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Der O. J. Simpson-Prozeß

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Schnabl, R. (1999). Der O. J. Simpson-Prozeß. Das strafprozessuale Vorverfahren und dessen Auswirkungen in rechtsvergleichender Darstellung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49721-8
Schnabl, Robert. Der O. J. Simpson-Prozeß: Das strafprozessuale Vorverfahren und dessen Auswirkungen in rechtsvergleichender Darstellung. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49721-8
Schnabl, R (1999): Der O. J. Simpson-Prozeß: Das strafprozessuale Vorverfahren und dessen Auswirkungen in rechtsvergleichender Darstellung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49721-8

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Der O. J. Simpson-Prozeß

Das strafprozessuale Vorverfahren und dessen Auswirkungen in rechtsvergleichender Darstellung

Schnabl, Robert

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 148

(1999)

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Abstract

Der Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit ist das Strafverfahren gegen O. J. Simpson vor dem Superior Court in Los Angeles. Anhand dieses Verfahrens stellt der Verfasser den Ablauf, die Aufgaben und die wesentlichen Problembereiche eines strafprozessualen Vorverfahrens in den USA dar.

Die Besonderheiten des Verfahrens gegen O. J. Simpson bilden einen Schwerpunkt. Insbesondere Verfahrensabschnitte, die im deutschen Recht unbekannt sind, wie das Preliminary Hearing, das Grand-Jury-Verfahren oder die wechselseitige Discovery werden ausführlich behandelt und dem deutschen Strafverfahren kritisch gegenübergestellt. Um den Einfluß des Vorverfahrens auf das Hauptverfahren verstehen zu können, geht ein weiterer Abschnitt auf die wesentlichen Aspekte des Hauptverfahrens ein. Im Ergebnis hatte das Vorverfahren im Simpson-Fall zwar maßgeblichen Einfluß auf den Verlauf des Hauptverfahrens, die Urteilsfindung wurde jedoch von anderen Umständen überlagert und beeinflußt. In rechtsvergleichender Hinsicht bieten beide einander gegenübergestellte Verfahrensordnungen in sich geschlossene und maßgeblich am Rechtsstaatsprinzip ausgerichtete Systeme.

Das US-amerikanische Vorverfahren enthält Regeln, deren Übernahme in das deutsche Strafverfahren zumindest diskussionswürdig ist, der Verfasser warnt jedoch vor einer Übernahme ganzer Verfahrensabschnitte ohne vorherige Anpassung.

Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis VII
Α. Einführung 1
I. Die Bedeutung des Ermittlungsverfahrens 1
II. Amerikanische und deutsche Verfahrensgrundsätze 2
III. Das O.J. Simpson Verfahren als Ausgangsfall 5
IV. Grundstrukturen 7
1. Strafrecht des Bundes und der Einzelstaaten 7
2. Das Strafverfahren nach dem Penal Code of California 8
3. Stufen des Strafverfahrens 9
a) Kenntniserlangung und Vorermittlungen 10
b) Festnahme 10
c) Die erste Vorführung vor den Magistrate 11
d) Voranhörung 11
e) Anklageeröffnung vor dem Superior Court 11
f) Die Hauptverhandlung 12
g) Festsetzung der Strafe 12
B. Die einzelnen Stufen des Verfahrens 13
I. Ermittlungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft 13
1. Ermittlungen im Ausgangsfall 13
2. Tätigkeitsbereiche und Organisation 14
3. Staatsanwaltschaft und Politik 16
4. Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft 17
II. Haftbefehl 19
1. Haftbefehl gegen O.J. Simpson 19
2. Voraussetzungen des Haftbefehls 20
a) Zuständigkeit 20
b) Rolle der Strafanzeige 20
c) Materielle Voraussetzungen des § 813 (a) P.C. 20
d) "Hinreichender Tatverdacht" und das Verfassungsrecht 21
e) "Hinreichender Tatverdacht" und der Grad der Wahrscheinlichkeit 22
3. Entscheidung des Magistrate im Simpson Fall 23
4. Verwertungsverbote im Haftbefehlsverfahren 24
5. Vergleich mit dem deutschen Recht 25
6. Aussetzung des Vollzugs des Haftbefehls 27
a) Bedeutung der Sicherheitsleistung 27
b) Simpson Fall: Unaussetzbarkeit bei Kapitalverbrechen 28
c) Haft vor Verurteilung contra Unschuldsvermutung 28
d) Die amerikanischen "öffentlichen Interessen" und die deutschen "Haftgründe" 29
e) Die Außervollzugsetzung aus rechtsvergleichender Sicht 30
III. Erste Vorführung vor Gericht 31
1. "Ohne unnötige Verzögerung" 31
2. Verfolgte Ziele 31
a) Identitätsfeststellung 31
b) Information über Tatvorwurf 32
c) Belehrung über Rechte 32
d) Plädoyer 32
e) Terminbestimmung für Vorverfahren 32
f) Haftprüfung 33
3. Vergleich mit dem deutschen Recht 33
a) Zeitliche Begrenzungen 33
b) Ähnliche Zwecke 34
4. Die "Strafanzeige" 34
a) Mord ersten und zweiten Grades 35
b) Strafschärfung: Tödliche oder gefährliche Waffe 36
c) Strafschärfung: Besondere Umstände 36
d) Tötungsdelikte nach kalifornischem und deutschem Recht 37
IV. Grand Jury 38
1. Die Doppelrolle der Grand Jury: "Schwert und Schild" 39
2. Vorteile der Grand Jury 42
a) Geheimhaltung 43
b) Befugnis zur zwangsweisen Vorladung 43
aa) Zivilrechtliche Folge 44
bb) Strafrechtliche Folge 44
cc) Meineid 44
c) Gewährung von Immunität 45
d) Psychologischer Faktor 47
aa) Zielrichtung: Zeugen 47
bb) Zielrichtung: Öffentlichkeit 48
e) Verfahrens- und Beweiserleichterungen 48
aa) Verfahrensregeln 48
bb) Anwesenheits-, Vorladungs- und Vernehmungsrecht der Staatsanwaltschaft 48
cc) Eigene Ermittlungen durch die Grand Jury 49
dd) Sonderberater und -ermittler 49
ee) Belehrung und rechtlicher Rat durch Staatsanwaltschaft und Gericht 49
ff) Beweisregeln 50
gg) Anscheinsbeweis und Abstimmungsmehrheit 51
hh) Befugnis zur Nichtigerklärung 52
3. Gerichtliche Aufsichtsbefugnis und Entlassungsantrag 53
a) Grand Jury als Arm des Gerichts 53
b) Vorzeitige Auflösung wegen Publizität? 54
aa) Beeinflußende Medienberichte? 54
bb) Verteidigerantrag auf Auflösung 55
cc) Aufsichtsbefugnis des Gerichts 55
dd) Befangenheit durch bloße Kenntnis von vorverurteilenden Medienberichten? 58
4. Vor- und Nachteile der Grand Jury 61
a) Argumente der Befürworter im Simpson Fall 61
aa) Ausschluß der Öffentlichkeit 61
bb) Möglichkeit der kurzfristigen Einberufung 62
cc) Erscheinungspflicht von Zeugen 62
dd) Kontrollfunktion der Grand Jury in aufsehenerregenden Fällen 62
b) Kritik 63
aa) Anschein eines Geheimverfahrens 63
bb) Keine Geheimhaltungspflicht der Zeugen 63
cc) Grand Jury lediglich als "Gummistempel" 64
c) Die Debatte um die Rolle der Grand Jury 65
5. Einführung einer Grand Jury im deutschen Strafprozeß? 66
V. Voranhörung 69
1. Ausgangsfall: Übersicht über Besonderheiten, Probleme und Streitfragen 69
2. Funktionen der Voranhörung 70
a) Recht auf eine Voranhörung 70
b) Unabhängige, gerichtliche Kontrolle 71
c) Offenlegung 72
d) Infragestellung der Glaubwürdigkeit 73
e) Bewahrung von Aussagen 74
f) weitere Effekte 76
3. Verfahrensgrundsätze 76
a) Kontradiktorisches Verfahren, Beweislast der Staatsanwaltschaft 76
b) Recht auf anwaltlichen Beistand 76
c) Anwesenheitsrecht 77
d) Kreuzverhör, Zeugen der Verteidigung 77
e) Recht auf ein beschleunigtes, öffentliches Verfahren 78
f) Beweisgrundsätze 78
g) Hinreichender Tatverdacht nach kalifornischem und deutschem Recht 81
4. Mitwirkungspflichten 83
a) Erzwungene Entnahme von Haarproben 83
b) 5. Zusatzartikel zur U.S.-Verfassung: Das Verbot der erzwungenen Selbstbelastung 84
c) Ausnahme: "reale" Beweismittel 86
d) Weitere Beispiele 86
e) 4. Zusatzartikel zur U.S.-Verfassung: Erfordernis einer gerichtlichen Anordnung 86
f) Die deutsche Regelung nach § 81 a ff. StPO 87
5. Antrag auf Unterdrückung von Beweisen 88
a) Antrag der Verteidigung und Erwiderung der Staatsanwaltschaft 88
b) 4. Zusatzartikel "Durchsuchung und Beschlagnahme" und die "Ausschlußregel" 89
aa) Entwicklung der Ausschlußregel 90
bb) Ausdehnung auf Einzelstaaten 91
cc) Zweck der Ausschlußregel und Kritik 92
c) Anwendungsbereich und Voraussetzungen des 4. Zusatzartikels 95
aa) Geschützte Bereiche 95
bb) Katz v. U.S.: Vernünftigerweise zu erwartende Privatsphäre 96
cc) Lehre von der "freien Sicht" 97
dd) Wohngrundstücke 98
ee) Hinreichender Tatverdacht 99
ff) Erfordernis eines Durchsuchungsbefehls 100
gg) Ausnahme: Dringende Umstände 103
(1) Gemeinsame Voraussetzungen 103
(2) Verfolgung auf frischer Tat 104
(3) Fluchtgefahr 104
(4) Durchsuchung aus Anlaß einer Festnahme 104
(5) Zerstörung oder Entfernung von Beweisen 105
d) Dringende Umstände im Simpson Fall 105
aa) Stellungnahme der Polizisten 105
bb) Dringende Umstände: Nothilfe 106
cc) "Freie Sicht", Nexus-Regel 110
(1) Übersicht 110
(2) Rechtmäßiger Beobachtungspunkt 111
(3) Zugangsrecht zu dem Gegenstand 112
(4) Nexus-Regel 113
e) Antrag auf Nichtzulassung von Beweisen: Verfahren 114
aa) Gegenstand des Antrags nach § 1538.5 P.C. 114
bb) Wahl des Zeitpunkts der Antragstellung 116
(1) Antrag während der Voranhörung 116
(2) Antrag vor der Hauptverhandlung im Superior Court 117
(3) Erneuter Antrag vor Superior Court 117
(4) Vor- und Nachteile des Antrags bereits in der Voranhörung 119
(a) Nachteile 119
(b) Vorteile 119
(5) Verfahrenstaktik im Simpson Fall 120
cc) Antragsbefugnis 124
(1) "Ziel"- Antragsbefugnis 124
(2) "Automatische" Antragsbefugnis 125
(3) "Abgeleitete" Antragsbefugnis 126
(4) Rawlings v. Kentucky: Vernünftigerweise zu erwartende Privatsphäre 126
(5) Behauptung der eigenen Rechtsverletzung 127
(6) Antragsbefugnis im Simpson-Antrag 127
dd) Darlegungs- und Beweislast 128
f) Exkurs: Die Lehre von den Früchten des verbotenen Baumes 130
aa) Entstehung und Voraussetzungen 130
bb) Beschränkungen 131
(1) Unabhängige Quelle 131
(2) Unvermeidliche Entdeckung 132
(3) Abgeschwächte Verbindung 132
VI. Der Hauptverhandlung vorhergehende Anträge vor dem Superior Court 135
1. Allgemeine Übersicht 135
2. Erneuter Antrag auf Nichtzulassung von Beweisen 138
3. Antrag auf Aufhebung der Anklage und Einstellung des Verfahrens 138
4. Erstmaliger Antrag auf Nichtzulassung von Beweisen 140
a) Durchsuchungsbefehl vom 13.06.94 – Falsche, beeidete Erklärung 141
aa) Franks v. Delaware 141
bb) Antragsvoraussetzungen 145
cc) Beweislast 145
dd) Entscheidung 146
b) Durchsuchungsbefehl vom 13.06.94 – Überschreitung des Anwendungsbereichs 147
aa) 4. Zusatzartikel Bestimmtheits-Erfordernis 147
bb) Gesunder Menschenverstand 151
VII. Auskunftserteilung 152
1. Grundsätze der Auskunftserteilung 152
a) Auskunftserteilung als informelles, gegenseitiges Verfahren 152
b) Recht der Verteidigung auf Auskunftserteilung nach § 1054.1 P.C. 155
c) Recht der Staatsanwaltschaft auf Auskunftserteilung nach § 1054.3 P.C. 155
d) Vergleich zwischen beiden 156
2. Übersicht über die wichtigsten weiteren Auskunftserteilungs-Möglichkeiten 157
a) Auskunftserteilung aufgrund sonstiger gesetzlicher Vorschriften 158
aa) Pitchess-Antrag 158
bb) Behördliche Informationen, Benennung von Informanten und behördliche Unterlagen 158
cc) Mithäftling als Informant 158
dd) Aufforderung zur Vorlage von Urkunden 159
ee) "Kriminalerfassungs-Blatt" 159
b) Auskunftserteilung abgeleitet aus Verfassungsgrundsätzen 160
aa) Murgia-Antrag 160
bb) Brady-Auskunftserteilung 160
cc) Antrag auf Teilung der Beweise sowie Sanktionen für die Zerstörung von Beweisen durch die Staatsanwaltschaft 162
3. Simpson Fall: Auskunfterteilungs-Anträge der Verteidigung 162
a) Polizeiberichte, Untersuchungsergebnisse, Obduktionsbericht 163
b) Anträge vom 29.07.94 165
c) Informell 167
d) Pitchess-Antrag 169
4. Simpson Fall: Auskunftsanträge der Staatsanwaltschaft und deren weitere Ermittlungsmöglichkeiten 173
a) Zeugenliste 173
aa) Rechtsgrundlage: § 1054.3 P.C. 173
bb) Verfassungsdiskussion 174
(1) Verbot der erzwungenen Selbstbelastung 174
(2) Rechtsstaatsgarantie 176
(3) Recht auf anwaltlichen Beistand, 6. Zusatzartikel U.S.- Verfassung 176
b) Mysteriöser Umschlag 177
aa) Aushändigung eines versiegelten Umschlages 177
bb) Typische Fallkonstellationen 178
cc) Belastungsbeweise im Besitz der Verteidigung 180
dd) Simpson Fall: Aufdeckung des Inhalts, nicht jedoch der Herkunft 180
ee) Rechtliche Begründung 181
ff) Strafvorschrift des § 135 P.C. 181
c) Durchsuchungsbefehle 182
d) Grand Jury Verfahren gegen Al Cowlings 183
aa) Nur ein Vorwand? 183
bb) Grand Jury Ermittlungen nach Anklageerhebung 184
VIII. Teilung von Beweisen zu eigener Untersuchung 186
1. Ausgangssituation 186
2. Recht auf Zugang zu Beweisen 187
a) Brady v. Maryland 188
b) Trombetta/Youngblood 188
aa) Erheblichkeit 189
bb) Bösgläubigkeit 190
c) Das Rechtsstaatsprinzip und die unabhängige Untersuchung von Beweisen 191
C. Rechtsvergleichende Zusammenfassung 194
I. Zunehmende Bedeutung des Ermittlungsverfahrens aufgrund von Einschränkungen im Hauptverfahren 194
1. Beweisantragsrecht 194
2. Unmittelbarkeitsgrundsatz 195
II. Anwesenheitsrechte im Ermittlungsverfahren 195
III. Akteneinsichts- und Auskunftsrechte 196
IV. Präklusion von Beweisen 199
V. Fristen im Vorverfahren und das Beschleunigungsgebot 200
VI. Die Voranhörung als Kernstück des Vorverfahrens 201
1. Vom Gericht des Hauptverfahrens unabhängige Kontrollinstanz 201
2. Anwesenheitsrechte, mündliche Verhandlung und Kreuzverhör der Zeugen 202
VII. Eingeschränkte Möglichkeiten der Beweiserhebung durch die Verteidigung im Ermittlungsverfahren 203
1. Im US-amerikanischen Recht 203
2. Im deutschen Recht 204
VIII. Zentrale Rolle des Rechtsstaatsprinzips in beiden Verfahrensordnungen 205
IX. Ausblick 206
D. Hauptverfahren und Urteil 207
I. Der weitere Prozeßverlauf 207
II. Schuldig jenseits eines vernünftigen Zweifels? 209
III. Das Geschworenensystem 211
1. Die Geschworenenauswahl 211
2. Unvoreingenommene und unparteiische Geschworene 213
3. Ablehnung von Geschworenen ohne Angabe von Gründen 214
4. Absonderung der Geschworenen 215
5. Die Bedeutung der "Show" 216
6. Einstimmigkeitserfordernis 218
7. Jury Nullification? 218
IV. Gewalt gegen Frauen als unterschätztes Phänomen? 221
V. Die Rolle der Medien 222
VI. Der Status des Angeklagten als Sportidol 229
VII. Zusammenfassung 231
Literaturverzeichnis 234
Bücher 234
Andere Quellen 236
Aufsätze 237
Entscheidungen 238
Sachverzeichnis 245