Symbolische Wiedergutmachung
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Symbolische Wiedergutmachung
Schriften zum Strafrecht, Vol. 118
(1999)
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Abstract
Der Autor beschäftigt sich mit einem bisher kaum untersuchten Teilaspekt der strafrechtlichen Wiedergutmachung: der Wiedergutmachung gegenüber der Allgemeinheit. Während der Diskussion der zurückliegenden Jahre über Möglichkeiten strafrechtlicher Restitution stand sowohl in den theoretischen Überlegungen als auch in der praktischen Arbeit von TOA-Projekten die Wiedergutmachung gegenüber Individuen deutlich im Vordergrund. Dennoch wurde die Notwendigkeit erkannt, Wiedergutmachung gegenüber der Allgemeinheit zumindest in den Fällen zu erwägen, in denen ein Täter-Opfer-Ausgleich nicht möglich ist.Ziel der Untersuchung ist es, einen klaren Begriff der "Symbolischen Wiedergutmachung" zu erarbeiten und dessen theoretische und praktische Anwendungsmöglichkeiten zu beleuchten. Im Mittelpunkt stehen dabei strafrechtstheoretische Überlegungen, welche die spezifisch strafrechtlichen Folgen einer Straftat sind und wie diese durch Leistungen des Täters auszugleichen sind. Symbolische Wiedergutmachung kann danach als "Ausgleich der immateriellen Gemeinschaftsschäden der Straftat durch eine freiwillige Leistung" definiert werden. Derartige immaterielle Gemeinschaftsschäden kommen bei der Beeinträchtigung immaterieller Universalrechtsgüter vor, daneben treten sie aber auch in Form einer überindividuellen Störung bei jeder Straftat, also auch gegen individuelle Opfer, auf. Christian Laue zeigt, daß der Ausgleich dieser Störung in vielen Fällen durch Wiedergutmachungsleistungen gegenüber dem Opfer zu erreichen ist, zusätzliche Wiedergutmachungsleistungen gegenüber der Allgemeinheit also nicht notwendig sind. Bei der Wiedergutmachung von Beeinträchtigungen immaterieller Universalrechtsgüter treten dagegen große theoretische und praktische Schwierigkeiten auf, die der Autor eingehend darlegt.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Einleitung | 13 | ||
Erstes Kapitel: Stand der Literatur über symbolische Wiedergutmachung | 16 | ||
A. Symbolische Wiedergutmachung außerhalb der aktuellen Diskussion um strafrechtliche Wiedergutmachung | 16 | ||
I. Strafe als symbolische Wiedergutmachung | 16 | ||
II. Gemeinnützige Arbeit als symbolische Wiedergutmachungsstrafe | 17 | ||
III. Teilweise Schadenswiedergutmachung | 18 | ||
IV. Resozialisierungsmaßnahmen des Täters | 19 | ||
B. Symbolische Wiedergutmachung in der aktuellen Diskussion um strafrechtliche Wiedergutmachung | 19 | ||
I. Negative Umschreibung eines subsidiären Anwendungsgebietes | 19 | ||
1. Die defensive Funktion der symbolischen Wiedergutmachung | 22 | ||
2. Die offensive Funktion der symbolischen Wiedergutmachung | 23 | ||
II. Unklare Vorstellungen von “Symbolischer Wiedergutmachung” | 24 | ||
Zweites Kapitel: Der Begriff der symbolischen Wiedergutmachung | 26 | ||
A. Die strafrechtlichen Folgen der Straftat | 27 | ||
I. Vorbemerkungen | 27 | ||
1. Ausgleich | 27 | ||
2. Abgrenzung zum zivilrechtlichen Schadensersatz | 27 | ||
II. Verletzung oder Gefährdung von Rechtsgütern | 30 | ||
III. Überindividuelle Störung | 34 | ||
IV. Folgen der Viktimisierung | 39 | ||
Exkurs: Der Konflikt zwischen Täter und Opfer | 42 | ||
V. Zusammenfassung | 44 | ||
B. Leistungen des Täters | 45 | ||
I. Materielle Wiedergutmachung | 45 | ||
II. Ideelle Wiedergutmachung | 52 | ||
III. Symbolische Wiedergutmachung | 57 | ||
1. Leistungen zum Ausgleich der überindividuellen Störung | 59 | ||
a) Konkretisierung der überindividuellen Störung | 59 | ||
Exkurs: Verhaltensnormen und Sanktionsnormen | 61 | ||
b) Strafrechtsnormen als wichtigste Regeln der Gemeinschaft | 63 | ||
c) Leistungen des Täters | 69 | ||
d) Tilgungswirkung der materiellen und ideellen Wiedergutmachung | 72 | ||
Exkurs: Kriminalpolitische Vorteile der strafrechtlichen Wiedergutmachung | 74 | ||
2. Wiedergutmachung bei Beeinträchtigungen universaler Rechtsgüter | 80 | ||
a) Definition der Tatfolgen, Bestimmung von Leistungen | 82 | ||
b) Bisherige Umschreibungen der symbolischen Wiedergutmachung | 82 | ||
c) Zwei Gruppen von Universalrechtsgütern | 86 | ||
1. Gruppe: Vorverlagerung des Schutzes von Individualrechtsgütern | 86 | ||
2. Gruppe: Universalrechtsgüter zum Schutz gesellschaftlicher Systeme | 89 | ||
aa) Konkrete Folgen der einzelnen Tat | 91 | ||
bb) Schutz gesellschaftlicher Systeme | 91 | ||
cc) Schutz der Systeme als Ganze | 92 | ||
dd) Folgenlosigkeit im Einzelfall | 94 | ||
ee) Konkretisierung von Leistungen | 96 | ||
ff) Willkür | 97 | ||
Drittes Kapitel: Freiwilligkeit | 101 | ||
A. Einleitung | 101 | ||
I. Wiedergutmachung und Freiwilligkeit | 101 | ||
II. Verschiedene kriminalpolitische Ziele | 105 | ||
B. Die einzelnen Wiedergutmachungsarten | 106 | ||
I. Materielle Wiedergutmachung | 107 | ||
1. Bewirkung der unmittelbaren Leistung | 107 | ||
2. Wirkungen im strafrechtlich relevanten Verhältnis | 108 | ||
II. Symbolische Wiedergutmachung | 111 | ||
1. Überindividuelle Störung | 111 | ||
a) Normakzeptanz und Normstabilisierung | 111 | ||
b) Wiedergutmachung und Strafrechtszwecke | 113 | ||
c) Anforderungen an die Freiwilligkeit | 116 | ||
2. Ausgleich von Beeinträchtigungen immaterieller Universalrechtsgüter | 121 | ||
a) 1. Gruppe von Universalrechtsgütern | 121 | ||
b) 2. Gruppe von Universalrechtsgütern | 122 | ||
III. Ideelle Wiedergutmachung | 128 | ||
Viertes Kapitel: Konzepte, Grenzen und Anwendungen strafrechtlicher Wiedergutmachung | 132 | ||
A. Kriminalpolitische Konzepte | 132 | ||
I. Das “reine” Strafrecht | 133 | ||
II. Prozessuale Zusammenführungen | 134 | ||
III. Materieller Einfluß der Wiedergutmachung auf den Strafanspruch | 136 | ||
IV. Moderne Erweiterungen | 137 | ||
B. Grenzen der strafrechtlichen Wiedergutmachung | 141 | ||
I. Unmöglichkeit des Ausgleichs der Rechtsgutsverletzung | 141 | ||
II. Schwerkriminalität | 142 | ||
III. Nicht ausgleichbare andere Beeinträchtigungen | 145 | ||
IV. Beeinträchtigungen von Universalrechtsgütern | 146 | ||
C. Anwendungsgebiete der symbolischen Wiedergutmachung | 147 | ||
II. Teilnahmeverweigerung des Opfers | 148 | ||
II. Delikte ohne personales Opfer | 152 | ||
III. Versuch | 153 | ||
IV. Diskrepanz zwischen Schwere der Tat und Umfang der Wiedergutmachungsleistung | 155 | ||
Schlußbetrachtung | 158 | ||
Literaturverzeichnis | 160 | ||
Sachwortverzeichnis | 170 |