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Die Gefährdungsdelikte

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Zieschang, F. (1998). Die Gefährdungsdelikte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49476-7
Zieschang, Frank. Die Gefährdungsdelikte. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49476-7
Zieschang, F (1998): Die Gefährdungsdelikte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49476-7

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Die Gefährdungsdelikte

Zieschang, Frank

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 27

(1998)

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Abstract

Im Zusammenhang mit den Gefährdungsdelikten stand bislang im Mittelpunkt der Diskussion die Präzisierung des Begriffs der "konkreten Gefahr" bei den konkreten Gefährdungsdelikten und die Frage der Einschränkung der abstrakten Gefährdungsdelikte. Dagegen fehlt es weitgehend an vertieften Untersuchungen darüber, welche Gefährdungsdeliktsstrukturen das Strafrecht überhaupt kennt. Da die Klärung der jeweiligen Grundstrukturen jedoch primäres Erfordernis für die weitere Auseinandersetzung mit derartigen Strafbestimmungen ist, erforscht der Autor in der vorliegenden Habilitation die möglichen Gefährdungsdeliktsstrukturen und leistet damit einen Beitrag zur dogmatischen Durchdringung dieses Deliktsbereichs.

Nachdem einleitend dargestellt wird, daß im Detail im Bereich der Gefährdungsdelikte zahlreiche Fragen ungeklärt sind, erfolgen klarstellende Bemerkungen zu den beiden herkömmlichen Gefährdungsdeliktsstrukturen, das heißt zu den abstrakten und konkreten Gefährdungsdelikten. Im Anschluß wird aufgezeigt, daß mit diesen beiden Kategorien die möglichen Gefährdungsdeliktsstrukturen keineswegs ausgeschöpft sind. Vielmehr sind darüber hinaus Delikte möglich, die allein an ein konkret gefährliches Verhalten anknüpfen (konkrete Gefährlichkeitsdelikte), und solche, die zusätzlich zu einem konkret gefährlichen Verhalten die kausale Herbeiführung eines konkret gefährlichen Zustands erfordern (potentielle Gefährdungsdelikte). Im einzelnen werden die Voraussetzungen dieser beiden Deliktsformen präzisiert und weitere mit ihnen zusammenhängende Fragen erörtert. Die Untersuchung zeigt anschließend auf, daß konkrete Gefährlichkeitsdelikte sowie potentielle Gefährdungsdelikte im Strafrecht bereits derzeit positivrechtlich verankert sind. Hierbei wird die Gefährdungsdeliktsstruktur von mehr als 35 Strafbestimmungen analysiert. Abschließend wird dargelegt, daß abstrakte Gefährdungsdelikte, die treffender als abstrakte Gefährlichkeitsdelikte zu bezeichnen sind, aus dem Kriminalstrafrecht entfernt und durch konkrete Gefährlichkeitsdelikte sowie potentielle Gefährdungsdelikte ersetzt werden sollten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
Kapitel 1: Die traditionelle Zweiteilung in abstrakte und konkrete Gefährdungsdelikte 15
A. Die abstrakten Gefährdungsdelikte 22
I. Die Auffassung Cramers 22
II. Stellungnahme 23
B. Die konkreten Gefährdungsdelikte 28
I. Die konkrete Gefährlichkeit des Verhaltens als ausreichende Voraussetzung für die Annahme eines konkreten Gefährdungsdelikts? 29
1. Zum Bedeutungsgehalt der konkreten Gefährlichkeit des Verhaltens 29
2. Die unterschiedlichen Anforderungen an die konkrete Gefährlichkeit einerseits und den Gefahrerfolg andererseits 34
II. Die Anforderungen an den konkreten Gefahrerfolg 36
1. Das Erfordernis des Eintritts des Rechtsgutsobjekts in den Wirkungsbereich des Täterverhaltens 37
2. Zur weiteren Präzisierung des Begriffs der konkreten Gefahr 43
Kapitel 2: Die Ergänzung der herkömmlichen Zweiteilung in abstrakte und konkrete Gefährdungsdelikte durch weitere Gefährdungsdeliktsstrukturen 52
A. Die konkreten Gefährlichkeitsdelikte nach Hirsch 53
I. Die zur Beurteilung des konkret gefährlichen Verhaltens heranzuziehende Maßstabperson 54
II. Der bei der Beurteilung des konkret gefährlichen Verhaltens anzulegende Prognosestringenzgrad 61
III. Konkret gefährliches Verhalten und Fahrlässigkeit 62
B. Delikte, bei denen die Verursachung eines konkret gefährlichen Zustands vorausgesetzt ist 64
I. Die Präzisierung des konkret gefährlichen Zustands 66
1. Das Verhältnis der Begriffe Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefahr und Wahrscheinlichkeit eines Schadens 68
2. Die Kritik am Begriff der Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefahr 71
3. Zum Bedeutungsgehalt des Begriffs der Wahrscheinlichkeit eines Schadens 74
a) Die Abgrenzung vom ungefährlichen Zustand 74
b) Die Abgrenzung zum konkreten Gefahrerfolg 76
c) Fallbeispiele zur Veranschaulichung der Ergebnisse – insbesondere: Das Eingreifen von Rettungsursachen 78
II. Die zur Beurteilung des konkret gefährlichen Zustands maßgeblichen Umstände 87
1. Meinungsstand 87
2. Stellungnahme 90
III. Die zur Beurteilung des konkret gefährlichen Zustands heranzuziehende Maßstabperson 98
IV. Zusammenfassender Vergleich zwischen dem konkret gefährlichen Verhalten und dem konkret gefährlichen Zustand 100
V. Die Bezeichnung der neuen Gefährdungsdeliktsstruktur als “potentielles Gefährdungsdelikt” 101
C. Weitere mit den neuen Gefährdungsdeliktsstrukturen zusammenhängende Fragen 102
I. Mit der Prognose verbundene Zweifel 102
1. Wissenschaftlich noch nicht geklärte Wirkungszusammenhänge 103
a) Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum 105
b) Stellungnahme 109
2. In dubio pro reo und Wahrscheinlichkeitsurteil 116
II. Die subjektive Tatseite 121
1. Das Verhältnis zum Verletzungsvorsatz 122
2. Konkret gefährlicher Zustand und dolus eventualis 126
III. Der Versuch 127
1. Zum Strafgrund des Versuchs 127
a) Meinungsstand 128
aa) Ältere Theorien 128
bb) Gegenwärtiger Diskussionsstand 131
b) Stellungnahme 135
2. Vereinbarkeit des Lösungsmodells mit der gesetzlichen Regelung 148
3. Der Versuchsbeginn 150
IV. Tätige Reue 152
D. Zusammenfassung 158
Kapitel 3: Das bisherige Verständnis des Begriffs “potentielles Gefährdungsdelikt” in Literatur und Rechtsprechung – zugleich eine Untersuchung der mit bestimmten Strafvorschriften verbundenen Geeignetheitsklausel 162
A. Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung 164
I. Die Auffassung von Gallas und des überwiegenden Schrifttums 164
II. Die Ansicht Schröders 169
III. Die von Hoyer entwickelte Kategorie der Eignungsdelikte 174
IV. Die Überlegungen von Wolter 179
V. Die Auffassung von Martin 183
VI. Weitere Ansichten 185
1. Die Ansicht von Kleine-Cosack hinsichtlich des Eignungsmerkmals bei den Umweltdelikten 185
2. Die Überlegungen von Rogall zum Eignungsbegriff der Umweltdelikte 188
3. Die Ausführungen J. Pfeiffers zu § 325 StGB 190
4. Die von Gretenkordt erfolgte Untersuchung des § 319 a.F. StGB 191
VII. Die Auffassung der Rechtsprechung 194
VIII. Zwischenergebnis 196
B. Die grundsätzlichen Interpretationsmöglichkeiten des Merkmals der Geeignetheit 197
I. Das Verständnis der Geeignetheit in einem generellen Sinn 197
II. Geeignetheit im Sinne eines konkret gefährlichen Verhaltens 203
III. Die Interpretation im Sinne eines potentiellen Gefährdungsdelikts 203
IV. Die Auslegung im Sinne eines konkreten Gefährdungsdelikts 204
V. Zusammenfassung 205
Kapitel 4: Die Gefährdungsdeliktsstruktur einzelner Strafbestimmungen 206
A. Die Luftverunreinigung gemäß § 325 Abs. 1 StGB 206
I. Die Tatbestandsstruktur des § 325 Abs. 1 StGB 207
II. Geschützte Rechtsgüter im Umweltstrafrecht 214
III. Die Deliktsnatur des § 325 Abs. 1 StGB unter Berücksichtigung des geschützten Rechtsguts 218
B. Das Verursachen von Lärm gemäß § 325a Abs. 1 StGB 221
C. Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen gemäß § 326 Abs. 1 StGB 222
D. Die Bodenverunreinigung gemäß § 324a StGB 231
E. Die Gewässerverunreinigung gemäß § 324 StGB 236
I. Die Deliktsnatur 236
II. Die Einordnung des § 324 StGB als “Kumulationsdelikt” 241
F. Die Gefährdung schutzbedürftiger Gebiete gemäß § 329 StGB 245
I. Die Deliktsnatur des § 329 Abs. 1 StGB 246
II. Die Deliktsnatur des § 329 Abs. 3 StGB 247
1. Das durch § 329 Abs. 3 StGB geschützte Rechtsgut 247
2. Die in § 329 Abs. 3 StGB aufgelisteten Tathandlungen unter Berücksichtigung des geschützten Rechtsguts 249
3. Der Begriff der nicht unerheblichen Beeinträchtigung des Schutzzwecks 251
4. Tätige Reue 258
G. Die gemeingefährliche Vergiftung gemäß § 319 a.F., § 314 n.F. StGB 261
H. §§ 51 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. 8 Nr. 1 LMBG 269
I. §§ 95 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. 5 AMG 272
J. §§ 126 Abs. 1 und Abs. 2, 130 Abs. 1, 140 Nr. 2, 166 Abs. 1 und Abs. 2 StGB 275
K. Die Vergiftung gemäß § 229 a.F. StGB sowie § 224 Abs. 1 Nr. 1 n.F. StGB 282
L. Die gefährliche Körperverletzung gemäß § 224 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 5 StGB 290
M. Die üble Nachrede gemäß § 186 StGB 301
N. Die üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens gemäß § 188 StGB 304
O. Die Anleitung zu Straftaten gemäß § 130a StGB 308
P. Die Brandstiftung gemäß § 308 Abs. 1 2. Alt. a.F. StGB 311
Q. § 220a Abs. 1 Nr. 3 StGB 316
R. Die Verletzung der Unterhaltspflicht gemäß § 170 Abs. 1 StGB 318
S. Die falsche Verdächtigung gemäß § 164 StGB 323
T. Das Vortäuschen einer Straftat gemäß § 145d StGB 328
U. Die Begünstigung gemäß § 257 StGB 333
V. §§ 125, 292, 334 StGB 337
W. Die Bedrohung gemäß § 241 StGB 340
X. Die unterlassene Hilfeleistung gemäß § 323c StGB 342
Y. Zusammenfassende Würdigung 346
Kapitel 5: Die Frage der Eingrenzung der abstrakten Gefährlichkeitsdelikte 349
A. Die Konzeption von Kindhäuser 351
B. Der Begründungsansatz von Kratzsch 359
C. Die Überlegungen von Schünemann 365
D. Vorschläge zur uneingeschränkten Anwendung bestimmter abstrakter Gefährlichkeitsdelikte 369
E. Weitere zugunsten abstrakter Gefährlichkeitsdelikte angeführte Argumente 375
F. De lege ferenda: Streichung der abstrakten Gefährlichkeitsdelikte aus dem Kriminalstrafrecht 380
Literaturverzeichnis 394
Sachwortverzeichnis 432