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Der umgekehrte Subsumtionsirrtum

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Heidingsfelder, T. (1991). Der umgekehrte Subsumtionsirrtum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47247-5
Heidingsfelder, Thomas. Der umgekehrte Subsumtionsirrtum. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47247-5
Heidingsfelder, T (1991): Der umgekehrte Subsumtionsirrtum, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47247-5

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Der umgekehrte Subsumtionsirrtum

Heidingsfelder, Thomas

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 73

(1991)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einführung 17
Kapitel 1: Grundlegung 19
A. Begriffsbestimmung 19
I. Der Subsumtionsvorgang 19
II. Die Person des Irrenden 20
III. Der Gegenstand des Subsumtionsirrtums 20
IV. Die Erscheinungsformen des Subsumtionsirrtums 21
1. Der Subsumtionsirrtum 21
2. Der umgekehrte Subsumtionsirrtum 21
B. Gegenstand der Untersuchung 22
I. Beschränkung der Untersuchung auf die Tatbestandsebene 22
II. Das der Untersuchung zugrundeliegende Tatbestandsverständnis 22
1. Der Unrechtstatbestand 22
2. Die Lehre von den Rechtspflichtmerkmalen 23
3. Die Lehre von den gesamttatbewertenden Merkmalen 23
4. Die Strafbarkeit des untauglichen Subjekts 24
C. Die rechtliche Bedeutung des umgekehrten Subsumtionsirrtums 24
D. Die Problematik der Abgrenzung 26
Kapitel 2: Der Gegenstand des Vorsatzes 27
A. Die Bedeutung des Vorsatzgegenstandes für den umgekehrten Subsumtionsirrtum 27
B. Die Bestimmung des notwendigen Vorsatzgegenstandes mit Hilfe der Merkmale des objektiven Tatbestandes nach der herrschenden Meinung 28
I. Das „gewöhnliche“ Vorsatzdelikt 28
II. Das „erfolgsqualifizierte“ Vorsatzdelikt 29
C. Die Lehre von den Komplexbegriffen 30
D. Die sog. Parallelwertung in der Laiensphäre 32
I. Deskriptive und normative Tatbestandsmerkmale 32
II. Parallelwertung in der Laiensphäre und Vorsatzgegenstand 33
E. Die von den Merkmalen des objektiven Tatbestandes losgelöste Bestimmung des Vorsatzgegenstandes 36
I. Die teleologisch-reduzierte Sachverhaltssicht 36
II. Vorsatz als „Risikowissen“ 39
III. Die Sachverhaltsbeschreibung als Gegenstand des Vorsatzes 42
F. Resümee und Stellungnahme 47
Kapitel 3: Die Rechtsprechung 48
A. Das Reichsgericht 48
I. Ausgewählte Rechtsprechungsbeispiele 48
1. Irrtümliche Annahme der Rechtswidrigkeit des erstrebten Vermögensvorteils im Rahmen des § 263 StGB 48
2. Irrtümliche Annahme des geschlechtlichen Verkehrs mit der leiblichen Tochter 51
3. Irrtümliche Annahme der Zuständigkeit 51
a) RGSt 60, 25ff. 51
b) RGSt 65, 206ff. 52
4. Irrtümliche Annahme einer rechtswidrigen Tat im Rahmen der §§ 259, 260 StGB 52
5. Irrtümliche Annahme einer Pflicht zur Steuerzahlung 53
a) RGSt 64, 229ff. 53
b) RGSt 68, 44ff. 54
6. Irrtümliche Annahme des Fälschens einer öffentlichen Urkunde 54
7. Die neue Sicht der Bedeutung eines Irrtums über eine Norm im Vorfeld des Straftatbestandes 55
II. Fazit 55
1. Die Rechtsprechung zum umgekehrten Irrtum 55
2. Konsequenzen für das Verständnis der reichsgerichtlichen Irrtumslehre 56
B. Der Bundesgerichtshof 58
I. Die Rechtsprechung bis zum Beschluß des Großen Senats für Strafsachen BGHSt 2, 194ff. 58
1. Die irrtümliche Annahme der Zuständigkeit 58
2. Die Überschreitung des Vernehmungsgegenstandes 61
II. Die Verbotsirrtumsentscheidung des Großen Senats für Strafsachen BGHSt 2, 194ff. 62
III. Die Rechtsprechung nach dem Beschluß des Großen Senats für Strafsachen BGHSt 2, 194ff. 63
1. Die irrtümliche Annahme der Zuständigkeit 63
2. Die Überschreitung des Vernehmungsgegenstandes 66
a) BGHSt 14, 345ff. 66
b) BGHSt 25, 244ff. 70
3. Die irrtümliche Annahme der Urkundeneigenschaft 72
a) BGHSt 7, 53ff. 72
b) BGHSt 13, 235ff. 72
4. Der Irrtum über die Reichweite der erhöhten Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde 75
5. Die irrtümliche Annahme einer Feststellungspflicht im Rahmen des § 142 StGB 77
6. Die irrtümliche Annahme einer rechtswidrigen Vortat 77
7. Die irrtümliche Annahme einer Garantenpflicht bei den unechten Unterlassungsdelikten 79
IV. Fazit 81
C. Die Oberlandesgerichte 82
I. Ausgewählte Rechtsprechungsbeispiele 82
1. Die irrtümliche Annahme der Zuständigkeit 82
2. Die irrtümliche Annahme eines Vermögensschadens im Rahmen des § 263 StGB 83
3. Die irrtümliche Annahme der Fremdheit einer Sache 85
a) OLG Stuttgart, NJW 1962, 65f. 85
b) BayObLG, NJW 1963, 310 86
4. Die irrtümliche Annahme einer rechtswidrigen Vortat 87
5. Die irrtümliche Annahme einer Pflicht zur Steuerzahlung 89
II. Fazit 90
Kapitel 4: Der Umkehrschluß in der literarischen Auseinandersetzung 92
A. Der Umkehrschluß als Argument für die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs 92
I. Die Gesetzeslage als Gegenargument 92
II. Die Verteidigung des Umkehrschlusses 93
III. Die logische Widerlegung des Umkehrschlusses 93
1. Die falsche Prämisse des Umkehrschlusses 93
2. Die logische Widerlegung des Umkehrschlusses 94
B. Der Umkehrschluß als Methode zur strukturellen Abgrenzung von Wahndelikt und untauglichem Versuch 95
I. Die Verfechter des Umkehrschlusses 95
1. Zur Zeit des Reichsgerichts 95
2. Von den Anfängen der BGH-Rechtsprechung bis zur Gegenwart – Der Umkehrschluß auf der Grundlage der Unterscheidung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum 96
a) Die „logisch-mechanische“ Anwendung des Umkehrschlusses 96
b) Der Umkehrschluß als „Probe auf das Exempel“ 97
II. Die Kritiker des Umkehrschlusses 100
1. Erste kritische Stimmen 100
2. Die fehlende Vollständigkeit des Umkehrverhältnisses 101
3. Der Umkehrschluß als Scheinbegründung 102
4. Der „teleologische“ Einsatz des Umkehrschlusses 102
5. Der „triviale Kern“ des Umkehrschlusses 104
6. Die fehlende Eindeutigkeit der Ergebnisse 106
7. Die mangelnde Orientierung am Strafgrund des Versuchs 107
8. Die logische Unhaltbarkeit des Umkehrschlusses bei Tatsachen- und Bedeutungskenntnis als kumulative Vorsatzvoraussetzungen 108
III. Der eigene Standpunkt 108
1. Der strukturelle „Befund“ 108
2. Der Umkehrschluß 109
a) Die begrenzte Leistungsfähigkeit des Umkehrschlusses 109
b) Die mangelhafte Reziprozität 110
aa) Der Rückschluß vom Verbotsirrtum auf das Wahndelikt 110
bb) Der Rückschluß vom Tatbestandsirrtum auf den untauglichen Versuch 111
Kapitel 5: Die weiteren Kategorien der Abgrenzung 113
A. Überholte Unterscheidungen 113
B. Die Flucht in die Terminologie 114
I. Irrtum über Deliktsmerkmale – Irrtum über Deliktsfolgen 114
II. Irrtum über außersprachliche Gegenstände – Irrtum über den semantischen Gehalt von Normen 115
1. Die Konzeption 115
2. Stellungnahme 116
III. Gegenstandsbezogener Irrtum – begriffsbezogener Irrtum 117
1. Die Konzeption 117
2. Stellungnahme 118
C. Error iuris – error facti 120
I. Die ursprüngliche Argumentation bei Kriegsmann 120
II. Das Wiederaufgreifen der Lehre durch Burkhardt 121
III. Stellungnahme 123
IV. Das modifizierte Umkehrprinzip nach Jakobs 126
1. Die Konzeption 126
2. Stellungnahme 126
D. Strafrechtlicher Rechtsirrtum – außerstrafrechtlicher Rechtsirrtum 127
I. Normanwendungsabsolute Betrachtungsweise 127
II. Die normanwendungsrelative Betrachtungsweise: Rechtsirrtum im Vorfeld des Straftatbestandes – Rechtsirrtum über die Reichweite des Straftatbestandes 128
1. Die Konzeption 128
2. Stellungnahme 130
III. Die Unterscheidung von strafrechtlichem und außerstrafrechtlichem Rechtsirrtum nach dem Kriterium der Zeitstruktur 133
1. Die Konzeption 133
2. Stellungnahme 135
E. Irrtum über die tatsächlichen Vorraussetzungen der Verbotsnorm – falsche rechtliche Schlußfolgerungen bei richtiger Tatsachenkenntnis 137
F. Irrtümer mit fehlendem Handlungsunwert – Irrtümer ohne fehlenden Handlungsunwert 138
I. Die Konzeption 138
II. Stellungnahme 140
G. Situative Täterungefährlichkeit – generelle Täterungefährlichkeit 141
I. Die Konzeption 141
II. Stellungnahme 142
Kapitel 6: Der eigene Lösungsvorschlag – Definitionsirrtum und Kompetenzvorbehalt 146
A. Unrechtstypus und Normbereich 146
B. Der umgekehrte Subsumtionsirrtum als Definitionsirrtum 148
I. Der Subsumtionsvorgang als methodischer Ausgangspunkt der Normbereichsbestimmung 148
II. Der Definitionsirrtum als Normalfall des umgekehrten Subsumtionsirrtums 148
III. Die Konsequenzen für den Vorsatzgegenstand bei normativen Tatbestandsmerkmalen 150
C. Tatbestandsmerkmale ohne abschließende Definition 151
D. Der Irrtum über eine Rechtsnorm im Vorfeld des Straftatbestandes 152
I. Die Zweidimensionalität des Normbereichs 152
II. Die qualitative Grenze des Normbereichs – merkmalumschreibende Normen 154
III. Die quantitative Grenze des Normbereichs 155
1. Merkmalausfüllende Normen 155
a) Der Befund 155
b) Die rechtlichen Konsequenzen 156
2. Merkmalbegrenzende Normen 159
3. Der Irrtum über merkmalausfüllende und merkmalbegrenzende Normen – ein Doppelirrtum 160
IV. Normbereichsneutrale Vorfeldnormen 160
E. Der Zusammenhang zwischen der Bestimmung des Normbereichs und dem Strafgrund des Versuches 162
Schlußbetrachtung 165
Literaturverzeichnis 167