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Öffentliche Verwaltung der Zukunft

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Lüder, K. (Ed.) (1998). Öffentliche Verwaltung der Zukunft. Vorträge der 65. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1997 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49044-8
Lüder, Klaus. Öffentliche Verwaltung der Zukunft: Vorträge der 65. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1997 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49044-8
Lüder, K (ed.) (1998): Öffentliche Verwaltung der Zukunft: Vorträge der 65. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1997 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49044-8

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Öffentliche Verwaltung der Zukunft

Vorträge der 65. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1997 der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Lüder, Klaus

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 124

(1998)

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Abstract

Im Anschluß an den Festakt zum 50jährigen Bestehen der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer fand am 6. und 7. März 1997 die 65. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung der Hochschule statt. Die Rolle von Staat und Verwaltung an der Schwelle zum 21. Jahrhundert bietet aufgrund der sich schnell ändernden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen genügend Anlaß, über die »Öffentliche Verwaltung der Zukunft« zu diskutieren. Die Trends innerhalb der Verwaltungsmodernisierung lassen sich mit den Schlagworten »Privatisierung«, »Managerialisierung«, »Wettbewerbsorientierung« und »(Informations-)Technisierung« umschreiben. Die Tagung wurde eingeleitet mit den im ersten Teil des Tagungsbandes abgedruckten Grundsatzreferaten. Dem schlossen sich vier Foren an. Sie sollen Entwicklungen, Folgeprobleme und Lösungsmöglichkeiten zu den Schlüsselbereichen »Bürger und Staat«, »Staatsreform und Verwaltungsmodernisierung«, »Systemwechsel und Verwaltungsreformation« sowie »Europäische Integration« aufzeigen und zur Diskussion stellen. Ziel ist, die Leistungsfähigkeit des durch Überdisziplinarität, Internationalität und Praxisorientierung gekennzeichneten Speyerer Wissenschaftsansatzes deutlich zu machen und die Perspektiven der Verwaltungswissenschaften auszuloten. Die auf den Foren gehaltenen Referate waren Kurzreferate. Für den Tagungsband wurden die Beiträge von den Referenten überwiegend in der ursprünglichen (Vortrags-)Form, z. T. aber auch erweitert zur Verfügung gestellt. Die daraus resultierende quantitative Ungleichgewichtigkeit wurde bewußt in Kauf genommen, da die Tagungsbeiträge eher als »Werkstattberichte« denn als umfassende Arbeitsergebnisse aufgefaßt werden sollen. Sie mögen dazu dienen, weitere notwendige Diskussionen anzustoßen und Impulse für laufende Diskussionen zu geben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema durch den Rektor der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Klaus Lüder 9
ERSTER TEIL: Grundsätzliches zum Tagungsthema: Befunde und Perspektiven 15
Thomas Ellwein †: Verwaltung und Verwaltungswissenschaft 17
I. 17
II. 19
III. 24
IV. 28
Everhardt Franßen: Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit 31
I. 31
II. 31
III. 33
IV. 35
V. 41
Helmut Brede: Verwaltungsmodernisierung und Verwaltungsbetriebslehre 45
I. Einleitung 45
II. Anregungen zur Verwaltungsmodernisierung 46
III. Erklärungen für den Befund und Empfehlungen 54
IV. Schluß 57
Gérard Marcou: Europäische Integration und EU-Mitgliedstaaten 59
I. Einleitung 59
II. Die Mitgliedstaaten als Träger der europäischen Integration 61
1. Die institutionelle Dimension 61
2. Europäisierung der politischen Planung und gemeinschaftspolitische Planung 63
3. Beitrag der staatlichen Aufgaben und der mitgliedstaatlichen Zusammenarbeit zur Verwirklichung der EG-Vertragsziele 67
III. Die europäische Union als staatsgebundene vertragliche Föderation 71
1. Zukünftiges politisches Gefüge der Europäischen Union 71
2. Europäische Union als rechtspluralistische Gemeinschaft 73
a) Europa der Regionen? 73
b) Herausbildung eines europäischen Verwaltungsrechts? 74
3. Europäische Union als staatsgebundene vertragliche Föderation 79
ZWEITER TEIL: Bürger und Staat 85
Andrew S. Butler: Bürger und Staat: Landesbericht Neuseeland 87
Vorbemerkung 87
I. Wie ist Neuseeland diese Verwandlung in ein Musterland gelungen? 88
II. Warum konnte die 180 Grad Wendung in Neuseeland vollzogen werden? 91
III. Verhältnis zwischen Bürger und Staat aus historischer Sicht – die wirtschaftliche Ebene 92
IV. Die Auswirkungen der Reformen auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat 95
V. Würdigung 101
Jörg Paul Müller: Bürger und Staat: Landesbericht Schweiz 103
I. 103
II. 104
III. 105
Christian Søe: Bürger und Staat: Landesbericht Vereinigte Staaten von Amerika 107
I. 107
II. 109
III. 112
IV. 115
V. 121
Hans Herbert von Arnim: Das Verhältnis von Bürger und Staat in Deutschland und in den ausgewählten Ländern: Versuch eines Vergleichs 123
DRITTER TEIL: Staatsreform und Verwaltungsmodernisierung 127
Hermann Hill: Potentiale und Perspektiven der Verwaltungsmodernisierung 129
Vorbemerkung 129
I. Produkte als Ausgangspunkt 129
II. Zielvereinbarungen und Controlling 130
III. Budgetierung und dezentrale Ressourcenverantwortung 131
IV. Verhältnis Rat – Verwaltung 132
V. Personal und Veränderungsprozeß 133
Gisela Färber: Möglichkeiten der Schaffung finanzieller Handlungsspielräume 137
Vorbemerkung 137
I. Strategien zur Reduzierung von Staatsausgaben 139
II. Erhöhung der nicht-steuerlichen Einnahmen des Staates 143
III. Gefahren von unsachgerechten Rationierungen im Zuge von Sparmaßnahmen 146
Klaus Lüder: Innovationen und institutionelle Rahmenbedingungen 149
I. 149
II. 149
III. 150
IV. 151
V. 152
Helmut Klages: Modernisierung als Prozeß 153
I. Die gegenwärtige Situation der Modernisierung 153
II. Prozeßcharakter der Modernisierung als neue Erkenntnis 153
1. Komplexität der Modernisierung 154
2. Abhängigkeit von freiwilligem Engagement und Änderungsbereitschaft bei Führungskräften und Mitarbeitern 156
III. Eine erschwerende Rahmenbedingung 158
III. Perspektivische Erfolgsfaktoren der Prozeßgestaltung der Modernisierung 158
Rudolf Fisch: Modernisierungsfreude gegen Frust und Widerstand 161
I. Es kommt immer auf die Person an 161
II. Wie steht es um die Herzen beim Wandel? 162
III. Zum Modernisierer 163
IV. Die andere Seite, die Betroffenen 164
V. Veränderungen des Handelns 165
Carl Böhret: Alles geht nur mit aktiver Verwaltungspolitik und reformierter Staatstätigkeit 167
I. Hintergründe 167
II. Reform der Staatstätigkeit/Verwaltungsmodernisierung 168
1. Die Rolle des funktionalen Staates 168
2. Fünf Handlungsfelder 168
a) Staatsaufgaben: vier Theoreme 168
b) Steuerung durch weniger Recht 169
c) Effektuierung der Verwaltung 169
d) Personalmobilisierung 169
e) Politische Verwaltungsführung mit aktiver Verwaltungspolitik für funktionale Kooperation von Politik und Verwaltung 169
III. Spannungsverhältnisse 170
1. Befunde 170
2. Begründungen 171
IV. Schnittstelle: Reform oder Stagnation 172
VIERTER TEIL: Systemwechsel und Verwaltungstransformation 175
Klaus König: Transformation von Staatsaufgaben 177
I. Systemwandel der realsozialistischen Staatlichkeit 177
II. Schlüsselgrößen der Aufgabendefinition 178
III. Modi der Aufgabendefinition 178
IV. Folgen der Aufgabentransformation 179
Referenzen 180
Hans-Ulrich Derlien: Personelle Transformation in Ostdeutschland 183
Vorbemerkung 183
I. Phasen der Elitezirkulation 183
II. Politisierte Inkompetenz und Säuberung des Staatsapparates 184
III. Personalimport 186
IV. Ernennungs- versus Delegationseliten 186
V. Revolutionstyp und personelle Erneuerung 187
Rainer Pitschas: Gemeineuropäische Verwaltungsstrukturpolitik für die Staaten Mittel- und Osteuropas. Die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer als Partner der Strukturintegration 189
I. Integration der MOE-Staaten in die Europäische Union 189
1. Systemwechsel und politische Integration 189
2. Die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union 191
3. Staats- und Verwaltungsmodernisierung als Integrationsbedingung 192
4. Staats- und Verwaltungsintegration als „offener“ Modernisierungsprozeß 195
II. Europäische Verwaltungsförderung in den MOE-Staaten 197
1. Wettbewerb in der Politik- und Bürokratieentwicklung 197
2. Auf dem Weg zu einer Europäischen Verwaltungsstrukturpolitik 199
3. Der Kampf um das Personal 201
III. Die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer als Partner einer Europäischen Verwaltungsstrukturpolitik 204
1. Das Speyerer internationale Aufbaustudium 205
2. Kooperation mit den MOE-Staaten 207
IV. Zusammenfassung 210
Günther Wurster: Fortbildung in den Transformationsländern 211
I. 211
II. 212
III. 214
FÜNFTER TEIL: Europäische Integration 217
Siegfried Magiera: Staatlichkeit im europäischen Integrationsprozeß 219
Heinrich Siedentopf: Die Entstehung des Gemeinschaftsrechts, seine Umsetzung und Anwendung in den Mitgliedstaaten 223
I. Rechtsgemeinschaft 224
II. Gegenseitige Durchdringung von Gemeinschaftsrecht und mitgliedstaatlichem Recht 224
III. Vereinfachung und Deregulierung des Gemeinschaftsrechts 225
IV. Integration und Kooperation 226
Waldemar Schreckenberger: Die Schengener Abkommen im Triadischen Integrationsmodell Europas 227
I. Die Europäische Union und die Schengener Abkommen als verfehlte Gemeinschaftspolitik? 227
II. Der traditionelle Nationalstaat als ein Leitbild für das Europäische Einigungswerk 229
III. Das Triadische Integrationsmodell der Europäischen Union 231
IV. Die Geschichte der Schengener Abkommen als „partielles Unionsrecht“ 234
V. Zweck und Inhalt der Schengener Abkommen 238
VI. Formen der Koordination und Kooperation 239
VII. Das Schengener Informationssystem 242
VIII. Der Exekutivausschuß des Schengener Sicherheitssystems 243
IX. Arbeitsstäbe als Organisationsprinzip 244
X. Fragen des Rechtsschutzes und der demokratischen Legitimation 245
XI. Das Europäische Polizeiamt (Europol) 246
XII. Die Schengener Abkommen als „dritte Säule im Vorhof der Europäischen Union“ 250
XIII. Nachtrag: Die Eingliederung der Schengener Regelungen und Verfahren in die Europäische Gemeinschaft/Europäische Union 253
Dieter Duwendag: Beschäftigungspolitik durch die Europäische Union? 255
I. Ausgangspunkte 255
II. Politische Formelkompromisse 256
III. Die Beschäftigungsinitiativen von Amsterdam 258
1. Grundlagen und Systematik 258
2. Das Ziel eines hohen Beschäftigungsniveaus 259
3. Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit 259
a) Beschäftigungspolitische „Leitlinien“ 259
b) Arbeitsplatzdefizite als strukturelles Problem 262
4. Entwicklung einer „koordinierten Beschäftigungsstrategie“ 263
IV. Zusammenfassung 266
Literaturverzeichnis 267
Stefan Fisch: Einige Entwicklungslinien des Föderalismus 269
I. 269
II. 269
III. 270
IV. 270
V. 271
VI. 271
VII. 272
VIII. 272
Schlußwort des Prorektors der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Siegfried Magiera 275
Verzeichnis der Autoren 277