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Merkl, A.Mayer-Maly, D., Schambeck, H., Grussmann, W. (Eds.) (1999). Gesammelte Schriften. Zweiter Band: Verfassungsrecht – Völkerrecht. Erster Teilband. Hrsg. von Dorothea Mayer-Maly / Herbert Schambeck / Wolf-Dietrich Grussmann. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49042-4
Merkl, Adolf JuliusMayer-Maly, Dorothea; Schambeck, Herbert and Grussmann, Wolf-Dietrich. Gesammelte Schriften: Zweiter Band: Verfassungsrecht – Völkerrecht. Erster Teilband. Hrsg. von Dorothea Mayer-Maly / Herbert Schambeck / Wolf-Dietrich Grussmann. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49042-4
Merkl, AMayer-Maly, D, Schambeck, H, Grussmann, W (eds.) (1999): Gesammelte Schriften: Zweiter Band: Verfassungsrecht – Völkerrecht. Erster Teilband. Hrsg. von Dorothea Mayer-Maly / Herbert Schambeck / Wolf-Dietrich Grussmann, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49042-4

Format

Gesammelte Schriften

Zweiter Band: Verfassungsrecht – Völkerrecht. Erster Teilband. Hrsg. von Dorothea Mayer-Maly / Herbert Schambeck / Wolf-Dietrich Grussmann

Merkl, Adolf Julius

Editors: Mayer-Maly, Dorothea | Schambeck, Herbert | Grussmann, Wolf-Dietrich

(1999)

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Abstract

Mit den Schriften zum Verfassungs- und Völkerrecht wird das 1973 initiierte Publikationsprojekt der »Gesammelten Schriften Adolf Julius Merkls« weitergeführt. Wie kaum ein anderer Jurist konnte Merkl die Verfassungsentwicklung Österreichs seit Beginn des Ersten Weltkrieges aus nächster Nähe miterleben und mit gestalten. Noch als Staatsbeamter der Monarchie wechselte er 1918 in das Büro des ersten republikanischen Kanzlers Dr. Karl Renner. In der deutschösterreichischen Staatskanzlei hatte er gemeinsam mit Hans Kelsen wesentlichen Anteil am Zustandekommen der Bundesverfassung von 1920. Bei der Errichtung des autoritären Ständestaates 1934 galt Merkl als einer der heftigsten Kritiker des Regimes. In der - auf der Grundlage der Verfassung von 1920 wieder errichteten - »2. Republik« bildete er als Doyen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts eine ganze Generation von Juristen aus und begleitete die Verfassungsentwicklung literarisch bis hin zur Aufnahme der Europäischen Menschenrechtskonvention in die österreichische Verfassung.

Der nun vorliegende erste Teilband des Zweiten Bandes spannt den Bogen von der ausklingenden konstitutionellen Monarchie »Altösterreichs« über die - im juristischen Sinne revolutionär - begründete Republik Deutschösterreich zur sogenannten »1. Republik« und endet etwa zum Zeitpunkt der Verfassungsnovelle des Jahres 1929. Behandelt werden alle staatsrechtlich relevanten Fragestellungen dieser Zeit. Die herausragenden Themen sind dabei Fragen der Notverordnungspraxis der Monarchie, die Staatsorganisation der Republik und des Bundesstaates, aber auch Fragen der Völkerbundkontrolle im Rahmen des Sanierungsplanes der »Genfer Protokolle«, die Anschlußfrage und der »Verfassungskampf« gegen den sich abzeichnenden autoritären Wandel in der Zwischenkriegszeit.

Merkls Schriften zum österreichischen Verfassungsrecht dokumentieren dessen Entwicklung mit unglaublicher Präzision und können - wie etwa in der Frage der Verfassungsgerichtsbarkeit - als authentische historische Quelle viel zu seinem besseren Verständnis beitragen. Sie kombinieren unnachahmlich »bekennendes« Engagement mit einer besonderen Schärfe des kritischen Geistes. Dabei offenbaren sie Merkl als einen ebenso glühenden wie unbeugsamen Verfechter von Rechtsstaat und Demokratie.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt V
Gelöbnis IX
A. Verfassungsrecht 1
1. Die Verordnungsgewalt im Kriege 3
2. Theoretisches zur Praxis der § 14 – Verordnungen 71
3. Grenzen der Kompetenz des Verwaltungsgerichtshofes 83
4. Kriegsdienst und Reichsratswahlrecht 95
5. Einige Rechtsfragen zur Reichsratseröffnung 113
6. Länderautonomie 123
7. Die gesetzgebende, vollziehende und richterliche Gewalt im deutschösterreichischen Staate 135
8. Das Österreich von gestern, heute und morgen. Eine staatsrechtliche Frage 159
9. Zum Gesetz, betreffend die Übernahme der Staatsgewalt in den Ländern 167
10. Zur Verfassung unserer Republik 181
11. Die Organisation der Gesetzgebung in der Deutschösterreichischen Republik 195
12. Das Staatsoberhaupt der deutschösterreichischen Republik 225
13. Deutsch-Österreich als Bundesfreistaat 239
14. Der staatsrechtliche Werdegang des Staatsvertrags von Saint Germain 245
15. Österreichs Verfassung und ihr Schweizer Vorbild 255
16. Die Vorarlberger-Frage im Lichte des Rechtes der Selbstbestimmung 263
17. Bundesstaat „Republik Österreich“ 271
18. Staat und Länder 279
19. Die deutschösterreichische Bundesverfassung 291
20. Zum rechtstechnischen Problem der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung 299
21. Zur deutschösterreichischen Bundesverfassung 321
22. Bundesverfassung und Verfassungsverletzung 329
23. Staatsbürger und Wahlbürger 331
24. Durchführungsgesetze zur Bundesverfassung 335
25. Bundesrat und Immunität 339
26. „Das kommt von der Föderativverfassung“ 343
27. Kompetenzwidrige Landesgesetzgebung 345
28. Zur staatsrechtlichen Seite der Kriegsfinanzierung 347
29. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der österreichischen Verwaltung 353
30. Zur Dezembergesetzgebung 1921 387
31. Zur Trennung Wiens von Niederösterreich 391
32. Die gerichtliche Prüfung von Gesetzen und Verordnungen 393
33. Das Verfassungsproblem der Genfer Protokolle 439
34. Die Verfassung der deutschösterreichischen Republik 449
35. Das Sanierungswerk 487
36. Der Sanierungsplan des Völkerbundes 499
37. Die Völkerbundkontrolle als Staatsrechtsinstitut 507
38. Der Stand der Sanierung 535
39. Zum Stande der Sanierungsaktion 545
40. Der Endtermin der Völkerbundkontrolle 551
41. Epilog zur Verfassungsreform 563
42. Der Tag der Republik 579
43. Die Rechtsform des Anschlusses 583
44. Der Weg ins Reich als Staatsrechtsproblem 587
45. Die österreichische Verfassungsreform 591
46. Österreichs künftige Stellung im Reiche 603
47. Der Anschluß Österreichs an das Deutsche Reich als Rechtsproblem 607
48. Staatsrechtseinheit zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich? 619
49. Auf dem Wege zur Gerichtseinheit des Reichs 629
50. Empfiehlt es sich, die bestehenden Grundsätze über die Bewilligung der Einnahmen und Ausgaben für die Haushalte des Reiches und der Länder zu ändern? 637
51. Diskussionsbeitrag: Empfiehlt es sich, die bestehenden Grundsätze über die Bewilligung der Einnahmen und Ausgaben für die Haushalte des Reiches und der Länder zu ändern? 661
52. Diskussionsbeitrag: Übertragung des gesamten Justizwesens auf das Reich 669
53. Ein Jahrzehnt republikanische Verfassung 675
54. Richtlinien für eine Verfassungsreform 681
55. Verwässerung oder Verbesserung des Verfassungsentwurfes? 689
56. Verfassungsreform und Verfassungslegende 695
57. Epilog zum Verfassungskampf 709
58. Verfassungsreform und Anschlußgedanke 721
59. Verfassungsreform in Österreich 727
60. Sind die Rechtspfleger mit der Verfassung vereinbar? 735
61. Zur Verfassungsreform. Die Verfassungsnovelle im Licht der Demokratie 739
62. Wechselrede über die Verfassungsreform 747
63. Diskussionsbeitrag: Wesen und Entwicklung der Staatsgerichtsbarkeit 753
64. Zur Verfassungsreform 761
65. Die Anschlußfrage als innerdeutsches staatsrechtliches Problem 769
66. Die Entscheidung über die Zukunft der Verfassung 785