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Öffentliche Haushalts- und Finanzplanung bei Finanzierungsengpässen

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Schwarzner, G. (1991). Öffentliche Haushalts- und Finanzplanung bei Finanzierungsengpässen. Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47195-9
Schwarzner, Gerhard. Öffentliche Haushalts- und Finanzplanung bei Finanzierungsengpässen: Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47195-9
Schwarzner, G (1991): Öffentliche Haushalts- und Finanzplanung bei Finanzierungsengpässen: Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47195-9

Format

Öffentliche Haushalts- und Finanzplanung bei Finanzierungsengpässen

Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik

Schwarzner, Gerhard

Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 8

(1991)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis der Tabellen 10
Abkürzungsverzeichnis 11
A. Einleitung 13
I. Problemstellung 13
II. Gang der Untersuchung 15
B. Die Anforderungen an das Haushaltsrecht bei Finanzierungsengpässen 18
I. Die Budgetfunktionen der Haushaltsplanung bei Finanzierungsengpässen 18
II. Das Versagen des politischen Wettbewerbs bei der Notwendigkeit von Ausgabenkürzungen 27
III. Die Funktion des Haushaltsrechts bei Finanzierungsengpässen 32
C. Mängelanalyse I: Die kurzfristige Haushaltsplanung bei Finanzierungsengpässen 36
I. Die Motivationsstrukturen in der Verwaltung bei Finanzierungsengpässen 36
II. Der zeitliche Streckungsgrad des Kürzungsverhaltens im Soll-Ist-Vergleich 40
1. Der zeitliche Streckungsgrad des typischen Kürzungsverhaltens 40
2. Die Mängel des typischen zeitlichen Streckungsgrads 43
3. Die institutionellen Ursachen des typischen zeitlichen Strekkungsgrades 48
4. Zusammenfassung 57
III. Der Linearitätsgrad des Kürzungsverhaltens im Soll-Ist-Vergleich 58
1. Der Linearitätsgrad des typischen Kürzungsverhaltens 58
2. Die institutionellen Ursachen für den typischen Linearitätsgrad 64
3. Zusammenfassung 72
IV. Die Kompetenzverteilungen bei der Kürzungsplanung im Soll-Ist-Vergleich 72
1. Kompetenzverschiebungen bei Finanzierungsengpässen 73
2. Die Mängel des globalen Sparens im Rahmen der kurzfristigen Haushaltsplanung 79
D. Mängelanalyse II: Spezielle Probleme des Haushaltsrechts 89
I. Die Mittelfristige Finanzplanung 89
1. Vorbemerkung 89
2. Der Lösungsbeitrag zur finanzpolitischen Ordnungsfunktion 89
3. Die Eignung der Mittelfristigen Finanzplanung als Instrument zur rechtzeitigen Auslösung von Kürzungsentscheidungen 92
4. Der Beitrag der Mittelfristigen Finanzplanung zur Programmfunktion der Kürzungsplanung 96
5. Schlußfolgerungen 100
II. Die föderale Koordination der Haushalts- und Finanzplanungen bei Finanzierungsengpässen 101
1. Abstimmungsaufgaben im Bundesstaat bei Finanzierungsengpässen 101
2. Die institutionellen Voraussetzungen der Koordination der Haushalts- und Finanzplanungen im Finanzplanungsrat bei Finanzierungsengpässen 107
3. Schlußfolgerungen für das Haushaltsrecht 111
III. Die institutionellen Mängel beim Subventionsabbau 112
E. Allgemeiner Überblick über die wichtigsten Vorschläge zur Mängelbeseitigung 117
I. Aufgabenkritik als Verfahren zur Bewältigung von Finanzierungskrisen kommunaler Haushalte 117
II. Grenzprogrammbudgetierung (Zero-Base-Budgeting) 121
III. Der Gramm-Rudman-Hollings-Act als Beispiel für ein gesetzliches Konsolidierungsverfahren 128
1. Defizitentwicklung und institutionelle Mängel im US-amerikanischen Haushaltsrecht bis 1985 128
2. Die Arbeitsweise des gesetzlichen Kürzungsverfahrens 131
3. Mängelanalyse 133
4. Schlußfolgerungen für das Haushaltsrecht 139
IV. Kürzungsordnung, Kürzungsplan und Kürzungsgesetz 140
F. Konkrete Vorschläge zur Ergänzung des bundesdeutschen Haushaltsrechts: Die Kürzungsordnung 147
I. Zum Steuerungspotential einer Kürzungsordnung 147
1. Ergebnis- versus verfahrensorientierte Steuerung 147
2. Aufgreifkriterien für den Abbau von Verwaltungspotential 152
3. Aufgreifkriterien für die Kürzung von Subventionen 163
II. Zur Auslösung des Kürzungsverfahrens 166
1. Die Auslösung des Kürzungsverfahrens für Teilhaushalte 167
2. Die Auslösung des Kürzungsverfahrens für den Gesamthaushalt 170
III. Das Kürzungsvolumengesetz 174
1. Vorbemerkung 174
2. Die Ermittlung des Kürzungsvolumens 177
3. Die Einbeziehung von Steuervergünstigungen in das Kürzungsvolumengesetz 185
4. Der Eckwertebeschluß im Kürzungsvolumengesetz 189
5. Die Ersatzvornahme im Kürzungsvolumengesetz 195
IV. Die Aufstellung des Kürzungsplans 198
1. Die Gliederung des Kürzungsplans 198
2. Das Aufstellungsverfahren für die Transformationsausgaben 203
3. Ein Vorschlag für die Subventionsabbauplanung 215
4. Die Träger des Aufstellungsverfahrens 220
5. Die parlamentarische Beratung des Kürzungsplans 222
6. Abschließende Bemerkungen zum Kürzungsplanaufstellungsverfahren 224
V. Die Aufgaben des Finanzplanungsrates bei Finanzierungsengpässen 228
1. Die Koordination der Kürzungsplanung im Finanzplanungsrat 228
2. Die Revisionsklausel für die Finanzmittelteilung im Bundesstaat während des Vollzugs des Kürzungsplans 232
VI. Der Vollzug des Kürzungsplans 234
1. Die Sicherung der Programmfunktion während des Vollzugs des Kürzungsplans 234
2. Der konjunkturgerechte Vollzug des Kürzungsplans 236
3. Die Suspendierung des Kürzungsplans bei einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts 237
G. Hauptergebnisse und Ausblick 241
Literaturverzeichnis 248