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Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung in ihren zeitlichen Grenzen

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Gleußner, I. (1999). Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung in ihren zeitlichen Grenzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49371-5
Gleußner, Irmgard. Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung in ihren zeitlichen Grenzen. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49371-5
Gleußner, I (1999): Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung in ihren zeitlichen Grenzen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49371-5

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Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung in ihren zeitlichen Grenzen

Gleußner, Irmgard

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 149

(1999)

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Abstract

Die Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung entspricht der Vollstreckung der Titel des regulären Erkenntnisverfahrens. Die für die Vollziehung bestehende Vollziehungsfrist (§§ 929 Abs. 2, 936 ZPO) ist eine Besonderheit des einstweiligen Rechtsschutzes, die im allgemeinen Vollstreckungsrecht kein Gegenstück hat. Bei der Durchsetzung von Arrest und einstweiliger Verfügung erweist sich die Vollziehungsfrist nicht selten als gefährlicher Fallstrick für das zu sichernde Gläubigerrecht. In der Rechtspraxis hat sich zur Vollziehung von Arrest und einstweiliger Verfügung in ihren zeitlichen Grenzen eine Fülle von kaum noch überschaubaren Streitfragen entwickelt. Die Rechtsprechung ist uneinheitlich und verworren. Das Fehlen der Voraussetzungen für eine vereinheitlichende Judikatur des BGH (§ 545 Abs. 2 ZPO) hat zu einer »Rechtsprechungsgeographie« (Grunsky, AcP 193, 495) nach OLG-Bezirken geführt. Anhand der Gesetzesgeschichte weist die vorliegende Untersuchung nach, daß der Zweck der Vollziehungsfrist allein darin besteht, die Herrschaft des Gläubigers über den Zeitpunkt des Vorgehens aus dem erlangten Eiltitel zu begrenzen. Demzufolge wahrt bereits der rechtzeitige Vollstreckungsantrag des Arrestgläubigers - auch beim Fehlschlagen der Vollstreckung - die Monatsfrist. Demgegenüber führt eine blinde Übertragung der zum Arrest gefundenen Erkenntnisse auf die Rechtsschutzform »Einstweilige Verfügung« meist zu unbilligen Ergebnissen. Die neue Formel des BGH, zur Fristwahrung sei zumindest »die Parteizustellung oder eine ähnlich formalisierte Maßnahme« erforderlich, erweist sich als konzeptionslos und widersprüchlich. Eine analoge Anwendung der Fristbestimmung - auch in Form einer Ersatzlösung - steht nicht im Einklang mit dem Zweck der Vollziehungsfrist und dem geltenden Zwangsvollstreckungssystem und ist daher abzulehnen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Einleitung 15
Erster Teil: Grundlagen der Arrestvollziehung 23
§ 2 Die Struktur des Arrestverfahrens 23
I. Trennung von Anordnungs- und Vollziehungsverfahren 23
II. Besonderheiten des Anordnungsverfahrens 25
1. Verfahrensbeschleunigende Vorschriften 25
2. Kompensatorische Regelungen 29
III. Charakteristische Merkmale der Arrestvollziehung 31
1. Beschränkung auf die bloße Sicherungsfunktion 32
2. Vollstreckungsrechtliche Erleichterungen 34
3. Vollstreckungsrechtliche Erschwernisse 35
4. Entsprechende Geltung des Zwangsvollstreckungsrechts 37
a) Verfahrensgrundsätze 37
b) Strukturprinzipien 41
IV. Begriff der Vollziehung 43
V. Bedeutung einer systemgerechten Einordnung 47
§ 3 Vollziehungsvoraussetzungen und -erleichterungen 49
I. Besonderheiten bei Titel und Klausel 49
1. Der Arrestbefehl als Vollstreckungstitel 49
a) Anforderungen an den Inhalt des Titels 49
aa) Notwendiger Entscheidungsinhalt 50
bb) Weiterer Entscheidungsinhalt 52
b) Vorläufige Vollstreckbarkeit 54
c) Einstweilige Einstellung der Vollziehung 55
2. Vollstreckungsklausel 57
II Erleichterungen bei der Zustellung 59
1. Verzicht auf das Erfordernis vorheriger Zustellung des Titels 59
a) Inhalt und Zweck der Regelung 59
b) Zur Entstehungsgeschichte der Regelung 63
c) Anwendungsbereich des § 929 Abs. 3 65
aa) Dinglicher Arrest 66
bb) Persönlicher Arrest 66
2. Nachholung der Zustellung 69
3. Art und Weise der Zustellung 71
a) Gegenstand der Untersuchung 71
b) Gleichwertigkeit von Amts- und Parteizustellung bei Urteilsarresten 72
aa) Meinungsstand 72
bb) Gesetzeswortlaut 75
cc) Systematische Stellung 75
dd) Entstehungsgeschichte, teleologische Betrachtung 76
ee) Ergebnis 78
c) Die Sonderregelung des § 922 Abs. 2 für Beschlußarreste 81
d) Zusammenfassung 84
4. Folgen bei Versäumung der Zustellungsfristen 85
a) Wirkungen rechtzeitiger Zustellung 85
b) Rechtsfolgen unterbliebener Zustellung 86
aa) Nichtigkeit der Vollstreckungsmaßnahme 86
bb) Kritische Bewertung 88
cc) Möglichkeit der Neuvornahme 90
c) Rechtsfolgen fehlerhafter Zustellung 91
5. Entsprechende Anwendung in den Fällen der §§ 750 Abs. 2, 751, Abs. 2 94
§ 4 Die Durchführung der Arrestvollziehung 97
I. Grundsätze der Vollziehung des dinglichen Arrestes 97
1. Das gesamte Vermögen als Haftungsgegenstand 97
2. Unzulässigkeit einer Haftungsbeschränkung im Arrestbefehl 98
3. Kumulation der Vollstreckungsarten, Grenzen des Gläubigerzugriffs 101
II. Art und Weise der Vollziehung des dinglichen Arrestes 105
1. Vollziehung in das bewegliche Vermögen 106
a) Wertentscheidung des Gesetzgebers 106
b) Bewegliche körperliche Sachen 109
aa) Pfändungsverfahren 109
bb) Ausschluß von Verwertungsmaßnahmen 112
c) Forderungen 112
aa) Pfändungsverfahren 112
bb) Ausschluß von Verwertungsmaßnahmen 114
cc) Besondere Zuständigkeit des Arrestgerichts 115
dd) Verbindung von Arrestanordnung und Pfändungsbeschluß 116
d) Eingetragene Schiffe 118
aa) Behandlung als bewegliches Vermögen 118
bb) Pfändungsverfahren 120
2. Vollziehung in das unbewegliche Vermögen 122
a) Grundstücke 122
aa) Beschränkung der Vollstreckungsmöglichkeiten 122
bb) Eintragungsverfahren 123
cc) Latente Verwertungsfunktion 125
b) Besonderheiten bei der Vollziehung in Luftfahrzeuge 126
III. Vollziehung des persönlichen Arrestes 128
1. Gesetzliche Grundlagen 128
2. Art und Weise der Vollziehung 130
§ 5 Materiellrechtliche Wirkungen der Arrestvollziehung 133
I. Die verjährungsunterbrechende Wirkung der Arrestvollziehung 133
1. Vollstreckungshandlungen 133
2. Vollstreckungsantrag 134
II. Schadensersatz bei ungerechtfertigter Vollziehung 135
1. Ausgleich der Folgen einer fehlerhaften Entscheidung 135
2. Vollziehungsschaden 136
3. Schaden durch Sicherheitsleistung 139
4. Erfüllungsschaden 139
a) Gleichstellung von freiwilliger Erfüllung und Sicherheitsleistung 139
b) Voraussetzungen der Erstattungsfähigkeit: Das Kriterium „zur Abwendung der Vollstreckung“ 142
c) Besondere Problematik bei Unterlassungstiteln 145
aa) Unterlassungsgebote im Hauptsacheverfahren 146
bb) Unterlassungsgebote im Verfügungsverfahren 153
5. Anordnungsschaden 158
Zweiter Teil: Die zeitliche Grenze für die Arrestvollziehung – Die Frist des § 929 Abs. 2 161
§ 6 Beginn der Vollziehungsfrist 161
I. Wesen der Frist 161
II. Fristbeginn beim Beschlußarrest 164
III. Fristbeginn beim Urteilsarrest 167
1. Gesetzliche Lage 167
2. Kritik und Reformvorschlag 169
§ 7 Notwendige Voraussetzungen zur Wahrung der Vollziehungsfrist 173
I. Allgemeine Voraussetzungen 173
II. Sonderregelungen für die Vollziehung in das unbewegliche Vermögen 175
1. Die Vorschrift des § 932 Abs. 3 175
a) Grundgedanke der Regelung 175
b) Rechtzeitigkeit des Eintragungsantrags 177
2. Die Vorschrift des § 99 Abs. 2 LuftfzRG 180
3. Zusammenfassung 180
III. Die fristwahrenden Maßnahmen bei der Vollziehung des dinglichen Arrestes in das bewegliche Vermögen 181
1. Die strenge Auffassung des Reichsgerichts 182
a) Beendigung der Vollziehung 182
b) Verstoß gegen das Gebot effektiven Rechtsschutzes 185
2. Derzeitiger Streitstand 187
a) Beginn der Vollziehung 187
b) Vollstreckungsantrag des Gläubigers 193
c) Vorbereitende Maßnahmen 197
3. Übereinstimmung der neueren Lösungsansätze 197
IV. Die Vollziehungsfrist als Korrelat zur Dispositionsmaxime 199
1. Gesetzeswortlaut 199
2. Vorstellungen des historischen Gesetzgebers 203
a) Die Rechtslage vor Inkrafttreten der Zivilprozeßordnung 1877 204
aa) Hannoversche Prozeßordnung von 1850 204
bb) Badische Prozeßordnung von 1864 206
cc) Preußischer Entwurf von 1864 206
dd) Bundesstaatenentwurf von 1866 207
ee) Württembergische Prozeßordnung von 1868 209
ff) Bayerische Prozeßordnung von 1869 209
gg) Norddeutscher Entwurf von 1870 210
b) Entstehung und Motive der Zivilprozeßordnung 1877 212
c) Reformen der ZPO und Reformvorschläge 216
aa) Der Rechtsgedanke des § 932 Abs. 3 217
bb) Reformvorschlag aus dem Jahr 1931 219
3. Regelungszwecke und Wertungen 220
a) Die Vollziehungsfrist als Fortsetzung des Arrestgrundes 220
b) Weitere Regelungszwecke 224
4. Zusammenfassende Würdigung 229
V. Rechtsstellung des Gläubigers bei eingehaltener Vollziehungsfrist 232
1. Bedeutung für das Fehlschlagen von Vollstreckungsmaßnahmen 232
2. Überblick über den Diskussionsstand 234
a) Eingeschränkte Zulässigkeit neuer Vollstreckungsmaßnahmen 234
b) Ausschluß neuer Vollstreckungsmaßnahmen 237
c) Fortsetzung bei wirtschaftlichem Zusammenhang 238
aa) Uneinheitlichkeit der Stellungnahmen 239
bb) Kritik an der Definition des wirtschaftlichen Zusammenhangs 241
3. Wortlaut und Zweck 243
4. Verfahrenszersplitterung und Dispositionsmaxime 246
a) Gründe für das fehlende Problembewußtsein des historischen Gesetzgebers 247
b) Gebot eines effektiven Rechtsschutzes 250
c) Gebot der Ausgewogenheit des Rechtsschutzes 252
d) Konsequenzen für das Erfordernis eines zeitlichen Zusammenhangs 255
5. Zusammenfassende Würdigung 258
VI. Vollziehungsfrist und persönlicher Arrest 260
§ 8 Die Folgen der Versäumung der Vollziehungsfrist 262
I. Auswirkungen für das Vollstreckungsverfahren 262
1. Grundsatz der Amtsprüfung 263
2. Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit 265
II. Auswirkungen für den Vollstreckungstitel 268
III. Möglichkeit der Erwirkung eines neuen Arrestbefehls 271
§ 9 Vollziehungfrist und Instanzenzug 276
I. Problemeinführung 276
II. Neubeginn der Vollziehungsfrist bei vollinhaltlicher Bestätigung 277
1. Überblick über die diskutierten Fallgruppen 277
2. Erneute Gelegenheit zur Vollziehung 281
3. Argumentation der Befürworter eines Neubeginns 283
a) Minimierung des Schadensersatzrisikos aus § 945 284
b) Zweck des § 929 Abs. 2 286
4. Daraus folgende Konsequenzen für das Erkenntnisverfahren 288
a) Problemeinführung 288
b) 1. Ansicht: Bestätigung bei Einhaltung der ersten Vollziehungsfrist 289
c) 2. Ansicht: Bestätigung ohne Aufhebung 291
d) 3. Ansicht: Aufhebung mit gleichzeitigem Neuerlaß 293
e) Zusammenfassung 298
5. Die Vollziehungsfrist als Vollziehungslast 300
6. Ergebnis 304
III. Erneuter Fristbeginn in anerkannten Sonderfällen 307
1. Fallgruppe a: Bestätigendes Berufungsurteil 307
a) Erforderlichkeit einer neuen Vollziehungschance 307
b) Notwendigkeit erneuter fristgerechter Vollziehung 313
2. Fallgruppe b: Bestätigung unter wesentlichen Änderungen 315
a) Notwendigkeit einer neuen Vollziehungschance 315
b) Notwendigkeit erneuter fristgerechter Vollziehung 317
aa) Änderungen hinsichtlich der Höhe des Arrestanspruchs 318
bb) Nachträgliche Anordnung einer Sicherheitsleistung 321
IV. Unterbrechung der Vollziehungsfrist 323
Dritter Teil: Besonderheiten der Rechtsdurchsetzung und Konsequenzen für die Vollziehungsfrist 328
§ 10 Die Erscheinungsformen der einstweiligen Verfügung 328
I. Problemeinführung 328
II. Herkömmliche Einteilung der Verfügungsarten 333
III. Verfügungsinhalt und Vollstreckungsmittel 336
1. Die generalklauselartige Regelung der §§ 935, 938, 940 336
2. Maßnahmetypen der einstweiliger Verfügung 338
a) Möglicher Inhalt einer Sicherungsverfügung 338
b) Möglicher Inhalt einer Regelungsverfügung 342
c) Möglicher Inhalt einer Leistungsverfügung 345
3. Allgemeine inhaltliche Schranken 348
IV. Systematisierungsversuch nach Art der Rechtsdurchsetzung 352
1. Vollziehung im engeren und weiteren Sinne 352
2. Verfügungen mit vollstreckbarem Inhalt und ihre Vollstreckungsformen 353
a) Geldleistungs-, Handlungs- und Unterlassungsverfügungen 353
b) Besonderheiten bei der Vollstreckung nach § 894 354
c) Besonderheiten bei der Herausgabevollstreckung nach §§ 883 ff. 357
3. Gestaltungs- und Feststellungsverfügungen 359
4. Spezifische Sicherungsmittel des einstweiligen Rechtsschutzes 361
5. Begriffliche Identität von Vollziehung und Vollstreckung 366
V. Weiterer Gang der Untersuchung 367
§ 11 Die entsprechende Geltung der Vollziehungsfrist 370
I. Vom einheitlichen Vollziehungsmaßstab zur Einzelfallbetrachtung 370
1. Anfängliche Schwierigkeiten bei Inkrafttreten der CPO 370
2. Der einheitliche Vollziehungsmaßstab des Reichsgerichts 371
a) Die Entscheidung RGZ 21, 416 371
b) Die Entscheidung RGZ 51, 129 375
c) Weitere Entwicklung unter der Herrschaft des Reichsgerichts 378
d) Sonderfall Registerverfügung 379
e) Zusammenfassung 382
3. Beginn der Rechtszersplitterung mit Abschaffung der Revision 384
4. Rechtslage seit Inkrafttreten der Vereinfachungsnovelle 387
a) Neuerungen im Bereich des einstweiligen Rechtsschutzes 387
b) Manifestierung einer „Rechtsprechungsgeographie“ 389
c) Systematisierungsversuche des Schrifttums 398
5. Zusammenfassung 403
II. Übertragbarkeit des zum Arrest gefundenen Ergebnisses 406
1. Der Rechtsgedanke des § 929 Abs. 2 406
2. Dispositionsmaxime und einstweilige Verfügung 409
a) Geltungsbereich 409
b) Konsequenzen für Verfügungen im Geltungsbereich der Dispositionsmaxime 414
c) Konsequenzen für die übrigen Verfügungsarten 416
3. Spezifische Probleme bei einzelnen Vollstreckungsarten 418
a) Vollstreckung von Geldleistungsverfügungen gemäß §§ 803 ff. 418
b) Vollstreckung von Herausgabe-/Sequestrationsverfügungen gemäß §§ 883 ff. 422
c) Vollstreckung einer (un-)vertretbaren Handlung gemäß §§ 887, 888 425
d) Vollstreckung von Unterlassungsverfügungen gemäß § 890 426
4. Das Gläubigerrisiko bei der Wahl des „richtigen“ Vollstreckungsantrags 429
5. Zusammenfassende Würdigung 434
III. Der Rückgriff auf die „Ersatzfunktion“ des § 929 Abs. 2 438
1. Ausgangsthese der herrschenden Meinung 438
2. Kritische Würdigung 440
a) Der Anwendungsbereich der Ersatzlösung 441
b) Art und Weise der Ersatzhandlung 445
c) Adressat der Willenskundgabe 452
d) Vollziehungsinitiative und Schadensersatz nach § 945 453
IV. Fazit 456
Literaturverzeichnis 459
Sachwortverzeichnis 477