Der O. J. Simpson-Prozeß

Robert Schnabl

doi:10.3790/978-3-428-49721-8

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Schnabl, R. (1999). Der O. J. Simpson-Prozeß. Das strafprozessuale Vorverfahren und dessen Auswirkungen in rechtsvergleichender Darstellung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49721-8

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Der O. J. Simpson-Prozeß

Das strafprozessuale Vorverfahren und dessen Auswirkungen in rechtsvergleichender Darstellung

Schnabl, Robert

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 148

(1999)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49721-8
978-3-428-09721-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49721-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 266
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

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Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit ist das Strafverfahren gegen O. J. Simpson vor dem Superior Court in Los Angeles. Anhand dieses Verfahrens stellt der Verfasser den Ablauf, die Aufgaben und die wesentlichen Problembereiche eines strafprozessualen Vorverfahrens in den USA dar.

Die Besonderheiten des Verfahrens gegen O. J. Simpson bilden einen Schwerpunkt. Insbesondere Verfahrensabschnitte, die im deutschen Recht unbekannt sind, wie das Preliminary Hearing, das Grand-Jury-Verfahren oder die wechselseitige Discovery werden ausführlich behandelt und dem deutschen Strafverfahren kritisch gegenübergestellt. Um den Einfluß des Vorverfahrens auf das Hauptverfahren verstehen zu können, geht ein weiterer Abschnitt auf die wesentlichen Aspekte des Hauptverfahrens ein. Im Ergebnis hatte das Vorverfahren im Simpson-Fall zwar maßgeblichen Einfluß auf den Verlauf des Hauptverfahrens, die Urteilsfindung wurde jedoch von anderen Umständen überlagert und beeinflußt. In rechtsvergleichender Hinsicht bieten beide einander gegenübergestellte Verfahrensordnungen in sich geschlossene und maßgeblich am Rechtsstaatsprinzip ausgerichtete Systeme.

Das US-amerikanische Vorverfahren enthält Regeln, deren Übernahme in das deutsche Strafverfahren zumindest diskussionswürdig ist, der Verfasser warnt jedoch vor einer Übernahme ganzer Verfahrensabschnitte ohne vorherige Anpassung.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	VII
Α. Einführung	1
I. Die Bedeutung des Ermittlungsverfahrens	1
II. Amerikanische und deutsche Verfahrensgrundsätze	2
III. Das O.J. Simpson Verfahren als Ausgangsfall	5
IV. Grundstrukturen	7
1. Strafrecht des Bundes und der Einzelstaaten	7
2. Das Strafverfahren nach dem Penal Code of California	8
3. Stufen des Strafverfahrens	9
a) Kenntniserlangung und Vorermittlungen	10
b) Festnahme	10
c) Die erste Vorführung vor den Magistrate	11
d) Voranhörung	11
e) Anklageeröffnung vor dem Superior Court	11
f) Die Hauptverhandlung	12
g) Festsetzung der Strafe	12
B. Die einzelnen Stufen des Verfahrens	13
I. Ermittlungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft	13
1. Ermittlungen im Ausgangsfall	13
2. Tätigkeitsbereiche und Organisation	14
3. Staatsanwaltschaft und Politik	16
4. Zusammenarbeit von Polizei und Staatsanwaltschaft	17
II. Haftbefehl	19
1. Haftbefehl gegen O.J. Simpson	19
2. Voraussetzungen des Haftbefehls	20
a) Zuständigkeit	20
b) Rolle der Strafanzeige	20
c) Materielle Voraussetzungen des § 813 (a) P.C.	20
d) "Hinreichender Tatverdacht" und das Verfassungsrecht	21
e) "Hinreichender Tatverdacht" und der Grad der Wahrscheinlichkeit	22
3. Entscheidung des Magistrate im Simpson Fall	23
4. Verwertungsverbote im Haftbefehlsverfahren	24
5. Vergleich mit dem deutschen Recht	25
6. Aussetzung des Vollzugs des Haftbefehls	27
a) Bedeutung der Sicherheitsleistung	27
b) Simpson Fall: Unaussetzbarkeit bei Kapitalverbrechen	28
c) Haft vor Verurteilung contra Unschuldsvermutung	28
d) Die amerikanischen "öffentlichen Interessen" und die deutschen "Haftgründe"	29
e) Die Außervollzugsetzung aus rechtsvergleichender Sicht	30
III. Erste Vorführung vor Gericht	31
1. "Ohne unnötige Verzögerung"	31
2. Verfolgte Ziele	31
a) Identitätsfeststellung	31
b) Information über Tatvorwurf	32
c) Belehrung über Rechte	32
d) Plädoyer	32
e) Terminbestimmung für Vorverfahren	32
f) Haftprüfung	33
3. Vergleich mit dem deutschen Recht	33
a) Zeitliche Begrenzungen	33
b) Ähnliche Zwecke	34
4. Die "Strafanzeige"	34
a) Mord ersten und zweiten Grades	35
b) Strafschärfung: Tödliche oder gefährliche Waffe	36
c) Strafschärfung: Besondere Umstände	36
d) Tötungsdelikte nach kalifornischem und deutschem Recht	37
IV. Grand Jury	38
1. Die Doppelrolle der Grand Jury: "Schwert und Schild"	39
2. Vorteile der Grand Jury	42
a) Geheimhaltung	43
b) Befugnis zur zwangsweisen Vorladung	43
aa) Zivilrechtliche Folge	44
bb) Strafrechtliche Folge	44
cc) Meineid	44
c) Gewährung von Immunität	45
d) Psychologischer Faktor	47
aa) Zielrichtung: Zeugen	47
bb) Zielrichtung: Öffentlichkeit	48
e) Verfahrens- und Beweiserleichterungen	48
aa) Verfahrensregeln	48
bb) Anwesenheits-, Vorladungs- und Vernehmungsrecht der Staatsanwaltschaft	48
cc) Eigene Ermittlungen durch die Grand Jury	49
dd) Sonderberater und -ermittler	49
ee) Belehrung und rechtlicher Rat durch Staatsanwaltschaft und Gericht	49
ff) Beweisregeln	50
gg) Anscheinsbeweis und Abstimmungsmehrheit	51
hh) Befugnis zur Nichtigerklärung	52
3. Gerichtliche Aufsichtsbefugnis und Entlassungsantrag	53
a) Grand Jury als Arm des Gerichts	53
b) Vorzeitige Auflösung wegen Publizität?	54
aa) Beeinflußende Medienberichte?	54
bb) Verteidigerantrag auf Auflösung	55
cc) Aufsichtsbefugnis des Gerichts	55
dd) Befangenheit durch bloße Kenntnis von vorverurteilenden Medienberichten?	58
4. Vor- und Nachteile der Grand Jury	61
a) Argumente der Befürworter im Simpson Fall	61
aa) Ausschluß der Öffentlichkeit	61
bb) Möglichkeit der kurzfristigen Einberufung	62
cc) Erscheinungspflicht von Zeugen	62
dd) Kontrollfunktion der Grand Jury in aufsehenerregenden Fällen	62
b) Kritik	63
aa) Anschein eines Geheimverfahrens	63
bb) Keine Geheimhaltungspflicht der Zeugen	63
cc) Grand Jury lediglich als "Gummistempel"	64
c) Die Debatte um die Rolle der Grand Jury	65
5. Einführung einer Grand Jury im deutschen Strafprozeß?	66
V. Voranhörung	69
1. Ausgangsfall: Übersicht über Besonderheiten, Probleme und Streitfragen	69
2. Funktionen der Voranhörung	70
a) Recht auf eine Voranhörung	70
b) Unabhängige, gerichtliche Kontrolle	71
c) Offenlegung	72
d) Infragestellung der Glaubwürdigkeit	73
e) Bewahrung von Aussagen	74
f) weitere Effekte	76
3. Verfahrensgrundsätze	76
a) Kontradiktorisches Verfahren, Beweislast der Staatsanwaltschaft	76
b) Recht auf anwaltlichen Beistand	76
c) Anwesenheitsrecht	77
d) Kreuzverhör, Zeugen der Verteidigung	77
e) Recht auf ein beschleunigtes, öffentliches Verfahren	78
f) Beweisgrundsätze	78
g) Hinreichender Tatverdacht nach kalifornischem und deutschem Recht	81
4. Mitwirkungspflichten	83
a) Erzwungene Entnahme von Haarproben	83
b) 5. Zusatzartikel zur U.S.-Verfassung: Das Verbot der erzwungenen Selbstbelastung	84
c) Ausnahme: "reale" Beweismittel	86
d) Weitere Beispiele	86
e) 4. Zusatzartikel zur U.S.-Verfassung: Erfordernis einer gerichtlichen Anordnung	86
f) Die deutsche Regelung nach § 81 a ff. StPO	87
5. Antrag auf Unterdrückung von Beweisen	88
a) Antrag der Verteidigung und Erwiderung der Staatsanwaltschaft	88
b) 4. Zusatzartikel "Durchsuchung und Beschlagnahme" und die "Ausschlußregel"	89
aa) Entwicklung der Ausschlußregel	90
bb) Ausdehnung auf Einzelstaaten	91
cc) Zweck der Ausschlußregel und Kritik	92
c) Anwendungsbereich und Voraussetzungen des 4. Zusatzartikels	95
aa) Geschützte Bereiche	95
bb) Katz v. U.S.: Vernünftigerweise zu erwartende Privatsphäre	96
cc) Lehre von der "freien Sicht"	97
dd) Wohngrundstücke	98
ee) Hinreichender Tatverdacht	99
ff) Erfordernis eines Durchsuchungsbefehls	100
gg) Ausnahme: Dringende Umstände	103
(1) Gemeinsame Voraussetzungen	103
(2) Verfolgung auf frischer Tat	104
(3) Fluchtgefahr	104
(4) Durchsuchung aus Anlaß einer Festnahme	104
(5) Zerstörung oder Entfernung von Beweisen	105
d) Dringende Umstände im Simpson Fall	105
aa) Stellungnahme der Polizisten	105
bb) Dringende Umstände: Nothilfe	106
cc) "Freie Sicht", Nexus-Regel	110
(1) Übersicht	110
(2) Rechtmäßiger Beobachtungspunkt	111
(3) Zugangsrecht zu dem Gegenstand	112
(4) Nexus-Regel	113
e) Antrag auf Nichtzulassung von Beweisen: Verfahren	114
aa) Gegenstand des Antrags nach § 1538.5 P.C.	114
bb) Wahl des Zeitpunkts der Antragstellung	116
(1) Antrag während der Voranhörung	116
(2) Antrag vor der Hauptverhandlung im Superior Court	117
(3) Erneuter Antrag vor Superior Court	117
(4) Vor- und Nachteile des Antrags bereits in der Voranhörung	119
(a) Nachteile	119
(b) Vorteile	119
(5) Verfahrenstaktik im Simpson Fall	120
cc) Antragsbefugnis	124
(1) "Ziel"- Antragsbefugnis	124
(2) "Automatische" Antragsbefugnis	125
(3) "Abgeleitete" Antragsbefugnis	126
(4) Rawlings v. Kentucky: Vernünftigerweise zu erwartende Privatsphäre	126
(5) Behauptung der eigenen Rechtsverletzung	127
(6) Antragsbefugnis im Simpson-Antrag	127
dd) Darlegungs- und Beweislast	128
f) Exkurs: Die Lehre von den Früchten des verbotenen Baumes	130
aa) Entstehung und Voraussetzungen	130
bb) Beschränkungen	131
(1) Unabhängige Quelle	131
(2) Unvermeidliche Entdeckung	132
(3) Abgeschwächte Verbindung	132
VI. Der Hauptverhandlung vorhergehende Anträge vor dem Superior Court	135
1. Allgemeine Übersicht	135
2. Erneuter Antrag auf Nichtzulassung von Beweisen	138
3. Antrag auf Aufhebung der Anklage und Einstellung des Verfahrens	138
4. Erstmaliger Antrag auf Nichtzulassung von Beweisen	140
a) Durchsuchungsbefehl vom 13.06.94 – Falsche, beeidete Erklärung	141
aa) Franks v. Delaware	141
bb) Antragsvoraussetzungen	145
cc) Beweislast	145
dd) Entscheidung	146
b) Durchsuchungsbefehl vom 13.06.94 – Überschreitung des Anwendungsbereichs	147
aa) 4. Zusatzartikel Bestimmtheits-Erfordernis	147
bb) Gesunder Menschenverstand	151
VII. Auskunftserteilung	152
1. Grundsätze der Auskunftserteilung	152
a) Auskunftserteilung als informelles, gegenseitiges Verfahren	152
b) Recht der Verteidigung auf Auskunftserteilung nach § 1054.1 P.C.	155
c) Recht der Staatsanwaltschaft auf Auskunftserteilung nach § 1054.3 P.C.	155
d) Vergleich zwischen beiden	156
2. Übersicht über die wichtigsten weiteren Auskunftserteilungs-Möglichkeiten	157
a) Auskunftserteilung aufgrund sonstiger gesetzlicher Vorschriften	158
aa) Pitchess-Antrag	158
bb) Behördliche Informationen, Benennung von Informanten und behördliche Unterlagen	158
cc) Mithäftling als Informant	158
dd) Aufforderung zur Vorlage von Urkunden	159
ee) "Kriminalerfassungs-Blatt"	159
b) Auskunftserteilung abgeleitet aus Verfassungsgrundsätzen	160
aa) Murgia-Antrag	160
bb) Brady-Auskunftserteilung	160
cc) Antrag auf Teilung der Beweise sowie Sanktionen für die Zerstörung von Beweisen durch die Staatsanwaltschaft	162
3. Simpson Fall: Auskunfterteilungs-Anträge der Verteidigung	162
a) Polizeiberichte, Untersuchungsergebnisse, Obduktionsbericht	163
b) Anträge vom 29.07.94	165
c) Informell	167
d) Pitchess-Antrag	169
4. Simpson Fall: Auskunftsanträge der Staatsanwaltschaft und deren weitere Ermittlungsmöglichkeiten	173
a) Zeugenliste	173
aa) Rechtsgrundlage: § 1054.3 P.C.	173
bb) Verfassungsdiskussion	174
(1) Verbot der erzwungenen Selbstbelastung	174
(2) Rechtsstaatsgarantie	176
(3) Recht auf anwaltlichen Beistand, 6. Zusatzartikel U.S.- Verfassung	176
b) Mysteriöser Umschlag	177
aa) Aushändigung eines versiegelten Umschlages	177
bb) Typische Fallkonstellationen	178
cc) Belastungsbeweise im Besitz der Verteidigung	180
dd) Simpson Fall: Aufdeckung des Inhalts, nicht jedoch der Herkunft	180
ee) Rechtliche Begründung	181
ff) Strafvorschrift des § 135 P.C.	181
c) Durchsuchungsbefehle	182
d) Grand Jury Verfahren gegen Al Cowlings	183
aa) Nur ein Vorwand?	183
bb) Grand Jury Ermittlungen nach Anklageerhebung	184
VIII. Teilung von Beweisen zu eigener Untersuchung	186
1. Ausgangssituation	186
2. Recht auf Zugang zu Beweisen	187
a) Brady v. Maryland	188
b) Trombetta/Youngblood	188
aa) Erheblichkeit	189
bb) Bösgläubigkeit	190
c) Das Rechtsstaatsprinzip und die unabhängige Untersuchung von Beweisen	191
C. Rechtsvergleichende Zusammenfassung	194
I. Zunehmende Bedeutung des Ermittlungsverfahrens aufgrund von Einschränkungen im Hauptverfahren	194
1. Beweisantragsrecht	194
2. Unmittelbarkeitsgrundsatz	195
II. Anwesenheitsrechte im Ermittlungsverfahren	195
III. Akteneinsichts- und Auskunftsrechte	196
IV. Präklusion von Beweisen	199
V. Fristen im Vorverfahren und das Beschleunigungsgebot	200
VI. Die Voranhörung als Kernstück des Vorverfahrens	201
1. Vom Gericht des Hauptverfahrens unabhängige Kontrollinstanz	201
2. Anwesenheitsrechte, mündliche Verhandlung und Kreuzverhör der Zeugen	202
VII. Eingeschränkte Möglichkeiten der Beweiserhebung durch die Verteidigung im Ermittlungsverfahren	203
1. Im US-amerikanischen Recht	203
2. Im deutschen Recht	204
VIII. Zentrale Rolle des Rechtsstaatsprinzips in beiden Verfahrensordnungen	205
IX. Ausblick	206
D. Hauptverfahren und Urteil	207
I. Der weitere Prozeßverlauf	207
II. Schuldig jenseits eines vernünftigen Zweifels?	209
III. Das Geschworenensystem	211
1. Die Geschworenenauswahl	211
2. Unvoreingenommene und unparteiische Geschworene	213
3. Ablehnung von Geschworenen ohne Angabe von Gründen	214
4. Absonderung der Geschworenen	215
5. Die Bedeutung der "Show"	216
6. Einstimmigkeitserfordernis	218
7. Jury Nullification?	218
IV. Gewalt gegen Frauen als unterschätztes Phänomen?	221
V. Die Rolle der Medien	222
VI. Der Status des Angeklagten als Sportidol	229
VII. Zusammenfassung	231
Literaturverzeichnis	234
Bücher	234
Andere Quellen	236
Aufsätze	237
Entscheidungen	238
Sachverzeichnis	245

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