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Die gegenläufige betriebliche Übung

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Maties, M. (2003). Die gegenläufige betriebliche Übung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51309-3
Maties, Martin. Die gegenläufige betriebliche Übung. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51309-3
Maties, M (2003): Die gegenläufige betriebliche Übung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51309-3

Format

Die gegenläufige betriebliche Übung

Maties, Martin

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 220

(2003)

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Abstract

Der Arbeitgeber kann sehr leicht auf Grund einer betrieblichen Übung einer neuen Verpflichtung unterliegen, deren Begründung er sich gegebenenfalls nicht bewusst gewesen ist. Der Autor widmet sich in seiner Untersuchung der Beseitigung der betrieblichen Übung mittels einer gegenläufigen bzw. negativen betrieblichen Übung. Auf diesem Weg setzt er sich mit den aktuell in Praxis und Lehre vertretenen Auffassungen zur Rechtsnatur des Anspruchs auseinander und zeigt die der jeweiligen Theorie entsprechenden Beseitigungsmöglichkeiten im Einzelnen auf. Hierbei ist im Besonderen auch auf die st. Rspr. des BAG zur Vertragstheorie und auf die hervorstechenden Entscheidungen aus den Jahren 1997 und 1999 einzugehen, in denen das BAG erstmalig eine negative betriebliche Übung anerkannt hat.

Der Verfasser stellt im weiteren Verlauf den Rechtscharakter der betrieblichen Übung fest und hebt die einzelnen anspruchsbegründenden Merkmale heraus. Anschließend analysiert er die so erarbeiteten Merkmale auf ihre anspruchsbegründende Wirkung hin und arbeitet die Möglichkeit der Rückführung der entstandenen Ansprüche durch die Beseitigung der begründenden Faktoren mittels des Symmetriegedankens heraus. Martin Maties behandelt insbesondere auch die Bedeutung unterschiedlicher Inhalte einer betrieblichen Übung und die Stellung des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers im Vergleich zum privaten. Abschließend untersucht er die Individualübung und die Konkretisierung als Rechtsinstitut und zeigt hinsichtlich Rechtsqualität und Beseitigung die Parallele zur betrieblichen Übung auf.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 21
Kapitel 1: Zur Historie der betrieblichen Übung 24
A. Entstehungsgeschichte und Entwicklung der betrieblichen Übung 24
I. Allgemeines 24
II. Entwicklung 26
III. Allgemein anerkannte tatsächliche Voraussetzungen 26
Kapitel 2: Die rechtliche Einordnung der betrieblichen Übung 28
A. Auffassungen zur Rechtsnatur 28
I. Normative Theorien 31
1. Konkrete Ordnung des Betriebs 32
2. Betriebliches Gewohnheitsrecht 33
II. Schuldrechtliche Verpflichtungstheorien 33
1. Vertragstheorie 34
2. Vertrauens(-haftungs)theorie 36
B. Konsequenzen der einzelnen Theorien für die Beseitigung der betrieblichen Übung 37
I. Normative Theorien 37
II. Vertragstheorie 39
1. Die einvernehmliche Vertragsänderung 40
a) Die gegenläufige Übung nach dem Urteil des BAG ν. 26. 03. 1997 41
aa) Antrag des Arbeitgebers 43
bb) Annahme durch die Arbeitnehmer 44
(1) Objektiver Tatbestand einer Willenserklärung 44
(a) Unmittelbarkeitsgebot 46
(b) Verkehrssitte 48
(c) Schutzwürdiges Vertrauen 49
(aa) Treuepflicht 49
(bb) Spiegelbildliches Schweigen 50
(cc) Schutzwürdigkeit 52
(d) Ergebnis zum objektiven Tatbestand 53
(2) Subjektiver Tatbestand einer Willenserklärung 53
(3) Zugang als Wirksamkeitserfordernis gem. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB 54
(a) Entbehrlichkeit gem. § 151 Satz 1 Variante 1 BGB (Verkehrssitte) 55
(b) Entbehrlichkeit gem. § 151 Satz 1 Variante 2 BGB (Verzicht) 55
(4) Inhalt der Willenserklärungen / Rechtsfolge 56
cc) Fazit zur gegenläufigen Übung auf Basis der Vertragstheorie 57
b) Bestätigung des Urteils vom 26. 03. 1997 durch Urteil vom 04. 05. 1999 58
c) Rechtsfolgenbetrachtung bei Widerspruch durch die Arbeitnehmer 59
d) Fazit zur einvernehmlichen Vertragsänderung 61
2. Andere Beseitigungsmöglichkeiten vertraglicher Ansprüche 62
a) Die Änderungskündigung 62
aa) Unkündbare oder schwer Kündbare 63
bb) Massenänderungskündigung 64
cc) Soziale Rechtfertigung und Kündigungsschutzklagen 64
dd) Schriftform und Betriebsratsbeteiligung 65
ee) Fazit zur Änderungskündigung als Beseitigungsmöglichkeit 65
b) Teilkündigung 66
c) Kollektive Kündigung 67
d) Die ablösende Betriebsvereinbarung 67
e) Störung der Geschäftsgrundlage § 313 Abs. 1 BGB und ergänzende Vertragsauslegung / Aussetzungsrecht 70
3. Zusammenfassung der Beseitigungsmöglichkeiten aus Sicht der Vertragstheorie 72
III. Vertrauenstheorie 73
C. Bestimmung der Rechtsnatur 74
I. Argumente für und gegen die normativen Theorien 75
1. Dogmatische Betrachtung 75
2. Neu eintretende Arbeitnehmer 79
3. Würdigung der Rechtsprechung auf Basis der normativen Theorien 79
4. Arbeitsrechtliche Besonderheiten 80
II. Argumente für und gegen die Vertragstheorie 81
1. Dogmatische Betrachtung 82
a) Fiktion einer Willenserklärung 84
aa) Objektiver Tatbestand 84
bb) Subjektiver Tatbestand 89
(1) Willenstheorie 89
(2) Potentielles Erklärungsbewusstsein / Erklärungstheorie 90
b) Ausschluss der Anfechtungsmöglichkeit 91
aa) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes 92
bb) Rechtsfolgenirrtum 93
cc) Ergebnis zu Anfechtbarkeit 94
c) Hindernisse aus dem allgemeinen Zivilrecht 96
aa) Formvorschriften 96
bb) Annahmeerklärung 97
2. Neu eintretender Arbeitnehmer 97
3. Würdigung der Rechtsprechung auf Basis der Vertragstheorie 99
4. Arbeitsrechtliche Besonderheiten 100
5. Ergebnis 101
III. Argumente für und gegen die Vertrauenstheorie 102
1. Dogmatische Betrachtung 102
2. Neu eintretende Arbeitnehmer 104
3. Würdigung der Rechtsprechung auf Basis der Vertrauenstheorie 107
4. Arbeitsrechtliche Besonderheiten 108
IV. Gemeinsamkeiten der Theorien 108
V. Fazit zur Rechtsnatur 109
D. Konsequenzen für die Beseitigung 110
Kapitel 3: Die rechtliche Zuordnung der Tatbestandselemente der betrieblichen Übung 112
A. Entstehungsvoraussetzungen einer betrieblichen Übung 112
I. Vertrauenstatbestand 113
1. Leistung bzw. Verhalten des Arbeitgebers 114
2. Wiederholte Erbringung 117
3. Prognose 120
a) Freiwilligkeitsvorbehalt 121
b) Widerrufsvorbehalt 125
c) Umstände des Einzelfalls 127
4. Beispielsfall zum Vertrauenstatbestand 130
II. Zurechenbarkeit des Vertrauenstatbestandes 130
1. Normvollzug 131
2. Erkennbarer vermeintlicher Normvollzug 131
3. Kein (erkennbarer) Normvollzug 133
a) Gesetzliche Wertung 133
b) Verschuldensprinzip 134
c) Risikoprinzip 135
III. Schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer 136
1. Vertrauen 137
a) Vertrauen des Einzelnen - Vertrauen der Belegschaft 138
b) Abstrakt - konkret 138
2. Kausalität 139
3. Schutzwürdigkeit 139
a) Irrtumsfälle des Arbeitgebers 139
b) Irrtumsfreie betriebliche Übung 141
IV. Vertrauensinvestition 145
V. Zusammenfassung 149
B. Differenzierung zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem Arbeitgeber? 150
Kapitel 4: Veränderungen der Anspruchsgrundlage durch Zeitablauf? 155
Kapitel 5: Die Symmetrie zwischen Begründung und Beseitigung der betrieblichen Übung 158
A. Der Symmetriegedanke 158
B. Übertragung des Symmetriegedankens auf die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen der betrieblichen Übung 160
I. Vertrauenstatbestand 160
II. Zurechenbarkeit des Vertrauenstatbestandes 161
III. Schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer 162
IV. Vertrauensinvestition 164
V. Sachlicher Grund 165
1. Erforderlichkeit 165
2. Anforderungen 167
VI. Beseitigung durch Betriebsvereinbarung 168
VII. Zusammenfassung 170
Kapitel 6: Die betriebliche Übung und ihre Beendigung - ein allgemeines Modell für alle Fälle 171
A. Das Altersruhegeld 171
B. Die arbeitnehmerbelastende betriebliche Übung 172
Kapitel 7: Die Individualübung: Ein eigenes Rechtsinstitut? 175
A. Die Individualübung 175
I. Die Individualübung als eigenständiges Institut 175
II. Die Konkretisierung 176
1. Tatsächliches Erscheinungsbild - Anforderungen 177
2. Rechtliche Einordnung 178
3. Folgen der Einordnung 180
Zusammenfassung 182
Literaturverzeichnis 184
Entscheidungsregister 194
Sachwortverzeichnis 201