Die Leistung Zug um Zug

Fritz Oesterle

doi:10.3790/978-3-428-44677-3

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Oesterle, F. (1980). Die Leistung Zug um Zug. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44677-3

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Die Leistung Zug um Zug

Oesterle, Fritz

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 61

(1980)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44677-3
978-3-428-04677-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44677-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 270
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	21
Kapitel I: Die Leistung Zug um Zug in ihrer tatsächlichen Bedeutung als eine mögliche Form der Leistungsbewirkung	28
1. Der Begriff „Zug um Zug“	28
2. Der tatsächliche Inhalt der Leistung Zug um Zug im einzelnen	30
2.1. Das Gleichzeitigkeitserfordernis im Rahmen der Leistung Zug um Zug	31
2.1.1. Beispiel a): Gleichzeitigkeit bei der Übergabe einer Sache gegen Bezahlung	33
2.1.2. Beispiel b): Gleichzeitigkeit beim Grundstückskauf	34
2.2. Schwierigkeiten bei der Durchführung des Gleichzeitigkeitserfordernisses; insbesondere unter Berücksichtigung des Leistungsorts von Leistung und Gegenleistung	35
2.3. Undurchführbarkeit des Gleichzeitigkeitserfordernisses	40
2.3.1. Vom Gesetz gezogene Konsequenz der Undurchführbarkeit, dargestellt anhand von drei Fällen	42
2.3.1.1. Fall a): Der Dienstvertrag	42
2.3.1.2. Fall b): Der Miet- und Pachtvertrag	42
2.3.1.3. Fall c): Der Werkvertrag	43
2.3.2. Die Lösung des Konflikts zwischen rechtlichem Müssen und tatsächlichem Können, wenn das Gesetz der Undurchführbarkeit des Gleichzeitigkeitserfordernisses nicht per se Rechnung trägt	45
2.4. Zusammenfassung zum Gleichzeitigkeitserfordernis	49
3. Die Gegenleistung im Rahmen der Leistung Zug um Zug	52
3.1. Die rechtliche „Qualität“ der Gegenleistung	52
3.2. Zur Bedeutung des finalen, wechselseitigen Bezugs von Leistung und Gegenleistung. Zugleich zum Verhältnis von „Leistung gegen Gegenleistung“ und „Leistung Zug um Zug“	54
3.2.1. Identität von „Leistung gegen Gegenleistung“ und „Leistung Zug um Zug“?	55
3.2.2. Die vermögensbezogene Leistung gegen Gegenleistung	58
3.2.3. Die nicht vermögensbezogene Leistung gegen Gegenleistung	61
4. Die Leistung Zug um Zug gegenüber der Leistung schlechthin	64
Kapitel II: Allgemeines zu den Grundlagen der Leistung Zug um Zug	70
1. Enthält das Gesetz oder dessen Entstehungsgeschichte eine verbindliche oder ausdrückliche Aussage hinsichtlich der als Leistung Zug um Zug in Betracht kommenden Fälle?	70
2. Die bisherige rechtswissenschaftliche Behandlung der Grundlagen einer Leistung Zug um Zug im Überblick	74
3. Die grundsätzliche dogmatische Unterscheidung der Grundlagen einer Leistung Zug um Zug	77
Kapitel III: Der nachträglich auf Leistung Zug um Zug beschränkbare Anspruch (Die Zug-um-Zug-Einrede)	82
1. Die zur Leistung Zug um Zug führende Einrede im allgemeinen	82
1.1. Ihr Verhältnis zu sonstigen Einreden	82
1.2. Ist die Zug-um-Zug-Einrede eine Retentionseinrede oder umgekehrt?	87
1.3. Zusammenfassung	92
2. Die einzelnen Fälle der Zug-um-Zug-Einrede	93
2.1. Das Zurückbehaltungsrecht, §§ 273, 274 BGB	93
2.1.1. Das Verhältnis von § 273 BGB zu § 274 BGB	94
2.1.2. Die Rechtsfolge des Zurückbehaltungsrechts allein nach § 273 Abs. 1 BGB	99
2.1.3. „Leistung Zug um Zug“ und „Leistung gegen gleichzeitige Gegenleistung“ als Rechtsfolge des § 273 Abs. 1 BGB	107
2.1.4. Zusammenfassung zu § 273, 274 BGB	113
2.2. Das vertragliche „Zurückbehaltungsrecht“	114
Exkurs: Die §§ 320, 322; 321; 348 BGB und § 3 AbzG	116
2.3. Die Einrede mangelnder Genehmigung von Verwendungen	117
2.3.1. Die Regelung des § 1000 S. 1 BGB	117
2.3.2. Die übrigen Einreden mangelnder Genehmigung von Verwendungen; insbesondere § 2022 Abs. 1 BGB	120
2.4. Die Rechte des Käufers nach § 1100 S. 1 und 2 BGB	121
2.4.1. Das Recht nach Satz 1	121
2.4.2. Das Recht nach Satz 2	125
2.4.3. Satz 1 und 2 im Zusammenhang	126
2.5. Die Einreden der mangelnden Sicherheitsleistung (Die Einrede des mangelnden Kostenvorschusses)	127
2.5.1. Das Verhältnis zu § 273 BGB	128
2.5.2. Der tatsächliche Inhalt der Rechtsfolge	129
2.5.2.1. Der Aussagewert der Gesetzesfassung	130
2.5.2.2. Die Reutersche Meinung	131
2.5.2.3. Ausgangspunkt: Die Natur der Sicherheitsleistung	132
2.6. Die Regelung fehlender Gläubigerlegitimation in den §§ 410; 1160 (1161) BGB	134
2.6.1. Die Regelung der §§ 1160 (1161) BGB	135
2.6.2. Die Regelung des § 410 Abs. 1 S. 1 BGB	136
2.6.2.1. Das Verständnis der Rechtsfolge des § 410 Abs. 1 S. 1 BGB in der Privatrechtswissenschaft	136
2.6.2.2. § 410 Abs. 1 S. 1 BGB ein Einrederecht (Kritik der Reuterschen Auffassung)	138
2.6.2.3. Das Verhältnis zu § 273 BGB	140
2.6.2.4. Der tatsächliche Inhalt der Rechtsfolge	143
2.6.2.5. Ergebnis zu § 410 Abs. 1 S. 1 BGB	146
2.7. Die mangelnde Ausgleichung des Fehlbetrages nach § 526 S. 1 BGB	147
2.8. Die „Zurückbehaltung“ nach § 803 Abs. 2 BGB	149
2.9. Das Recht des Rechtsanwalts nach § 50 Abs. 1 S. 1 BRAO	151
2.10. Zusammenfassung der Zug-um-Zug-Einreden	151
Kapitel IV: Der ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkte Anspruch	154
1. Allgemeines zum ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Anspruch	154
2. Die einzelnen, gesetzlich normierten Fälle des ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Anspruchs	155
2.1. Der in § 236 BGB erwähnte Fall	155
2.2. Die Abtretung der Ersatzansprüche nach § 255 BGB	157
2.2.1. Rechtsprechung und Literatur zur Rechtsfolge und dogmatische Konstruktion des § 255 BGB	158
2.2.2. Eigene Meinung zur Rechtsfolge und dogmatischen Konstruktion des § 255 BGB	161
2.2.3. Ergebnis zu § 255 BGB	168
2.3. Die Rückgabe der Draufgabe, § 337 Abs. 1, 2. Fall und § 338 S. 2 2. Fall BGB	167
2.4. Die Quittungserteilung nach § 368 S. 1 BGB und ihr Einfluß auf die Forderungsberechtigung des Gläubigers, sowie Rückgabe des Schuldscheins, § 371 S. 1 BGB	169
2.4.1. Allgemeines zur Quittung und zur Bedeutung des § 368 S. 1 BGB	169
2.4.2. Der Stand der Lehre und Rechtsprechung zur Verpflichtung des Gläubigers nach § 368 S. 1 BGB	171
2.4.2.1. Die drei Meinungen im einzelnen	171
2.4.2.2. Die Meinung Kluckhohns	176
2.4.2.3. Zusammenfassung zu den unterschiedlichen Meinungen	178
2.4.3. Eigene Meinung zum Inhalt des Anspruchs nach § 368 S. 1 BGB und dessen Auswirkung auf die Verpflichtung des quittungsberechtigten Schuldners	178
2.4.4. Nochmals: Die prozeßrechtliche Meinung	183
2.4.5. Die Rückgabe des Schuldscheins gemäß § 371 S. 1 BGB	184
2.4.6. Ergebnis zu §§ 368 S. 1, 371 S. 1 BGB	186
2.5. Die Aushändigung von Wertpapieren	186
2.5.1. Die Aushändigung der Inhaberschuldverschreibung, der -karten und -marken und des Namenspapiers mit Inhaberklausel	186
2.5.1.1. Allgemeines und die dogmatische Konstruktion der Aushändigung	186
2.5.1.2. Der tatsächliche Inhalt der Verpflichtung des Ausstellers einer Inhaberschuldverschreibung bzw. eines qualifizierten Legitimationspapiers nach §§ 797 S. 1 bzw. 808 Abs. 2 S. 1 BGB	190
2.5.2. Die Aushändigung der Anweisung nach § 785 BGB	194
2.5.3. Die Aushändigung der handelsrechtlichen Wertpapiere nach §§ 364 Abs. 3, 448, 653, 688 Abs. 2 HGB	198
2.5.4. Die Aushändigung von Wechsel und Scheck nach Art. 39 Abs. 1 WG und Art. 34 Abs. 1 ScheckG	200
2.5.5. Die Aushändigung des Wechsels und Schecks an den Rückgriffsschuldner, Art. 50 Abs. 1 WG und Art. 47 Abs. 1 ScheckG	207
2.5.6. Die Aushändigung des Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefs nach §§ 1144 (mit 1192 bzw. 1200) BGB	209
2.5.7. Die Aushändigung von Ersatzurkunden, § 798 BGB und § 74 AktG	211
2.5.8. Zusammenfassung zur Aushändigung von Wertpapieren	212
2.6. Der Pfandlösungsanspruch des Verpfänders nach §§ 1217 Abs. 2 S. 1; 1218 Abs. 1; 1223 Abs. 2 BGB	212
2.7. Das Übernahmerecht gegen Wertersatz zur Ablösung einer Gesamthandsberechtigung nach §§ 1477 Abs. 2; 1502 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 S. 2; 1515 Abs. 1 BGB	214
2.8. Das Recht auf Wertersatz gegen Übertragung des überbauten Grundstücksteils, § 915 BGB	216
2.9. Die Auslieferung der Fracht an den Destinatar nach §§ 435, 436; 614 Abs. 2 HGB	217
2.10. Zusammenfassung der ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Ansprüche	219
3. Nicht ausdrücklich gesetzlich geregelte Fälle eines ursprünglich auf Leistung Zug um Zug beschränkten Anspruchs	220
Kapitel V: Alleinige Frage: Zug-um-Zug-Einrede oder Zug-um-Zug-Anspruch?	227
1. Die Leistung Zug um Zug im funktionellen Synallagma	228
1.1. Die Meinung von Esser/Schmidt	228
1.2. Die eigene Meinung und ihr Verhältnis zur „Einrede“ des nichterfüllten Vertrags	230
1.3. Die Kritik von van den Daele	235
1.4. Beispiele für die Inkonsistenz der herrschenden „Einrede“-Meinung	236
1.5. Ergebnis	238
2. Die funktionelle Abhängigkeit im Rückabwicklungsverhältnis	239
2.1. § 348 BGB	239
2.2. § 3 AbzG	239
2.3. Die Korrektur des Schadensersatzanspruchs wegen Nichterfüllung und des „Zug um Zug“-Bereicherungsanspruchs	241
3. Die Einrede der Vermögensverschlechterung, § 321 BGB	243
3.1. Die Rechtslage bei vereinbarter und gesetzlicher Vorleistung	245
3.2. Die dogmatische Konstruktion und der Inhalt der Rechtsfolge des § 321 BGB	248
3.3. Zusammenfassung	253
Schlußbemerkung	255
Literaturverzeichnis	257

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