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Die Leistung Zug um Zug

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Oesterle, F. (1980). Die Leistung Zug um Zug. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44677-3
Oesterle, Fritz. Die Leistung Zug um Zug. Duncker & Humblot, 1980. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44677-3
Oesterle, F (1980): Die Leistung Zug um Zug, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44677-3

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Die Leistung Zug um Zug

Oesterle, Fritz

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 61

(1980)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 21
Kapitel I: Die Leistung Zug um Zug in ihrer tatsächlichen Bedeutung als eine mögliche Form der Leistungsbewirkung 28
1. Der Begriff „Zug um Zug“ 28
2. Der tatsächliche Inhalt der Leistung Zug um Zug im einzelnen 30
2.1. Das Gleichzeitigkeitserfordernis im Rahmen der Leistung Zug um Zug 31
2.1.1. Beispiel a): Gleichzeitigkeit bei der Übergabe einer Sache gegen Bezahlung 33
2.1.2. Beispiel b): Gleichzeitigkeit beim Grundstückskauf 34
2.2. Schwierigkeiten bei der Durchführung des Gleichzeitigkeitserfordernisses; insbesondere unter Berücksichtigung des Leistungsorts von Leistung und Gegenleistung 35
2.3. Undurchführbarkeit des Gleichzeitigkeitserfordernisses 40
2.3.1. Vom Gesetz gezogene Konsequenz der Undurchführbarkeit, dargestellt anhand von drei Fällen 42
2.3.1.1. Fall a): Der Dienstvertrag 42
2.3.1.2. Fall b): Der Miet- und Pachtvertrag 42
2.3.1.3. Fall c): Der Werkvertrag 43
2.3.2. Die Lösung des Konflikts zwischen rechtlichem Müssen und tatsächlichem Können, wenn das Gesetz der Undurchführbarkeit des Gleichzeitigkeitserfordernisses nicht per se Rechnung trägt 45
2.4. Zusammenfassung zum Gleichzeitigkeitserfordernis 49
3. Die Gegenleistung im Rahmen der Leistung Zug um Zug 52
3.1. Die rechtliche „Qualität“ der Gegenleistung 52
3.2. Zur Bedeutung des finalen, wechselseitigen Bezugs von Leistung und Gegenleistung. Zugleich zum Verhältnis von „Leistung gegen Gegenleistung“ und „Leistung Zug um Zug“ 54
3.2.1. Identität von „Leistung gegen Gegenleistung“ und „Leistung Zug um Zug“? 55
3.2.2. Die vermögensbezogene Leistung gegen Gegenleistung 58
3.2.3. Die nicht vermögensbezogene Leistung gegen Gegenleistung 61
4. Die Leistung Zug um Zug gegenüber der Leistung schlechthin 64
Kapitel II: Allgemeines zu den Grundlagen der Leistung Zug um Zug 70
1. Enthält das Gesetz oder dessen Entstehungsgeschichte eine verbindliche oder ausdrückliche Aussage hinsichtlich der als Leistung Zug um Zug in Betracht kommenden Fälle? 70
2. Die bisherige rechtswissenschaftliche Behandlung der Grundlagen einer Leistung Zug um Zug im Überblick 74
3. Die grundsätzliche dogmatische Unterscheidung der Grundlagen einer Leistung Zug um Zug 77
Kapitel III: Der nachträglich auf Leistung Zug um Zug beschränkbare Anspruch (Die Zug-um-Zug-Einrede) 82
1. Die zur Leistung Zug um Zug führende Einrede im allgemeinen 82
1.1. Ihr Verhältnis zu sonstigen Einreden 82
1.2. Ist die Zug-um-Zug-Einrede eine Retentionseinrede oder umgekehrt? 87
1.3. Zusammenfassung 92
2. Die einzelnen Fälle der Zug-um-Zug-Einrede 93
2.1. Das Zurückbehaltungsrecht, §§ 273, 274 BGB 93
2.1.1. Das Verhältnis von § 273 BGB zu § 274 BGB 94
2.1.2. Die Rechtsfolge des Zurückbehaltungsrechts allein nach § 273 Abs. 1 BGB 99
2.1.3. „Leistung Zug um Zug“ und „Leistung gegen gleichzeitige Gegenleistung“ als Rechtsfolge des § 273 Abs. 1 BGB 107
2.1.4. Zusammenfassung zu § 273, 274 BGB 113
2.2. Das vertragliche „Zurückbehaltungsrecht“ 114
Exkurs: Die §§ 320, 322; 321; 348 BGB und § 3 AbzG 116
2.3. Die Einrede mangelnder Genehmigung von Verwendungen 117
2.3.1. Die Regelung des § 1000 S. 1 BGB 117
2.3.2. Die übrigen Einreden mangelnder Genehmigung von Verwendungen; insbesondere § 2022 Abs. 1 BGB 120
2.4. Die Rechte des Käufers nach § 1100 S. 1 und 2 BGB 121
2.4.1. Das Recht nach Satz 1 121
2.4.2. Das Recht nach Satz 2 125
2.4.3. Satz 1 und 2 im Zusammenhang 126
2.5. Die Einreden der mangelnden Sicherheitsleistung (Die Einrede des mangelnden Kostenvorschusses) 127
2.5.1. Das Verhältnis zu § 273 BGB 128
2.5.2. Der tatsächliche Inhalt der Rechtsfolge 129
2.5.2.1. Der Aussagewert der Gesetzesfassung 130
2.5.2.2. Die Reutersche Meinung 131
2.5.2.3. Ausgangspunkt: Die Natur der Sicherheitsleistung 132
2.6. Die Regelung fehlender Gläubigerlegitimation in den §§ 410; 1160 (1161) BGB 134
2.6.1. Die Regelung der §§ 1160 (1161) BGB 135
2.6.2. Die Regelung des § 410 Abs. 1 S. 1 BGB 136
2.6.2.1. Das Verständnis der Rechtsfolge des § 410 Abs. 1 S. 1 BGB in der Privatrechtswissenschaft 136
2.6.2.2. § 410 Abs. 1 S. 1 BGB ein Einrederecht (Kritik der Reuterschen Auffassung) 138
2.6.2.3. Das Verhältnis zu § 273 BGB 140
2.6.2.4. Der tatsächliche Inhalt der Rechtsfolge 143
2.6.2.5. Ergebnis zu § 410 Abs. 1 S. 1 BGB 146
2.7. Die mangelnde Ausgleichung des Fehlbetrages nach § 526 S. 1 BGB 147
2.8. Die „Zurückbehaltung“ nach § 803 Abs. 2 BGB 149
2.9. Das Recht des Rechtsanwalts nach § 50 Abs. 1 S. 1 BRAO 151
2.10. Zusammenfassung der Zug-um-Zug-Einreden 151
Kapitel IV: Der ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkte Anspruch 154
1. Allgemeines zum ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Anspruch 154
2. Die einzelnen, gesetzlich normierten Fälle des ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Anspruchs 155
2.1. Der in § 236 BGB erwähnte Fall 155
2.2. Die Abtretung der Ersatzansprüche nach § 255 BGB 157
2.2.1. Rechtsprechung und Literatur zur Rechtsfolge und dogmatische Konstruktion des § 255 BGB 158
2.2.2. Eigene Meinung zur Rechtsfolge und dogmatischen Konstruktion des § 255 BGB 161
2.2.3. Ergebnis zu § 255 BGB 168
2.3. Die Rückgabe der Draufgabe, § 337 Abs. 1, 2. Fall und § 338 S. 2 2. Fall BGB 167
2.4. Die Quittungserteilung nach § 368 S. 1 BGB und ihr Einfluß auf die Forderungsberechtigung des Gläubigers, sowie Rückgabe des Schuldscheins, § 371 S. 1 BGB 169
2.4.1. Allgemeines zur Quittung und zur Bedeutung des § 368 S. 1 BGB 169
2.4.2. Der Stand der Lehre und Rechtsprechung zur Verpflichtung des Gläubigers nach § 368 S. 1 BGB 171
2.4.2.1. Die drei Meinungen im einzelnen 171
2.4.2.2. Die Meinung Kluckhohns 176
2.4.2.3. Zusammenfassung zu den unterschiedlichen Meinungen 178
2.4.3. Eigene Meinung zum Inhalt des Anspruchs nach § 368 S. 1 BGB und dessen Auswirkung auf die Verpflichtung des quittungsberechtigten Schuldners 178
2.4.4. Nochmals: Die prozeßrechtliche Meinung 183
2.4.5. Die Rückgabe des Schuldscheins gemäß § 371 S. 1 BGB 184
2.4.6. Ergebnis zu §§ 368 S. 1, 371 S. 1 BGB 186
2.5. Die Aushändigung von Wertpapieren 186
2.5.1. Die Aushändigung der Inhaberschuldverschreibung, der -karten und -marken und des Namenspapiers mit Inhaberklausel 186
2.5.1.1. Allgemeines und die dogmatische Konstruktion der Aushändigung 186
2.5.1.2. Der tatsächliche Inhalt der Verpflichtung des Ausstellers einer Inhaberschuldverschreibung bzw. eines qualifizierten Legitimationspapiers nach §§ 797 S. 1 bzw. 808 Abs. 2 S. 1 BGB 190
2.5.2. Die Aushändigung der Anweisung nach § 785 BGB 194
2.5.3. Die Aushändigung der handelsrechtlichen Wertpapiere nach §§ 364 Abs. 3, 448, 653, 688 Abs. 2 HGB 198
2.5.4. Die Aushändigung von Wechsel und Scheck nach Art. 39 Abs. 1 WG und Art. 34 Abs. 1 ScheckG 200
2.5.5. Die Aushändigung des Wechsels und Schecks an den Rückgriffsschuldner, Art. 50 Abs. 1 WG und Art. 47 Abs. 1 ScheckG 207
2.5.6. Die Aushändigung des Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefs nach §§ 1144 (mit 1192 bzw. 1200) BGB 209
2.5.7. Die Aushändigung von Ersatzurkunden, § 798 BGB und § 74 AktG 211
2.5.8. Zusammenfassung zur Aushändigung von Wertpapieren 212
2.6. Der Pfandlösungsanspruch des Verpfänders nach §§ 1217 Abs. 2 S. 1; 1218 Abs. 1; 1223 Abs. 2 BGB 212
2.7. Das Übernahmerecht gegen Wertersatz zur Ablösung einer Gesamthandsberechtigung nach §§ 1477 Abs. 2; 1502 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 S. 2; 1515 Abs. 1 BGB 214
2.8. Das Recht auf Wertersatz gegen Übertragung des überbauten Grundstücksteils, § 915 BGB 216
2.9. Die Auslieferung der Fracht an den Destinatar nach §§ 435, 436; 614 Abs. 2 HGB 217
2.10. Zusammenfassung der ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Ansprüche 219
3. Nicht ausdrücklich gesetzlich geregelte Fälle eines ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Anspruchs 220
Kapitel V: Alleinige Frage: Zug-um-Zug-Einrede oder Zug-um-Zug-Anspruch? 227
1. Die Leistung Zug um Zug im funktionellen Synallagma 228
1.1. Die Meinung von Esser/Schmidt 228
1.2. Die eigene Meinung und ihr Verhältnis zur „Einrede“ des nichterfüllten Vertrags 230
1.3. Die Kritik von van den Daele 235
1.4. Beispiele für die Inkonsistenz der herrschenden „Einrede“-Meinung 236
1.5. Ergebnis 238
2. Die funktionelle Abhängigkeit im Rückabwicklungsverhältnis 239
2.1. § 348 BGB 239
2.2. § 3 AbzG 239
2.3. Die Korrektur des Schadensersatzanspruchs wegen Nichterfüllung und des „Zug um Zug“-Bereicherungsanspruchs 241
3. Die Einrede der Vermögensverschlechterung, § 321 BGB 243
3.1. Die Rechtslage bei vereinbarter und gesetzlicher Vorleistung 245
3.2. Die dogmatische Konstruktion und der Inhalt der Rechtsfolge des § 321 BGB 248
3.3. Zusammenfassung 253
Schlußbemerkung 255
Literaturverzeichnis 257