Der mittellose Geldschuldner

Martin Ahrens

doi:10.3790/978-3-428-48161-3

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Ahrens, M. (1994). Der mittellose Geldschuldner. Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48161-3

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Der mittellose Geldschuldner

Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten

Ahrens, Martin

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 63

(1994)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48161-3
978-3-428-08161-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48161-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 304
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	15
I. Der mittellose Geldschuldner im Privatrecht	15
II. Abgrenzung des Themas	17
1. Geldschuld	17
2. Mittellosigkeit	19
3. Unverschuldete Störung eines Schuldverhältnisses	19
III. Gang der Untersuchung und Methodisches	21
Kapitel 1: Entwicklung und Geltung der Unmöglichkeitsregeln für die nicht erfüllte Geldschuld	22
I. Vorbemerkung	22
II. Die Nichterfüllung der Geldschuld insbesondere im älteren gemeinen Recht	23
1. Entwicklungen seit der römischen Klassik	23
2. Älteres gemeines Recht	26
a) Der Begriff der unmügligkeit	26
b) Genus perire non potest	28
3. Vor einem neuen Zeitalter	29
III. Vernunftrecht und ALR – das Konzept der nachträglichen Unmöglichkeit	30
1. Die Entstehung des Begriffs der nachträglichen Unmöglichkeit	30
a) Grundlagen	30
b) Die Formulierung der nachträglichen Unmöglichkeit durch Pufendorf	31
2. Weitere Entwicklungen	34
a) Finanzielle Leistungsschwäche als nachträgliche Unmöglichkeit	34
b) Subjektive und objektive Elemente der nachträglichen Unmöglichkeit	36
c) Zur Bedeutung der vernunftrechtlichen Entwürfe	37
3. Die nachträgliche Unmöglichkeit im ALR	38
a) Der Tatbestand der nachträglichen Unmöglichkeit	39
b) Zur Systematik der Regelungen	40
c) Unmöglichkeit und Geldschuld – der Weg ins 19. Jahrhundert	42
IV. Die Pandektistik – Veränderungen der Unmöglichkeitslehre	44
1. Die Zeit des Übergangs	44
2. Die Grundlagen in der gemeinrechtlichen Lehre von den Obligationsverletzungen	45
3. Der Einfluß der gemeinrechtlichen Lehre auf die Unmöglichkeitsdoktrin	47
a) Erste Ansätze einer pandektistischen Unmöglichkeitslehre	47
b) Objektive Elemente der Unmöglichkeit	48
c) Wille und Unmöglichkeit	51
4. Der erweiterte Tatbestand der Unmöglichkeit	53
5. Ergebnisse der frühen Pandektistik	54
V. Die Ausbildung des Systems durch Friedrich Carl von Savigny	56
1. Grundlagen seiner Unmöglichkeitslehre	56
2. Ursachen der Unmöglichkeit	61
3. Subjektive und objektive Unmöglichkeit	62
a) Erfüllungsmöglichkeit und willentlich herbeigeführte Unmöglichkeit	63
b) Entstehungsgründe im Verzug	64
c) Das Willensurteil bei der Unmöglichkeit	65
d) Unerschwingliche Handlungen und Geldschulden	68
e) Weitere Entwicklungen	70
4. Subjektivität und Objektivität in der Obligation	71
5. Die Theorie der Unmöglichkeit	74
VI. Friedrich Mommsens Modifikation der Unmöglichkeitslehre	75
1. Befreiende subjektive Unmöglichkeit	75
2. Der Tatbestand der subjektiven Unmöglichkeit	76
3. Unmöglichkeit und Verschulden	78
4. Subjektive Unmöglichkeit bei Genus- und Geldschuldnern	81
a) Die faktische Disposition von Gattungsschuldnern	81
b) Die Rechtsstellung des Geldschuldners	83
5. Mommsens Konzeption der Unmöglichkeit	85
VII. Kritik und Bewährung	86
1. Windscheids Interpretation der subjektiven Unmöglichkeit	86
a) Entlastung des Geldschuldners	86
b) Befreiender Geldmangel	88
c) Wirkungen	89
2. Die systematische Kritik	89
a) Unmöglichkeit in der Haftungslehre von Alois Brinz	90
b) Gustav Hartmanns Formel der Erfüllungsschwierigkeiten	92
c) Andere Autoren	95
VIII. Am Vorabend der Kodifikation	96
Kapitel 2: Das Unvermögen des Geldschuldners im BGB	99
I. Zur Ausgangslage	99
II. Die Entstehung des BGB	100
1. Der Vorentwurf zum Obligationenrecht	102
2. Die Beratungen in der 1. Kommission	107
a) Die Streichung des § 11 Abs. 1 TE – OR 22	107
b) Unbeachtlichkeit finanzieller Leistungsschwierigkeiten	108
c) Wege der Begriffsbildung	111
d) Die Kritik am 1. Entwurf	113
3. Die Stellungnahme des Reichsjustizamts	114
4. Die 2. Kommission	115
a) Neuerliche Modifikation der subjektiven Unmöglichkeit	115
b) Das Resultat: Keine subjektive Unmöglichkeit des Geldschuldners	118
c) Die Redaktionskommission	120
5. Der Bundesrat	121
6. Ergebnis	122
III. Das Unvermögen des Geldschuldners als Grenze der Leistungspflicht	124
1. Grundlagen	124
2. Die Geldleistungsverpflichtung	127
a) Geldschuld und Beschaffungspflicht	128
b) Leistungspflicht und Schuldgegenstand	129
3. Herausgabeansprüche auf Geld	132
IV. Der Tatbestand des Unvermögens	133
1. Zahlungsunfähigkeit als Unvermögen	135
2. Quantitative Bestimmungskriterien	136
3. Das Leistungsunvermögen des Geldschuldners als regulärer Fall des § 275 Abs. 2 BGB	138
4. Unvermögen und Leistungserschwernis	139
5. Der Ruingedanke	141
a) Ruingefahr als wirtschaftliche Unmöglichkeit	141
b) Der Ruingedanke in einer verfassungskonformen Interpretation des Unvermögens	143
6. Verhaltenspflichten und Unvermögen	144
7. Unvermögen im Wirtschaftsverkehr	146
V. Rechtsfolgen des Unvermögens	149
1. Leistungspflicht und § 279 BGB	150
2. Die Leistungspflicht und die Prinzipien der Vermögenshaftung	153
a) Die Doppelfunktion des Haftungsbegriffs	154
b) Der materiellrechtliche Gehalt der Zwangsvollstreckungsregeln	155
c) Die Funktion des Konkursrechts	160
3. Die Haftung	161
VI. Der Abschluß	163
1. Kein Unvermögen des Geldschuldners	163
2. Nachträgliche Leistungsunmöglichkeit	165
Kapitel 3: Die Entwicklung der subjektiven Verzugsvoraussetzungen für den mittellosen Geldschuldner	167
I. Einführung	167
II. Die subjektiven Voraussetzungen der mora debitoris in der Rechtsentwicklung bis zum älteren gemeinen Recht	168
1. Römisches Recht	168
2. Kanonisten und Legisten	171
3. Älteres gemeines Recht	176
4. Die Folgen kriegerischer Ereignisse für die Interpretation der mora	178
5. Vernunftrecht und ALR	180
a) Lehren des rationalen Vernunftrechts	180
b) Das preußische Allgemeine Landrecht	181
III. Die Auseinandersetzung der Pandektenwissenschaft mit dem Culpaerfordernis im Verzug	182
1. Die Erschütterung der Culpalehre	182
2. Willensunabhängige Begründungen der mora debitoris	184
3. Modifizierte Formen der Culpahaftung	186
4. Das allgemeine Culpaerfordernis	188
5. Die absolute Verschuldenslehre	190
IV. Der Wandel in den Verzugsvoraussetzungen bei Geldschulden	192
1. Die Aussage des Venuleius-Textes D. 45, 1, 137, 4 f.	193
2. Unvermögen, subjektive Unmöglichkeit und Verzug	195
a) Thibauts Thesen über das subjektive Unvermögen	195
b) Verbindungslinien zur Unmöglichkeitslehre	197
c) Rückwirkungen der subjektiven Unmöglichkeit auf den Verzug	199
3. Die neue Gestalt der Verzugslehre	201
V. Der Stand der Verzugsdoktrin am Ende des 19. Jahrhunderts	203
Kapitel 4: Die Entschuldigung des mittellosen Geldschuldners gemäß § 285 BGB	205
I. Die Entstehung der Vorschrift	205
1. Der Vorentwurf	205
2. Die Beratungen des 1. Entwurfs	208
a) Die 1. Kommission	208
b) Kritik und weitere Beratung	210
3. Die 2. Kommission	211
4. Die Resultate des Gesetzgebungsverfahrens	214
II. Leistungsfreiheit als Folge des § 285 BGB	215
1. Grundlagen des § 285 BGB	216
2. Einflüsse des Unmöglichkeitsrechts	218
3. Durchsetzung der Leistungspflicht	223
a) Das Verhältnis zwischen § 283 BGB und § 285 BGB	223
b) Der Anspruch auf Prozeßzinsen	227
c) Leistungserbringung und Entschuldigung	227
III. Freistellung von den Haftungsfolgen des Verzugs gemäß § 285 BGB	228
1. Haftungsgrundsätze	228
2. Leistungspflicht und Verschuldenshaftung	230
a) Verpflichtungsumfang und Haftung	230
b) Erfüllungsgarantie	231
3. Einschränkung des § 285 BGB durch besondere Haftungsregeln	232
a) Haftungsbegründung aus § 279 BGB	232
b) Zwangsvollstreckungs- und Konkursrecht	235
c) Spezielle Pflichten	236
d) Die Einstandspflicht des Geldschuldners	236
IV. Die Entschuldigung des mittellosen Geldschuldners vom Verzug – ein Zwischenbericht	240
V. Zur Abgrenzung: Die positive Forderungsverletzung eines mittellosen Geldschuldners	243
Kapitel 5: Ökonomische Überlegungen zur Verschuldenshaftung beim Zahlungsverzug	246
I. Zur Methodik	246
1. Ökonomisch-teleologische Interpretation des Rechts	246
2. Ökonomische Analyse des Rechts	248
II. Grundlagen der Haftungsuntersuchung	250
1. Funktionen einer Haftungsregel für nicht erfüllte Geldschulden	250
2. Analysegruppen	253
III. Einzeluntersuchung der Haftungsvoraussetzungen	254
1. Schuldner und Gläubiger der Geldleistung sind Unternehmen	254
2. Unternehmen als Zahlungspflichtige – Konsumenten als Zahlungsempfänger	261
3. Konsumenten als Zahlungspflichtige – Unternehmen als Zahlungsempfänger	262
4. Schuldner und Gläubiger der Geldleistung sind Konsumenten	272
IV. Folgerungen für die Verschuldenshaftung beim Zahlungsverzug	272
Ergebnisse: Unmöglichkeit zur Leistung und Verzug des Zahlungsverpflichteten	274
Quellen- und Literaturverzeichnis	280
I. Ungedruckte Quellen	280
II. Gedruckte Quellen und Literatur	280

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