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Ökologische Steuerreform: Steuern in der Flächennutzung
Von der klassischen Flächennutzung zur Steuer mit umweltpolitischer Lenkungsabsicht
Editors: Ewringmann, Dieter
Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten. N. F., Vol. 63
(1995)
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Abstract
Die wissenschaftliche und politische Diskussion über die "ökologische Steuerreform" hat sich in den letzten Jahren zunehmend auf verschiedene Vorschläge zum Ausbau der Energiebesteuerung konzentriert. Damit ist eine insgesamt bedauerliche Verengung des für Umwelt bzw. für Umweltpolitik relevanten Reformspektrums eingetreten. Dies wird deutlich, wenn man sich auf die Gründe besinnt, die für eine abgabenpolitische Flankierung des umweltpolitischen Instrumentariums sprechen. Ausgangspunkt für alle ökonomischen Instrumentenvorschläge war und ist die mangelnde Effizienz des bestehenden, vorwiegend aus Ordnungsrecht und Subventionstatbeständen zusammengesetzten Instrumentenbündels. Einen grundsätzlich geeigneten Mechanismus stellen hoheitliche Zwangsabgaben dar, mit deren Hilfe eine Art Preisersatzlösung geschaffen wird. Die allgemeine Logik solcher administrierter "Bepreisungen" bleibt unabhängig von der konkret gewählten Ausgestaltungsform stets dieselbe: Die relativen Preise von Faktoren und Gütern sollen um im Marktprozeß nicht berücksichtigte Bestandteile korrigiert werden, um dadurch die Preisstruktur so zu gestalten, daß die daraus resultierenden Marktwirkungen umweltpolitischen Vorstellungen entsprechen. Im vorliegenden Band, der Bestandteil eines umfassenderen Forschungsprogramms des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitutes an der Universität zu Köln ist, werden instrumentelle Formen der Preissetzung in der Flächennutzung diskutiert.Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob Grund und Boden, ob Flächen bzw. bestimmte Flächennutzungen in diesem Sinne geeignete Abgabentatbestände sind, um umweltpolitische Lenkungsziele zu verfolgen, ohne gegen andere wichtige Systemanforderungen zu verstoßen. Die Arbeit stellt, um an die aktuelle Diskussion anzuknüpfen, den Bezug zur "ökologischen Steuerreform" her, bezieht jedoch die Analyse nicht-steuerlicher Abgaben mit ein. Nach einer Darstellung der politischen Ziele für eine umweltgerechte Flächennutzungspolitik und ei
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Inhaltr | 9 | ||
| Kilian Bizer: Das umweltpolitische Lenkungsziel in der Flächennutzung | 11 | ||
| 1 Problemstellung | 11 | ||
| 2 Ziele für die Flächennutzung einzelner Bereiche | 12 | ||
| 2.1 Land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen | 13 | ||
| 2.2 Siedlungs- und Verkehrsflächen | 15 | ||
| Wohnbauflächenr | 16 | ||
| Lenkungsziel in der Flächennutzungr | 17 | ||
| Gewerbe- und Industrieflächenr | 17 | ||
| Verkehrsflächer | 18 | ||
| 3 Zusammenfassung | 19 | ||
| Literaturr | 20 | ||
| Bodo Linscheidt und Achim Truger: Die Steuerung der Flächennutzung durch Abgaben | 23 | ||
| 1 Zur Diskussion von Umweltabgaben und Ökosteuern | 23 | ||
| 2 Anforderungen an eine preisliche Steuerung der Flächennutzung | 26 | ||
| 3 Ausgestaltung als „klassische“ Umweltlenkungsabgabe | 29 | ||
| 4 Ausgestaltung als Ökosteuer | 32 | ||
| Literaturr | 36 | ||
| Dieter Ewringmann und Kilian Bizer: Die Naturschutzabgabe als Lenkungsinstrument in der Flächennutzung | 37 | ||
| 1 Einleitung | 37 | ||
| 2 Die Ausgleichsabgabe im System der Eingriffsregelung | 38 | ||
| 2.1 Die allgemeine Regelung bei Eingriffen in Natur und Landschaft | 38 | ||
| 2.2 Die Abgabenregelungen in den Naturschutzgesetzen der Länder | 40 | ||
| 2.2.1 Ausgleichsabgaben als Bestandteil der Eingriffsregelung | 40 | ||
| 2.2.2 Die Abgabentechnik | 48 | ||
| 2.2.3 Die Praxis der Abgabenerhebung | 51 | ||
| 3 Zur ökonomischen Beurteilung der Eingriffsregelung | 55 | ||
| 3.1 Ressourcenverwendung unter dem Verursacherprinzip | 55 | ||
| 3.2 Die Anlastung von Eingriffsfolgen nach dem Naturschutzrecht | 60 | ||
| 4 Ansatzpunkte für die Fortentwicklung der Abgabehlösungen innerhalb des geltenden Naturschutzrechts | 67 | ||
| 4.1 Die grundlegenden Abgabenstrategien im theoretischen Zusammenhang | 67 | ||
| 4.2 Ziele und Ansatzpunkte praktikabler Abgabenlösungen | 69 | ||
| 4.3 Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen des geltenden Bundesnaturschutzrechts | 74 | ||
| 4.3.1 Verbesserung der Ausgleichsfunktion der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgaben | 76 | ||
| 4.3.2 Ausgleichsabgabe mit Lenkungsfunktion? | 81 | ||
| 5 Fortentwicklung der Abgabenlösung über das bestehende Naturschutzrecht hinaus | 87 | ||
| 5.1 Die Naturschutzabgabe auf Restbeeinträchtigungen | 88 | ||
| 5.2 Begründung und Einordnung der Naturschutzabgabe als Sonderabgabe mit Lenkungsfunktion | 97 | ||
| 5.3 Zur Konstruktion der Naturschutzabgabe | 101 | ||
| 6 Konsequenzen und Probleme einer Naturschutzabgabe | 116 | ||
| 7 Schlußbemerkungen | 122 | ||
| 8 Appendix | 125 | ||
| Anhang A: Diskussionsentwurf eines Naturschutzabgabengesetzesr | 125 | ||
| Anhang B: Abgabenregelungen in den Naturschutzgesetzen der Länderr | 129 | ||
| Literaturr | 133 | ||
| Verzeichnis verwendeter Gesetze und Verordnungenr | 134 | ||
| Verordnungen, Erlasse der Länderr | 135 | ||
| Kilian Bizer unter Mitarbeit von Jan von Schuckmann: Von der Grundsteuer zur Flächensteuer | 137 | ||
| 1 Die traditionellen Ziele der Besteuerung von Grund und Boden und das umweltpolitische Lenkungsziel | 137 | ||
| 2 Ausgestaltung und Bewertung der bestehenden Grundsteuer | 140 | ||
| 2.1 Ausgestaltung, Erhebung und Aufkommen der Grundsteuer | 140 | ||
| 2.2 Bewertung der Grundsteuer | 145 | ||
| 3 Flächennutzungsbezogene Reformvorschläge der Grundbesteuerung | 153 | ||
| 3.1 Bodenwertsteuer | 154 | ||
| 3.2 Baulandsteuer | 155 | ||
| 3.3 Wohnflächensteuer | 156 | ||
| 3.4 Versiegelungsfaktor in der Grundsteuer | 157 | ||
| 4 Die Anforderungen an eine Flächenbesteuerung mit umweltpolitischem Lenkungsziel | 162 | ||
| 4.1 Zielkonflikte zwischen den traditionellen Zielen und dem umweltpolitischen Ziel | 163 | ||
| 4.2 Grundlegende Ausgestaltungsmerkmale einer Flächensteuer | 165 | ||
| 4.3 Feststellungsstatistische Voraussetzungen für eine Flächensteuererhebung | 168 | ||
| 4.4 Belastungs- und Wirkungshypothesen zur Flächensteuer | 170 | ||
| 5 Zusammenfassungr | 176 | ||
| Literatur | 178 |