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Periodengewinn und Totalgewinn

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Drüen, K. (1999). Periodengewinn und Totalgewinn. Zum Einfluß des Totalgewinngedankens auf die steuerrechtliche Gewinnermittlung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49683-9
Drüen, Klaus-Dieter. Periodengewinn und Totalgewinn: Zum Einfluß des Totalgewinngedankens auf die steuerrechtliche Gewinnermittlung. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49683-9
Drüen, K (1999): Periodengewinn und Totalgewinn: Zum Einfluß des Totalgewinngedankens auf die steuerrechtliche Gewinnermittlung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49683-9

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Periodengewinn und Totalgewinn

Zum Einfluß des Totalgewinngedankens auf die steuerrechtliche Gewinnermittlung

Drüen, Klaus-Dieter

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 64

(1999)

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Abstract

Der steuerliche Gewinn wird durch die drei Strukturelemente des Gewinnermittlungszeitraums, der Gewinnermittlungsart und des Gewinnermittlungsobjekts konstituiert. Neben diesem Periodengewinn stellen Rechtsprechung und Literatur den Totelgewinn, als den Gewinn von der Gründung eines Betriebes bis zu seiner Veräußerung, Aufgabe oder Liquidation. Auf der Ebene des Gewinn$aerzielungs$ztatbestandes dient die Prognose des Totalgewinnes dazu, steuerrechtlich irrelevante Tätigkeiten als Liebhaberei auszugrenzen. Auf der Ebene des Gewinn$aermittlungs$ztatbestandes wirkt die Denkgröße des Totalgewinnes nachhaltig auf die Praxis der steuerlichen Gewinnermittlung ein. Bei der Gewinnermittlung durch Überschußrechnung (§ 4 Abs. 3 EStG) hat das Prinzip der Totalgewinngleichheit den Gesetzeswortlaut verdrängt und nach dem - vornehmlich bei der Bilanzberichtigung bemühten - Prinzip der Totalgewinnrichtigkeit soll die Besteuerung des richtigen Totalgewinnes Vorrang vor der des richtigen Periodengewinns haben. Der Autor löst dieses Spannungsverhältnis zugunsten des Periodengewinns auf, weil das geltende Recht die Prämissen des in den Wirtschaftswissenschaften beheimateten Totalgewinngedankens (vollständige Verlustkompensation, Geldwert- und Rechtsstabilität) nicht erfüllt. Zudem ist die periodische Gewinnermittlung notwendiger Annex der periodischen Besteuerung (Abschnittsbesteuerung) und eine Totalgewinnbesteuerung verfassungsrechtlich ebensowenig geboten wie die Gleichheit des Totalgewinnes nach verschiedenen Gewinnermittlungsarten. Da weder teleologische noch systematische und begriffliche Argumente für den Totalgewinngedanken sprechen, ist von ihm auf der Ebene der Gewinnermittlung Abschied zu nehmen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Erster Teil: Einleitung 19
§ 1 Gegenstand und Gang der Untersuchung 19
Zweiter Teil: Die Strukturelemente des Gewinnes im Steuerrecht 22
§ 2 Der Gewinnermittlungszeitraum im Steuerrecht 22
I. Der Gewinnermittlungszeitraum im System periodischer Ertragsbesteuerung 23
II. Das Wirtschaftsjahr/Kalenderjahr als Gewinnermittlungszeitraum 25
III. Gewinnermittlungszeitraum und Bemessungszeitraum 26
§ 3 Die Gewinnermittlungsarten im Steuerrecht 28
I. Die Entwicklung der steuerrechtlichen Gewinnermittlung 29
1. Steuergesetzgebung der deutschen Staaten bis 1919 29
a) Das preußische Einkommensteuergesetz vom 1. Mai 1851 29
b) Das sächsische Einkommensteuergesetz vom 22. Dezember 1874 30
c) Das Bremer Einkommensteuergesetz vom 15. Dezember 1874 32
d) Das Hamburger Einkommensteuergesetz vom 7. März 1881 34
e) Die preußischen Einkommensteuergesetze vom 24. Juni 1891 und vom 19. Juni 1906 35
2. Reichseinheitliche Steuergesetzgebung 37
a) Das Reichseinkommensteuergesetz vom 29. März 1920 37
b) Das Reichseinkommensteuergesetz vom 10. August 1925 38
c) Das Reichseinkommensteuergesetz vom 16. Oktober 1934 39
3. Bundesrechtliche Steuergesetzgebung 40
a) Gesetz zur Neuordnung von Steuern vom 16. Dezember 1954 40
b) Zweites Steueränderungsgesetz vom 10. August 1971 41
4. Quintessenz der Entwicklung der Gewinnermittlungsarten 42
II. Persönlicher Geltungsbereich der Gewinnermittlungsarten 46
III. Die einzelnen Arten der Gewinnermittlung im Überblick 47
1. Der Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 EStG 47
2. Der Betriebsvermögensvergleich nach §§ 5 i.V.m. 4 Abs. 1 EStG 48
3. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 49
4. Die Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen für Land- und Forstwirte (§ 13a EStG) 52
5. Sonstige "Arten" der Gewinnermittlung 53
§ 4 Der Betrieb als Bezugspunkt der Gewinnermittlung im Steuerrecht 55
Dritter Teil: Der Totalgewinngedanke 57
§ 5 Der Totalgewinn – Bestandsaufnahme 57
I. Der Totalgewinn auf der Ebene der Gewinnerzielung 58
II. Der Totalgewinn auf der Ebene der Gewinnermittlung 59
1. Das Prinzip der Totalgewinngleichheit 61
a) Wechsel der Gewinnermittlungsart 61
b) Laufende Gewinnermittlung durch Überschußrechnung (§ 4 Abs. 3 EStG) 64
2. Das Prinzip der Totalgewinnrichtigkeit 66
III. Der Zusammenhang zwischen Totalgewinngleichheit und -richtigkeit 69
§ 6 Wurzeln und praktische Relevanz des Totalgewinngedankens 70
I. Finanzwissenschaftliche und betriebswirtschaftliche Wurzeln 70
II. Praktische Relevanz des Totalgewinnes 72
Vierter Teil: Die Tragfähigkeit des Totalgewinngedankens im Steuerrecht 74
§ 7 Prämissen des Totalgewinngedankens 74
I. Prämisse der vollständigen Verlustkompensation 74
II. Weitere Prämissen 78
§ 8 Rechtfertigung des Totalgewinngedankens in Rechtsprechung und Literatur 79
I. Die einzelnen Argumente 80
II. Qualifikation und Prüfungsfolge der Argumente 82
§ 9 Verfassungsrechtliche Argumente 85
I. Verfassungsrechtliche Legitimation periodischer Ertragsbesteuerung 85
1. Die periodische Besteuerung als technisches oder materielles Prinzip 85
2. Zu den Lösungsansätzen der Literatur 87
3. Kollision verfassungsrechtlicher Prinzipien 88
4. Verfassungsrechtlicher Optimierungsauftrag 96
a) Grundlage des Optimierungsauftrages 96
b) Optimierungskorridor 99
c) Entscheidung des Gesetzgebers 103
5. Ergebnis 106
II. Verfassungsrechtliche Legitimation der verschiedenen Gewinnermittlungsarten 106
1. Überschußrechnung und Betriebsvermögensvergleich 106
2. Besteuerung nach Durchschnittssätzen (§ 13a EStG) 112
III. Verfassungsrechtliches Postulat der Totalgewinngleichheit? 116
1. Divergenz der Totalgewinne 117
2. Totalgewinngleichheit und Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) 121
3. Ergebnis 124
§ 10 Argumente aus dem inneren System der Steuergesetze 125
I. Vorrang des Totalgegewinndankens vor dem Abschnittsprinzip? 126
1. Materielle und technische Prinzipien 126
2. Das Abschnittsprinzip als technisches und materielles Prinzip 128
II. Der Totalgewinngedanke als normkonzipierendes Prinzip? 130
§ 11 Teleologische Argumente (im engeren Sinne) 133
I. Zweck der steuerrechtlichen Gewinnermittlung: Totalgewinn oder „voller" Gewinn? 134
II. Zweck der Überschußrechnung: Totalgewinn oder Vereinfachung? 138
§ 12 Argumente aus dem äußeren System 140
§ 13 Begriffliche Argumente 141
I. Gewinnbegriffe im Steuerrecht 142
1. Autonomie des steuerrechtlichen Gewinnbegriffes 142
2. Pluralismus steuerrechtlicher Gewinnbegriffe 145
II. Zur Überzeugungskraft der Argumente aus dem Gewinnbegriff 149
Fünfter Teil: Abschied vom Totalgewinngedanken bei der steuerechtlichen Gewinnermittlung 152
§ 14 Konsequenzen für die steuerrechtliche Gewinnermittlung 152
I. Konsequenzen für die Korrektur von Bilanzierungsfehlern 152
II. Konsequenzen für die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG 156
1. Die Überschußrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG als eigenständige Art der Gewinnermittlung 156
2. Zur Entbehrlichkeit des Totalgewinngedankens: Beispiel der Vermögensverluste im Betriebsvermögen 158
III. Konsequenzen für den Wechsel der Gewinnermittlungsart 162
Sechster Teil: Schluß 165
§ 15 Zusammenfassung der Ergebnisse 165
Rechtsprechungsübersicht 169
Literaturverzeichnis 176
Sachverzeichnis 195