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Das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR als Ideologiepolizei

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Mampel, S. (1996). Das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR als Ideologiepolizei. Zur Bedeutung einer Heilslehre als Mittel zum Griff auf das Bewußtsein für das Totalitarismusmodell. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48606-9
Mampel, Siegfried. Das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR als Ideologiepolizei: Zur Bedeutung einer Heilslehre als Mittel zum Griff auf das Bewußtsein für das Totalitarismusmodell. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48606-9
Mampel, S (1996): Das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR als Ideologiepolizei: Zur Bedeutung einer Heilslehre als Mittel zum Griff auf das Bewußtsein für das Totalitarismusmodell, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48606-9

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Das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR als Ideologiepolizei

Zur Bedeutung einer Heilslehre als Mittel zum Griff auf das Bewußtsein für das Totalitarismusmodell

Mampel, Siegfried

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 50

(1996)

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Abstract

Als Schild und Schwert der marxistisch-leninistischen SED hatte das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) auch die Bildung und Bewahrung des »sozialistischen« Bewußtseins der gewaltunterworfenen Menschen zu sichern. Das sollte ihnen durch eine umfassende ideologische Indoktrination beigebracht werden. Ihre Mißerfolge führte man auf planmäßige und zielgerichtete Einflüsse des »imperialistischen Klassenfeindes« zurück. Dazu wurde der Begriff »politisch-ideologische Diversion« (PID) erfunden und als meist noch nicht strafrechtliche relevante Vorstufe zur politischen Untergrundarbeit (PUT) angesehen. Die PID wurde als eine große Gefahr betrachtet und sollte deshalb vom MfS mit allen seinen Mitteln, vor allem geheimdienstlicher Art, bekämpft werden. Diese Aufgabe war Sache aller operativen Diensteinheiten auf jeder Ebene, also nicht einer besonderen Gliederung des MfS. An der »Juristischen Hochschule« (JHS) des MfS beschäftigte sich ein Lehrstuhl mit der PID. Die JHS hatte darüber ein spezielles Lehrbuch erarbeitet, und es wurden Diplomarbeiten und Dissertationen dazu geschrieben. Die Bekämpfung der PID diente dem MfS als Rechtfertigung seiner mannigfachen, die Menschen belastenden Aktivitäten - für diese Tätigkeiten ist die Bezeichnung »Ideologiepolizei« angebracht. Die Öffentlichkeit hat von dieser Aufgabe des MfS bisher kaum Kenntnis genommen, obwohl sie für den totalitären Charakter der ehemaligen DDR signifikant ist.

Der Autor schließt nun diese Lücke. Er behandelt das Thema anhand von an der JHS entstandenen Dissertationen, die bis zur Wende Verschluß- oder sogar Geheimsache waren, unter politischem, historischem und juristischem Aspekt. Die PID war in Wirklichkeit, wie er aufzeigt, ein Hirngespinst. Denn als solches wurde jede Beschäftigung in der freien Welt mit den Verhältnissen in der ehemaligen DDR, sei es in den Massenmedien, sei es durch die Wissenschaft, betrachtet. Jeder Kontakt zwischen den Menschen aus West und Ost galt als verdächtig. Die Analyse weist auf, daß das MfS vielfach über die Verhältnisse in der ehemaligen DDR realistische Erkenntnisse besessen hatte, auch wenn es sich über deren Ursachen im Irrtum befand und sich selbst belog. Auch wird bewiesen, daß Diskrepanzen zwischen dem wirklichen Denken der SED-Führung über die Entspannungspolitik des Westens und ihre Verlautbarungen bestanden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Vorbemerkung 11
Einführung: Der Griff der SED nach dem Denken der Menschen 13
I. Die Quellen 21
Exkurs: Zur Anerkennung der von der JHS verliehenen akademischen Grade 33
II. Der Begriff der politisch-ideologischen Diversion und sein Entstehen 36
III. Die Funktionen der politisch-ideologischen Diversion 46
IV Entstehen und Entwicklung der politisch-ideologischen Diversion 55
V Die Organisation der politisch-ideologischen Diversion aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit im Jahre 1972 66
a) Die zentrale Planung und Leitung 66
b) Die Führungszentren der PID 76
c) Die Forschungsorgane 79
d) Die „operativ-taktischen“ Organe der PID 81
e) Die Hauptangriffsrichtungen der PID 83
f) Allgemeines zur Bekämpfung der Zentren der PID 84
g) Untauglicher Versuch des Nachweises der PID 85
VI. Die Organisation der politisch-ideologischen Diversion aus der Sicht des MfS in den Jahren 1987/1988 91
a) Allgemeines zu den Zentren der PID 91
b) Die Führungsorgane der PID 93
c) Realisierung der Leitfunktionen gegenüber Forschungsorganen 100
d) Steuerung der durchführenden Organe 102
e) Durchführung der PID durch die Führungsorgane selbst 105
f) Die Forschungsorgane der PID 105
g) Die durchführenden Organe 108
h) Ausländische Einrichtungen zur PID 117
i) Inhaltliche Grundlagen und Angriffsrichtungen der PID 123
j) Bestimmung des Feindbildes des MfS durch Darstellung der Organe der PID 138
VII. Formen, Mittel und Methoden der politisch-ideologischen Diversion 140
a) Unter der sozial-liberalen Koalition 140
1. Zur Deutschlandpolitik der sozial-liberalen Koalition 140
2. Indirekte Kontakte zur PID durch elektronische Medien 146
3. Indirekte Kontakte zur PID durch Printmedien 154
4. Direkte Kontakte zur PID 158
5. Organisierung friedensgefährdender Vorkommnisse 168
b) Unter der christlich-liberalen Koalition bis 1988 170
1. Allgemeine Kriterien 170
2. Zur Arbeitsweise „durchführender Organe“ 172
3. Direkte Kontakte zur PID 180
VIII. Bedingungen für die Auswirkungen der politisch-ideologischen Diversion 183
a) Geheime Forschungsergebnisse über die Einstellung von Menschen zur SED-Diktatur 183
b) Aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit im Jahre 1972 184
1. Objektive und subjektive Bedingungen für den Erfolg der PID 184
2. Die begünstigenden Faktoren 186
3. Der Kampf gegen „falsches“ Bewußtsein 193
4. Weitere Differenzierung im „falschen“ Bewußtsein 197
5. „Feindliche Stützpunkte“ 202
6. Ahnung von künftigen Entwicklungen 210
7. Der gesamte Umfang des Kampfes gegen die PID 212
c) Aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit in den Jahren 1987/1988 214
1. Andere Aspekte der Untersuchung 214
2. Soziale und individuelle Bedingungen für die Wirkung der PID 216
3. Konzentration des Gegners auf ausgewählte Personengruppen 219
4. Das Wechselspiel zwischen Massenmedien und „inneren“ Bedingungen für den Erfolg der politisch-ideologischen Diversion 222
5. Die sozialen Bedingungen für die Wirkung der politisch-ideologischen Diversion 226
6. Die individuellen Bedingungen für die Wirkung der politisch-ideologischen Diversion 233
7. Denken und Verhalten der Menschen in der ehemaligen DDR als angebliche Wirkung der politisch-ideologischen Diversion 238
IX. Die DDR- und vergleichende Deutschlandforschung sowie die Ostforschung in der Sicht des MfS 242
a) Die Bedeutung der DDR-Forschung in der Bonner Republik für die „Feindtätigkeit“ gegen die ehemalige DDR 242
b) Die Materialien für die Abfassung der Dissertation über die Ost- und DDR-Forschung 244
c) Die Periodisierung der Ost- und DDR-Forschung in der Sicht des MfS 245
d) Die Beurteilung der Differenzen in der DDR-Forschung der alten Bundesrepublik durch das MfS 247
e) Die Aufgaben der DDR-Forschung aus der Sicht des MfS in den Jahren 1987/1988 259
f) Charakterisierung der Forschungsorgane 262
g) Einzelne Forschungsorgane 265
1. Das Gesamtdeutsche Institut – Bundesanstalt für gesamtdeutsche Aufgaben (BfGA) 266
2. Die Gesellschaft für Deutschlandforschung (GfD) 267
3. Die Forschungsinstitute von Stiftungen systemtragender Parteien 268
4. Das Institut für Gesellschaft und Wissenschaft (IGW) an der Universität Erlangen-Nürnberg 269
5. Das Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik 272
6. Die Forschungsstelle für unabhängige Literatur und gesellschaftliche Bewegungen Osteuropas an der Universität Bremen/Bremer Archiv 274
7. Das Zentralinstitut VI der Freien Universität Berlin (ZI VI) 274
8. Das Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien (BIOST) 275
9. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) 277
10. Ostwissenschaftliche Institute 278
11. Die Stiftung Wissenschaft und Politik 279
12. Das Südostinstitut 280
13. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) 280
14. Gesellschaften des privaten Rechts als Träger der Ostforschung 281
15. Zur Finanzierung der Institutionen der DDR- und der Ostforschung 285
X. Die angebliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten der ehemaligen DDR durch politisch-ideologische Diversion 287
a) Die politisch-ideologische Diversion als Problem der völkerrechtswidrigen Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten 287
b) Die Behandlung des Problems nach Abschluß des Grundlagenvertrages 292
c) Die „gegnerischen“ Grundpositionen und deren Bekämpfung 299
1. Die Mißachtung der Menschenrechte 300
2. Die Offenheit der deutschen Frage 307
d) Die angebliche Völkerrechtswidrigkeit der politisch-ideologischen Diversion aus der Sicht des Ministeriums für Staatssicherheit in den Jahren 1987/1988 310
XI. Die Verantwortung für die Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion 314
a) Die Gesamtverantwortung des Ministeriums für Staatssicherheit für die Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion 314
b) Spezifische Funktionen des Ministeriums für Staatssicherheit in Wahrnehmung seiner Gesamtverantwortung 319
c) Weitere Aufgaben des Ministeriums für Staatssicherheit bei der Wahrnehmung seiner Gesamtverantwortung 320
1. Die Informationspflicht 321
2. Die Öffentlichkeitsarbeit 322
d) Zum Zusammenwirken mit Staatsorganen und gesellschaftlichen Einrichtungen 326
e) Die operative Personenkontrolle 327
f) Die Wahrnehmung der Gesamtverantwortung des Ministeriums für Staatssicherheit aus der Sicht der Jahre 1987/1988 330
XII. Der Einsatz von Spitzeln (IM/GM) zur Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion 334
a) Grundsätzliche Aufgaben der Spitzel, Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit 334
b) Die Werbung von Spitzeln (IM/GM) 339
1. Die Werbung für alle Verantwortungsbereiche 339
2. Die Werbung für Agenten der äußeren Abwehr 348
c) Der Einsatz der Ideologiepolizisten 351
1. Die Qualifikation der Ideologiepolizisten 352
2. Die Aufträge für die Ideologiepolizisten 355
3. Weitere Voraussetzungen für den Einsatz 357
4. Der Einsatz gegen Personen mit schwankender Einstellung 358
5. Der Einsatz zur Zersetzung feindlicher Gruppierungen 359
6. Der Einsatz zur Beseitigung begünstigender Bedingungen 361
7. Abschließendes zum Einsatz zur Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion 362
Schlußbetrachtung 364
a) Die Bedeutung des Kampfes gegen die politisch-ideologische Diversion 364
b) Die Vergeblichkeit der Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion 366
Literaturverzeichnis 371
Abkürzungsverzeichnis 377
Sachregister 380
Zum Autor dieser Veröffentlichung 389