensfreiheit 167
4. Thesen zur Gewissensfreiheit aufgrund der sozialen Wirklichkeit 171
Zweiter Teil: Die Normativitätsstruktur des Grundrechts der Gewissensfreiheit 173
§ 8 Das Strukturmodell 174
1. Sinn und Begrenztheit des Modells 174
2. Ausgangspunkt des „Normativitätsmodells" 175
3. Aufbau des Modells 177
3.1. Abwehraspekt 177
3.2. Leistungsaspekt 180
3.3. Ordnungsaspekt 191
4. Rechtfertigung des Modells 194
§ 9 Anwendung des Normativitätsmodells auf das Grundrecht der Gewissensfreiheit 196
1. Das Abwehrrecht der Gewissensfreiheit 196
2. Das Leistungsrecht der Gewissensfreiheit 198
3. Der Ordnungsaspekt der Gewissensfreiheit 201
3.1. Bedeutung 202
3.2. Parität — Trennung von Staat und Kirche 202
3.3. „Freiheit" und „Würde" — Neutralität aufgrund der Gewissensfreiheit: „moralische Neutralität" 204
3.4. Pragmatische Dimension 211
3.5. Richterliche Gewissensfreiheit 212
4. Thesen zum Normativitätsmodell der Gewissensfreiheit 216
Dritter Teil: Die „Schranken" des Grundredlts der Gewissensfreiheit 218
§ 10 Die Schranken des Leistungsrechts 219
1. Ihr Nichtbestehen 219
2. Der richterliche Gewissenskonflikt 220
§ 11 Die Schranken des Abwehrrechts 222
1. Der fehlende Gesetzesvorbehalt 222
2. Die „Schranken" der Gewissensfreiheit 228
2.1. Schutzzonen als Grenzen staatlicher Beeinträchtigung 228
2.2. Verhältnis von Abwehr- und Leistungsrecht 229
2.3. Beschränkung des Abwehrrechts 231
2.4. Prinzip der Güterabwägung 233
2.4.1. Das methodische Prinzip 234
2.4.2. Leitlinien der konkreten Güterabwägung 235
3. Thesen zu den Schranken des Abwehrrechts 239
§ 12 Die Schranken des Ordnungsaspekts 239
Literaturverzeichnis 240