Personengesellschaftsanteil und Erbrecht

Matthias Siegmann

doi:10.3790/978-3-428-47528-5

Personengesellschaftsanteil und Erbrecht

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Siegmann, M. (1992). Personengesellschaftsanteil und Erbrecht. Ein Beitrag zu Grundlagen und Einzelfragen des Rechts der Anteilsvererbung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47528-5

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Personengesellschaftsanteil und Erbrecht

Ein Beitrag zu Grundlagen und Einzelfragen des Rechts der Anteilsvererbung

Siegmann, Matthias

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 155

(1992)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47528-5
978-3-428-07528-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47528-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 288
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Gliederungsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	16
Einführung	21
§ 1 Ausgangspunkt, Erkenntnisziele und Gang der Untersuchung	21
I. Zum Stand der Rechtsentwicklung im Bereich Anteilsvererbung	21
II. Zur Zielsetzung der Untersuchung	24
1. Skizzierung der Erkenntnisziele	24
2. Konkretisierung des Untersuchungsgegenstandes	25
III. Zum Gang der Darstellung	37
Erstes Kapitel: Etappen auf dem Weg zum Problemfeld Anteilsvererbung	39
§ 2 Der Personengesellschaftsanteil im “erbrechtsfreien Raum”	39
I. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts	39
1. Die Rechtsprechung zu Art. 123 ADHGB	39
2. Die Rezeption der Entscheidung RGZ 16, 40	46
3. Die Rechtsprechung nach Inkrafttreten von BGB und HGB	48
4. Erbennachfolge beim Tode eines Kommanditisten	50
5. Erbennachfolge beim Tode eines oHG-Gesellschafters – Fortsetzung	52
6. Späte Dogmatisierungsversuche	56
7. Exkurs: Das Eintrittsrecht in der Rechtsprechung des RG	61
8. Resümee	65
II. Fortentwicklungen der reichsgerichtlichen Auffassung	66
1. Überblick	66
2. Die Argumentation Flumes gegen eine erbrechtliche Deutung des Nachfolgevorganges	67
3. Zu Flumes dogmatischer Einordnung der Nachfolge	68
§ 3 Der Personengesellschaftsanteil als gewöhnlicher Erbschaftsgegenstand	71
I. Überblick	71
II. Der oHG-Anteil bei der Nachfolge mehrerer Erben	71
III. Der Kommanditanteil bei der Nachfolge mehrerer Erben	75
1. Die Miterbengemeinschaft als Kommanditistin	75
2. Zur Begründung der Einzelnachfolge in den Kommanditanteil	77
IV. Der Anteil an einer BGB- oder stillen Gesellschaft bei Nachfolge mehrerer Erben	80
§ 4 Anteilsaufspaltung bei der Nachfolge von Todes wegen	83
I. Überblick	83
II. Qualitative Aufspaltungen des Gesellschaftsanteils	83
1. Einzelne Lösungsvorschläge	83
2. Abgrenzung der qualitativen Aufspaltung von anderen Lösungsvorschlägen	87
3. Kritik	90
4. Die Auffassung von Bälz und Hüfner	91
III. Quantitative Aufspaltung des Gesellschaftsanteils	94
IV. Quantitative und qualitative Aufspaltung des Gesellschaftsanteils	96
§ 5 Das Problemfeld Anteilsvererbung	98
I. Die Axiome der herrschenden Meinung	98
II. Entschiedene und offene Fragen bei der Anteilsvererbung	99
1. Zur Rechtsnachfolge in den Rechtsgegenstand Mitgliedschaft	99
2. Zur Sondernachfolge	99
3. Offene Fragen bei der Anteilsvererbung	111
Zweites Kapitel: Methodologische Aspekte des Problemfeldes Anteilsvererbung	113
§ 6 Methodologische Einordnung der offenen Sachfragen	113
I. Systematisierung der Problembereiche	113
II. Fortbildungen des Erbrechts unabhängig von Einzel- und Sondernachfolge	115
1. Normativer Ausgangspunkt	115
2. Methodologische Einordnung	118
III. Folgeprobleme der Anerkennung der Einzelnachfolge	125
1. Zur methodologischen Einordnung der Einzelnachfolge	125
2. Zur methodologischen Einordnung der Folgeprobleme	127
IV. Folgeprobleme der Anerkennung der Sondernachfolge	128
§ 7 Die Negation der Nachlaßzugehörigkeit des vererbten Anteils	130
I. Die Negation der Nachlaßzugehörigkeit aus methodologischer Sicht	130
1. Methodologische Einordnung	130
2. Begründungsanforderungen	131
II. Der vererbte Personengesellschaftsanteil als nicht zum Nachlaß gehörendes Sondergut	132
1. Die Argumentation von Liebisch	132
2. Kritik	133
III. Die Sonderzuordnung des Anteils	134
1. Überblick	134
2. Frühe Vertreter der Abspaltungsthese	135
3. Die Auffassung Ulmers	136
4. Die Abspaltungsthese in der Rechtsprechung des BGH	141
§ 8 Die Affirmation der Nachlaßzugehörigkeit des vererbten Anteils	152
I. Überblick	152
II. Die Nachlaßzugehörigkeit als Zugehörigkeit des Anteils zu dem vom Erben qua Erbrecht erworbenen Vermögen	152
III. Nachlaßzugehörigkeit als Aussage über die Anwendbarkeit nachlaßrechtlicher Vorschriften	154
1. Zur Überflüssigkeit einer derartigen Terminologie	154
2. Negative Auswirkungen dieser Terminologie	156
3. Resümee	159
Drittes Kapitel: Dogmatische Einzelfragen aus dem Problemfeld Anteilsvererbung	161
§ 9 Einzel- und Sondernachfolge bei BGB- und stiller Gesellschaft	161
I. Einführung in die Problematik	161
II. Zur Einzelnachfolge in die Mitgliedschaft in einer stillen Gesellschaft	162
1. Zur Einzelnachfolge in die Gesellschafterstellung des Inhabers	162
2. Zur Einzelnachfolge in die Mitgliedschaft des stillen Gesellschafters	163
3. Exkurs: Anteilsvererbung und Erbteilsveräußerung	170
III. Zur Sondernachfolge in die Mitgliedschaft in einer stillen Gesellschaft und in einer BGB-Gesellschaft	175
1. Zur Sondernachfolge in eine stille Beteiligung	175
2. Zur Sondernachfolge in den Anteil an einer BGB-Gesellschaft	179
IV. Zur Einzelnachfolge in den Anteil an einer BGB-Gesellschaft	180
1. Notwendigkeit einer differenzierenden Lösung	180
2. Rechtliche Strukturtypen der BGB-Gesellschaft und Nachfolge mehrerer Miterben	181
§ 10 Die übertragbaren Vermögensrechte bei Einzel- oder Sondernachfolge	185
I. Einführung in die Problematik	185
II. Zur Dogmatik der Einzel- und Sondernachfolge	187
1. Dogmatische Einordnung der Sondernachfolge	187
2. Dogmatische Einordnung der Einzelnachfolge	189
III. Die übertragbaren Vermögensrechte im einzelnen	190
1. Anspruch auf das Auseinandersetzungsguthaben	190
2. Gewinnansprüche und Ansprüche aus der Geschäftsführung	191
IV. Vermögensrechte und Einzelnachfolge	192
1. Aufspaltung der Vermögensrechte kraft Gesetzes	192
2. Beschränkung der Vererblichkeit der künftigen Vermögensrechte kraft Gesetzes?	193
V. Vermögensrechte und Sondernachfolge	198
1. Sondernachfolge in die übertragbaren Vermögensrechte kraft Parteidisposition?	198
2. Sondernachfolge in die Vermögensrechte als zwingende Konsequenz der Sondernachfolge in den Anteil?	199
3. Zur Auslegung qualifizierter Nachfolgeklauseln	205
VI. Lösung der Beispielsfälle	206
§ 11 Personengesellschaftsanteil und erbrechtliche Haftung	207
I. Einführung in die Problematik	207
II. Gesellschafterverbindlichkeiten als Nachlaßschulden	208
1. Zur Erbenhaftung bei Dauerschuldverhältnissen	209
2. Zur erbrechtlichen Haftung für Gesellschafterverbindlichkeiten	210
III. Einzel- und Sondernachfolge als Teilung des Nachlasses?	214
1. Zur Bedeutung der Nachlaßteilung für die erbrechtliche Haftung der Miterben	215
2. Zur Teilung des Nachlasses bei Einzel- und Sondernachfolge	216
IV. Zur Realisierung der Haftung des Anteils für Nachlaßschulden	219
1. Haftungsrealisierung beim Alleinerben	220
2. Haftungsrealisierung bei Einzel- und Sondernachfolge	220
§ 12 Personengesellschaftsanteil und Fremdverwaltung des Nachlasses	224
I. Einführung in die Problematik	224
II. Fremdverwaltung gegen den Willen der Mitgesellschafter	225
1. Keine uneingeschränkte Fremdverwaltung des Anteils als solchem	225
2. Die Gestaltung der Fremdverwaltung bei fehlendem Einverständnis der Mitgesellschafter	229
3. Nachlaßpflegschaft und Personengesellschaftsanteil	232
III. Fremdverwaltung des Anteils als solchem (Überblick)	235
1. Praktische Bedeutung	235
2. Verwaltungsvollstreckung bei den einzelnen Personengesellschaften	236
IV. Testamentsvollstreckung an einem von einem Mitgesellschafter ererbten Anteil	241
1. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen	241
2. Testamentsvollstreckung am Anteil als solchem	242
3. Testamentsvollstreckung ohne Einverständnis der Mitgesellschafter	244
Schluß: Übertragung und Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung	247
§ 13 Personengesellschaftsanteil und erbrechtliche Surrogation	247
I. Einführung in die Problematik	247
II. Meinungsstand	248
1. Rechtsprechung und Literatur vor der Entscheidung BGHZ 109, 214	248
2. Die Entscheidung BGHZ 109, 214	251
III. Probleme des surrogationsweisen Erwerbs des Personengesellschaftsanteils	253
1. § 2041 BGB	253
2. § 2111 BGB	255
3. § 2019 BGB	258
4. Anteilserwerb durch einen Testamentsvollstrecker	260
5. Sonderfragen	262
§ 14 Wesentliche Ergebnisse	264
Literaturverzeichnis	269

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