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Die Subventionsordnung

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Nieder-Eichholz, M. (1995). Die Subventionsordnung. Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48216-0
Nieder-Eichholz, Markus. Die Subventionsordnung: Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48216-0
Nieder-Eichholz, M (1995): Die Subventionsordnung: Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48216-0

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Die Subventionsordnung

Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik

Nieder-Eichholz, Markus

Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 21

(1995)

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Abstract

Die Hauptziele der Arbeit bestehen darin, die Ursachen attestierter Unzulänglichkeiten im Subventionsbereich auszuleuchten und einen praktikablen Vorschlag zur Verbesserung der Subventionspolitik zu unterbreiten.

Im einzelnen werden vor dem Hintergrund des gewählten ordoliberalen Referenzsystems zunächst mögliche legitime Einsatzbereiche der Subventionsvergabe herausgearbeitet und Ineffizienzen der Subventionspolitik aufgezeigt. Zur Erklärung dieser Ineffizienzen ist es notwendig, rechtliche Vorschriften zur Zulässigkeit und zu den Grenzen der Subventionsvergabe in Deutschland näher zu analysieren. Ergänzend werden die Verhaltensweisen der am Subventionsprozeß Beteiligten daraufhin untersucht, ob sie für aufgefundene Mängel der Subventionspolitik verantwortlich sein können. Auch wird das Augenmerk auf bereits durchgeführte Versuche zur effektiven Ausgestaltung der Subventionspolitik gelenkt.

Um dem diagnostizierten Ordnungsdefizit im Subventionsbereich begegnen zu können, ist es wesentliches Ziel der Arbeit, einen Katalog von allgemeinen, aufeinander abgestimmten Grundsätzen der Subventionspolitik zusammenzustellen. Diese Subventionsordnung soll die Verhinderung und den Abbau illegitimer Subventionen erleichtern und für eine effiziente Gestaltung legitimierbarer Subventionen Sorge tragen.

Aufgabe der Arbeit ist es auch aufzuzeigen, wie eine Orientierung der Subventionsgeber an den dargestellten Grundsätzen sichergestellt werden kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis der Tabellen 12
Verzeichnis der Abbildungen 13
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
1. Teil: Grundlagen: Subventionsbegriff und Bedeutung des Subventionswesens in Deutschland und anderen Staaten 20
I. Kapitel: Zum Subventionsbegriff 20
1. Subventionsdefinitionen in der volkswirtschaftlichen Literatur 22
2. Subventionsabgrenzungen in der Praxis 29
a) Subventionsabgrenzung der VGR 30
b) Subventionsdefinition der Subventionsberichte 31
c) Subventionsabgrenzung der Wirtschaftsforschungsinstitute 33
3. Subventionsbegriff zur Abgrenzung des Anwendungsbereichs einer Subventionsordnung 37
II. Kapitel Die Bedeutung des Subventionswesens in Deutschland und anderen Staaten 40
1. Bedeutung des Subventionswesens in Deutschland 40
2. Internationaler Vergleich 55
2 Teil: Notwendigkeit einer Subventionsordnung 60
III. Kapitel: Ordoliberale Prinzipien der Wirtschaftspolitik als Ausgangspunkt 61
IV. Kapitel: Diskussion möglicher Subventionseinsatzfelder 75
1. Subventionen zur Korrektur allokativer Marktmängel 75
a) Subventionen zur Korrektur externer Effekte 76
b) Subventionen zur Reduktion von Marktmacht 78
c) Subventionen zur Bereitstellung von Kollektivgütern 82
d) Subventionen zur Bereitstellung meritorischer Güter 86
2. Subventionen zur Korrektur distributiven Marktversagens 87
3. Subventionen zur Korrektur stabilitätspolitischen Marktversagens 91
4. Fazit 94
Exkurs: Subventionswirkungsanalysen 96
V. Kapitel: Ineffizienzen der Subventionspolitik: Eine Auswahl 101
1. Mängel bei der Zielformulierung 101
2. Gefährdung des Strukturwandels 103
3. Unerwünschte Verteilungswirkungen der Subventionspolitik 104
4. Subventionsdschungel und Mehrfachsubventionen 105
5. Folgesubventionen 107
6. Beharrungstendenzen von Subventionen und Subventionsmentalität 109
7. Mitnahmeeffekte 111
8. Subventionswettlauf 113
VI. Kapitel: Analyse der Mangelursachen I: Rechtliche Aspekte zur Zulässigkeit und zu den Grenzen der Subventionierung in der Bundesrepublik Deutschland 115
1. Verfassungsrechtliche Bestimmungen zur Zulässigkeit und zu den Grenzen der Subventionsgewährung 115
a) Sozialstaatsprinzip 116
b) Art. 109 Abs. II GG 117
c) Sonstige Ermächtigungsgrundlagen 118
d) Art. 2 GG 119
e) Art. 3 GG 120
f) Art. 12 und Art. 14 GG 120
g) Übermaßverbot 121
2. Bestimmungen der Haushaltsordnungen und des HGrG 122
a) § 7 Abs. I BHO (Wirtschaftlichkeitsprinzip) 122
b) § 23 BHO (Zuwendungen) 124
c) §§ 44 und 44 a BHO 125
3. Beihilfenrecht der Europäischen Gemeinschaft 127
4. Subventionsregelungen des GATT 136
5. Fazit 140
VII. Kapitel: Analyse der Mängelursachen II: Verhaltensweisen der am Subventionsprozeß Beteiligten 141
1. Vorbemerkungen 141
2. Das Verhalten der Politiker 143
3. Verhalten der Verwaltung 148
4. Das Verhalten der potentiellen Subventionsnachfrager 154
5. Das Verhalten der Subventionsgeschädigten 160
6. Die Handlungen der Rechnungshöfe und Gerichte als Kontrolleure der Subventionspolitik 162
7. Zusammenfassung 165
VIII. Kapitel: Analyse der Mängelursachen III: Wege zur Erhöhung der Beherrschbarkeit im Subventionswesen und zur Eindämmung von Subventionen in der Praxis 167
1. Strategien zur Erhöhung der Beherrschbarkeit im Subventionswesen in der Bundesrepublik Deutschland 168
a) Das System der Subventionsberichterstattung 168
(1) Subventionsberichterstattung des Bundes 170
(2) Berichterstattung der Länder und Gemeinden 175
b) Verankerung subventionspolitischer Grundsätze 182
2. Lineare Subventionskürzung in der Schweiz 186
3. Zusammenfassung 190
3. Teil: Die Subventionsordnung 192
IX. Kapitel: Grundlagen: Definition, Funktionen und Anforderungen 192
X. Kapitel: Grundsätze der Subventionsordnung 194
1. Grundsatz der Bestimmtheit der Subventionsziele 194
2. Grundsatz der ökonomischen Begründbarkeit der Subventionsziele 197
3. Grundsatz der Zielkonformität der Subventionsvergabe 201
a) Einsatzstelle der Subvention möglichst nah am Destinatar 202
b) Effiziente Ausgestaltung der Subventionsbemessungsgrundlage 205
c) Zweckbindung der Subventionen durch Auflagen 206
4. Grundsatz der Erforderlichkeit der Subventionsvergabe 209
a) Prüfung von Alternativen 210
b) Bevorzugung von Finanzhilfen gegenüber Steuervergünstigungen 212
c) Adäquate Wahl der Finanz- und Finanzierungshilfen 222
(1) Bürgschaften 223
(2) Garantien 226
(3) Darlehen 228
(4) Schuldendiensthilfen 231
(5) Zuschüsse 233
(6) Fazit 234
d) Befristung, degressive Staffelung, Eigenbeteiligung 236
5. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Subventionsvergabe 237
6. Grundsatz der Abgestimmtheit der Subventionsvergabe 244
7. Grundsatz der Gesetzmäßigkeit 248
8. Grundsatz der Durchführung periodischer Erfolgskontrollen 252
9. Grundsatz der Umgestaltung und des Abbaus von Subventionen 255
XI. Kapitel: Vorschläge zur Sicherstellung der Einhaltung der Subventionsgrundsätze 266
1. Subventionsgrundsätzegesetz 266
2. Rechnungshöfe als Kontrollinstitutionen 268
3. Klagebefugnis für die Rechnungshöfe 275
Zusammenfassung 279
Literaturverzeichnis 285