Die gegenläufige betriebliche Übung

Martin Maties

doi:10.3790/978-3-428-51309-3

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Maties, M. (2003). Die gegenläufige betriebliche Übung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51309-3

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Die gegenläufige betriebliche Übung

Maties, Martin

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 220

(2003)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51309-3
978-3-428-11309-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51309-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 204
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
NBE WISO
Subjects: Employment & labour law: general

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Arbeitgeber kann sehr leicht auf Grund einer betrieblichen Übung einer neuen Verpflichtung unterliegen, deren Begründung er sich gegebenenfalls nicht bewusst gewesen ist. Der Autor widmet sich in seiner Untersuchung der Beseitigung der betrieblichen Übung mittels einer gegenläufigen bzw. negativen betrieblichen Übung. Auf diesem Weg setzt er sich mit den aktuell in Praxis und Lehre vertretenen Auffassungen zur Rechtsnatur des Anspruchs auseinander und zeigt die der jeweiligen Theorie entsprechenden Beseitigungsmöglichkeiten im Einzelnen auf. Hierbei ist im Besonderen auch auf die st. Rspr. des BAG zur Vertragstheorie und auf die hervorstechenden Entscheidungen aus den Jahren 1997 und 1999 einzugehen, in denen das BAG erstmalig eine negative betriebliche Übung anerkannt hat.

Der Verfasser stellt im weiteren Verlauf den Rechtscharakter der betrieblichen Übung fest und hebt die einzelnen anspruchsbegründenden Merkmale heraus. Anschließend analysiert er die so erarbeiteten Merkmale auf ihre anspruchsbegründende Wirkung hin und arbeitet die Möglichkeit der Rückführung der entstandenen Ansprüche durch die Beseitigung der begründenden Faktoren mittels des Symmetriegedankens heraus. Martin Maties behandelt insbesondere auch die Bedeutung unterschiedlicher Inhalte einer betrieblichen Übung und die Stellung des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers im Vergleich zum privaten. Abschließend untersucht er die Individualübung und die Konkretisierung als Rechtsinstitut und zeigt hinsichtlich Rechtsqualität und Beseitigung die Parallele zur betrieblichen Übung auf.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	21
Kapitel 1: Zur Historie der betrieblichen Übung	24
A. Entstehungsgeschichte und Entwicklung der betrieblichen Übung	24
I. Allgemeines	24
II. Entwicklung	26
III. Allgemein anerkannte tatsächliche Voraussetzungen	26
Kapitel 2: Die rechtliche Einordnung der betrieblichen Übung	28
A. Auffassungen zur Rechtsnatur	28
I. Normative Theorien	31
1. Konkrete Ordnung des Betriebs	32
2. Betriebliches Gewohnheitsrecht	33
II. Schuldrechtliche Verpflichtungstheorien	33
1. Vertragstheorie	34
2. Vertrauens(-haftungs)theorie	36
B. Konsequenzen der einzelnen Theorien für die Beseitigung der betrieblichen Übung	37
I. Normative Theorien	37
II. Vertragstheorie	39
1. Die einvernehmliche Vertragsänderung	40
a) Die gegenläufige Übung nach dem Urteil des BAG ν. 26. 03. 1997	41
aa) Antrag des Arbeitgebers	43
bb) Annahme durch die Arbeitnehmer	44
(1) Objektiver Tatbestand einer Willenserklärung	44
(a) Unmittelbarkeitsgebot	46
(b) Verkehrssitte	48
(c) Schutzwürdiges Vertrauen	49
(aa) Treuepflicht	49
(bb) Spiegelbildliches Schweigen	50
(cc) Schutzwürdigkeit	52
(d) Ergebnis zum objektiven Tatbestand	53
(2) Subjektiver Tatbestand einer Willenserklärung	53
(3) Zugang als Wirksamkeitserfordernis gem. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB	54
(a) Entbehrlichkeit gem. § 151 Satz 1 Variante 1 BGB (Verkehrssitte)	55
(b) Entbehrlichkeit gem. § 151 Satz 1 Variante 2 BGB (Verzicht)	55
(4) Inhalt der Willenserklärungen / Rechtsfolge	56
cc) Fazit zur gegenläufigen Übung auf Basis der Vertragstheorie	57
b) Bestätigung des Urteils vom 26. 03. 1997 durch Urteil vom 04. 05. 1999	58
c) Rechtsfolgenbetrachtung bei Widerspruch durch die Arbeitnehmer	59
d) Fazit zur einvernehmlichen Vertragsänderung	61
2. Andere Beseitigungsmöglichkeiten vertraglicher Ansprüche	62
a) Die Änderungskündigung	62
aa) Unkündbare oder schwer Kündbare	63
bb) Massenänderungskündigung	64
cc) Soziale Rechtfertigung und Kündigungsschutzklagen	64
dd) Schriftform und Betriebsratsbeteiligung	65
ee) Fazit zur Änderungskündigung als Beseitigungsmöglichkeit	65
b) Teilkündigung	66
c) Kollektive Kündigung	67
d) Die ablösende Betriebsvereinbarung	67
e) Störung der Geschäftsgrundlage § 313 Abs. 1 BGB und ergänzende Vertragsauslegung / Aussetzungsrecht	70
3. Zusammenfassung der Beseitigungsmöglichkeiten aus Sicht der Vertragstheorie	72
III. Vertrauenstheorie	73
C. Bestimmung der Rechtsnatur	74
I. Argumente für und gegen die normativen Theorien	75
1. Dogmatische Betrachtung	75
2. Neu eintretende Arbeitnehmer	79
3. Würdigung der Rechtsprechung auf Basis der normativen Theorien	79
4. Arbeitsrechtliche Besonderheiten	80
II. Argumente für und gegen die Vertragstheorie	81
1. Dogmatische Betrachtung	82
a) Fiktion einer Willenserklärung	84
aa) Objektiver Tatbestand	84
bb) Subjektiver Tatbestand	89
(1) Willenstheorie	89
(2) Potentielles Erklärungsbewusstsein / Erklärungstheorie	90
b) Ausschluss der Anfechtungsmöglichkeit	91
aa) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes	92
bb) Rechtsfolgenirrtum	93
cc) Ergebnis zu Anfechtbarkeit	94
c) Hindernisse aus dem allgemeinen Zivilrecht	96
aa) Formvorschriften	96
bb) Annahmeerklärung	97
2. Neu eintretender Arbeitnehmer	97
3. Würdigung der Rechtsprechung auf Basis der Vertragstheorie	99
4. Arbeitsrechtliche Besonderheiten	100
5. Ergebnis	101
III. Argumente für und gegen die Vertrauenstheorie	102
1. Dogmatische Betrachtung	102
2. Neu eintretende Arbeitnehmer	104
3. Würdigung der Rechtsprechung auf Basis der Vertrauenstheorie	107
4. Arbeitsrechtliche Besonderheiten	108
IV. Gemeinsamkeiten der Theorien	108
V. Fazit zur Rechtsnatur	109
D. Konsequenzen für die Beseitigung	110
Kapitel 3: Die rechtliche Zuordnung der Tatbestandselemente der betrieblichen Übung	112
A. Entstehungsvoraussetzungen einer betrieblichen Übung	112
I. Vertrauenstatbestand	113
1. Leistung bzw. Verhalten des Arbeitgebers	114
2. Wiederholte Erbringung	117
3. Prognose	120
a) Freiwilligkeitsvorbehalt	121
b) Widerrufsvorbehalt	125
c) Umstände des Einzelfalls	127
4. Beispielsfall zum Vertrauenstatbestand	130
II. Zurechenbarkeit des Vertrauenstatbestandes	130
1. Normvollzug	131
2. Erkennbarer vermeintlicher Normvollzug	131
3. Kein (erkennbarer) Normvollzug	133
a) Gesetzliche Wertung	133
b) Verschuldensprinzip	134
c) Risikoprinzip	135
III. Schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer	136
1. Vertrauen	137
a) Vertrauen des Einzelnen - Vertrauen der Belegschaft	138
b) Abstrakt - konkret	138
2. Kausalität	139
3. Schutzwürdigkeit	139
a) Irrtumsfälle des Arbeitgebers	139
b) Irrtumsfreie betriebliche Übung	141
IV. Vertrauensinvestition	145
V. Zusammenfassung	149
B. Differenzierung zwischen öffentlich-rechtlichem und privatem Arbeitgeber?	150
Kapitel 4: Veränderungen der Anspruchsgrundlage durch Zeitablauf?	155
Kapitel 5: Die Symmetrie zwischen Begründung und Beseitigung der betrieblichen Übung	158
A. Der Symmetriegedanke	158
B. Übertragung des Symmetriegedankens auf die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen der betrieblichen Übung	160
I. Vertrauenstatbestand	160
II. Zurechenbarkeit des Vertrauenstatbestandes	161
III. Schutzwürdiges Vertrauen der Arbeitnehmer	162
IV. Vertrauensinvestition	164
V. Sachlicher Grund	165
1. Erforderlichkeit	165
2. Anforderungen	167
VI. Beseitigung durch Betriebsvereinbarung	168
VII. Zusammenfassung	170
Kapitel 6: Die betriebliche Übung und ihre Beendigung - ein allgemeines Modell für alle Fälle	171
A. Das Altersruhegeld	171
B. Die arbeitnehmerbelastende betriebliche Übung	172
Kapitel 7: Die Individualübung: Ein eigenes Rechtsinstitut?	175
A. Die Individualübung	175
I. Die Individualübung als eigenständiges Institut	175
II. Die Konkretisierung	176
1. Tatsächliches Erscheinungsbild - Anforderungen	177
2. Rechtliche Einordnung	178
3. Folgen der Einordnung	180
Zusammenfassung	182
Literaturverzeichnis	184
Entscheidungsregister	194
Sachwortverzeichnis	201

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