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Freiraumschutz und Innenentwicklung

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Franz, T. (2000). Freiraumschutz und Innenentwicklung. Das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung vor der Forderung nach ökologischem Bauen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49863-5
Franz, Thorsten. Freiraumschutz und Innenentwicklung: Das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung vor der Forderung nach ökologischem Bauen. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49863-5
Franz, T (2000): Freiraumschutz und Innenentwicklung: Das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung vor der Forderung nach ökologischem Bauen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49863-5

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Freiraumschutz und Innenentwicklung

Das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung vor der Forderung nach ökologischem Bauen

Franz, Thorsten

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 104

(2000)

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Abstract

Eine wichtige Zukunftsfrage unserer Gesellschaft ist der verantwortliche Umgang mit dem ständig knapper werdenden Raum außerhalb geschlossener Siedlungen, dem sogenannten Freiraum. Freiraum wird durch Freirauminanspruchnahme bedroht, worunter im planungsrechtlichen Sinn die Schaffung von Baurechten im Freiraum zu verstehen ist. Gemeinden schaffen im Freiraum Baurechte durch Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen. Die Vorgaben und Möglichkeiten der Innenentwicklung geraten dabei leicht aus dem Blick.

Innenentwicklung ist die von der Gemeinde insbesondere mit den Mitteln des Bauleitplanungsrechts gesteuerte Unterbringung neuen Flächenbedarfs für bauliche Nutzungen innerhalb geschlossener Siedlungen. Gegenstände der Innenentwicklung sind vor allem Baulücken- und Ruinengeländenutzung und Sanierung ungenutzten Bestandes.

Für das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung ist eine Vielzahl von Regelungen von Bedeutung. Vor allem das Staatsziel Umweltschutz, die bauplanungsrechtliche Bodenschutzklausel und das naturschutzrechtliche Vermeidungsgebot sind Gegenstand eingehender Betrachtung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Α. Einleitung 25
Ι. Einführung in das Thema 25
II. Zusammenhänge zwischen Freiraumbebauung und zentralen Umweltproblemen 26
1. Allgemeines 26
2. Landschaftsverbrauch 27
3. Zerschneidung/Verinselung von Landschaft 30
4. Ressourcenverbrauch 31
5. Sonstige Umweltprobleme 31
III. Die Begriffe Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung 32
1. Freirauminanspruchnahme 32
2. Innenentwicklung 34
3. Abgrenzung zu ähnlichen Begriffen 36
a) Innenbereichsentwicklung 36
aa) Die bauplanungsrechtlichen Begriffe Innen- und Außenbereich 36
bb) Außenbereich 36
cc) Innenbereich 37
dd) Abgrenzung 39
b) Stadtentwicklung 39
c) Städtebauliche Entwicklung 39
d) Siedlungs- oder Innenoptimierung 40
e) Bestandsorientierter Städtebau 41
f) Bedarfsdeckung im Siedlungsraumr 41
g) Nachverdichtung 42
h) Flächenrecycling 43
i) Neue Leitbilder 44
IV. Forderungen ökologischen Planens und Bauens 44
1. Ökologie 44
2. Ökologisches Planen und Bauen 47
3. Geschichte des ökologischen Planens und Bauens 47
4. Freiraumschutz als Forderung ökologischen Planens und Bauens 47
a) Abgrenzung der Begriffe Freiraum und Siedlungsraum 47
b) Allgemeine Bedeutung des Freiraums 47
aa) Lebensraum der Tier- und Pflanzenwelt 53
bb) Land-, forst- und fischereiwirtschaftlicher Produktionsraum 53
cc) Bedeutung für den Wasserhaushalt 54
dd) Bedeutung für das Klima 55
ee) Raum zur Gewinnung von Bodenschätzen 55
ff) Erholungsraum 55
gg) Ästhetisches Gut 56
hh) Archiv der Natur- und Kulturgeschichte 56
ii) Bedeutung als Ressource im übrigen 56
jj) Eigenwert des Freiraums im Sinne des biozentrischen Holismus 57
c) Freiraumschutz als Forderung ökologischen Planens und Bauens 57
aa) Prüfung des Zwecks der Freirauminanspruchnahme 57
bb) Prüfung der Erforderlichkeit der Freirauminanspruchnahme 59
cc) Prüfung des konkreten Bedarfs an Freirauminanspruchnahme 59
dd) Prüfung der Belastbarkeit des Freiraums 59
ee) Absolute Begrenzung der Siedlungsflächenausdehnung 60
5. Die Forderung des ökologischen Planens und Bauens nach einem Vorrang der Innenentwicklung vor einer Freirauminanspruchnahme 61
a) Vorrang der Innenentwicklung 61
b) Konkretisierung: Grundsätzlicher Vorrang 62
c) Positive Nebeneffekte eines Vorrangverhältnisses 63
d) Zusammenfassung 63
V. Verhältnis von Innenentwicklung und Freirauminanspruchnahme in tatsächlicher Hinsicht 63
1. Allgemeines 63
3. Schwierigkeiten der Innenentwicklung 63
2. Bebauungsdruck 65
3. Schwierigkeiten der Innenentwicklung 66
a) Rechtliche Schwierigkeiten 66
b) Schwierigkeit der planerischen Aufgabe in fachlicher Hinsicht 67
c) Höhere Kosten der Innenentwicklung für die Gemeinde 68
d) Höhere Kosten der Innenentwicklung für Vorhabenträger 69
e) Ökologische Bedeutung potentieller Innenentwicklungsflächen 69
f) Probleme der Verdrängung rechtlich ungesicherter Nutzungen 70
4. Psychologische Aspekte 70
a) Psychologie des Wachstums 70
b) Prägung durch das bisherige Leitbild 71
c) Fixierung auf das Hier und Jetzt 71
d) Fixierung auf das Gemeinde geb 72
e) Umweltbewußtsein 72
5. Probleme, die sich aus Stellung und Funktion der Gemeinderäte ergeben 73
a) Beeinflussung durch Interessenvertreter 73
b) Interessenlage der kommunalen Mandatsträger 73
c) Zeitliche und fachliche Überforderung der Gemeinderäte 74
6. Hindernisse aufgrund der Struktur der Gemeindeverwaltungen 75
7. Flucht in das Planungsvertragsrecht 75
Β. Stellung und Aufgaben der Gemeinde im Bereich des Bauwesens 77
I. Verfassungsrechtliche Stellung der Gemeinde 77
1. Planungshoheit als Ausfluß der Selbstverwaltungsautonomie 77
2. Schutz sonstigen gemeindlichen Bauwesens durch Art. 28 Abs. 2 GG 80
3. Landesverfassungsrecht 80
II. Einfachgesetzliche Stellung der Gemeinden im Bauwesen 81
1. Bauleitplanungsrecht 81
2. Besonderes Städtebaurecht 82
3. Bauordnungsrecht 83
C. Rechtliche Vorgaben für das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung 85
I. Allgemeines 85
II. Völkerrecht 86
III. Europarecht 86
1. Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und eines hohen Maßes an Umweltschutz und der Verbesserung der Umweltqualität gem. Art. 2 EGV (n.F.)8 87
2. Ziele und Grundsätze der Umweltpolitik gem. Art 174-176 EGV 88
3. Sekundäres Gemeinschaftsrecht 90
IV. Bundesverfassungsrecht 90
1. Allgemeines 90
2. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gem. Art. 20 a GG 90
a) Allgemeines 90
b) Adressat des Schutzauftrages 91
c) Schutzobjekt natürliche Lebensgrundlagen 92
d) Art und Weise des Schutzes 95
aa) Art. 20 a GG als Staatszielbestimmung 95
bb) Offenheit des Gestaltungsauftrages 97
cc) Rang und Vorrang des Lebensgrundlagenschutzes 98
e) Nachweltverantwortung 101
f) Vorbehalt 102
g) Aus der Schutzpflicht ableitbare Grundsätze 103
aa) Bestandsschutzprinzip 103
bb) Verpflichtung zur Bestandsverbesserung 103
cc) Verhältnismäßigkeitsprinzip 104
h) Freiraumschutz durch Art. 20 a GG 106
aa) Allgemeiner Freiraumschutz durch Art. 20 a GG 106
bb) Mindestfreiraumschutz 107
cc) Bedeutung des Unterlassens der Festlegung einer Mindestfreiraumfläche 108
i) Bedeutung der Freiraum-Schutzpflicht für das Verhältnis von Innenentwicklung und Freirauminanspruchnahme 110
aa) Ermittlungs- und Prüfungspflicht 110
bb) Vermeidung unnötiger Freirauminanspruchnahme durch Innenentwicklung 110
j) Zusammenfassung der Ergebnisse zu Art 20 a GG 111
3. Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG 111
a) Allgemeines 111
b) Ableitung gemeindlicher Schutzpflichten für den Freiraum 113
4. Art 14 Abs. 1 GG 114
a) Allgemeines 114
b) Baufreiheit 114
c) Sozialbindung des Eigentums 117
d) Situationsgebundenheit 118
e) Bestands schütz als Hindernis der Innenentwicklung 119
f) Nachbarrechte aus Art. 14 Abs. 1 GG 120
V. Landesverfassungsrecht 121
VI. Raumordnungsrecht 122
1. Bundesraumordnungsrecht 122
a) Rechtslage bis zum 31. 12. 1997 122
b) Rechtslage ab dem 1. 1. 1998 123
c) Bindungswirkung der Ziele und Grundsätze 126
d) Verhältnis von Raumordnung und Bauleitplanung 127
2. Landesplanungsrecht 127
VII. Bauplanungsrecht (ohne Bodenschutzklausel) 128
1. Allgemeines 128
2. Aufgabe der Bauleitplanung gem. § 1 Abs. 1 BauGB 130
3. Erforderlichkeit gem. § 1 Abs. 3 BauGB (sog. Planrechtfertigung) 131
a) Freiraumschutz durch § 1 Abs. 3 BauGB 131
4. Die Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 BauGB 134
5. Umweltrelevante Planungsziele 136
a) Allgemeines 136
b) Inhalt des Νachhaltigkeitsbegriffs i.S. von § I Abs. 5 S. 1 BauGB 137
c) Inhalt des Begriffs „menschenwürdige Umwelt 137
d) Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen 139
e) Art und Weise des Schutzes 139
f) Aussagen der umweltbezogenen Planungsziele für das Verhältnis von Innenentwicklung und Freirauminanspruchnahme 140
g) Abwägbarkeit der Planungsziele 141
6. Berücksichtigungsgebote gem. § 1 Abs. 5 Satz 2 BauGB 143
a) Allgemeines 143
b) Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung 145
c) Belange der Erholung 146
d) Förderung vorhandener Ortsteile 147
aa) Begriff der Erhaltung eines vorhandenen Ortsteils 147
bb) Bestandsaufnahme aufgrund des § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 4 BauGB 148
cc) Berücksichtigungspflicht 149
dd) Ermittlungspflicht 149
e) Belange des Umweltschutzes, Naturschutzes und der Landschaftspflege 154
aa) Allgemeine Bedeutung des § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 7 BauGB 154
bb) Bestandsaufnahme 154
cc) Bedeutung für Freiraumschutz und Innenentwicklung sowie deren Verhältnis 156
f) Belange der Wirtschaft 157
g) Zusammenfassung 157
7. Umwidmungssperrklausel 157
8. Das Abwägungsgebot gem. § 1 Abs. 6 BauGB 157
a) Allgemeines 160
b) Ermittlung der Belange der Innenentwicklung und des Freiraumschutzes 161
c) Ermittlung der mit Freiraumschutz und Innenentwicklung konkurrierenden Belange 163
d) Pflicht zur Alternativenprüfung aus § 1 Abs. 6 BauGB 164
aa) Pflicht zur Prüfung möglicher Innenentwicklung als Planungsalternative 164
bb) Pflicht zur Prüfung von Alternativen im Freiraum 165
e) Einstellung der relevanten Belange in die Abwägung 165
f) Gewichtung der Belange des Freiraumschutzes und der Innenentwicklung 165
aa) Gewichtung der Belange des Freiraumschutzes in der Abwägung 166
bb) Gewichtung der Belange der Innenentwicklung in der Abwägung 166
g) Abwägung im engeren Sinne 167
h) Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 28. 11. 1989 zur Baulückenermittlung 169
9. Umweltschutzbezogene Belange i.S.v. § 1 a BauGB 171
10. Darstellungen im Flächennutzungsplan gem. § 5 BauGB 172
11. Festsetzungen im Bebauungsplan gem. § 9 BauGB 175
a) Freiraumschutz durch Festsetzungen 175
b) Freiraumschutz durch die Aufhebung von Festsetzungen 177
c) Innenentwicklung durch Festsetzungen 177
d) Festsetzungsmöglichkeiten 178
e) Pflicht zur Verwirklichung von Festsetzungen zugunsten der Innenentwicklung und des Freiraumschutzesr 186
f) Begründungspflicht 188
12. Wegfall der Anzeigepflicht 189
13. Das neue Planungsvertragsrecht 190
14. Veränderungssperre gem. § 14 BauGB 193
15. Teilungsgenehmigung gem. § 19 BauGB 193
16. Sonderfall der Teilungsgenehmigung: Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion gem. § 22 BauGB 194
17. Vorkaufsrecht gem. § 24 BauGB 195
18. Die Änderung des Vorhabenbegriffs 196
19. Bedeutung des § 34 BauGB für Freirauminanspruchnahme / Innenentwicklung 197
a) Vorhabenzulässigkeit nach § 34 Abs. 1 bis 3 BauGB 197
b) Funktionsbestimmung des Innenbereichs durch § 34 BauGB 198
c) Streichung des § 34 Abs. 3 BauGB 200
d) Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB 201
e) Entwicklungs Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 BauGB 201
f) Abrundungs- bzw. Einbeziehungssatzung 202
20. Bedeutung des § 35 BauGB583 für das Verhältnis von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung 205
a) Vorhabenzulässigkeit nach § 35 Abs. 1 und 2 BauGB 205
b) Bauvorhaben der Land- und Forstwirtschaft gem. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB 207
c ) Die Bedeutung des § 35 Abs. 3 BauGBßrden Freiraumschutz 208
d) Begünstigte Außenbereichsvorhaben gem. § 35 Abs. 4 B 211
e) Sparsamkeits- und Schonungsgebot gem. § 35 Abs. 5 BauGB 212
f) Außenbereichssatzung 214
g) Zusammenfassung 216
21. Umlegungsrecht gem. §§ 45 ff. BauGB 216
22. Enteignungsrecht gem. §§ 85 ff. BauGB 217
23. Besonderes Städtebaurecht 217
a) Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen gem. §§ 136 ff. Bau 217
b) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen gem. §§ 165 ff. BauGB 221
c) Zusammenfassung 222
24. Erhaltungssatzungen gem. § 172 BauGB 222
25. Städtebauliche Gebote gem. §§ 175 ff. BauGB 223
a) Baugebote gem. §176 Abs. 1 und 2 BauGB 223
b) Bau- und Beseitigungsgebote gem. §176 Abs. 5 Satz 1 BauGB 225
c) Modernisierungs- und Instandsetzungsgebote gem. § 177 BauGB 225
d) Abbruchgebot gem. § 179 Abs. 1 S. 1 BauGB 226
e) Entsiegelungsgebot gem. § 179 Abs. 1 S. 1 BauGB 226
26. Baulandkataster gem. § 200 Abs. 3 BauGB 227
27. Schutz des Mutterbodens gem. § 202 BauGB 228
28. Informelle Planung von Innenentwicklung 229
VIII. Bodenschutzklausel 231
1. Allgemeines/Gesetzesgeschichte 231
2. Sinn und Zweck des Gesetzes 233
3. Bodenschutzklausel als Umweltschutzrecht 234
4. Absoluter/relativer, mittelbarer/unmittelbarer Bodenschutz 237
5. Bundeskompetenz zum Erlaß der Bodenschutzklausel 238
6. Grund und Boden 239
7. „Umgegangen werden" 241
8. „Sparsam" 241
9. „Schonend" 249
a) Schonung als Schutz vor Belastungen 249
b) Schutz vor unnötigen Belastungen 250
c) Abgrenzung zum Sparsamkeitsgebot/Schonung als qualitativer Bodenschutz 251
d) Schonungsgebot der Bodenschutzklausel 252
e) Ergebnis 253
10. Wechselbeziehungen zwischen Sparsamkeits- und Schonungsgebot 254
11. Vorrang der Innenentwicklung 255
a) Unscharfe des Begriffs Vorrang 255
b) Abstrakter und konkreter Vorrang 257
c) Absoluter und relativer Vorrang 258
d) Genereller und individueller Vorrang 259
e) Ansicht Söfkers: Kein Vorrang innerörtlicher Entwicklung 259
f) Herrschende Ansicht: Vorrang nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse 260
g) Vorrang der Innenstadtentwicklung 261
h) Stellungnahme 261
aa) Wortlaut 261
bb) Systematik 263
cc) Sinn und Zweck 264
dd) Auslegung nach Wirksamkeit oder Praktikabilität der Norm 269
ee) Verfassungskonforme Auslegung im Lichte des Art. 20 a GG 269
ff) Verstoß gegen das Bestimmtheitsprinzip 271
i) Zusammenfassung der Ergebnisse zur Frage des Vorrangs 272
12. Soll 272
13. Abwägbarkeit der Bodenschutzklausel 273
a) Alte Bodenschutzklausel gem. § 1 Abs. 5 Satz 3 BauGB a.F. 274
aa) Die herrschende Ansicht von der Abwägbarkeit der Bodenschutzklausel 274
bb) Bodenschutzklausel als Soll-Planungsleitsatz 279
c) Zur Terminologie: Planungsleitsatz 281
d) Grundlagenkritik der Theorie des planungsrechtlichen Optimierungsgebotes 283
e) Stellungnahme zur Frage der Abwägbarkeit der alten Bodenschutzklausel 291
aa) Wortlaut des § 1 Abs. 6 BauGB 291
bb) Systematik 293
cc) Materialien/Gesetzesgeschichte zu § 1 Abs. 6 BauGB 295
dd) Sinn und Zweck des § 1 Abs. 6 BauGB U1
ff) Systematik 300
gg) Systematik - Vergleich mit den Katalogbelangen 302
hh) Systematik - Vergleich mit § 2 Abs. 2 BauGB 304
ii) Systematik - Vergleich mit § 1 Abs. 1 Satz 2 BauGB-MaßnahmenG 305
jj) Systematik - Vergleich mit dem Raumordnungsrecht 306
kk) Zulässigkeit von Soll-Planungsleitsätzen 307
ll) Materialien / Sinn und Zweck 308
14. Abwägbarkeit der neuen Bodenschutzklausel gem. § 1 a Abs. 1 BauGB 315
a) Gesetzgeberischer Wille 315
b) Optimierungsgebot 317
c) Bedeutung der Soll- und Ist-Fassung 319
d) Verfassungskonforme Auslegung 320
15. Inhalt des Versiegelungsbegrenzungsgebotes 320
a) Versiegelung/Verhältnis zum Sparsamkeits 320
b) „Dabei" 321
c) Zusatzklausel 322
16. Geltung der alten Bodenschutzklausel für besondere städtebauliche Satzungen 322
a) Rechtslage bis 31. 12. 1997 322
b) Rechtslage ab 1. 1. 1998 324
17. Bedeutung der Klausel für die Erforderlichkeit gem. § 1 Abs. 3 BauGB 324
18. Bedeutung der Bodenschutzklausel für die Aufhebung von Bauleitplänen 325
19. Bedeutung der alten Bodenschutzklausel für das Anzeigeund Genehmigungsverfahren i.S.v. § 11 BauGB a.F. 325
20. Verhältnis der alten Bodenschutzklausel zu § 1 BauGB-MaßnahmenG 326
21. Verhältnis der Bodenschutzklausel zum Naturschutzrecht 327
22. Arten der Mißachtung der Bodenschutzklausel 329
23. Folgen der Nichtbeachtung 330
a) Alte Bodenschutzklaus 330
b) Neue Bodenschutzklausel 332
c) Zusammenfassung der Ergebnisse zur Bodenschutzklausel 332
IX. Bauordnungsrecht 332
X. Naturschutzrecht 337
1. Allgemeines 337
2. Die Ziele des Naturschutzes 338
3. Grundsätze des § 2 BNatSchG mit freiraumschützenden Aussagen 339
a) Freiraumschutz durch § 2 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG 339
b) Sparsame Nutzung 342
c) Naturschutzrechtliche Bodenschutzklausel 343
d) Erschließung, Gestaltung und Erhaltung geeigneter Flächen 343
e) Zusammenfassung 344
4. Naturschutzrechtliches Abwägungsgebot des § 1 Abs. 2 BNatSchG 344
5. Freiraumschutz durch Landschaftsplanung 346
6. Eingriffsregelung außerhalb der Bauleitplanung 349
a) Allgemeines 349
b) Inhalt/Sinn und Zweck der Eingriffsregelung 350
c) Eingriffsbegriff und Freirauminanspruchnahm 352
d) Vermeidungsgrundsatz 353
aa) Allgemeines 353
bb) Erforderlichkeits- / Bedarfsprüfung 354
cc) Standortalternativen- /Trassenalternativenprüfung 356
dd) Verhältnis des Vermeidungsgebotes zu den Grundsätzen des Naturschutzes 357
ee) Vermeidungsgrundsatz und Abwägungsgebot 358
ff) Vermeidungsgebot und Minimierungsgebot 358
gg) Bindungswirkung des Vermeidungsgrundsatzes 360
hh) Bedeutung des Vermeidungsgrundsatzes für das Verhältnis von Freiflächeninanspruchnahme und Innenentwicklung 362
e) Ausgleichsgrundsatz 362
f) Abwägungsgrundsatz 364
g) Kompensationsgrundsatz 365
7. Eingriffsregelung in der Bauleitplanung 366
a) Rechtslage bis 31. 12. 1997 366
aa) Allgemeines 366
bb) Bedeutung des Vermeidungsgebots gem. § 8 a Abs. 1 Satz 1 BNatSchG a 367
cc) Ausgleichsgrundsatz und Kompensationsgebot in der Bauleitplanung 371
dd) Anwendbarkeit der alten Eingriffsregelung auf sonstige städtebauliche Satzungen 372
ee) Erlaß von Wiederherstellungsverfügungen 372
ff) Ergebnisse zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung i.d.F. bis 31. 12. 1997 374
b) Eingriffsregelung in der Bauleitplanung nach der Rechtslage ab dem 1. 1. 1998 375
aa) Überblick über die Änderungen 375
bb) Anwendungsbereich 376
cc) Vermeidungsgrundsatz 377
dd) Ausgleichsgrundsatz 378
ee) Ergebnisse zur Eingriffsregelung nach der Rechtslage ab 1. 1. 1998 378
8. Schutzverordnungserlaß 379
9. Besonderer Biotopschutz 382
10. Gemeindliches Baumschutzrecht 383
XI. Forstrecht 385
XII . Bodenschutzgesetz 387
1. Gesetzgebungsgeschichte 387
2. Bundeskompetenz 387
3. Bedeutung für die Bauleitplanung 388
4. Gegenentwurf 388
XIII. Wasserrecht 389
XIV. Immissionsschutzrecht 390
1. Allgemeines 390
2. Betreiberpflichten 391
3. Bedeutung des § 50 BImSchG für Freiraumschutz und Innenentwicklung 392
XV. Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten Großbauten 395
XVI. Abgabenrecht 396
XVII. Subventionsrecht 397
XVIII. Fehlerfolgen rechtswidriger Freirauminanspruchnahme 397
1. Allgemeines Fehlerfolgensystem des Baugesetzbuchs 399
2. Mißachtung von Rechtssätzen des Freiraumschutzes und der Innenentwicklung 400
3. Prozessuales 402
D. Gesetzgebungsvorschläge zur Neuregelung des Verhältnisses von Freirauminanspruchnahme und Innenentwicklung 403
I. Gesetzgebungsvorhaben Umweltgesetzbuch 403
1. Allgemeines 403
2. Umweltpflichtigkeit des Eigentums 403
3. Bauplanungsrecht 404
4. Das Bodenschutzrecht des Sachverständigenentwurfs 405
a) Bodenschutzklausel 405
b) Bodenschutzplanung 406
c) Qualitativer Bodenschutz 406
5. Naturschutzrecht im UGB-KomE 407
6. Forstrecht im UGB-KomE 407
II. Sonstige Regelungsmöglichkeiten 408
1. Grundgesetzänderung 408
2. Reform des Raumordnungsrechts 408
3. Änderungen des Bauplanungsrechts 409
a) Zwingende Geltung der Bodenschutzklausel 409
b) Regelvorrang der Innenentwicklung 410
d) Eingriffsregelung 412
e) Änderung des § 34 BauGB 412
f) Änderung des § 35 BauGB 412
g) Umweltverträglichkeitsprüfung 413
h) Änderung der Baunutzungsverordnung 414
4. Naturschutzrechtsänderungen 415
a) Aufhebung des § 8 a Abs. 2 BNatSchG 415
b) Mindestfreiflächenschutz 415
c) Eigene Rechte des Freiraums 416
d) Stärkung des Verbandsklagerechts 417
5. Neue abgabenrechtliche Instrumente zur Einschränkung des Freiflächenverbrauchs und zur Förderung der Innenentwicklung 418
a) Allgemeines 418
b) Reform der Grundsteuer 419
c) Schaffung einer Baulandsteuer 419
d) Wohnflächensteuer 420
e) Erhebung einer Versiegelungsabgabe 421
f) Bodenwertsteuer 421
g) Kombinierte Bodenwert- und Bodenflächensteuer 422
h) Innenstadtzufahrts- bzw. Pendlerabgabe 422
6. Sonstige neue Instrumente 423
a) Handelbare Flächenausweisungsrechte 423
b) Baurechtsverlagerung 423
c) Grundstücksbörse 424
d) Baulückenfonds 424
7. Subjektive Ansprüche auf Freiraumschutz und Innenentwicklung 425
E. Möglichkeiten der Innenentwicklung und deren Umsetzung durch die Gemeinde 428
I. Allgemeines 428
II. Innenentwicklung durch Baulückenschließung 428
1. Allgemeines 428
a) Begriff der Baulücke 428
b) Situationsbeschreibung - Entstehung und Bedeutung von Baulücken 431
c) Allgemeine Probleme der Baulückennutzung 432
2. Maßnahmen der Bauleitplanung 433
a) Bebauungsplangebiete 433
aa) Baugebot 433
bb) Umlegung 435
cc) Enteignung 436
dd) Grenzregelung 438
ee) Aufhebung von Miet- und Pachtverhältnissen gem. §§ 182, 183, 184 BauGB 438
ff) Ausübung von Vorkaufsrechten 439
gg) Befreiungen 441
hh) Planänderung und -ergänzung 442
b) Unbeplanter Innenbereich i.S.v. § 34 BauGB 442
aa) Baugebote 442
bb) Umlegung 442
cc) Enteignung 443
dd) Grenzregelung 443
ee) Aufhebung von Miet- und Pachtverhältnissen 443
ff) Vorkaufsrecht 444
gg) Erlaß von Bebauungsplänen (Überplanung) 444
3. Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 447
a) Sanierungsgebiete 447
b) Entwicklungsgebiete 447
4. Bauordnungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten 448
5. Subventionsrecht 448
6. Gemeindlicher Flächenerwerb und -verkauf 449
7. Informelles Verwaltungshandeln durch Beratung und Information 451
III. Ruinengeländebebauung 451
1. Allgemeines 451
a) Begriff der Ruine 451
b) Situationsbeschreibung 452
2. Bauleitplanungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten 453
a) Bebauungsplangebiete 453
aa) Vorkaufsrechtsausübung in beplanten Gebieten 455
bb) Modernisierungsgebot in beplanten Gebieten 456
b) Unbeplanter Innenbereich 456
3. Besonderes Städtebaurecht 457
a) Städtebauliche Sanierung 457
b) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen 458
4. Bauordnungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten 459
a) Abrißverfügung 459
aa) Rechtsgrundlage 459
bb) Materielle Illegalität von Ruinen 460
cc) Bestandsschutz von Ruinengebäuden 461
dd) Abrißverfügung 463
b) Örtliche Bauvorschriften 464
5. Denkmalschutzrecht 464
6. Naturschutzrecht 464
7. Sonstige Ermächtigungsgrundlagen des besonderen Verwaltungsrechts 465
8. Sonstige Handlungsmöglichkeiten 466
IV. Beseitigung von Minderbebauung 467
V. Aufstockung 467
1. Allgemeines 467
2. Bauplanungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde 469
a) Bebauungsplangebiete 469
aa) Maßnahmen auf der Grundlage des unveränderten Bebauungsplans 469
bb) Änderung des Bebauungsplans 470
cc) Mindestmaßfestsetzung 471
dd) Geschoßflächenzahl 471
b) Innenbereich i. S. d. § 34 BauGB 471
3. Besonderes Städtebaurecht 472
4. Bauordnungsrechtliche Aspekte 472
VI. Anbau 473
1. Situationsbeschreibung 473
2. Bauplanungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde 474
a) Bebauungsplangebiete 474
aa) Maßnahmen auf der Grundlage des unveränderten Bebauungsplans 474
bb) Änderung des Bebauungsplans 474
b) Unbeplante Gebiete 475
aa) Baugebote im unbeplanten Innenbereich 475
bb) Erlaß von Bebauungsplänen für den Innenbereich 475
3. Besonderes Städtebaurecht 476
4. Bauordnungsrechtliche Aspekte 476
a) Allgemeines 476
b) Abstandflächen 476
c) Stellplätze 477
d) Wohnungen 477
e) Deckenhöhe 478
f) Statik 478
g) Notweg 479
5. Sonstige Handlungsmöglichkeiten 479
VII. Ausbau 479
1. Allgemeines 479
2. Dachgeschoßausbau 480
a) Bauplanungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde 481
aa) Bebauungsplangebiete 481
bb) Unbeplante Gebiete 483
b) Besonderes Städtebaurecht 484
c) Bauordnungsrechtliche Aspekte 485
d) Sonstige Rechtsvorschriften 486
3. Kellerausbau / Souterrainnutzung 486
4. Garagenausbau 487
5. Scheunenausbau 487
a) Allgemeines 487
b) Bauplanungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten 488
c) Bauordnungsrechtliche Aspekte 488
6. Stallausbau 489
VIII. Sanierung bzw. Modernisierung ungenutzter Wohnbebauung 490
1. Allgemeines 490
2. Bauplanungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten 490
3. Besonderes Städtebaurecht 491
IX. Wiedernutzung von Gewerbe- und Industriebrachen 492
1. Allgemeines 492
2. Bauplanungsrechtliche Aspekte 493
a) Allgemeines 493
b) Altlastenproblematik 493
c) Einkaufszentren im städtischen Umland 494
3. Besonderes Städtebaurecht 495
4. Bauordnungsrecht 495
X. Konversion ehemaliger Militärstandorte 495
1. Allgemeines 495
2. Bauplanungsrechtliche Besonderheiten 496
3. Besonderes Städtebaurecht 497
4. Bauordnungsrechtliche Aspekte 497
5. Sonstige Handlungsmöglichkeiten 498
XI. Verkehrsflächenbebauung 498
1. Allgemeines 498
2. Bauplanungsrechtliche Aspekte 499
3. Besonderes Städtebaurecht 500
4. Bauordnungsrechtliche Aspekte 500
XII. Wochenendhausgebiete 500
1. Allgemeines 500
2. Bauleitplanungsrechtliche Handlungsmöglichkeiten 501
3. Besonderes Städtebaurecht 502
4. Bauordnungsrechtliche Aspekte 502
XIII. Kleingartenbebauung 502
1. Allgemeines 502
2. Bauplanungsrechtliche Instrumente einer Umnutzung 504
a) Bebauungsplanung 504
b) Kleingartengebiete 506
3. Besonderes Städtebaurecht 506
4. Bauordnungsrechtliche Aspekte 507
F. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit 508
Literaturverzeichnis 515
Stichwortverzeichnis 528