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Sozialistische Schulden nach der Revolution

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Schachtschneider, K. (1996). Sozialistische Schulden nach der Revolution. Kritik der Altschuldenpolitik. Ein Beitrag zur Lehre von Recht und Unrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48670-0
Schachtschneider, Karl Albrecht. Sozialistische Schulden nach der Revolution: Kritik der Altschuldenpolitik. Ein Beitrag zur Lehre von Recht und Unrecht. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48670-0
Schachtschneider, K (1996): Sozialistische Schulden nach der Revolution: Kritik der Altschuldenpolitik. Ein Beitrag zur Lehre von Recht und Unrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48670-0

Format

Sozialistische Schulden nach der Revolution

Kritik der Altschuldenpolitik. Ein Beitrag zur Lehre von Recht und Unrecht

Schachtschneider, Karl Albrecht

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 692

(1996)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort VII
Inhaltsverzeichnis IX
1. Teil: Das Altschuldenurteil des Bundesgerichtshofs 1
2. Teil: Das Verhältnis von Recht und Gesetz 9
1. Grundsätze 9
2. Kritik des Radbruchschen Positivismus 15
3. Die Bindung der Richter an das Recht 25
3. Teil: Die Rechtlosigkeit der DDR 29
1. Verfassungswidrigkeit, Rechtlosigkeit, Unstaatlichkeit 29
2. Die Anerkennung der DDR als zweiter deutscher Staat 45
4. Teil: Die Revolution als Befreiung zum Recht 50
1. Revolution als Befreiung vom Hindernis der Freiheit 50
a) Revolution und Verfassung 51
b) Die beständige Verfassung Deutschlands 64
c) Durch Verfassungsverwirklichung zum Recht 69
d) Verrechtlichung der faktischen Verhältnisse 73
2. Die Revolution zur Freiheit und Einheit und der Beitritt 78
5. Teil: Materiale Willkürhaftigkeit der Altschuldenpolitik 94
1. Das Willkürverbot 94
a) Das Willkürverbot als Essentiale des Staates 94
b) Formale und materiale Willkür 96
2. Verträge und Kredite im Systemvergleich 102
3. Eigentumsverfassung und Rechtsverhältnisse 109
4. Willkürliche Aufwertung der Nonvaleurs 113
5. Apersonale Insichverbindlichkeit 118
6. Überforderung durch die Zinsanpassung 122
7. Willkürliche Währungsumstellung 124
a) Umstellung willkürlicher Inflationsgelder 124
b) Umstellung der DDR-Willkürkonten 125
8. Währungsumstellung zu Lasten der Solidargemeinschaft Deutschland 128
9. Sanierungsfähigkeit der Unternehmen als (willkürliche) Entschuldungsvoraussetzung 132
6. Teil: Die Reaktivierung der sozialistischen Schulden als „geltendes Recht" durch Art. 232 §1 EGBGB 134
1. Der allgemeine Rechtsgrundsatz der Art. 170/232 § 1 EGBGB 134
2. Der Tatbestand des Art. 232 § 1 EGBGB 138
3. Die Verfassungswidrigkeit des Art. 232 § 1 EGBGB 147
4. Rückwirkungsverbot des Vertrauensschutzprinzips 157
7. Teil: Die Verfassungsprinzipien, der Wesensgehalt der Grundrechte und Art. 143 GG 161
8. Teil: Der Wegfall der Geschäftsgrundlage 167
9. Teil: Grundrechtsverletzungen 175
1. Die Verletzung der Eigentumsgarantie 175
a) Die Materie der Eigentumsgarantie 175
b) Die Beeinträchtigung der Eigentumsgarantie 177
c) Keine Rechtfertigung der Eigentumsbeeinträchtigung 180
d) Die Unzumutbarkeit der Altschuldenpolitik 182
e) Ruinöse Wirkung der Belastung 183
f) Der Schutz vor Gläubigerwechseln 185
2. Die Verletzung der Unternehmensfreiheit 188
3. Der Gleichheitsverstoß 191
Literaturverzeichnis 197
Sachwortverzeichnis 217