Die aufgedrängte Bereicherung

Jürgen Reimer

doi:10.3790/978-3-428-46802-7

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Reimer, J. (1990). Die aufgedrängte Bereicherung. Paradigma der »negatorischen« Abschöpfung in Umkehrung zum Schadensersatz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46802-7

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die aufgedrängte Bereicherung

Paradigma der »negatorischen« Abschöpfung in Umkehrung zum Schadensersatz

Reimer, Jürgen

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 126

(1990)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46802-7
978-3-428-06802-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46802-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 185
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	17
Kapitel 1: Der materiale Grund für die Haftung aus ungerechtfertigter Bereicherung und seine präjudizielle Bedeutung für die Fälle der aufgedrängten Bereicherung	22
1. Abschnitt: Die aufgedrängte Bereicherung aus der gesetzgeberischen Sichtweise einer „negatorischen“ Abschöpfung ungerechtfertigter Vermögensvorteile im Rahmen der Einheitslehre	22
I. Die Lehre Savignys und die Ausgestaltung des Rechts der ungerechtfertigten Bereicherung durch den Gesetzgeber	22
II. Grundlegende Konsequenzen der gesetzgeberischen Sichtweise für die aufgedrängte Bereicherung	25
1. Irrelevanz der Bereicherungsursache für die Haftungsbegründung und den Haftungsumfang	25
2. Verbleibende Problematik der Wertberechnung unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit von Dispositionsänderungen	26
2. Abschnitt: Die Auflösung des einheitlichen materialen Grundes der Haftung aus ungerechtfertigter Bereicherung in disharmonische Regelungsziele im Rahmen der Trennungslehre	29
I. Entwicklung und Aussagen der Trennungslehre	29
II. Kritik an der „modernen“ Bereicherungslehre	31
3. Abschnitt: Verfehlte Konsequenzen der „modernen“ Bereicherungslehre für die aufgedrängte Bereicherung	35
I. Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs unter Vergleich der analogen Problematik im Schadensersatzrecht	35
1. Problemstellung der Gegenstands- oder Vermögensorientierung und ihre Relevanz für die aufgedrängte Bereicherung	35
2. Die Naturalrestitution als Argument für die Gegenstandsorientierung im Schadensersatz- und im Bereicherungsrecht?	38
(a) Zur Vergleichbarkeit zwischen Schadensersatz- und Bereicherungsrecht	39
(b) Überlagerung von Gegenstands- und Vermögensorientierung im Schadensersatz- und im Bereicherungsrecht	40
3. Der Geldersatz als Argument für die Vermögensorientierung?	43
4. Überlagerung von Gegenstands- und Vermögensorientierung im Bereicherungsrecht aus der Sicht des historischen Gesetzgebers	45
II. Schlußfolgerungen aus der Kontroverse Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs auf die Bestimmung des Wertersatzes nach § 818 II BGB	47
1. Schlußfolgerungen aus der Kontroverse Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs auf die Bestimmung des erlangten Etwas und seine präjudizielle Bedeutung für die Bestimmung des Wertersatzes	47
2. Bedürfnis nach einem bereicherungsrechtsspezifischen Dispositionsschutz?	52
(a) Meinungsstand	52
(b) Vergleichende Betrachtung zum Dispositionsschutz im Schadensersatzrecht und beim Betrugstatbestand	54
(c) Differenzierung nach in der Vergangenheit liegenden Dispositionsstörungen und der Obliegenheit zur zukünftigen Dispositionsänderung	56
(d) Der unterschiedliche Stellenwert des Dispositionsschutzes im Rahmen des jeweiligen bereicherungsrechtlichen Grundverständnisses	59
3. Die unterschiedliche Berechnung des Wertersatzes nach § 818 II BGB auf der Grundlage der Kontroverse um eine Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs	59
(a) Meinungsstand zur Kontroverse objektiver-subjektiver Wertbegriff	59
(aa) Wertersatz nach objektiven Kriterien	61
(bb) Wertersatz nach subjektiven Kriterien	62
(b) Wortlaut des § 818 II BGB	65
(c) Die Sicht des Gesetzgebers	66
(d) Zur Überlagerung von Gegenstands- und Vermögensorientierung bei teleologischer Auslegung des § 818 II BGB	67
(e) Konsequenzen der Überlagerung von gegenstands- und vermögensorientierter Betrachtungsweise auf die Beweislastverteilung	68
4. Die unterschiedliche Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunktes für die Wertermittlung auf der Grundlage der Kontroverse um eine Gegenstands- oder Vermögensorientierung des Bereicherungsanspruchs	70
(a) Meinungsstand	70
(aa) Entstehung des Bereicherungsanspruchs bzw. des Wertersatzanspruchs aus gegenstandsorientierter Betrachtungsweise	71
(bb) Eintritt der Bösgläubigkeit oder Rechtshängigkeit	72
(cc) Bezahlung – letzte mündliche Verhandlung aus vermögensorientierter Betrachtungsweise	73
(b) Der maßgebliche Zeitpunkt für die Wertermittlung auf der Grundlage einer Überlagerung von gegenstands- und vermögensorientierter Betrachtungsweise in Parallele zum Schadensersatzrecht	74
5. Die Begrenzung des Bereicherungsanspruchs bei der aufgedrängten Bereicherung auf die getätigten Aufwendungen als Paradigma der Verkennung der bereicherungsrechtlichen Abschöpfungsfunktion	79
6. Die Problematik der Änderung der Verwendungsplanung des Bereicherungsschuldners nach rechtskräftigem Urteil	80
(a) Problemstellung und Meinungsstand	80
(b) Vergleich zum Schadensersatzrecht	82
4. Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse des 1. Kapitels	85
Kapitel 2: Die Lösung des Problems der aufgedrängten Bereicherung durch die „negatorische“ Abschöpfung ungerechtfertigter Vermögensvorteile im Gegensatz zum Schadensersatzrecht	87
1. Abschnitt: Überlagerung der bereicherungsrechtlichen Haftung des aufgedrängt Bereicherten und der deliktischen Haftung des Bereichernden bei schuldhafter Umgestaltung einer Sache	87
I. Haftungsmäßige Verrechnung von Vor- und Nachteilen bei Ansprüchen des aufdrängend Bereichernden aus § 812 I BGB und des aufgedrängt Bereicherten aus § 823 I BGB	87
II. Schlußfolgerung auf grundsätzliche Gemeinsamkeiten des Berechnungsmodus von Schaden und Bereicherung	91
2. Abschnitt: Das Zusammenspiel von § 818 II und § 818 III BGB in seinen speziellen Konsequenzen für die aufgedrängte Bereicherung	93
I. Funktion des § 818 II BGB	93
II. Die Limitierung einer verkehrswertorientierten Wertersatzpflicht durch den nach subjektsorientierten Kriterien zu bestimmenden Eintritt einer „Vermögensminderung“	94
3. Abschnitt: Die sinngemäße Übertragung der schadensersatzrechtlichen Lösung in § 254 II 1, 2. Alt. BGB auf das Bereicherungsrecht und ihre Konsequenzen für die aufgedrängte Bereicherung	97
I. Zur Anwendbarkeit des dem § 254 II 1, 2. Alt. BGB zugrundeliegenden Rechtsgedankens auf das Bereicherungsrecht und speziell auf die aufgedrängte Bereicherung	97
II. Vermeidung von Rechtsunsicherheit bei Änderung der subjektiven Verwendungsplanungen des aufgedrängt Bereicherten	98
III. Einzelaspekte zur Frage der Zumutbarkeit von Dispositionsänderungen in Analogie zu § 254 II 1, 2. Alt. BGB	100
1. Zur Relevanz des Wertverhältnisses	100
(a) Problemstellung anhand eines Beispielfalles	100
(b) Entsprechende Problematik bei den §§ 946 ff BGB	101
(c) Die Problematik der Unmöglichkeit der Herausgabe des erlangten Etwas nach § 818 II BGB bei gravierendem Wertzuwachs	102
2. Zur Relevanz des Affektionsinteresses des Bereicherten	106
(a) Irrelevanz des Affektionsinteresses des Bereicherten nach der herrschenden Lehre	106
(b) Relevanz des Affektionsinteresses bei der Gesamtabwägung analog § 254 II 1, 2. Alt. BGB	107
3. Zur Relevanz eines Verschuldens des Bereicherungsgläubigers im Hinblick auf das Aufdrängen der Bereicherung	109
(a) Die Relevanz eines Verschuldens des Bereicherungsgläubigers im Rahmen von Kondiktionssperren auf der Grundlage der herrschenden Lehre	109
(b) Abgestufte Relevanz eines Verschuldens des Bereicherungsgläubigers im Rahmen der Gesamtabwägung analog § 254 II 1, 2. Alt. BGB	110
4. Zur Relevanz der Kenntnis des Bereicherungsschuldners von der aufgedrängten Bereicherung	112
(a) Interpretation des § 818 III BGB als Privileg für den Gutgläubigen auf der Grundlage der herrschenden Lehre	112
(b) Relevanz der Kenntnis des Bereicherungsschuldners bei Verstößen gegen die Obliegenheit zur Warnung und der Möglichkeit der Abwendung der Bereicherung im Rahmen der Gesamtabwägung in Analogie zu § 254 II 1, 2. Alt. BGB	113
5. Zur Relevanz der Unterscheidung zwischen bloßen Dispositionsänderungen und Funktionsänderungen des Eigentums	115
6. Zur Relevanz der Unterscheidung zwischen Umgestaltungsmaßnahmen und bloßen Erhaltungs-, Verbesserungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen	115
7. Zur Relevanz der Fungibilität des von der Bereicherung betroffenen Gegenstandes	116
8. Zur Relevanz der sozialen Stellung und der wirtschaftlichen Verhältnisse der Beteiligten	117
4. Abschnitt: Zusammenfassung der Ergebnisse des 2. Kapitels	119
Kapitel 3: Die Sanktionierung des „Aufdrängens“ im Spannungsfeld zwischen Bereicherungsrecht und gesetzgeberischen Wertentscheidungen außerhalb der §§ 812, 818 BGB	122
1. Abschnitt: Die Sanktionierung des „Aufdrängens“ im Streit zwischen den jeweiligen bereicherungsrechtlichen Grundpositionen	122
2. Abschnitt: Analoge Anwendung des § 814 BGB	125
I. Befürwortende Stellungnahmen in der Lehre	125
II. Die Ungeeignetheit des § 814 BGB zur Lösung der Fälle der aufgedrängten Bereicherung	127
1. Rechtsfolgenbetrachtung	127
2. § 814 BGB als Sonderform des Verzichts?	127
3. § 814 BGB als Ausprägung des Verbots des venire contra factum proprium	128
(a) Parallele zur Leistung	128
(b) Positive Kenntnis	129
(c) Parallele zum Tatbestandsmerkmal „das zum Zwecke der Erfüllung einer Verbindlichkeit Geleistete“	130
III. Die Geltung des Verbots des venire contra factum proprium bei der aufgedrängten Bereicherung	131
3. Abschnitt: Kondiktionsausschluß über § 687 II BGB	133
I. Verwendungskondiktion	133
1. § 687 II BGB als Kondiktionssperre auf der Grundlage der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre	133
2. Kritische Stellungnahme	135
(a) Konkurrenzverhältnis zwischen § 687 II BGB und § 812 BGB	135
(b) Kritik an der Limitierung des Bereicherungsanspruchs auf die getätigten Aufwendungen	136
(c) Das Wahlrecht des Geschäftsherrn nach § 687 II 2 BGB zwischen Aufwendungsersatz und Abschöpfungskondiktion	137
II. Rückgriffskondiktion	141
1. Die Argumentation der Rechtsprechung und der herrschenden Meinung mit den §§ 404, 406 BGB und § 267 BGB	141
2. Kritische Stellungnahme	142
(a) Kritik an der Argumentation mit den §§ 404, 406 ff BGB	142
(b) Kritik an der Argumentation mit § 267 BGB	143
(c) Fehlende Auseinandersetzung innerhalb der herrschenden Meinung mit § 687 II 2 BGB	144
3. Die Lösung der Rückgriffskondiktion mit dem Ersparnisgedanken	146
4. Abschnitt: Kondiktionsausschluß über § 996 BGB	152
I. § 996 BGB als Kondiktionssperre auf der Grundlage der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre	152
II. Uneingeschränkte Anwendbarkeit der §§ 812 ff BGB neben den §§ 994 ff BGB aufgrund des unterschiedlichen materialen Haftungsgrundes	155
5. Abschnitt: Gegenanspruch des Bereicherten aus § 1004 I BGB	160
I. Der Schutz des aufgedrängt Bereicherten über § 1004 I BGB auf der Grundlage der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre	160
II. Die Unanwendbarkeit des § 1004 I BGB bei den Fällen der aufgedrängten Bereicherung auf der Grundlage der Position Pickers	163
6. Abschnitt: Verweis auf die Wegnahmemöglichkeit in Analogie zu § 1001 S 2 BGB	166
I. Analoge Anwendung des § 1001 S 2 BGB in BGHZ 23, 61	166
II. Untauglichkeit des § 1001 S 2 BGB zur Lösung des Problems der aufgedrängten Bereicherung aufgrund der ratio legis des § 1001 S 2 BGB	166
7. Abschnitt: Verweis auf die Wegnahmemöglichkeit in Restriktion des § 951 I BGB	168
I. Abwendung des Bereicherungsanspruchs des aufdrängend Bereichernden durch Verweis auf die Wegnahmemöglichkeit im Rahmen einer Restriktion des § 951 I BGB	168
II. Die in der Lehre geübte Kritik an der Restriktion des § 951 I BGB zur Lösung der aufgedrängten Bereicherung	169
III. Ablehnende Stellungnahme zur Restriktion des § 951 I BGB aufgrund der Irrelevanz des Bereicherungsvorgangs für die bereicherungsrechtliche Haftungsbegründung	170
8. Abschnitt: Ergebnis: Bereicherungsrechtliche Lösung statt Sanktionierung des „Aufdrängens“ der Bereicherung	174
Zusammenfassung	175
Schrifttum	179

Cite BOOK

Style

Format

Die aufgedrängte Bereicherung

Paradigma der »negatorischen« Abschöpfung in Umkehrung zum Schadensersatz

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Contact

Quick Navigation