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Finanzierungsprobleme der sozialen Sicherung I

Editors: Schmidt, Kurt

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 194/I

(1990)

Additional Information

Book Details

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Willi Albers, Kiel: Die Anpassung des Systems der gesetzlichen Rentenversicherung an demographische Änderungen 9
A. Einleitung 9
B. Einheitliche Grundrente für die gesamte Bevölkerung 9
1. Steuerfinanzierte Grundrente 10
2. Beitragsfinanzierte Grundrente 12
a) Ausreichende freiwillige Vorsorge 12
b) Beitragsäquivalenz bei den Renten? 13
c) Nicht tragbare Belastung in der Übergangsphase 15
d) Schlechter Inflationsschutz bei einer freiwilligen Altersvorsorge 19
3. Negative Einkommensteuer 19
C. Reformen innerhalb des bestehenden Systems der gesetzlichen Rentenversicherung 22
1. Reformvorschläge zur Überwindung des Finanzierungsengpasses 24
2. Die Lastverteilung zwischen den Generationen im Rahmen des Familienprinzips 25
3. Stärkung der eigenverantwortlichen Vorsorge 33
4. Übergang zum Kapitaldeckungsverfahren 34
5. Erhöhung des Bundeszuschusses 39
Johannes Hackmann, Hamburg: Freiheit und Sicherheit in Systemen der sozialen Sicherung – Zu einer Theorie sozialer Sicherungssysteme – 41
A. Grundlegung und Überblick 41
I. Einführung 41
1. Zum Vorhaben 41
2. Zur Vorgehensweise und zu den Ergebnissen der Untersuchung 44
3. Begriffliche Abgrenzungen 48
II. „Produktionstechnische“ und markttheoretische Grundlagen 51
1. Graphische Darstellungen von Sicherheit und ökonomischer Freiheit in einer risikotheoretischen Perspektive 51
2. Die transformatorische Beziehung zwischen eigener Freiheit und Sicherheit in einer Welt ohne Versicherungsmärkte 55
3. Zu den transformatorischen Beziehungen zwischen eigener Freiheit und Sicherheit bei bestehenden Versicherungsmärkten 58
4. Zu den transformatorischen Beziehungen zwischen Freiheit und eigener Sicherheit unter Berücksichtigung staatlicher Sicherungsmethoden 59
B. Normative Rechtfertigungsansätze zur Einschränkung von Wahl- und Wettbewerbsfreiheit 60
I. Allokative Rechtfertigungsansätze 60
1. Methodisches und zum Begriff einer Allokationsverbesserung 60
2. Allgemeine Besonderheiten von Versicherungsmärkten 65
3. Asymmetrische Informationen über die Schadensanfälligkeiten 70
a) Das moralische (subjektive) Risiko 71
b) Adverse Risikoselektion 74
4. Unversicherbarkeit bei systematischen und bei unbestimmbaren Risiken 77
5. Kapitalmarktunvollkommenheiten bzw. das Fehlen eines Vertragspartners für die Alterssicherung 80
6. „Nutzeninterdependenzen“ 82
a) Sicherheit – ein nicht rival nutzbares Konsumgut? 82
b) Sicherheit als nicht rival nutzbare Vorleistung 85
(1) Der „innere Friede“ als allokative Rechtfertigung von staatlicher Fürsorge (Sozialhilfe) und staatlicher Sicherungspflicht 85
(2) Das allokative Gerechtfertigtsein von Sicherungspflichten und staatlicher Fürsorge als Rechtfertigungsgrund für Sozialversicherungen 87
c) Pekuniäre externe Effekte von Sicherheit 89
7. Systemfortführung 90
8. Eigenwertigkeit von Wahl- und Wettbewerbsfreiheit 91
9. Ergebnisse 92
II. Distributive und meritorische Ansätze zur Rechtfertigung individueller Freiheitseinschränkungen 94
1. Allokation versus Distribution 94
2. Die Sicherung des Existenzminimums als Rechtfertigungsansatz 97
a) Existenzsicherung als Menschenrecht 97
b) Der Anreiz zur Sorglosigkeit 98
c) Das distributive Existenzsicherungsproblem 101
d) Die Existenzsicherung als Anreiz zur Sorglosigkeit; das Identifizierungsproblem 102
e) Leistungsmindernde Anreize von Existenzsicherungsgarantien 104
3. Freiheitseinschränkungen wegen der Existenz meritorischer Bedürfnisse 107
4. Berücksichtigung weiterer Gerechtigkeitsaspekte 112
C. Zwangswirkungen und Zwangserklärungen 114
I. Weitere distributive und allokative Zwangswirkungen 115
1. Solidarische und ausbeuterische Umverteilung 115
a) Grundlegendes 115
a1) Zu einer distributiv orientierten Definition von „ausbeuterischer Umverteilung“ 115
a2) Zu einer verhaltensorientierten Definition von ausbeuterischer Umverteilung 119
b) Beispielhafte Erläuterungen 119
2. Allokative Zwangswirkungen 122
a) Die grundlegenden Zusammenhänge bei gegebenen Verhaltenseinstellungen 122
b) Effekte auf Verhaltenseinstellungen 124
c) Die immanente Tendenz zur Aufhebung ausbeuterischer Umverteilungen 127
d) Die Ersetzung dezentraler Selbstkorrekturen durch politische Reformen 128
3. Exemplarische Betrachtung von Entkopplungswirkungen von Alterssicherungssystemen 130
II. Zu einer positiv wissenschaftlichen Zwangserklärung 134
Literatur 137
Klaus Mackscheidt, Köln: Finanzausgleichsmaßnahmen zwischen dem Bund und den Trägern der Sozialen Sicherung und zwischen den Trägern der Sozialen Sicherung untereinander 145
A. Analyse des Finanzausgleichs im weiteren Sinne auch für die Socialfisci? 145
B. Der Finanzausgleich im engeren Sinn: Formen und Volumina 148
I. Interne Finanzausgleiche in einem System der Sozialen Sicherung 148
1. Überblick 148
2. Finanzausgleiche zwischen den Trägern der Rentenversicherung 149
II. Finanzausgleich zwischen den Trägern der Sozialversicherung 152
1. Rentenversicherung und Krankenversicherung 152
2. Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung 155
3. Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung 156
4. Finanzausgleiche von der Unfallversicherung 156
III. Bundeszuschüsse an die Parafisci 156
1. Bundeszuschüsse an die Bundesanstalt für Arbeit 156
2. Bundeszuschüsse an die Krankenversicherung 159
3. Bundeszuschüsse an die Rentenversicherungen 159
4. Bundeszuschüsse an die Landwirtschaftliche Altershilfe und an die Unfallversicherung 160
C. Fallstudien zur Analyse des Finanzausgleichs im engeren und weiteren Sinne 161
I. Belastungen und Entlastungen des Bundeshaushalts durch Änderungen der Finanzausgleiche bei den Parafisci 161
1. Die Frage nach dem Maßstab 161
2. Der Finanzausgleich mit der Bundesknappschaft 161
3. Sprachförderung im Finanzausgleich mit der Bundesanstalt für Arbeit 162
4. Vergleichende Bewertung 163
II. Ordnung beim Zuschuß des Bundes an die Rentenversicherung 164
1. Die historische Rolle des Zuschusses 164
2. Der Bundeszuschuß – mehr als ein Finanzausgleich? 166
3. Der Bundeszuschuß: nur noch Finanzausgleich! 167
III. Finanzausgleichsbedingte Schwierigkeiten einer aktiven Arbeitsmarktpolitik 172
1. Der beschäftigungspolitische Auftrag der Bundesanstalt für Arbeit 172
2. Empirische Evidenz für eine finanzausgleichssystematisch gestörte Arbeitsmarktpolitik 174
3. Politische Priorität versus Finanzausgleichsrealität 175
Abkürzungsverzeichnis 181
Literatur 181