Der Arbeitsvertrag

Philipp Lotmar

doi:10.3790/978-3-428-48678-6

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Lotmar, P.Rehbinder, M. (Ed.) (2001). Der Arbeitsvertrag. 2. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48678-6

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Der Arbeitsvertrag

Lotmar, Philipp

Editors: Rehbinder, Manfred

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 82

(2001)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48678-6
978-3-428-08678-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48678-6
Edition: 2
Edition Statement: 2. Aufl., durchges. und hrsg. von Manfred Rehbinder.
Language: German
Pages: 1944
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Law & society, sociology of law

Pricing

Institution: € 346.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 229.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Wenn hier Lotmars Arbeitsvertrag, eine "Pioniertat der Rechtswissenschaft" (Hans Hattenhauer), vom Verlagshaus des Originals in einer Neuausgabe wieder vorgelegt wird, so geschieht dies in der Absicht, mit einer durchgreifend modernisierten Gestaltung diesem Klassiker der arbeitsrechtlichen Literatur wieder den Zugang zur aktuellen rechtswissenschaftlichen Diskussion zu eröffnen. Beabsichtigt ist mit anderen Worten die Vorlage eines Arbeitsmittels, das über den engen Kreis der Rechtshistoriker hinaus auch dem Dogmatiker des geltenden Rechts zur Verfügung steht, der willens ist, es im Sinne einer wissenschaftlichen Vertiefung zum Ausgangspunkt für seine Analysen des geltenden Rechts zu machen.

Lotmars Arbeitsvertrag ist aber zugleich ein international herausragendes Beispiel für die praktische Leistungsfähigkeit der angewandten Rechtssoziologie, gekennzeichnet durch drei methodische Prinzipien, nämlich durch Rechtstatsachenforschung, durch die Trennung von Rechtsdogmatik und Rechtspolitik sowie durch eine kompensatorische Rechtsethik. Umfangmäßig übertrifft Lotmars Erhebung der Rechtstatsachen der Arbeitswelt die Arbeiten von Eugen Ehrlich und Arthur Nußbaum. Lotmars Beschränkung der Rechtsdogmatik auf die Sinnermittlung de lege lata und ihre Trennung von einer Redaktion des Rechts de lege ferenda, von Josef Kohler scharf kritisiert, von Max Weber hoch gelobt, läßt ihn in einer Fülle von Fragen zu Lösungen gelangen, die den Interessen der Arbeitnehmer völlig zuwiderlaufen. Rechtspolitisch hingegen vertritt Lotmar eine ethische Maxime, die dem Dogma von der Gleichwertigkeit von Kapital und Arbeit widerspricht, nämlich den Grundsatz: Arbeit ist höherwertiger als Kapital. Das hat ihm viel Kritik eingetragen, doch stand ihm hier der Vater der Rechtssoziologie, Eugen Ehrlich, zur Seite (näher dazu M. Rehbinder: Die Geburt des Arbeitsrechts aus dem Geiste der Rechtssoziologie, Festgabe Zivilrechtslehrer 1934/1935, hg. von W. Hadding, 1999).

Aus dem Vorwort des Herausgebers

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Vorwort des Herausgebers	17
Einleitung	33
I. Anwendungsgebiet des Arbeitsvertrages	33
II. Die rechtliche Eigenart des Arbeitsvertrages	38
III. Der Arbeitsvertrag als Existenzgrundlage der Besitzlosen	42
IV. Rechtswissenschaft und Rechtsquellen	45
V. Notwendigkeit des Tatsachenstudiums	56
VI. Plan der Untersuchung	59
VII. Die Grundformen des Arbeitsvertrages	64
VIII. Zeitlohnvertrag und Akkord	64
IX. Leistungsstörungen bei unterschiedlichen Vertragstypen	65
X. Einzelakkord und Gruppenakkord	67
1. Abschnitt: Wesen, Typen und Grundformen	69
1. Kapitel: Begriff und Terminologie	69
I. Positive und negative Begriffsmerkmale	69
II. Der Arbeitsvertrag als Vertrag	70
III. Der Arbeitsvertrag als gegenseitiger Vertrag	71
IV. Abgrenzung vom Gesellschaftsvertrag	74
V. Abgrenzung vom Kauf	78
VI. Abgrenzung von Miete und Pacht	84
VII. Der Begriff «Arbeitsvertrag»	90
VIII. Der Begriff «Arbeitsverhältnis»	95
IX. Die Begriffe «Arbeitgeber» und «Arbeitnehmer»	97
2. Kapitel: Arbeit	106
I. Vereinbarung der Arbeit	106
II. Arbeit als Hauptleistung im Arbeitsvertrag	108
III. Definition der Arbeit als Gegenstand des Arbeitsvertrages	110
IV. Motive der Arbeit	112
V. Tätigkeit des Lehrlings	117
VI. Arbeitsdefinition der Nationalökonomie	119
VII. Arbeitsarten	126
VIII. Arbeit und Arbeitsergebnis	128
IX. Direktion der Arbeit	131
X. Verrichter der Arbeit	135
XI. Empfänger der Arbeit	144
XII. Rechtswidrige und moralwidrige Arbeit	148
3. Kapitel: Entgelt	157
I. Bezeichnungen	157
II. Vereinbarungen im Vollzug	158
III. Stillschweigende Vereinbarung	159
IV. Fehlen und Unvollständigkeit der Vereinbarung	166
V. Entgelt kein Schadensersatz	173
VI. Entgelt kein Auslagenersatz	175
VII. Entgelt als Gegenleistung	186
VIII. Entgelt keine Leibrente	189
IX. Entgelt als Vermögensvorteil	191
X. Arten des Entgelts	194
XI. Umfang, Zeit, Empfänger und Entrichter des Entgelts	202
XII. Ungültigkeit der Entgeltzusage	208
4. Kapitel: Sachleistung neben Arbeit	215
I. Absorption, Kumulation, Kombination	215
II. Veräußerung und Gebrauchsüberlassung neben Arbeit	217
III. Gesetzliche Fälle von Absorption	222
IV. Gesetzlich nicht geregelte Fälle	228
V. Folgerungen	239
VI. Zusammentreffen von Arbeit und Gebrauchsüberlassung	241
VII. Zusammentreffen von Arbeit und Veräußerung	246
5. Kapitel: Unwesentlicher Inhalt: Herkunft des Inhalts, Verhältnis der Rechtsfolgen zum Inhalt	257
I. Der unwesentliche Inhalt des Arbeitsvertrages	257
II. Ausführungsbestimmungen	258
III. Änderungsbestimmungen	259
IV. Zusatzbestimmungen, insbesondere Vollmachtserteilungen	260
V. Bestimmung durch die überwiegende Partei	268
VI. Rechtsfolgen	277
6. Kapitel: Eingehung	287
I. Übersicht	287
II. Schriftform	288
III. Handlungsunfähigkeit einer Partei	290
IV. Rechtsverhältnis als Hindernis der Eingehung	296
V. Rechtspflicht zur Eingehung oder Nichteingehung	301
7. Kapitel: Gesetzliche Typen	307
I. Typenbildung	307
II. Dienstvertrag	308
III. Werkvertrag	311
IV. Dienstvertrag und Werkvertrag über Geschäftsbesorgung	317
V. Maklervertrag	324
VI. Entgeltlicher Verwahrungsvertrag	328
VII. Handlungsgehilfen und Handlungslehrlinge	332
VIII. Verlagsvertrag	339
IX. Gewerblicher Arbeitsvertrag	341
X. Arbeitsvertrag mit dem Rechtsanwalt	357
XI. Der Heuervertrag	358
XII. Arbeitsverträge nach dem BiSchG	360
XIII. Arbeitsverträge in der Flößerei	361
XIV. Beförderung des Auswanderers	364
XV. Arbeitsverträge der Post	365
XVI. Arbeitsverträge bei der Eisenbahn	366
XVII. Einteilung der Arbeitsverträge nach der Art der Arbeit?	366
8. Kapitel: Grundformen	372
I. Einteilung nach den Tatbeständen	372
II. Zeitlohnvertrag und Akkord als Formen des Arbeitsvertrages	375
III. Innere Form, Rolle der Zeit	379
IV. Akkord und Zeitlohnvertrag als Grundformen des Arbeitsvertrages	382
V. Tatbestände, nicht gesetzliche Typen als Ausgangspunkt	385
2. Abschnitt: Zahlungszeit	389
9. Kapitel: Begriff und Bedeutung	389
I. Begriff, Zahlungsperiode	389
II. Verhältnis zu Arbeitszeit, Vertragszeit, lohnmessendem Zeitabschnitt	392
III. Zahlungszeit bei Akkord wie bei Zeitlohnvertrag	397
IV. Ökonomische Bedeutung	399
10. Kapitel: Regelung der Zahlungszeit	405
I. Gesetzliche und private Regelung	405
II. Fälligkeit mit ihren Folgen	407
III. Gesetzliche Bestimmungen: Postnumeration mit Ausnahmen	410
IV. Fälligkeit der Vergütung am Ende des Arbeitsverhältnisses	413
11. Kapitel: Kreditierung	417
I. Die Vorleistungspflicht des Arbeitnehmers	417
II. Einschränkungen der Vorleistungspflicht	419
III. Kreditierung der Vergütung durch den Arbeitnehmer	420
IV. Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers	423
V. Aufhebung der Vorleistungspflicht des Arbeitnehmers	427
VI. Konkursprivileg des Arbeitnehmers	428
VII. Pfandrecht des Arbeitnehmers	429
VIII. Vorschuß- und Abschlagszahlung	433
12. Kapitel: Aufrechnung	442
I. Nachleistung als Deckung für die Arbeitsforderung	442
II. Umfang der Aufrechnung gegen die Lohnforderung	444
III. Aufrechnungsverbot in BGB 394	448
IV. Aufrechnungsverbot in GewO 115 I	458
V. Aufrechnung gegen Vorschuß- und Abschlagszahlung?	467
13. Kapitel: Zurückbehaltung	470
I. Zurückbehaltung und Nachleistung	470
II. Begriffliches Verhältnis zur Anfechtung	472
III. Bedeutung bei gleichartiger Forderung des Arbeitgebers	475
IV. Ausschluß wie bei der Aufrechnung	477
14. Kapitel: Einbehaltung	480
I. Sprachgebrauch	480
II. Gesetzlich gewährte Einbehaltung	481
III. Vertragsmäßiges Einbehaltungsrecht	483
IV. Der Einbehaltungsvertrag	485
V. Nur wegen nicht fälliger Forderung	488
VI. Einbehaltungszwecke	489
VII. Beschränkung durch GewO 119a	493
VIII. Sinn von GewO 119a	496
IX. Verhältnis zur Beschränkung von Aufrechnung und Zurückbehaltung	498
15. Kapitel: Verwirkung	501
I. Begriff	501
II. Vergleich mit Aufrechnung, Zurück- und Einbehaltung	502
III. Verwirkung als Privatstrafe	505
IV. Einbehaltung als Kaution für den Fall der Verwirkung	508
V. Beschränkung durch GewO 134 II	510
VI. «Abzüge»	514
3. Abschnitt: Arbeitszeit	517
16. Kapitel: Begriff, Arten und Bedeutung	517
I. Vergleich mit Zahlungszeit, lohnmessendem Zeitabschnitt und Vertragszeit	517
II. Lieferzeit und Arbeitszeit i.e.S.	520
III. Ökonomische und juristische Bedeutung	523
17. Kapitel: Regelung	525
I. Begriff	525
II. Regelung im Gesetz, nach Gewohnheitsrecht und in der Arbeitsordnung	529
III. Den Umständen zu entnehmende Regelung	532
IV. Mittelbare Ordnung kraft Gesetzes oder Vertrages	536
V. Totale und partielle, absolute und relative	538
VI. Grade der Bestimmtheit	540
18. Kapitel: Unterzeit und Überzeit	548
I. Negative Nichteinhaltung der Arbeitszeit	548
II. Positive Nichteinhaltung der Arbeitszeit	550
III. Rechtliche Bedeutung der Überzeit	557
4. Abschnitt: Vertragszeit	559
19. Kapitel: Begriff, Verhältnis zu den Grundformen, Regelung	559
I. Definition, Terminologie	559
II. Verhältnis zu Zahlungszeit und Arbeitszeit	561
III. Zu den Grundformen	561
IV. Urheber der Bestimmung der Vertragszeit	566
20. Kapitel: Anfang, Bestand, natürliche Begrenzung	567
I. Suspensivbedingung, Anfangstermin	567
II. Mangel der Vollwirksamkeit	568
III. Kündigung vor Eintritt von Bedingung und Anfangstermin	570
IV. Anfang von Vertragszeit	573
V. Festsetzung auf Minimaldauer, Bestandssicherung	574
VI. Endbestimmung und natürliche Begrenzung	577
VII. Vertragliche Endbestimmung bei natürlicher Begrenzung	582
VIII. Kündigung bei natürlicher Begrenzung	584
IX. Umwandlung natürlicher Begrenzung in unbestimmte Vertragszeit	589
21. Kapitel: Gesetzliche und vertragliche Endbestimmung	590
I. Übersicht	590
II. Gesetzliche Endbestimmung	591
III. Vertragliche Endbestimmung	592
IV. Bedeutung der Länge der vertragsmäßigen Zeit	596
V. Erforderlichkeit der Kündigung bei vertraglicher Endbestimmung	600
VI. Kündigungsmöglichkeit bei vertraglicher Endbestimmung	606
22. Kapitel: Kündigung im allgemeinen	614
I. Verhältnis zur vertraglichen Endbestimmung	614
II. Terminologie	615
III. Begriff, Legitimation des Kündigenden	617
IV. Empfang	619
V. Konversion einer ungültigen Kündigung	621
VI. Widerruflichkeit der Kündigung	625
VII. Bedingter Widerruf, bedingte Kündigung	628
23. Kapitel: Befristete Kündigung	635
I. Befristete Kündigung, Frist der Unkündbarkeit, Kündigungsbeschränkung	635
II. Arten der Befristung	637
III. Ursprung der Befristung	638
IV. Gesetzliche Schranken privater Befristung	641
V. Schranken privater Befristung in der GewO	642
VI. Schranken in HGB 67–69 und GewO 133aa–133ac	646
VII. Privatdisposition als Quelle der Befristung	648
VIII. Vereinbarte Ersetzung unbefristeter Kündigung durch befristete	652
IX. Einseitige Ersetzung unbefristeter Kündigung durch befristete	654
24. Kapitel: Unbefristete Kündigung	656
I. Allgemeine Vergleichung mit der befristeten	656
II. Personen, Zeit, Voraussetzungen	658
III. Änderung der persönlichen Zuständigkeit	662
IV. Vereinbarung zeitlicher Schmälerung oder Erweiterung	666
V. Vereinbarung sachlicher Beschränkung	668
VI. Disposition über das sachlich beschränkte Kündigungsrecht	671
VII. Zusatz zu speziellen Kündigungsgründen	673
VIII. Unbefristete Kündigung unter gesetzlichen Voraussetzungen und privater Regelung	678
IX. Unbefristete Kündigung aufgrund privater Regelung	680
25. Kapitel: Rechtsfolgen der Beendigung	690
I. Rechtliche Bedeutung der Beendigung im allgemeinen	690
II. Aufhebung der Arbeits- und Vergütungspflicht	691
III. Fälligkeit der Vergütung und des Auslagenersatzes	695
IV. Schadensersatzpflicht bei unbefristeter Kündigung	701
V. Beendigungsfolgen	706
5. Abschnitt: Naturalvergütung	709
26. Kapitel: Die Naturalvergütung in den Gesetzen	709
I. Systematische Bedeutung und Verbreitung	709
II. BGB: häusliche Gemeinschaft	712
III. Rechtspflichten nach BGB 618 II	719
IV. Handelsgesetzbuch	722
V. Seemannsordnung	724
VI. Nichterwähnung in GewO, BiSchG	727
VII. Mängel der gesetzlichen Regelung; SeemO als Vorbild	729
27. Kapitel: Abgrenzung	731
I. Naturalleistung im allgemeinen	731
II. Naturalleistungen an Erfüllungs Statt	731
III. Naturalleistung zur Ermöglichung oder Förderung der Arbeit	736
IV. Wohlfahrtseinrichtung	740
V. Miete gegen Arbeit oder Arbeitsvertrag gegen Sachnutzung	742
28. Kapitel: Konsumgüter	745
I. Begriff und Erscheinungsformen	745
II. Berufliche Ausbildung des Lehrlings	749
III. Unterschiede bei den Naturalvergütungen	751
29. Kapitel: Erwerbsgelegenheit	755
I. Erwerb und Erwerbsgelegenheit	755
II. Rolle des Arbeitgebers und Dritter	756
III. Erwerbsgelegenheit als realisierbare, nicht konsumierbare Leistung	758
IV. Gelderwerbsgelegenheit	759
V. Gelegenheit zum Erwerb von Konsumgütern	766
VI. Realisierung außerhalb des Vertragsvollzugs	770
VII. Realisierung anläßlich des Vertragsvollzugs	771
30. Kapitel: Verhältnis zu den Grundformen	774
I. Kriterien	774
II. Akkordlohn kombiniert mit nationalem Zeitlohn	777
III. Historisches Verhältnis zum Zeitlohnvertrag	779
31. Kapitel: Vergütungsrecht und Naturalvergütung	781
I. Übersicht	781
II. Zahlungszeit	782
III. Herabsetzung und Teilung der Vergütung	787
IV. Naturalvergütung und Kündigung	788
32. Kapitel: Vergleichung von Geld- und Naturalvergütung	792
I. «Patriarchalischer» Charakter der Naturalvergütung	792
II. Quantitative Unbestimmtheit	794
III. Qualitative Unbestimmtheit	795
IV. Umsetzbarkeit	801
V. Extraarbeit zur Realisierung der Erwerbsgelegenheit	802
VI. Beschränkung der Freiheit des Arbeitnehmers durch Naturalvergütung	804
VII. Verdrängung der Natural- durch Geldvergütung	809
6. Abschnitt: Tarifvertrag	815
33. Kapitel: Tatbestand	815
I. Wesen, Zweck und Verbreitung der kollektiven Vertragschließung	815
II. Inhalt des Tarifvertrages	819
III. Form des Tarifvertrages	824
IV. Abgrenzung des Tarifvertrages vom Arbeitsvertrag	828
34. Kapitel: Rechtswirkung	834
I. Gründe der Rechtswirkung	834
II. Von den Parteien beabsichtigte Wirkung	836
III. Ergänzende Rechtswirkungen	839
IV. Rechtswirkung gegenüber individueller Abweichung	841
35. Kapitel: Geltungsbereich	849
I. Eigentümlichkeit des Geltungsbereichs beim Tarifvertrag	849
II. Räumlicher Geltungsbereich	850
III. Zeitlicher Geltungsbereich	852
IV. Persönlicher Geltungsbereich	856
7. Abschnitt: Zeitlohnvertrag	861
36. Kapitel: Tatbestand	861
I. Terminologie	861
II. Zeitliche Bemessung des Entgelts als Vertragsbestandteil	865
III. Lohnmessender Zeitabschnitt und Lohnsatz	868
IV. Lohnmessender Zeitabschnitt	873
V. Lohnmessender Zeitabschnitt nicht Abschnitt der Vertrags- oder der Arbeitszeit	876
VI. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung der Länge des lohnmessenden Zeitabschnitts	879
VII. Die Bestimmung der Länge des lohnmessenden Zeitabschnitts	882
VIII. Lohnmessender Zeitabschnitt bei Verrichtung der Arbeit durch Gehilfen	885
37. Kapitel: Rechtsfolgen	891
I. Nichterwähnung der spezifischen Rechtswirksamheit des Zeitlohnvertrages in den Gesetzen	891
II. Negative Rechtswirksamkeit: Ausschaltung der Arbeitswirkung	892
III. Unabhängigkeit des Entgelts von der Arbeitswirkung	894
IV. Die negative Rechtswirksamkeit als Ausfluß des Tatbestandes	898
V. Die negative Rechtswirksamkeit in der Praxis	900
VI. Die Kompensation der Einflußlosigkeit der Arbeitswirkung durch Aufsicht	902
VII. Behandlung der Einflußlosigkeit der Arbeitswirkung durch die Gesetze	910
VIII. «Feste Bezüge»	915
IX. Negative Rechtswirksamkeit im Einklang mit BGB	919
X. Angeblicher Wegfall der Lohnforderung wegen Unterwirkung	923
XI. Literatur und Rechtsprechung zur negativen Rechtswirksamkeit	927
XII. Rechtliche Reaktionen gegen Unterwirkung	932
XIII. Positive Rechtsfolge: Lohnmessung nach Zeit	943
XIV. Zeitgemäße Verkleinerung des Lohnsatzes	947
XV. Teilung des Lohnsatzes mit Berücksichtigung der Arbeitszeit	957
XVI. Scheinbare Ausnahmen von der Teilungsregel	961
XVII. Zeitgemäße Vergrößerung des Lohnsatzes	966
38. Kapitel: Unterzeit, vom Arbeitnehmer herrührend	970
I. Allgemeines zur Unterzeit	970
II. Unterlassung möglicher Arbeit	975
III. Leistungsverzug des Arbeitnehmers	980
IV. Reaktionen gegen den Verzug	986
V. Ersatz des Verzugsschadens	993
VI. Verzugsfolgen nach BGB 326	1004
VII. Unmöglichkeit der Arbeitsleistung infolge Verzugs	1010
VIII. Einfacher Leistungsverzug: Nachfrist	1013
IX. Fahrlässigkeit und Zufall während des Verzugs	1014
X. Unterzeit durch Unmöglichkeit	1016
XI. Persönliche Verhinderung an der Arbeitsleistung	1019
XII. Persönliche Hindernisse im einzelnen	1024
XIII. Verschuldete und unverschuldete persönliche Verhinderung	1030
XIV. Rechtsfolgen der verschuldeten persönlichen Verhinderung	1034
XV. Rechtsfolgen der unverschuldeten persönlichen Verhinderung	1040
XVI. Stellung eines Ersatzmannes durch den persönlich verhinderten Arbeitnehmer	1045
XVII. Gesetzliche Ausnahmen nach BGB 324 II	1049
XVIII. Gesetzliche Ausnahme nach BGB 616	1051
XIX. Gesetzliche Ausnahme nach BGB 617	1067
XX. Gesetzliche Ausnahmen nach HGB und SeemO	1070
XXI. Gesetzliche Ausnahme nach GewO 133c	1073
XXII. Zwingender oder nicht zwingender Charakter der Ausnahmen	1075
XXIII. Begründung des zwingenden Charakters der Ausnahmen	1081
XXIV. Unmöglichkeit durch Einwirkung des Arbeitnehmers auf die Außenwelt	1088
39. Kapitel: Unterzeit, vom Arbeitgeber herrührend	1092
I. Das Interesse der Vertragsparteien an der Einhaltung der Arbeitszeit	1092
II. Keine Unterzeit vom Arbeitgeber herrührend bei Bestimmung der Arbeitszeit durch ihn selbst	1095
III. Fälle der vom Arbeitgeber verursachten Unmöglichkeit der Arbeit	1098
IV. Fälle bei Möglichkeit der Arbeitsleistung	1102
V. Rechtsfolgen im allgemeinen	1110
VI. Rechtsfolgen bei Unmöglichkeit	1113
VII. Natur der «Gegenleistung» aus BGB 324 I	1117
VIII. Vom Arbeitgeber verursachte, nicht verschuldete Unmöglichkeit	1124
IX. Unterlassung der Arbeit wegen rückständiger Leistung des Arbeitgebers	1128
X. Der Tatbestand des Annahmeverzugs	1130
XI. Das Tatbestandsmerkmal des Leistungsangebots	1137
XII. Die Ausnahmetatbestände des Annahmeverzuges	1141
XIII. Nicht durch Vorbehalt berechtigte Ablehnung der Arbeit	1145
XIV. Ende des Annahmeverzugs	1150
XV. Rechtsfolgen des Annahmeverzugs	1152
XVI. Spezielle Rechtsfolgen bei Zeitlohnverträgen	1154
XVII. Ausnahme von der Entgeltreduktion: BGB 615	1158
XVIII. Abweichende Regelungen	1164
40. Kapitel: Unterzeit, von beiden Parteien herrührend	1167
I. Einseitige und vereinbarte Unterzeit	1167
II. Verhältnis zu Unmöglichkeit, Verschulden, Verzug	1170
III. Pflicht zur Gewährung der Unterzeit	1172
IV. Bestimmung des Endes der Unterzeit	1178
V. Rechtsfolgen der Vereinbarung von Unterzeit	1179
VI. Vergütungspflicht bei Naturallohn und Ersatznatur der Vergütung	1189
41. Kapitel: Unterzeit, von keiner Partei herrührend	1191
I. Unterteilung	1191
II. Sachliche Unmöglichkeit	1192
III. Rechtliche Unzulässig-keit	1198
IV. Unterschiede der Fälle rechtlicher Unstatthaftigkeit	1206
V. Rechtsfolgen: keine Nachleistungspflicht, Kündigungsrecht	1208
VI. Rechtsfolgen: Lohnausfall	1210
VII. Ausnahmen vom Lohnausfall	1214
VIII. Lohnersatz und Anrechnungspflicht	1221
42. Kapitel: Überzeit	1223
I. Juristische Unterschiede von Über- und Unterzeit	1223
II. Rechtswidrige Überzeit: strafrechtliche und zivilrechtliche Sanktionen	1225
III. Ursprung rechtmäßiger Überarbeit	1230
IV. Vereinbarte Überzeit	1233
V. Rechtsfolgen rechtmäßiger Überzeit	1238
VI. Nichtvergütung bei Überzeit	1241
VII. Vergütung anderer Art oder nach anderem Lohnansatz	1246
43. Kapitel: Komplizierter Zeitlohnvertrag	1248
I. Übersicht	1248
II. Progressiver und degressiver Zeitlohn	1248
III. Lohnsatz nach Art oder Ort der Arbeit wechselnd	1251
IV. Natural- oder beweglicher Geldlohn zugleich mit festem Geldlohn	1253
V. Lohnsätze für längere und kürzere Zeitabschnitte	1256
VI. Für längeren Zeitabschnitt verhältnismäßig kleinerer Lohnsatz	1259
VII. Mehrere Lohnsätze für verschieden gelegene Arbeitszeiten	1261
8. Abschnitt: Akkord	1271
44. Kapitel: Tatbestand	1271
I. Anwendungsgebiet	1271
II. Terminologie der Gesetze	1273
III. Zweierlei Gestaltung des Tatbestandes durch die Parteien	1278
IV. Unmittelbarer und mittelbarer Arbeitserfolg	1281
V. Wechsel des Arbeitserfolges bei gleicher Arbeitsart	1283
VI. Beurkundung und generelle Festlegungen des Akkordes	1285
VII. Lohnbestimmung und Lohnberechnung	1288
VIII. Stillschweigende Vereinbarung von Akkordlohn	1299
IX. Blinder Akkord	1304
X. Einheitsakkord und Stücklohnakkord	1309
XI. Isolierter Akkord und Serienakkord	1314
XII. Ort der Arbeit	1321
XIII. Akkord und Arbeitszeitbestimmung	1330
XIV. Person des Akkordlohnarbeiters	1333
XV. Gruppenakkord als Sondertatbestand	1337
45. Kapitel: Gruppenakkord	1338
I. Begriff, Erscheinungsformen und wirtschaftliche Bedeutung	1338
II. Ursache oder Zweck	1347
III. Zustandekommen und Teilnehmerzahl	1353
IV. Innere Organisation	1363
V. Rechtsfolgen für die Außenbeziehung zum Arbeitgeber	1367
1. Entgeltleistung	1368
2. Arbeitsleistung	1373
3. Gemeinsames und besonderes Arbeitsverhältnis	1380
VI. Rechtsbeziehungen im Innenverhältnis	1385
1. Gesellschaftsvermögen	1385
2. Beendigung des Arbeitsverhältnisses	1389
3. Folgen der Beendigung der Gesellschaft	1391
VII. Lücken der Gesetzgebung	1395
46. Kapitel: Rechtsfolgen	1397
I. Unterschiede zum Zeitlohnvertrag	1397
II. Negative Rechtsfolge	1399
III. Positive Rechtsfolge	1404
IV. Relative Entgeltvergrößerung bei Einheitsakkord	1408
V. Lohninteresse an der Größe des Arbeitserfolges	1412
a) Stückzahl und Stückzählung	1413
b) Fernhaltung von Nebenarbeit	1415
c) Verkürzung der relativen Arbeitszeit	1417
d) Ungeregelte und übermäßige Arbeitszeit	1421
e) Folgen der Arbeitshast	1425
VI. Positive Rechtsfolge: Entgeltverkleinerung bei Effektverkleinerung	1427
VII. Abbruch: Begriff und Ursachen	1429
VIII. Abbruch: Entstehung des ganzen Lohnanspruchs als Ausnahme	1435
IX. Abbruch: Minderung oder Versagung des Entgelts als Regel	1438
X. Abbruch: Versagung des Entgelts	1440
XI. Abbruch: Minderung des Entgelts	1444
XII. Abbruch: Private Regelung des Entgeltanspruchs	1449
XIII. Abbruch: Vergütung mangels ausdrücklicher Regelung	1452
XIV. Abbruch: Bemessung der Entgeltleistung	1456
47. Kapitel: Unterwirkung, vom Arbeitnehmer herrührend	1460
I. Begriff der Unterwirkung	1460
II. Einteilung der Unterwirkung	1464
III. Private Reaktionen gegen Überschreitung der Lieferzeit	1468
IV. Gesetzliche Reaktionen gegen Überschreitung der Lieferzeit, unabhängig vom Verschulden	1470
V. Verschuldete Überschreitung der Lieferzeit	1476
VI. Quantitative Unterwirkung ohne Bezug auf Lieferzeit	1481
VII. Quantitative Unterwirkung: Lohnminderung	1485
VIII. Quantitative Unterwirkung: übrige Rechtsfolgen	1493
IX. Quantitative Unterwirkung: unverschuldete und verschuldete Unmöglichkeit	1496
X. Qualitative Unterwirkung: Erscheinungsformen und Bedeutung	1499
XI. Qualitative Unterwirkung: Interessenlage und private Regelung	1507
XII. Qualitative Unterwirkung: gesetzliche Regelungen beim Werkvertrag	1512
XIII. Qualitative Unterwirkung: gesetzliche Regelungen beim Dienstvertrag	1518
XIV. Qualitative Unterwirkung: gesetzliche Regelung bei anderen Arbeitsverträgen	1523
48. Kapitel: Unterwirkung, vom Arbeitgeber herrührend	1536
I. Begriff und Einteilung	1536
II. Nichtannahme der Leistung	1538
III. Annahmeverzug durch unterlassene Mitwirkung	1546
IV. Rechtsfolgen des qualifizierten Annahmeverzugs	1550
V. Qualifizierter Annahmeverzug: Befreiung des Arbeitnehmers	1556
VI. Qualifizierter Annahmeverzug: Kündigung	1558
VII. Persönliche Verhinderung des Arbeitgebers	1561
VIII. Eingriff des Arbeitgebers in den Akkordvollzug	1563
IX. Mittelbar vom Arbeitgeber herrührende Unterwirkung	1570
49. Kapitel: Unterwirkung, von beiden Parteien herrührend	1573
I. Nicht verabredete und verabredete Unterwirkung	1573
II. Direkt vereinbarte qualitative oder quantitative Unterwirkung	1574
III. Vereinbarung von Unterzeit	1576
IV. Rechtsfolgen der Vereinbarung von Unterzeit	1578
V. Rechtsfolgen der quantitativen Unterwirkung	1579
50. Kapitel: Unterwirkung, von keiner Partei herrührend	1581
I. Arten	1581
II. Rechtsfolgen im allgemeinen	1584
III. Rechtsfolgen beim Dienstvertrag	1585
IV. Rechtsfolgen beim Werkvertrag	1588
V. Rechtsfolgen beim Verlagsvertrag	1593
VI. Rechtsfolgen bei Sachtransportverträgen	1595
VII. Rechtsfolgen bei Personentransportverträgen	1596
51. Kapitel: Komplizierter Akkord	1598
I. Erscheinungsformen	1598
II. Mehrere Vergütungen für verschiedene Aufgaben	1602
III. Mehrere Vergütungen für dieselbe Aufgabe	1605
IV. Zeitersparnisprämie	1607
V. Zwei Vergütungen nach der Größe des Erfolgs	1609
VI. Degressive Vergütung	1610
VII. Wechsel des Lohnsatzes innerhalb der Vertragszeit	1612
VIII. Besonderer Lohn für Überzeitarbeit	1613
9. Abschnitt: Kombination von Zeitlohnvertrag und Akkord	1619
52. Kapitel: Abgrenzung	1619
I. Keine dritte Grundform	1619
II. Außerhalb des Vertrages bleibende Annäherung der Grundformen	1622
III. Zeitlich bemessene Teilzahlungen beim Akkord	1624
IV. Eintritt von Zeitlohn bei Störung des Akkordvollzugs	1628
53. Kapitel: Tatbestand	1630
I. Sukzessive Kombination	1630
II. Alternative Kombination	1635
1. Akkord mit Zeitlohngarantie	1636
2. Zeitlohnvertrag mit Garantie eines Mindesterfolgs	1640
III. Kumulative Kombination	1643
1. Zeit- und Akkordlohn für dieselbe Arbeit	1643
2. Akkordlohn mit Zuschlag von Zeitlohn	1646
3. Kumulative Kombination für verschiedene Aufgaben	1648
IV. Varietäten	1650
54. Kapitel: Rechtsfolgen	1651
I. Zwecke der Verbindung der Grundformen	1651
II. Rechtsfolgen der sukzessiven Kombination	1654
III. Rechtsfolgen der alternativen Kombination	1657
1. Garantie des Zeitlohnes	1657
2. Primärer Zeitlohn	1662
IV. Rechtsfolgen der kumulativen Kombination	1664
10. Abschnitt: Rechtsstellung der Grundformen und ihrer Kombination	1667
55. Kapitel: Begriff und praktische Bedeutung	1667
I. Aufgabe	1667
II. Umfang der Aufgabe	1668
III. Subsumtion unter Dienst- oder Werkvertrag	1670
IV. Gesetzliche oder vertragliche Zuordnung	1671
V. Unzulässigkeit der Subsumtion nach den Rechtsfolgen	1674
VI. Subsumtion nach dem Tatbestand	1678
VII. Vergleich der Rechtsfolgen von Dienst- und Werkvertrag	1680
VIII. Dienst- und Werkvertrag: Gemeinsame Rechtsfolgen	1699
IX. Dienst- und Werkvertrag: Bilanz der Unterschiede in den Rechtsfolgen	1707
56. Kapitel: Rechtsstellung des Zeitlohnvertrages	1709
I. Zeitlohnvertrag als Dienstvertrag	1709
II. Möglichkeit und Notwendigkeit der Anwendung von Dienstvertragsrecht auf den Zeitlohnvertrag	1713
III. Anerkennung in der Literatur	1716
IV. Ausnahmslosigkeit der Regel	1720
57. Kapitel: Rechtsstellung des Akkordes	1723
I. Gebiet des Problems	1723
II. Der Akkord als Werkvertrag nach BGB	1724
III. Akkord als Dienstvertrag nach BGB	1730
IV. Werkvertrag und Dienstvertragsakkord: Abgrenzungsversuche	1733
V. Reichsgesetzlich unter Dienstvertragsrecht gestellte Akkorde	1743
VI. Leistungsfähigkeit der Regel über die Rechtsstellung des Akkordes	1751
58. Kapitel: Rechtsstellung der Kombination	1759
I. Ortung des Problems	1759
II. Rechtsstellung der sukzessiven Kombination	1761
III. Rechtsstellung der alternativen Kombination	1762
IV. Rechtsstellung der kumulativen Kombination	1763
59. Kapitel: Locatio conductio operarum und operis	1768
I. Gleichsetzung mit Dienst- und Werkvertrag des BGB	1768
II. Locatio operarum	1769
III. Locatio operis	1776
IV. Inkongruenz der römischen Vertragstypen mit denen des BGB	1784
Sachwortverzeichnis	1787

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Der Arbeitsvertrag

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