Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote

Evelyn Kelnhofer

doi:10.3790/978-3-428-48220-7

Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote

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Kelnhofer, E. (1994). Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48220-7

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Hypothetische Ermittlungsverläufe im System der Beweisverbote

Kelnhofer, Evelyn

Schriften zum Strafrecht, Vol. 104

(1994)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48220-7
978-3-428-08220-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48220-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 330
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einführung	17
Teil A: Hypothesen als strafrechtliches Instrumentarium	21
I. Hypothetik	21
II. Parallele zum materiellen Strafrecht: Die Figur rechtmäßigen Alternativverhaltens bei der objektiven Zurechnung	22
1. Problemstellung und Systematik	22
2. Bisher entwickelte Lösungsansätze	24
3. Kritische Auseinandersetzung: Berücksichtigungsfähigkeit und Beschaffenheit rechtmäßigen Alternativverhaltens	26
a) Zulässigkeit hypothetischer Erwägungen bei der Erfolgs-/Risikozurechnung?	26
b) Art der Berücksichtigung hypothetischer Erwägungen	27
c) Dogmatische Grundlage für die Beachtlichkeit hypothetischer Erwägungen	28
d) Begrenzung zurechnungsrelevanter hypothetischer Erwägungen (Hypothesebildung)	31
e) Überprüfung der gegen die Risikoerhöhungslehre vorgebrachten Einwände	34
aa) Beurteilungsbasis für die Risikoerhöhung	34
bb) Umwandlung der Erfolgsdelikte in Gefährdungsdelikte	35
cc) Verstoß gegen den „in dubio pro reo”– Grundsatz	37
dd) Vereitelung der Demonstrationsfunktion des Erfolgs und Fehlen gesteigert rechtsfriedenstörender Sachverhalte	40
4. Ergebnis und Anschlußproblem des zur Zurechnung notwendigen Ausmaßes der Risikodifferenz	42
III. Hinführende Beispielfälle zur Hypotheserelevanz im Strafprozeß	43
Teil B: Beweisverbotslehre als dogmatischer Ort hypothetischer Ermittlungsverläufe	47
I. Systematik und Terminologie der Beweisverbote	47
1. Berechtigung einer „Lehre von den Beweisverboten”	47
2. Terminologie	48
II. Beweisverbotslehren im einzelnen	49
1. Unterscheidung zwischen beweisgerichteten und anderen Verboten	50
2. Revisionsrechtlicher Ansatz (unter Berücksichtigung der Rechtskreistheorie des BGH)	51
3. Schutzzwecklehren	54
a) Wahrheitsfindung	55
b) Prävention	56
aa) Spezialpräventive Funktion	56
bb) Generalpräventive Funktion	57
cc) Disziplinierung der Strafverfolgungsbehörden	59
c) Schutz der Rechte des einzelnen	62
aa) Sicherung der Individual- und Grundrechte	62
bb) „Fair trial”-Gedanke	64
4. Abwägungslehre	66
a) Dogmatischer Ansatz	67
b) Kriterien bei der Abwägung	69
c) Verhältnis zur Schutzzwecklehre	70
III. Diskussion und Ergebnis	71
1. Kritik an der Schutzzwecklehre	71
2. Legitimation der Abwägungslehre	73
Teil C: Derzeitiger Stand der Diskussion hypothetischer Überlegungen bei der strafprozessualen Verwertbarkeit von Beweismitteln	81
I. Verlaufshypothesen im Rahmen der „begrifflichen Ansätze”	81
II. Praktikabilität hypothetischer Argumentation	83
1. Feststellungsschwierigkeiten bei der Ermittlung hypothetischer Verläufe	84
2. Gefahr der Umgehung von Verwertungsverboten	84
3. Abhängigkeit erfolgreicher Hypothesebildung vom Zufall	85
4. Unterstellung rechtmäßiger Beweisermittlungsmöglichkeit als Ausgleich für den gesetzlichen Beweismittelverzicht	86
III. Gesetzessystematik und hypothetische Erwägungen	88
1. Hypothesebildung als der StPO immanentes Element	88
a) Hypotheserelevanz als Grundsatz	88
b) Argument aus den neuen Zufallsfundregelungen	89
2. Systemfremdheit hypothetischer Überlegungen	90
a) Argument aus §§ 136a III (2), 69 III StPO	90
b) Prinzipien des Revisionsrechts	91
aa) Beweisverwertungsverbote als revisionsrechtliches Institut	92
bb) Unzulässigkeit von Hypothesebildungen aufgrund der Regelung des § 338 StPO	94
cc) Sinnlosigkeit von Hypothesebildungen wegen § 337 StPO	95
c) Vorrang der Nachholung	96
IV. Verknüpfung zwischen Fehler und Beweismittel bzw. Urteil	99
1. Argument der Kausalität	99
a) Fehlende bzw. überholende Kausalität	100
b) Kausalität als maßgebliche Verknüpfung von Fehler und Beweismittel	101
2. Erfolgreiche Verlaufshypothese als Weg der Fehlerkompensation	102
V. Schutzzweck der verletzten Verfahrensnorm	104
1. Irreparabilität der Rechtsverletzung	104
2. Beweisverbote als Konsequenz informatorischer Schutzansprüche	107
3. Schutzzwecküberlegung als begrenzende Konkretisierung der Verhältnismäßigkeit der (Beweis-)Mittel	111
4. Verwertungsverbote als Folge der Gefährdung des Prozeßziels einer gerechten Urteilsfindung	113
5. Realer und finaler Zusammenhang zwischen Beweisverstoß und Urteil	116
6. Vereinbarkeit der Berücksichtigung der konkreten Verlaufshypothese mit dem Schutzzweck der jeweils verletzten Norm	119
VI. Abwägungsansatz	127
1. Verlaufshypothese als Aspekt bei der Beurteilung der Schwere des Verfahrensverstoßes	127
2. Keine Berücksichtigungsfähigkeit von Hypothesen bei der Abwägung	128
3. Hypotheseberücksichtigung im Rahmen der Abwägungslehre	129
a) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als Abwägungskriterium	130
b) Hypotheseberücksichtigung als der Abwägung vorgeschaltete Prüfungsstufe des normativen Zusammenhangs	136
Teil D: Legitimation von Verlaufshypothesen im Strafprozeß und deren systematische Einordnung	141
I. Grundsätzliche Einbringbarkeit von Verlaufshypothesen im Strafprozeß	141
1. Zulässigkeit hypothetischer Erwägungen im Prozeßrecht	141
2. Berücksichtigungsfähigkeit von Verlaufshypothesen bezüglich strafprozessualer Beweisermittlungen	143
II. Einordnung hypothetischer Erwägungen in den Vorgang der Ermittlung von Verwertungsverboten	145
1. Diskussion der Vorschläge zur systematischen Einordnung	146
a) Verhältnis Kausalität – „hypothetische Kausalverläufe”	146
aa) Begriff der Kausalität und Bedeutung für die Verwertungsverbote	147
bb) Einordnung einzelner Fallgruppen	148
cc) Unterschiede bei der Prüfung des tatsächlichen und des normativen Zusammenhangs	153
b) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als ein dem Normschutzzweckgedanken zuzuordnender Aspekt?	154
aa) Schutzzweck der Norm als den Zusammenhang zwischen Handeln und Erfolg bestimmendes Kriterium	155
bb) Einzelne Fallgruppen	157
aaa) Beweisverbote als Belastungsverbote	158
bbb) Öffentliche Interessen oder Dritte schützende Normen	160
ccc) „Außerprozessuale” Schutzgüter des Beschuldigten	163
cc) Verhältnis des Schutzzweckgedankens zur Verlaufshypothese	167
c) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als Abwägungsfaktor?	169
aa) Hypothetische Überlegungen und Abwägungslehre	170
bb) Überprüfung der Hypotheseeinpassung als Abwägungsfaktor	170
aaa) Grundsätzliche Zuordnungsschwierigkeiten im Rahmen der Abwägungslehre	171
bbb) Widerspruch: hypothetischer Ermittlungsverlauf – Abwägungsfaktor	172
2. Folgerung des Standorts hypothetischer Überlegungen im Prüfungsstufenaufbau	175
a) Hypothetischer Ermittlungsverlauf als eigenständige Prüfungsstufe vor der umfassenden Interessenabwägung	175
b) Reihenfolge der einzelnen Prüfungsstufen zur Feststellung von Verwertungsverboten	176
aa) „Tatsächliche” Ebene: Kausalität	177
bb) „Normative” Ebene: „Zurechnungszusammenhang”	177
aaa) Schutzbereich der Norm	178
bbb) Hypothetischer Ermittlungsverlauf	178
cc) Abwägung der Interessen	180
dd) „Mindestschranke”: Kernbereich der Grundrechte	183
aaa) Herleitung und Begründung eines „unantastbaren Bereichs”	183
bbb) Abgrenzung des „hypothese- und abwägungsfesten” Bereichs	187
ccc) Folgen für das Prüfungsschema	191
c) Prüfungsdiagramm	193
Teil E: Berücksichtigung von Verlaufshypothesen in den einzelnen Fallgruppen	195
I. Grundkonstellation durch rechtswidriges staatliches Handeln erlangter unmittelbarer Beweismittel	195
1. Prinzip der Berücksichtigungsfähigkeit von „Hypothesen rechtmäßiger Beweiserlangung”	195
2. Hypothese bezüglich Beschuldigten- oder Zeugenaussage bzw. Beschuldigten- oder Zeugenverhalten?	196
3. Gewährleistung präventiver Garantie als Ausnahme?	198
a) Argumentation in der Literatur	199
b) Kritische Stellungnahme	200
4. Annex: ausdrückliches Verwertungsverbot aus § 136a III (2) StPO	203
a) Klarstellungen zu Kausalität und Schutzzweck von § 136a III (2) StPO	203
b) Verlaufshypothesebildung (bezüglich der Aussage) bei § 136a III (2) StPO?	205
aa) Stand in Rechtsprechung und Literatur	206
bb) Lösung im Rahmen des hier vorgeschlagenen Ansatzes	208
II. Fehlende Rechtswidrigkeit staatlichen Handelns bei der Beweiserlangung	211
1. Gesetzlich normierte Verwertungsverbote bei nicht rechtswidriger Beweismittelgewinnung	211
a) Verdeutlichung des Problems anhand § 252 StPO	212
b) Anknüpfung von Verlaufshypothesen?	212
2. Selbständige Beweisverwertungsverbote	213
a) Einordnung in die vorliegende (Fall-)Kategorie	213
b) Ermittlung verfassungsrechtlicher Beweisverwertungsverbote in Literatur und Rechtsprechung	214
c) Verfassungsrechtliche Beweisverwertungsverbote im Rahmen des hier verfolgten Ansatzes und Hypotheserelevanz	215
aa) Verwertungsverbotsermittlung durch (einzelfallorientierte) Abwägung	215
bb) Relevanz hypothetischer Erwägungen?	216
cc) Verfassungsrechtliche Beweisverwertungsverbote mit „Vorwirkung”	216
3. Zufallsfunde (§ 100a StPO)	217
a) Bestimmung der Untersuchungserkenntnisse und personenbezogene Anknüpfung	219
aa) Abschichtung der Zufallsfunde von den Untersuchungserkenntnissen	220
bb) Regelungsprinzip des § 100a II StPO	223
b) Begriff(-sbestimmung) der Zufallsfunde anhand § 100a StPO	224
c) Verwertbarkeit von Zufallsfunden in Literatur und Rechtsprechung	225
d) Behandlung der Zufallsfundproblematik im Rahmen des hier verfochtenen Ansatzes	228
aa) Notwendigkeit hypothetischer Überlegungen zur Problemlösung	228
bb) Tatsächliche Möglichkeit einer Hypothesebildung	229
cc) Übertragbarkeit der die Hypotheseberücksichtigung stützenden Argumentation	230
dd) Darstellung der Hypothese	231
ee) Ergebnis und dessen Überprüfung	235
ff) Besonderheiten bei der Abwägung	239
4. Durch Handeln Privater erlangte Beweismittel	239
a) Eingrenzung der Problematik	239
b) Problemlösungen in Rechtsprechung und Literatur	241
c) Beurteilung der Beweiserlangung Privater anhand des hier verfolgten Ansatzes	244
aa) Verdeutlichung des Verwertbarkeitsproblems	244
bb) Grundsätzliche Lösung nach den oben aufgestellten Regeln	246
cc) Besonderheiten bei der hypothetischen Prüfung	246
III. Mittelbare Beweismittel und weitere Ermittlungen	248
1. Relevanz hypothetischer Ermittlungsverläufe bezüglich mittelbarer Beweismittel	249
a) Grundsätzliches zur Verwertbarkeit mittelbarer Beweismittel (Fernwirkungsproblematik)	250
aa) Meinungsstand zum Fernwirkungsproblem	250
bb) Hier zugrunde liegender Ansatz	255
b) Einpassung hypothetischer Ermittlungsverläufe	256
c) Klarstellungen und Folgerungen zur Anknüpfung „übergreifender Hypothesen” und „Rückausnahmen”	257
2. Hypothetische Ermittlungsverläufe beim Anknüpfen an unverwertbare Beweismittel zu neuen Ermittlungen	260
a) Einordnung und Ansätze zur Lösung des Problems in der Literatur	260
b) Diskussion und Lösungsvorschlag	263
Teil F: Bildung hypothetischer Ermittlungsverläufe	267
I. Schlußfolgerungen aus dem bisher Dargelegten zu Grenzen und Beschaffenheit der Hypothesebildung	267
1. Bezugsobjekt der Hypothese: konkretes Beweismittel	267
2. Unterschiedliche Arten von Hypothesen	269
a) Unterscheidung nach dem gedanklichen Substitut	269
aa) Hypothese bezüglich derselben Ermittlungsmaßnahme	270
bb) Hypothese bezüglich eines anderen Ermittlungswegs	271
b) Unterscheidung nach Aufgaben	272
aa) „Hypothese rechtmäßiger Beweiserlangung”	273
bb) „Hypothese finaler Beweiserlangung”	273
cc) „Übergreifende Hypothese”	274
3. Konkrete Hypothesebildung auf „ex post” zu beurteilender Tatsachenbasis	276
a) Auf die konkret vorliegenden Umstände abhebende Bildung der Hypothese	276
b) Beurteilungsbasis “ex post”	279
II. Anforderungen an eine „erfolgreiche” Hypothese	280
1. „Angelegtsein” des hypothetischen Ermittlungswegs in den bisherigen Ermittlungen	281
a) Inhaltliche Klärung des Erfordernisses und Relevanz bezüglich der einzelnen Hypothesearten	281
b) Rechtfertigung des Erfordernisses?	282
2. Erforderlicher Wahrscheinlichkeitsgrad des Hypotheseeintritts	285
a) Notwendigkeit und Bezugspunkt des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs	286
b) Stellungnahmen in der Literatur	288
c) Eigener Vorschlag	292
aa) Herleitung und Begründung der Lösung	293
bb) Unterschied zu bisher vertretenen Lösungen und Resultatsvergleich	294
III. Beweisverfahren bei der Hypothese(-feststellung)	295
1. Tendenzen und Argumentation in der Literatur	296
2. Diskussion und Lösung	298
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse	301
Literaturverzeichnis	305

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