Der umgekehrte Subsumtionsirrtum

Thomas Heidingsfelder

doi:10.3790/978-3-428-47247-5

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Heidingsfelder, T. (1991). Der umgekehrte Subsumtionsirrtum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47247-5

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Der umgekehrte Subsumtionsirrtum

Heidingsfelder, Thomas

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 73

(1991)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47247-5
978-3-428-07247-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47247-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 176
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die »Strafrechtlichen Abhandlungen - Neue Folge« wurden 1957 von Eberhard Schmidhäuser in Zusammenarbeit mit den deutschen Strafrechtslehrern in der Nachfolge der von Hans Bennecke begründeten »Strafrechtlichen Abhandlungen« (1896 bis 1942) eröffnet. Ihr Ziel ist es, wie das ihrer Vorgängerin, hervorragenden Arbeiten des strafrechtswissenschaftlichen Nachwuchses eine angemessene Veröffentlichung zu sichern. Aufgenommen werden ausgezeichnete Dissertationen und Habilitationen zum Strafrecht und Strafprozessrecht sowie zur Straftheorie. 1986 wurde Friedrich-Christian Schroeder (Regensburg) zum Herausgeber bestellt, 2007 trat Andreas Hoyer (Kiel) als weiterer Herausgeber an die Stelle des verstorbenen Eberhard Schmidhäuser. Die Aufnahme in die Reihe erfolgt auf Vorschlag eines Strafrechtslehrers.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einführung	17
Kapitel 1: Grundlegung	19
A. Begriffsbestimmung	19
I. Der Subsumtionsvorgang	19
II. Die Person des Irrenden	20
III. Der Gegenstand des Subsumtionsirrtums	20
IV. Die Erscheinungsformen des Subsumtionsirrtums	21
1. Der Subsumtionsirrtum	21
2. Der umgekehrte Subsumtionsirrtum	21
B. Gegenstand der Untersuchung	22
I. Beschränkung der Untersuchung auf die Tatbestandsebene	22
II. Das der Untersuchung zugrundeliegende Tatbestandsverständnis	22
1. Der Unrechtstatbestand	22
2. Die Lehre von den Rechtspflichtmerkmalen	23
3. Die Lehre von den gesamttatbewertenden Merkmalen	23
4. Die Strafbarkeit des untauglichen Subjekts	24
C. Die rechtliche Bedeutung des umgekehrten Subsumtionsirrtums	24
D. Die Problematik der Abgrenzung	26
Kapitel 2: Der Gegenstand des Vorsatzes	27
A. Die Bedeutung des Vorsatzgegenstandes für den umgekehrten Subsumtionsirrtum	27
B. Die Bestimmung des notwendigen Vorsatzgegenstandes mit Hilfe der Merkmale des objektiven Tatbestandes nach der herrschenden Meinung	28
I. Das „gewöhnliche“ Vorsatzdelikt	28
II. Das „erfolgsqualifizierte“ Vorsatzdelikt	29
C. Die Lehre von den Komplexbegriffen	30
D. Die sog. Parallelwertung in der Laiensphäre	32
I. Deskriptive und normative Tatbestandsmerkmale	32
II. Parallelwertung in der Laiensphäre und Vorsatzgegenstand	33
E. Die von den Merkmalen des objektiven Tatbestandes losgelöste Bestimmung des Vorsatzgegenstandes	36
I. Die teleologisch-reduzierte Sachverhaltssicht	36
II. Vorsatz als „Risikowissen“	39
III. Die Sachverhaltsbeschreibung als Gegenstand des Vorsatzes	42
F. Resümee und Stellungnahme	47
Kapitel 3: Die Rechtsprechung	48
A. Das Reichsgericht	48
I. Ausgewählte Rechtsprechungsbeispiele	48
1. Irrtümliche Annahme der Rechtswidrigkeit des erstrebten Vermögensvorteils im Rahmen des § 263 StGB	48
2. Irrtümliche Annahme des geschlechtlichen Verkehrs mit der leiblichen Tochter	51
3. Irrtümliche Annahme der Zuständigkeit	51
a) RGSt 60, 25ff.	51
b) RGSt 65, 206ff.	52
4. Irrtümliche Annahme einer rechtswidrigen Tat im Rahmen der §§ 259, 260 StGB	52
5. Irrtümliche Annahme einer Pflicht zur Steuerzahlung	53
a) RGSt 64, 229ff.	53
b) RGSt 68, 44ff.	54
6. Irrtümliche Annahme des Fälschens einer öffentlichen Urkunde	54
7. Die neue Sicht der Bedeutung eines Irrtums über eine Norm im Vorfeld des Straftatbestandes	55
II. Fazit	55
1. Die Rechtsprechung zum umgekehrten Irrtum	55
2. Konsequenzen für das Verständnis der reichsgerichtlichen Irrtumslehre	56
B. Der Bundesgerichtshof	58
I. Die Rechtsprechung bis zum Beschluß des Großen Senats für Strafsachen BGHSt 2, 194ff.	58
1. Die irrtümliche Annahme der Zuständigkeit	58
2. Die Überschreitung des Vernehmungsgegenstandes	61
II. Die Verbotsirrtumsentscheidung des Großen Senats für Strafsachen BGHSt 2, 194ff.	62
III. Die Rechtsprechung nach dem Beschluß des Großen Senats für Strafsachen BGHSt 2, 194ff.	63
1. Die irrtümliche Annahme der Zuständigkeit	63
2. Die Überschreitung des Vernehmungsgegenstandes	66
a) BGHSt 14, 345ff.	66
b) BGHSt 25, 244ff.	70
3. Die irrtümliche Annahme der Urkundeneigenschaft	72
a) BGHSt 7, 53ff.	72
b) BGHSt 13, 235ff.	72
4. Der Irrtum über die Reichweite der erhöhten Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde	75
5. Die irrtümliche Annahme einer Feststellungspflicht im Rahmen des § 142 StGB	77
6. Die irrtümliche Annahme einer rechtswidrigen Vortat	77
7. Die irrtümliche Annahme einer Garantenpflicht bei den unechten Unterlassungsdelikten	79
IV. Fazit	81
C. Die Oberlandesgerichte	82
I. Ausgewählte Rechtsprechungsbeispiele	82
1. Die irrtümliche Annahme der Zuständigkeit	82
2. Die irrtümliche Annahme eines Vermögensschadens im Rahmen des § 263 StGB	83
3. Die irrtümliche Annahme der Fremdheit einer Sache	85
a) OLG Stuttgart, NJW 1962, 65f.	85
b) BayObLG, NJW 1963, 310	86
4. Die irrtümliche Annahme einer rechtswidrigen Vortat	87
5. Die irrtümliche Annahme einer Pflicht zur Steuerzahlung	89
II. Fazit	90
Kapitel 4: Der Umkehrschluß in der literarischen Auseinandersetzung	92
A. Der Umkehrschluß als Argument für die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs	92
I. Die Gesetzeslage als Gegenargument	92
II. Die Verteidigung des Umkehrschlusses	93
III. Die logische Widerlegung des Umkehrschlusses	93
1. Die falsche Prämisse des Umkehrschlusses	93
2. Die logische Widerlegung des Umkehrschlusses	94
B. Der Umkehrschluß als Methode zur strukturellen Abgrenzung von Wahndelikt und untauglichem Versuch	95
I. Die Verfechter des Umkehrschlusses	95
1. Zur Zeit des Reichsgerichts	95
2. Von den Anfängen der BGH-Rechtsprechung bis zur Gegenwart – Der Umkehrschluß auf der Grundlage der Unterscheidung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum	96
a) Die „logisch-mechanische“ Anwendung des Umkehrschlusses	96
b) Der Umkehrschluß als „Probe auf das Exempel“	97
II. Die Kritiker des Umkehrschlusses	100
1. Erste kritische Stimmen	100
2. Die fehlende Vollständigkeit des Umkehrverhältnisses	101
3. Der Umkehrschluß als Scheinbegründung	102
4. Der „teleologische“ Einsatz des Umkehrschlusses	102
5. Der „triviale Kern“ des Umkehrschlusses	104
6. Die fehlende Eindeutigkeit der Ergebnisse	106
7. Die mangelnde Orientierung am Strafgrund des Versuchs	107
8. Die logische Unhaltbarkeit des Umkehrschlusses bei Tatsachen- und Bedeutungskenntnis als kumulative Vorsatzvoraussetzungen	108
III. Der eigene Standpunkt	108
1. Der strukturelle „Befund“	108
2. Der Umkehrschluß	109
a) Die begrenzte Leistungsfähigkeit des Umkehrschlusses	109
b) Die mangelhafte Reziprozität	110
aa) Der Rückschluß vom Verbotsirrtum auf das Wahndelikt	110
bb) Der Rückschluß vom Tatbestandsirrtum auf den untauglichen Versuch	111
Kapitel 5: Die weiteren Kategorien der Abgrenzung	113
A. Überholte Unterscheidungen	113
B. Die Flucht in die Terminologie	114
I. Irrtum über Deliktsmerkmale – Irrtum über Deliktsfolgen	114
II. Irrtum über außersprachliche Gegenstände – Irrtum über den semantischen Gehalt von Normen	115
1. Die Konzeption	115
2. Stellungnahme	116
III. Gegenstandsbezogener Irrtum – begriffsbezogener Irrtum	117
1. Die Konzeption	117
2. Stellungnahme	118
C. Error iuris – error facti	120
I. Die ursprüngliche Argumentation bei Kriegsmann	120
II. Das Wiederaufgreifen der Lehre durch Burkhardt	121
III. Stellungnahme	123
IV. Das modifizierte Umkehrprinzip nach Jakobs	126
1. Die Konzeption	126
2. Stellungnahme	126
D. Strafrechtlicher Rechtsirrtum – außerstrafrechtlicher Rechtsirrtum	127
I. Normanwendungsabsolute Betrachtungsweise	127
II. Die normanwendungsrelative Betrachtungsweise: Rechtsirrtum im Vorfeld des Straftatbestandes – Rechtsirrtum über die Reichweite des Straftatbestandes	128
1. Die Konzeption	128
2. Stellungnahme	130
III. Die Unterscheidung von strafrechtlichem und außerstrafrechtlichem Rechtsirrtum nach dem Kriterium der Zeitstruktur	133
1. Die Konzeption	133
2. Stellungnahme	135
E. Irrtum über die tatsächlichen Vorraussetzungen der Verbotsnorm – falsche rechtliche Schlußfolgerungen bei richtiger Tatsachenkenntnis	137
F. Irrtümer mit fehlendem Handlungsunwert – Irrtümer ohne fehlenden Handlungsunwert	138
I. Die Konzeption	138
II. Stellungnahme	140
G. Situative Täterungefährlichkeit – generelle Täterungefährlichkeit	141
I. Die Konzeption	141
II. Stellungnahme	142
Kapitel 6: Der eigene Lösungsvorschlag – Definitionsirrtum und Kompetenzvorbehalt	146
A. Unrechtstypus und Normbereich	146
B. Der umgekehrte Subsumtionsirrtum als Definitionsirrtum	148
I. Der Subsumtionsvorgang als methodischer Ausgangspunkt der Normbereichsbestimmung	148
II. Der Definitionsirrtum als Normalfall des umgekehrten Subsumtionsirrtums	148
III. Die Konsequenzen für den Vorsatzgegenstand bei normativen Tatbestandsmerkmalen	150
C. Tatbestandsmerkmale ohne abschließende Definition	151
D. Der Irrtum über eine Rechtsnorm im Vorfeld des Straftatbestandes	152
I. Die Zweidimensionalität des Normbereichs	152
II. Die qualitative Grenze des Normbereichs – merkmalumschreibende Normen	154
III. Die quantitative Grenze des Normbereichs	155
1. Merkmalausfüllende Normen	155
a) Der Befund	155
b) Die rechtlichen Konsequenzen	156
2. Merkmalbegrenzende Normen	159
3. Der Irrtum über merkmalausfüllende und merkmalbegrenzende Normen – ein Doppelirrtum	160
IV. Normbereichsneutrale Vorfeldnormen	160
E. Der Zusammenhang zwischen der Bestimmung des Normbereichs und dem Strafgrund des Versuches	162
Schlußbetrachtung	165
Literaturverzeichnis	167

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