Das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR als Ideologiepolizei
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Das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR als Ideologiepolizei
Zur Bedeutung einer Heilslehre als Mittel zum Griff auf das Bewußtsein für das Totalitarismusmodell
Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 50
(1996)
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Abstract
Als Schild und Schwert der marxistisch-leninistischen SED hatte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) auch die Bildung und Bewahrung des »sozialistischen« Bewußtseins der gewaltunterworfenen Menschen zu sichern. Das sollte ihnen durch eine umfassende ideologische Indoktrination beigebracht werden. Ihre Mißerfolge führte man auf planmäßige und zielgerichtete Einflüsse des »imperialistischen Klassenfeindes« zurück. Dazu wurde der Begriff »politisch-ideologische Diversion« (PID) erfunden und als meist noch nicht strafrechtliche relevante Vorstufe zur politischen Untergrundarbeit (PUT) angesehen. Die PID wurde als eine große Gefahr betrachtet und sollte deshalb vom MfS mit allen seinen Mitteln, vor allem geheimdienstlicher Art, bekämpft werden. Diese Aufgabe war Sache aller operativen Diensteinheiten auf jeder Ebene, also nicht einer besonderen Gliederung des MfS. An der »Juristischen Hochschule« (JHS) des MfS beschäftigte sich ein Lehrstuhl mit der PID. Die JHS hatte darüber ein spezielles Lehrbuch erarbeitet, und es wurden Diplomarbeiten und Dissertationen dazu geschrieben. Die Bekämpfung der PID diente dem MfS als Rechtfertigung seiner mannigfachen, die Menschen belastenden Aktivitäten - für diese Tätigkeiten ist die Bezeichnung »Ideologiepolizei« angebracht. Die Öffentlichkeit hat von dieser Aufgabe des MfS bisher kaum Kenntnis genommen, obwohl sie für den totalitären Charakter der ehemaligen DDR signifikant ist.Der Autor schließt nun diese Lücke. Er behandelt das Thema anhand von an der JHS entstandenen Dissertationen, die bis zur Wende Verschluß- oder sogar Geheimsache waren, unter politischem, historischem und juristischem Aspekt. Die PID war in Wirklichkeit, wie er aufzeigt, ein Hirngespinst. Denn als solches wurde jede Beschäftigung in der freien Welt mit den Verhältnissen in der ehemaligen DDR, sei es in den Massenmedien, sei es durch die Wissenschaft, betrachtet. Jeder Kontakt zwischen den Menschen aus West und Ost galt als verdächtig. Die Analyse weist auf, daß das MfS vielfach über die Verhältnisse in der ehemaligen DDR realistische Erkenntnisse besessen hatte, auch wenn es sich über deren Ursachen im Irrtum befand und sich selbst belog. Auch wird bewiesen, daß Diskrepanzen zwischen dem wirklichen Denken der SED-Führung über die Entspannungspolitik des Westens und ihre Verlautbarungen bestanden.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Inhalt | 5 | ||
| Vorbemerkung | 11 | ||
| Einführung: Der Griff der SED nach dem Denken der Menschen | 13 | ||
| I. Die Quellen | 21 | ||
| Exkurs: Zur Anerkennung der von der JHS verliehenen akademischen Grade | 33 | ||
| II. Der Begriff der politisch-ideologischen Diversion und sein Entstehen | 36 | ||
| III. Die Funktionen der politisch-ideologischen Diversion | 46 | ||
| IV Entstehen und Entwicklung der politisch-ideologischen Diversion | 55 | ||
| V Die Organisation der politisch-ideologischen Diversion aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit im Jahre 1972 | 66 | ||
| a) Die zentrale Planung und Leitung | 66 | ||
| b) Die Führungszentren der PID | 76 | ||
| c) Die Forschungsorgane | 79 | ||
| d) Die „operativ-taktischen“ Organe der PID | 81 | ||
| e) Die Hauptangriffsrichtungen der PID | 83 | ||
| f) Allgemeines zur Bekämpfung der Zentren der PID | 84 | ||
| g) Untauglicher Versuch des Nachweises der PID | 85 | ||
| VI. Die Organisation der politisch-ideologischen Diversion aus der Sicht des MfS in den Jahren 1987/1988 | 91 | ||
| a) Allgemeines zu den Zentren der PID | 91 | ||
| b) Die Führungsorgane der PID | 93 | ||
| c) Realisierung der Leitfunktionen gegenüber Forschungsorganen | 100 | ||
| d) Steuerung der durchführenden Organe | 102 | ||
| e) Durchführung der PID durch die Führungsorgane selbst | 105 | ||
| f) Die Forschungsorgane der PID | 105 | ||
| g) Die durchführenden Organe | 108 | ||
| h) Ausländische Einrichtungen zur PID | 117 | ||
| i) Inhaltliche Grundlagen und Angriffsrichtungen der PID | 123 | ||
| j) Bestimmung des Feindbildes des MfS durch Darstellung der Organe der PID | 138 | ||
| VII. Formen, Mittel und Methoden der politisch-ideologischen Diversion | 140 | ||
| a) Unter der sozial-liberalen Koalition | 140 | ||
| 1. Zur Deutschlandpolitik der sozial-liberalen Koalition | 140 | ||
| 2. Indirekte Kontakte zur PID durch elektronische Medien | 146 | ||
| 3. Indirekte Kontakte zur PID durch Printmedien | 154 | ||
| 4. Direkte Kontakte zur PID | 158 | ||
| 5. Organisierung friedensgefährdender Vorkommnisse | 168 | ||
| b) Unter der christlich-liberalen Koalition bis 1988 | 170 | ||
| 1. Allgemeine Kriterien | 170 | ||
| 2. Zur Arbeitsweise „durchführender Organe“ | 172 | ||
| 3. Direkte Kontakte zur PID | 180 | ||
| VIII. Bedingungen für die Auswirkungen der politisch-ideologischen Diversion | 183 | ||
| a) Geheime Forschungsergebnisse über die Einstellung von Menschen zur SED-Diktatur | 183 | ||
| b) Aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit im Jahre 1972 | 184 | ||
| 1. Objektive und subjektive Bedingungen für den Erfolg der PID | 184 | ||
| 2. Die begünstigenden Faktoren | 186 | ||
| 3. Der Kampf gegen „falsches“ Bewußtsein | 193 | ||
| 4. Weitere Differenzierung im „falschen“ Bewußtsein | 197 | ||
| 5. „Feindliche Stützpunkte“ | 202 | ||
| 6. Ahnung von künftigen Entwicklungen | 210 | ||
| 7. Der gesamte Umfang des Kampfes gegen die PID | 212 | ||
| c) Aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit in den Jahren 1987/1988 | 214 | ||
| 1. Andere Aspekte der Untersuchung | 214 | ||
| 2. Soziale und individuelle Bedingungen für die Wirkung der PID | 216 | ||
| 3. Konzentration des Gegners auf ausgewählte Personengruppen | 219 | ||
| 4. Das Wechselspiel zwischen Massenmedien und „inneren“ Bedingungen für den Erfolg der politisch-ideologischen Diversion | 222 | ||
| 5. Die sozialen Bedingungen für die Wirkung der politisch-ideologischen Diversion | 226 | ||
| 6. Die individuellen Bedingungen für die Wirkung der politisch-ideologischen Diversion | 233 | ||
| 7. Denken und Verhalten der Menschen in der ehemaligen DDR als angebliche Wirkung der politisch-ideologischen Diversion | 238 | ||
| IX. Die DDR- und vergleichende Deutschlandforschung sowie die Ostforschung in der Sicht des MfS | 242 | ||
| a) Die Bedeutung der DDR-Forschung in der Bonner Republik für die „Feindtätigkeit“ gegen die ehemalige DDR | 242 | ||
| b) Die Materialien für die Abfassung der Dissertation über die Ost- und DDR-Forschung | 244 | ||
| c) Die Periodisierung der Ost- und DDR-Forschung in der Sicht des MfS | 245 | ||
| d) Die Beurteilung der Differenzen in der DDR-Forschung der alten Bundesrepublik durch das MfS | 247 | ||
| e) Die Aufgaben der DDR-Forschung aus der Sicht des MfS in den Jahren 1987/1988 | 259 | ||
| f) Charakterisierung der Forschungsorgane | 262 | ||
| g) Einzelne Forschungsorgane | 265 | ||
| 1. Das Gesamtdeutsche Institut – Bundesanstalt für gesamtdeutsche Aufgaben (BfGA) | 266 | ||
| 2. Die Gesellschaft für Deutschlandforschung (GfD) | 267 | ||
| 3. Die Forschungsinstitute von Stiftungen systemtragender Parteien | 268 | ||
| 4. Das Institut für Gesellschaft und Wissenschaft (IGW) an der Universität Erlangen-Nürnberg | 269 | ||
| 5. Das Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik | 272 | ||
| 6. Die Forschungsstelle für unabhängige Literatur und gesellschaftliche Bewegungen Osteuropas an der Universität Bremen/Bremer Archiv | 274 | ||
| 7. Das Zentralinstitut VI der Freien Universität Berlin (ZI VI) | 274 | ||
| 8. Das Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien (BIOST) | 275 | ||
| 9. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) | 277 | ||
| 10. Ostwissenschaftliche Institute | 278 | ||
| 11. Die Stiftung Wissenschaft und Politik | 279 | ||
| 12. Das Südostinstitut | 280 | ||
| 13. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) | 280 | ||
| 14. Gesellschaften des privaten Rechts als Träger der Ostforschung | 281 | ||
| 15. Zur Finanzierung der Institutionen der DDR- und der Ostforschung | 285 | ||
| X. Die angebliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten der ehemaligen DDR durch politisch-ideologische Diversion | 287 | ||
| a) Die politisch-ideologische Diversion als Problem der völkerrechtswidrigen Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten | 287 | ||
| b) Die Behandlung des Problems nach Abschluß des Grundlagenvertrages | 292 | ||
| c) Die „gegnerischen“ Grundpositionen und deren Bekämpfung | 299 | ||
| 1. Die Mißachtung der Menschenrechte | 300 | ||
| 2. Die Offenheit der deutschen Frage | 307 | ||
| d) Die angebliche Völkerrechtswidrigkeit der politisch-ideologischen Diversion aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit in den Jahren 1987/1988 | 310 | ||
| XI. Die Verantwortung für die Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion | 314 | ||
| a) Die Gesamtverantwortung des Ministeriums für Staatssicherheit für die Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion | 314 | ||
| b) Spezifische Funktionen des Ministeriums für Staatssicherheit in Wahrnehmung seiner Gesamtverantwortung | 319 | ||
| c) Weitere Aufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit bei der Wahrnehmung seiner Gesamtverantwortung | 320 | ||
| 1. Die Informationspflicht | 321 | ||
| 2. Die Öffentlichkeitsarbeit | 322 | ||
| d) Zum Zusammenwirken mit Staatsorganen und gesellschaftlichen Einrichtungen | 326 | ||
| e) Die operative Personenkontrolle | 327 | ||
| f) Die Wahrnehmung der Gesamtverantwortung des Ministeriums für Staatssicherheit aus der Sicht der Jahre 1987/1988 | 330 | ||
| XII. Der Einsatz von Spitzeln (IM/GM) zur Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion | 334 | ||
| a) Grundsätzliche Aufgaben der Spitzel, Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit | 334 | ||
| b) Die Werbung von Spitzeln (IM/GM) | 339 | ||
| 1. Die Werbung für alle Verantwortungsbereiche | 339 | ||
| 2. Die Werbung für Agenten der äußeren Abwehr | 348 | ||
| c) Der Einsatz der Ideologiepolizisten | 351 | ||
| 1. Die Qualifikation der Ideologiepolizisten | 352 | ||
| 2. Die Aufträge für die Ideologiepolizisten | 355 | ||
| 3. Weitere Voraussetzungen für den Einsatz | 357 | ||
| 4. Der Einsatz gegen Personen mit schwankender Einstellung | 358 | ||
| 5. Der Einsatz zur Zersetzung feindlicher Gruppierungen | 359 | ||
| 6. Der Einsatz zur Beseitigung begünstigender Bedingungen | 361 | ||
| 7. Abschließendes zum Einsatz zur Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion | 362 | ||
| Schlußbetrachtung | 364 | ||
| a) Die Bedeutung des Kampfes gegen die politisch-ideologische Diversion | 364 | ||
| b) Die Vergeblichkeit der Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion | 366 | ||
| Literaturverzeichnis | 371 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 377 | ||
| Sachregister | 380 | ||
| Zum Autor dieser Veröffentlichung | 389 |