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Rödl, J. (2002). Die Spannung der Schuld. Welches Maß an geistiger, körperlicher und wirtschaftlicher Kraft hat der Schuldner zur Erfüllung der Schuld nach geltendem Recht einzusetzen?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50588-3
Rödl, Julia. Die Spannung der Schuld: Welches Maß an geistiger, körperlicher und wirtschaftlicher Kraft hat der Schuldner zur Erfüllung der Schuld nach geltendem Recht einzusetzen?. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50588-3
Rödl, J (2002): Die Spannung der Schuld: Welches Maß an geistiger, körperlicher und wirtschaftlicher Kraft hat der Schuldner zur Erfüllung der Schuld nach geltendem Recht einzusetzen?, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50588-3

Format

Die Spannung der Schuld

Welches Maß an geistiger, körperlicher und wirtschaftlicher Kraft hat der Schuldner zur Erfüllung der Schuld nach geltendem Recht einzusetzen?

Rödl, Julia

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 262

(2002)

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Abstract

Wann endet die Pflicht des Schuldners, seine vertragsgemäße Leistung zu erbringen, und ab welchem Punkt muß oder darf er stattdessen Schadenersatz leisten? Welche Anstrengung muß der Schuldner also erbringen, um von der Primärleistungspflicht befreit zu sein, und unter welchen Umständen wird auf die Sekundärleistungspflicht umgeschaltet?

Julia Rödl geht in der vorliegenden Arbeit zunächst dieser Fragestellung anhand der Vorschriften des BGB (Stand bis 31.12.2001) nach und vergleicht diese anschließend mit den entsprechenden Regelungen des Entwurfs der Kommission zur Überarbeitung des Schuldrechts von 1992. Im Blickpunkt stehen die jeweiligen Regelungen in § 275 und des im BGB noch bei § 242 angesiedelten Wegfalls der Geschäftsgrundlage, der im Kommissionsentwurf in § 306 normiert wurde.

Mit der am 1.01.2002 in Kraft getretenen Schuldrechtsreform ist diese - aus der Zeit der Entstehung der Regeln der Schuldrechtsreform stammende - Betrachtung durchaus nicht obsolet geworden. Vielmehr setzt sich die Autorin auch mit den grundsätzlichen, über den konkreten Regelungen im Gesetz stehenden Fragen zur Leistungspflicht des Schuldners auseinander. Einige der Kritikpunkte der Autorin an den Vorschriften des Kommissionsentwurfs haben Eingang in das Gesetz gefunden, andere der behandelten Problemfelder sind jedoch nach wie vor aktuell. Schließlich dürfte auch die Auseinandersetzung mit den Regelungen des Kommissionsentwurfs, die Diskussionsgrundlage für die Schuldrechtsreform waren, für das Verständnis der heutigen § 275 BGB (Ausschluß der Leistungspflicht) und § 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage) durchaus von Interesse sein.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Einleitung 13
I. Die Problemstellung 13
II. Weitere Arbeiten zum Kommissionsentwurf 15
§ 2 Unmöglichkeit - Begriff 17
I. Unmöglichkeit als Leistungsstörung 17
II. Objektive Unmöglichkeit und subjektive Unmöglichkeit bzw. Unvermögen 18
III. Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit 19
IV. Teilweise und völlige Unmöglichkeit 20
V. Zu vertretende und nicht zu vertretende Unmöglichkeit 20
VI. Arten der Unmöglichkeit nach den Hinderungsgründen 20
1. Naturgesetzliche (tatsächliche, physische) Unmöglichkeit 22
2. Juristische Unmöglichkeit 23
3. Überobligationsmäßige Leistungserschwerung (faktische und wirtschaftliche Unmöglichkeit) 24
a) Faktische Unmöglichkeit 24
b) Wirtschaftliche Unmöglichkeit 25
(1) Planwidrig höherer Beschafftingsaufwand 25
(2) Äquivalenzstörungen 26
4. Moralische Unmöglichkeit 28
5. Unmöglichkeit wegen Zweckstörung 29
a) Zweckerreichung 29
b) Zweckverfehlung 30
c) Zweckvereitelung 30
d) Rechtliche Einordnung 32
e) Gegenleistung 34
6. Unmöglichkeit durch Zeitablauf 35
a) Absolutes Fixgeschäft 35
b) Relatives Fixgeschäft 36
c) Vorübergehende Unmöglichkeit bei gewöhnlichen Geschäften 36
VII. Zusammenfassung und kurze Würdigung 37
§ 3 Dogmatische, praktische und prozeßrechtliche Fragen zu § 275 BGB 39
I. Der Leistungsbegriff in § 275 BGB 39
II. Schicksal der Primärleistungspflicht 41
1. Das logische Argument 42
2. Prinzip der Realexekution 46
3. Probleme der Metamorphose 47
4. Nebeneinander von Primär- und Sekundärverpflichtung 48
5. § 283 BGB - Leistungsanspruch im Prozeß 49
6. Zusammenfassung 51
III. Funktion der Unmöglichkeit und des Unvermögens in § 275 BGB 51
1. Unmöglichkeit und Unvermögen als Befreiungsgrund für den Schuldner 52
a) Unmöglichkeit 52
b) Unvermögen 53
(1) Historie 54
(2) Fallgruppen des Unvermögens 56
(a) Geldschuld 56
(b) Gattungsschuld 56
(c) Speziesschuld 58
c) Leistungsschwierigkeiten 59
d) Kurze Zusammenfassung der Ergebnisse 62
2. Jakobs: Befreiung des Gläubigers durch Unmöglichkeit 62
3. Eigene Ansicht: Unmöglichkeit und Unvermögen als Umschalttatbestand 64
a) Doppelfunktion als Umschalttatbestand 64
b) Rechtsvergleich und Rechtsgeschichte 66
c) Der Moment des Umschaltens 69
d) Subjektive Unmöglichkeit und Leistungshindernis 70
e) Einrede des Schuldners bei Unvermögen 76
IV. Befreiung des Schuldners 78
1. Wirtschaftliche Unmöglichkeit 78
2. Wegfall der Geschäftsgrundlage 79
3. Notstand, Wahrscheinlichkeit 86
4. Kraftanstrengungslehre 86
5. Jakobs: Verschulden 87
6. Eigene Ansicht: Spannung der Schuld 88
a) Ende der Primärleistungspflicht 89
b) Gattungsschuld 92
c) Notwendigkeit der Trennung zwischen Primärund Sekundäranspruch 95
V. Zusammenfassung 98
§ 4 Reformvorschläge des Kommissionsentwurfs 100
I. Überblick über die Entstehungsgeschichte des KE 100
II. Ausgangslage und Kritikpunkte der Kommission 102
1. Die überragende Stellung der Unmöglichkeit 102
2. Verknüpfung der Befreiung mit Vertretenmüssen 103
3. ipso-iure-Befreiung 104
III. Grenze der Leistungspflicht im KE 105
1. Exkurs: Skizzierung des Leistungsstörungsrechts im KE - „Pflichtverletzung" als Grundtatbestand 106
a) Die gesetzlichen Regeln 106
b) Pflichtverletzung als Anknüpfungspunkt für Schadenersatzansprüche 107
2. Vorschriften über die Grenze der Leistungspflicht im KE - ein Überblick 110
3. Die Leistungsgrenze nach § 275 BGB-KE 112
a) Naturgesetzliche Unmöglichkeit 112
b) Juristische Unmöglichkeit 113
c) Fälle der Leistungserschwerung 114
d) Moralische Unmöglichkeit 115
e) Fälle der Zweckstörung 116
f) Unmöglichkeit durch Zeitablauf 117
(1) Absolute Fixschuld 117
(2) Relative Fixschuld 117
(3) Vorübergehende Unmöglichkeit 118
4. Probleme im Verhältnis des § 306 BGB-KE (Wegfall der Geschäftsgrundlage) zu § 275 BGB-KE 118
a) Abgrenzung zwischen § 275 BGB-KE und § 306 BGB-KE 118
b) Vorrangstellung des § 306 BGB-KE 121
5. Klagearten 122
6. Probleme durch das Streichen des Tatbestandsmerkmals „Verschulden" 123
7. Gattungsschuld im Kommissionsentwurf 126
a) Anknüpfung an die Beschafftmgspflicht 126
b) Haftung des Schuldners 127
8. Leistungsverweigerung als Einrede 128
IV. Kurze Zusammenfassung 130
§ 5 Zusammenfassung und Fazit 132
I. BGB 132
II. Kommissionsentwurf. 133
Literaturverzeichnis 135
Sachwortverzeichnis 144