Politische Rechte des einzelnen in der Naturrechtslehre des 18. Jahrhunderts und in der Staatstheorie des Frühkonstitutionalismus

Heinz-Jürgen Böhme

doi:10.3790/978-3-428-47617-6

Politische Rechte des einzelnen in der Naturrechtslehre des 18. Jahrhunderts und in der Staatstheorie des Frühkonstitutionalismus

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Böhme, H. (1993). Politische Rechte des einzelnen in der Naturrechtslehre des 18. Jahrhunderts und in der Staatstheorie des Frühkonstitutionalismus. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47617-6

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Politische Rechte des einzelnen in der Naturrechtslehre des 18. Jahrhunderts und in der Staatstheorie des Frühkonstitutionalismus

Böhme, Heinz-Jürgen

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 44

(1993)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47617-6
978-3-428-07617-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47617-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 163
Collections: NBE PHIL
NBE HIST
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Legal history

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	10
Einleitung	11
Erster Teil: Politische Rechte des einzelnen in der Naturrechtslehre des 18. Jahrhunderts	13
A. Politische Rechte des einzelnen in der Naturrechtslehre bis zum letzten Jahrzehnt des 18. Jahrhunderts	13
Erstes Kapitel: Die naturrechtliche Theorie der „Gesellschaft“ als Ausgangspunkt für politische Rechte des einzelnen	13
I. Die „eheliche“ Gesellschaft	14
II. Die „elterliche“ Gesellschaft	15
III. Die „herrschaftliche“ Gesellschaft	15
IV. Das „Haus“ oder die „Familie“	16
1. Struktur und Wesen des „Hauses“	16
2. „Familie“ als Synonym für „Haus“	17
V. Der Staat	18
Zweites Kapitel: Die Staatsbildung – Der Bezugspunkt politischer Rechte	19
Drittes Kapitel: Das „Haus“ oder die „Familie“ als bestimmendes Moment für die politische Teilhabe	21
I. Die an der Staatsbildung Beteiligten – Der Staat als Zusammenschluß der „Familien“	21
II. Die Herrschaft im Haus als Quelle politischer Rechte	22
1. Die politischen Rechte des „Hausvaters“	22
2. Die politischen Rechte der „Hausmutter“	23
a) Politische Rechte neben dem Hausvater	23
(1) Die Stellung der Frau in der „elterlichen Gesellschaft“	24
(2) Die Stellung der Frau in der „dienstherrlichen Gesellschaft“	25
(3) Die Stellung der Frau in Ehe und Familie	25
aa) „Überlegenheit“ und „Bevorrechtigung“ des Mannes in der Ehe	25
bb) Die Ehe als „societas aequalis“	27
b) Politische Rechte der Frau unabhängig vom „Hausvater“	32
3. Die politischen Rechte der Kinder	33
a) Die allgemeine Rechtslage	33
b) Die besondere Situation nach Eintritt der Mündigkeit	34
4. Politische Rechte des Gesindes	36
Viertes Kapitel: Denkbarkeit politischer Rechte außerhalb des „Hauses“ lebender Personen	37
Fünftes Kapitel: Politische Rechte außerhalb des Zeitpunktes der Staatsentstehung	40
I. Die Demokratie	40
1. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten in der „Volksversammlung“	41
2. Der Kreis der Teilnahmeberechtigten im „Rat“	42
II. Die Aristokratie	43
III. Die Monarchie	44
Sechstes Kapitel: Deutung und Beurteilung der die politischen Rechte bestimmenden Faktoren	45
I. Rechtsanspruch und Rechtswirklichkeit bei der Frage nach politischen Rechten der Frau	45
II. Das Motiv der „persönlichen Freiheit“	46
III. Das Motiv der „wirtschaftlichen Freiheit“	47
IV. Staatsstrukturen und „Familienstruktur“	48
V. Egalität statt ständischer Vorrechte	49
B. Abweichende Ansätze in der Naturrechtslehre zum Ende des 18. Jahrhunderts	49
Erstes Kapitel: Die Naturrechtslehre im letzten Jahrzehnt des 18. Jahrhunderts	49
I. Politische und geistesgeschichtliche Veränderungen im ausgehenden 18. Jahrhundert	49
1. Politische und geistesgeschichtliche Grundlagen	50
2. Veränderung der Anschauungen	51
II. Die „neuen“ Kriterien	52
1. „Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit“, „wirtschaftliche Selbständigkeit“ und „persönliche Freiheit“	52
2. Eigentum	56
3. Mündigkeit als alleiniges Kriterium	57
Zweites Kapitel: Die bevorrechtigte Stellung der Landeigentümer – Zur „Aktientheorie“ des Justus Möser	59
I. Inhalt der Lehre	59
II. Mösers Einfluß auf das Naturrecht des ausgehenden 18. Jahrhunderts	62
III. Mösers Theorie im Vergleich mit der übrigen naturrechtlichen Lehre	64
C. Zusammenfassung	65
Zweiter Teil: Der Frühkonstitutionalismus	67
Erstes Kapitel: Begriffsbestimmung	67
Zweites Kapitel: Begriff der „politischen Rechte“	67
Drittes Kapitel: „Wahlrecht“ und „Wählbarkeit“ als Ausdruck „politischer Rechte“	69
I. „Ständische-“ oder „Repräsentativverfassung“ – Die Form der politischen Teilhabe	69
1. Konservativer Ansatz – Ständische Vertretung	69
2. Ständisch-repräsentative Vertretung	71
3. Liberaler Ansatz – Repräsentative Vertretung	72
II. Das „Wahlrecht“ als politisches Recht	73
1. „Aktives“ und „passives Wahlrecht“	73
2. Die Einheit in der Behandlung durch die frühkonstitutionelle Staatslehre	73
III. „Vermögensbezogene“ Kriterien für das Wahlrecht des einzelnen – Die Suche nach dem Maßstab „wirtschaftlicher Selbständigkeit“	74
1. Grundeigentum als alleinige Voraussetzung des „Wahlrechts“	74
a) Grundeigentum und „Landstandschaft“ bei den Gegnern des konstitutionellen Systems	75
b) Grundeigentum als ausschließlicher Maßstab in der frühkonstitutionellen Staatslehre	77
(1) Das Beispiel Friedrich Julius Stahl	77
(2) Das Beispiel Johann Friedrich Benzenberg	77
2. „Grundeigentum“ und „Geldvermögen“ – Die Erweiterung des Kreises der politisch Berechtigten	80
a) Die dogmatischen Grundlagen	80
b) Das Verhältnis von „Grundeigentum“ und „Geldvermögen“	81
3. Das Festhalten am „Vermögen“ als Kriterium des Wahlrechts	83
a) Der Ausschluß der „Armen“	83
b) Der „gesicherte Lebensunterhalt“ als Kriterium	84
4. Der Maßstab des Vermögens – Census und Steuerleistung	86
5. Census als Ausdruck des Gedankens der Lastentragung	87
6. Zusammenfassung	89
7. Kritik am „Vermögensmaßstab“ – „Das demokratische Lager“	89
IV. „Unabhängigkeit“ – Das Kriterium der „persönlichen Selbständigkeit“	92
1. Die Dichotomie des „Selbständigkeitsbegriffs“ und das Verhältnis von „wirtschaftlicher“ und „persönlicher Selbständigkeit“	92
2. Die für den Begriff der „persönlichen Selbständigkeit“ relevanten Bevölkerungsgruppen	93
3. „Persönliche Selbständigkeit“ und „abhängiges Arbeitsverhältnis“	94
a) Der Ausschluß der Dienstboten vom Wahlrecht	94
b) Die Gruppe der Arbeiter, Handwerksgehilfen etc.	95
c) Der „Ausschluß“ des „vierten Standes“ als Ziel	96
d) Das Wahlrecht der Staatsbediensteten	97
(1) Die Interessenkollision in der Person der Beamten	97
(2) Gründe für eine Beteiligung der Staatsbediensteten am Wahlrecht	98
e) „Persönliche Selbständigkeit“ und Arbeitsverhältnis – Abschließende Wertung	99
4. Das Kriterium der „persönlichen Selbständigkeit“ und die Gruppe der Unmündigen bzw. Kinder	99
5. Der Ausschluß der Frauen vom Wahlrecht	100
V. Sonstige Voraussetzungen der Teilhabe am Wahlrecht	103
1. Das Merkmal der „Unbescholtenheit“	103
2. Das Erfordernis der Ehe	105
3. Religions- oder Konfessionszugehörigkeit	106
Viertes Kapitel: Der Gedanke der „Abstufung“ des Wahlrechts in der Wahlrechtsdiskussion des Frühkonstitutionalismus	107
I. Herkunft und Rechtfertigung des Gedankens durch seine Befürworter	107
II. Kritik an der „Abstufung“ des Wahlrechts	109
III. Die Umsetzung des Gedankens in der Verfassungspraxis	109
Fünftes Kapitel: Wertung der Gründe für die Eingrenzung des Wahlrechts	110
I. Der soziale Beisatz der Wahlrechtsfrage	110
II. Gemeinwohlbezogenheit des Wahlrechts und Wahlrecht als individuelles Recht	113
III. Die Reduktion des „Volksbegriffs“ in der konstitutionell-liberalen Staatslehre	114
IV. Die Überwindung vermögensbestimmter Ansätze in der Frage des Frauenwahlrechts	116
Sechstes Kapitel: Politische Rechte außerhalb des Wahlrechts	117
I. Der Zugang zu „Staatsämtern“	118
1. „Fähigkeit“ und „Rechtschaffenheit“ als Kriterien	118
2. Die Bedeutung der Religionszugehörigkeit	119
3. Der Ausschluß der Frauen vom Staatsdienst	120
4. Die Rolle des „Vermögens“ im Hinblick auf den Zugang des einzelnen zum Staatsdienst	121
II. Sonstige politische Rechte	121
Siebtes Kapitel: Der Vergleich: Politische Rechte des einzelnen in der Staatstheorie des Frühkonstitutionalismus und in der Naturrechtslehre des 18. Jahrhunderts	122
I. Die Voraussetzungen	122
II. Der „Hausvaterbegriff“ als Vergleichsmaßstab	123
III. Unterschiedliche soziale und gesellschaftliche Voraussetzungen	124
IV. Gemeinsamkeit im Ergebnis	126
Exkurs: Der Kreis der mit politischen Rechten versehenen Personen in der Anschauung des Naturrechts zur Zeit des Frühkonstitutionalismus	127
I. Grundlagen und Situation des Naturrechts im 19. Jahrhundert	127
II. Naturrechtliche Traditionen in der Systematik der politischen Rechte	128
III. Kriterien für die Zuerkennung politischer Rechte	129
1. Das Grundeigentum	129
2. Vermögensbestimmte Kriterien und „Selbständigkeit“	130
3. „Demokratische“ auf Rechtsgleichheit zielende Ansätze	133
IV. Sonstige politische Rechte	134
V. Frühkonstitutionalismus und Naturrecht des 19. Jahrhunderts im Vergleich	135
Anhang: Wahlrechtsbestimmungen in den Verfassungen der deutschen Bundesstaaten zur Zeit des Frühkonstitutionalismus	136
Quellen	151
Literatur	159

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