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Der mittellose Geldschuldner

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Ahrens, M. (1994). Der mittellose Geldschuldner. Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48161-3
Ahrens, Martin. Der mittellose Geldschuldner: Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48161-3
Ahrens, M (1994): Der mittellose Geldschuldner: Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48161-3

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Der mittellose Geldschuldner

Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten

Ahrens, Martin

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 63

(1994)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
I. Der mittellose Geldschuldner im Privatrecht 15
II. Abgrenzung des Themas 17
1. Geldschuld 17
2. Mittellosigkeit 19
3. Unverschuldete Störung eines Schuldverhältnisses 19
III. Gang der Untersuchung und Methodisches 21
Kapitel 1: Entwicklung und Geltung der Unmöglichkeitsregeln für die nicht erfüllte Geldschuld 22
I. Vorbemerkung 22
II. Die Nichterfüllung der Geldschuld insbesondere im älteren gemeinen Recht 23
1. Entwicklungen seit der römischen Klassik 23
2. Älteres gemeines Recht 26
a) Der Begriff der unmügligkeit 26
b) Genus perire non potest 28
3. Vor einem neuen Zeitalter 29
III. Vernunftrecht und ALR – das Konzept der nachträglichen Unmöglichkeit 30
1. Die Entstehung des Begriffs der nachträglichen Unmöglichkeit 30
a) Grundlagen 30
b) Die Formulierung der nachträglichen Unmöglichkeit durch Pufendorf 31
2. Weitere Entwicklungen 34
a) Finanzielle Leistungsschwäche als nachträgliche Unmöglichkeit 34
b) Subjektive und objektive Elemente der nachträglichen Unmöglichkeit 36
c) Zur Bedeutung der vernunftrechtlichen Entwürfe 37
3. Die nachträgliche Unmöglichkeit im ALR 38
a) Der Tatbestand der nachträglichen Unmöglichkeit 39
b) Zur Systematik der Regelungen 40
c) Unmöglichkeit und Geldschuld – der Weg ins 19. Jahrhundert 42
IV. Die Pandektistik – Veränderungen der Unmöglichkeitslehre 44
1. Die Zeit des Übergangs 44
2. Die Grundlagen in der gemeinrechtlichen Lehre von den Obligationsverletzungen 45
3. Der Einfluß der gemeinrechtlichen Lehre auf die Unmöglichkeitsdoktrin 47
a) Erste Ansätze einer pandektistischen Unmöglichkeitslehre 47
b) Objektive Elemente der Unmöglichkeit 48
c) Wille und Unmöglichkeit 51
4. Der erweiterte Tatbestand der Unmöglichkeit 53
5. Ergebnisse der frühen Pandektistik 54
V. Die Ausbildung des Systems durch Friedrich Carl von Savigny 56
1. Grundlagen seiner Unmöglichkeitslehre 56
2. Ursachen der Unmöglichkeit 61
3. Subjektive und objektive Unmöglichkeit 62
a) Erfüllungsmöglichkeit und willentlich herbeigeführte Unmöglichkeit 63
b) Entstehungsgründe im Verzug 64
c) Das Willensurteil bei der Unmöglichkeit 65
d) Unerschwingliche Handlungen und Geldschulden 68
e) Weitere Entwicklungen 70
4. Subjektivität und Objektivität in der Obligation 71
5. Die Theorie der Unmöglichkeit 74
VI. Friedrich Mommsens Modifikation der Unmöglichkeitslehre 75
1. Befreiende subjektive Unmöglichkeit 75
2. Der Tatbestand der subjektiven Unmöglichkeit 76
3. Unmöglichkeit und Verschulden 78
4. Subjektive Unmöglichkeit bei Genus- und Geldschuldnern 81
a) Die faktische Disposition von Gattungsschuldnern 81
b) Die Rechtsstellung des Geldschuldners 83
5. Mommsens Konzeption der Unmöglichkeit 85
VII. Kritik und Bewährung 86
1. Windscheids Interpretation der subjektiven Unmöglichkeit 86
a) Entlastung des Geldschuldners 86
b) Befreiender Geldmangel 88
c) Wirkungen 89
2. Die systematische Kritik 89
a) Unmöglichkeit in der Haftungslehre von Alois Brinz 90
b) Gustav Hartmanns Formel der Erfüllungsschwierigkeiten 92
c) Andere Autoren 95
VIII. Am Vorabend der Kodifikation 96
Kapitel 2: Das Unvermögen des Geldschuldners im BGB 99
I. Zur Ausgangslage 99
II. Die Entstehung des BGB 100
1. Der Vorentwurf zum Obligationenrecht 102
2. Die Beratungen in der 1. Kommission 107
a) Die Streichung des § 11 Abs. 1 TE – OR 22 107
b) Unbeachtlichkeit finanzieller Leistungsschwierigkeiten 108
c) Wege der Begriffsbildung 111
d) Die Kritik am 1. Entwurf 113
3. Die Stellungnahme des Reichsjustizamts 114
4. Die 2. Kommission 115
a) Neuerliche Modifikation der subjektiven Unmöglichkeit 115
b) Das Resultat: Keine subjektive Unmöglichkeit des Geldschuldners 118
c) Die Redaktionskommission 120
5. Der Bundesrat 121
6. Ergebnis 122
III. Das Unvermögen des Geldschuldners als Grenze der Leistungspflicht 124
1. Grundlagen 124
2. Die Geldleistungsverpflichtung 127
a) Geldschuld und Beschaffungspflicht 128
b) Leistungspflicht und Schuldgegenstand 129
3. Herausgabeansprüche auf Geld 132
IV. Der Tatbestand des Unvermögens 133
1. Zahlungsunfähigkeit als Unvermögen 135
2. Quantitative Bestimmungskriterien 136
3. Das Leistungsunvermögen des Geldschuldners als regulärer Fall des § 275 Abs. 2 BGB 138
4. Unvermögen und Leistungserschwernis 139
5. Der Ruingedanke 141
a) Ruingefahr als wirtschaftliche Unmöglichkeit 141
b) Der Ruingedanke in einer verfassungskonformen Interpretation des Unvermögens 143
6. Verhaltenspflichten und Unvermögen 144
7. Unvermögen im Wirtschaftsverkehr 146
V. Rechtsfolgen des Unvermögens 149
1. Leistungspflicht und § 279 BGB 150
2. Die Leistungspflicht und die Prinzipien der Vermögenshaftung 153
a) Die Doppelfunktion des Haftungsbegriffs 154
b) Der materiellrechtliche Gehalt der Zwangsvollstreckungsregeln 155
c) Die Funktion des Konkursrechts 160
3. Die Haftung 161
VI. Der Abschluß 163
1. Kein Unvermögen des Geldschuldners 163
2. Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit 165
Kapitel 3: Die Entwicklung der subjektiven Verzugsvoraussetzungen für den mittellosen Geldschuldner 167
I. Einführung 167
II. Die subjektiven Voraussetzungen der mora debitoris in der Rechtsentwicklung bis zum älteren gemeinen Recht 168
1. Römisches Recht 168
2. Kanonisten und Legisten 171
3. Älteres gemeines Recht 176
4. Die Folgen kriegerischer Ereignisse für die Interpretation der mora 178
5. Vernunftrecht und ALR 180
a) Lehren des rationalen Vernunftrechts 180
b) Das preußische Allgemeine Landrecht 181
III. Die Auseinandersetzung der Pandektenwissenschaft mit dem Culpaerfordernis im Verzug 182
1. Die Erschütterung der Culpalehre 182
2. Willensunabhängige Begründungen der mora debitoris 184
3. Modifizierte Formen der Culpahaftung 186
4. Das allgemeine Culpaerfordernis 188
5. Die absolute Verschuldenslehre 190
IV. Der Wandel in den Verzugsvoraussetzungen bei Geldschulden 192
1. Die Aussage des Venuleius-Textes D. 45, 1, 137, 4 f. 193
2. Unvermögen, subjektive Unmöglichkeit und Verzug 195
a) Thibauts Thesen über das subjektive Unvermögen 195
b) Verbindungslinien zur Unmöglichkeitslehre 197
c) Rückwirkungen der subjektiven Unmöglichkeit auf den Verzug 199
3. Die neue Gestalt der Verzugslehre 201
V. Der Stand der Verzugsdoktrin am Ende des 19. Jahrhunderts 203
Kapitel 4: Die Entschuldigung des mittellosen Geldschuldners gemäß § 285 BGB 205
I. Die Entstehung der Vorschrift 205
1. Der Vorentwurf 205
2. Die Beratungen des 1. Entwurfs 208
a) Die 1. Kommission 208
b) Kritik und weitere Beratung 210
3. Die 2. Kommission 211
4. Die Resultate des Gesetzgebungsverfahrens 214
II. Leistungsfreiheit als Folge des § 285 BGB 215
1. Grundlagen des § 285 BGB 216
2. Einflüsse des Unmöglichkeitsrechts 218
3. Durchsetzung der Leistungspflicht 223
a) Das Verhältnis zwischen § 283 BGB und § 285 BGB 223
b) Der Anspruch auf Prozeßzinsen 227
c) Leistungserbringung und Entschuldigung 227
III. Freistellung von den Haftungsfolgen des Verzugs gemäß § 285 BGB 228
1. Haftungsgrundsätze 228
2. Leistungspflicht und Verschuldenshaftung 230
a) Verpflichtungsumfang und Haftung 230
b) Erfüllungsgarantie 231
3. Einschränkung des § 285 BGB durch besondere Haftungsregeln 232
a) Haftungsbegründung aus § 279 BGB 232
b) Zwangsvollstreckungs- und Konkursrecht 235
c) Spezielle Pflichten 236
d) Die Einstandspflicht des Geldschuldners 236
IV. Die Entschuldigung des mittellosen Geldschuldners vom Verzug – ein Zwischenbericht 240
V. Zur Abgrenzung: Die positive Forderungsverletzung eines mittellosen Geldschuldners 243
Kapitel 5: Ökonomische Überlegungen zur Verschuldenshaftung beim Zahlungsverzug 246
I. Zur Methodik 246
1. Ökonomisch-teleologische Interpretation des Rechts 246
2. Ökonomische Analyse des Rechts 248
II. Grundlagen der Haftungsuntersuchung 250
1. Funktionen einer Haftungsregel für nicht erfüllte Geldschulden 250
2. Analysegruppen 253
III. Einzeluntersuchung der Haftungsvoraussetzungen 254
1. Schuldner und Gläubiger der Geldleistung sind Unternehmen 254
2. Unternehmen als Zahlungspflichtige – Konsumenten als Zahlungsempfänger 261
3. Konsumenten als Zahlungspflichtige – Unternehmen als Zahlungsempfänger 262
4. Schuldner und Gläubiger der Geldleistung sind Konsumenten 272
IV. Folgerungen für die Verschuldenshaftung beim Zahlungsverzug 272
Ergebnisse: Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten 274
Quellen- und Literaturverzeichnis 280
I. Ungedruckte Quellen 280
II. Gedruckte Quellen und Literatur 280