Weimarer Staatsrechtslehre und Grundgesetz

Peter Unruh

doi:10.3790/978-3-428-51450-2

Weimarer Staatsrechtslehre und Grundgesetz

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Unruh, P. (2004). Weimarer Staatsrechtslehre und Grundgesetz. Ein verfassungstheoretischer Vergleich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51450-2

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Weimarer Staatsrechtslehre und Grundgesetz

Ein verfassungstheoretischer Vergleich

Unruh, Peter

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 68

(2004)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51450-2
978-3-428-11450-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51450-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 216
Collections: NBE HIST
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
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Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die herausragenden verfassungstheoretischen Positionen der Weimarer Staatsrechtslehre sind in der Staatsrechtslehre unter dem Grundgesetz immer noch präsent. Von besonderer Bedeutung sind die einschlägigen Theorien von Hans Kelsen, Carl Schmitt, Rudolf Smend und Hermann Heller. Der Umstand, dass vor allem diese Autoren bis heute eine beträchtliche Nachwirkung entfalten, wirft die Frage auf, ob ihre verfassungstheoretischen Entwürfe - insgesamt oder partiell - als taugliches Deutungsmuster für ein fundiertes Verständnis des Grundgesetzes dienen können. Der Versuch einer Antwort erfolgt hier auf der Grundlage eines verfassungstheoretischen Vergleichs.

In einer kurzen Einleitung werden die fortbestehende Relevanz von Verfassungstheorie im Zeitalter der Globalisierung und die entsprechenden Bezüge zwischen der Weimarer und der aktuellen Staatsrechtslehre erläutert.

Im ersten Hauptteil entwirft Peter Unruh sodann einen Abriss der Verfassungstheorie des Grundgesetzes in Gestalt des einschlägigen Verfassungsbegriffs. Den Ausgangspunkt bildet die Autonomie als verfassungstheoretischer Basiswert, verstanden als Freiheit und Gleichheit des Individuums und verfassungsrechtlich verankert in Art. 1 Abs. 1 GG. Auf diesem Fundament erheben sich zwei tragende Säulen, die aus jeweils acht Teilbausteinen mit spezifischem Inhalt bestehen. So umfassen die Strukturelemente des Verfassungsbegriffs die Volkssouveränität, die Herrschaftskonstitution, den Vorrang und die Normativität der Verfassung, den Rahmencharakter, den umfassenden Charakter und die Universalität der Verfassung sowie die Kodifikation und die Verfassungsänderung. Die materialen Elemente hingegen setzen sich aus der repräsentativen Demokratie, der (horizontalen) Gewaltenteilung, der Herrschaft des Rechts, der Verfassungsgerichtsbarkeit, den Grundrechten, der vertikalen Gewaltenteilung, der Republik und der Sozialstaatlichkeit zusammen.

Die so präzisierte Verfassungstheorie des Grundgesetzes liefert die Kontrastfolie für den Vergleich mit den verfassungstheoretischen Ansätzen von Hans Kelsen, Carl Schmitt, Rudolf Smend und Hermann Heller. Dieser Vergleich führt zu dem Ergebnis, dass keiner der analysierten Entwürfe zu einer vollständigen Rekonstruktion der Verfassungstheorie des Grundgesetzes taugt. Allerdings divergieren die Abweichungen bei den einzelnen Autoren im Hinblick auf die einzelnen Verfassungsbegriffselemente, und auch das Ausmaß der Abweichung ist unterschiedlich.

Insgesamt liegt der wissenschaftliche Ertrag der Studie in einer Selbstvergewisserung darüber, was wir eigentlich tun, wenn wir uns auch heute noch auf diese "Klassiker der Verfassungstheorie" berufen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Einleitung	19
I. Verfassungstheorie in Zeiten von Europäisierung und Internationalisierung	19
II. Grundgesetz und Weimarer Staatsrechtslehre	21
III. Der Gang der Untersuchung	23
1. Teil: Zur Verfassungstheorie des Grundgesetzes	25
A. Autonomie als verfassungstheoretischer Basiswert	26
I. Die Bedeutung der Autonomie	26
II. Autonomie und Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)	27
B. Strukturelemente des Verfassungsbegriffs	29
I. Volkssouveränität	29
II. Herrschaftskonstitution	30
III. Vorrang und Normativität der Verfassung	31
IV. Der Rahmencharakter der Verfassung	32
V. Der umfassende Charakter der Verfassung	33
VI. Die Universalität der Verfassung	34
VII. Kodifikation	35
VIII. Verfassungsänderung	36
C. Materiale Elemente des Verfassungsbegriffs	37
I. Repräsentative Demokratie	37
II. (Horizontale) Gewaltenteilung	39
III. Die Herrschaft des Rechts	40
IV. Verfassungsgerichtsbarkeit	40
V. Grundrechte	41
VI. Vertikale Gewaltenteilung	42
VII. Republik	43
VIII. Sozialstaatlichkeit	44
D. Zwischenergebnis	45
2. Teil: Weimarer Staatsrechtslehre	47
A. Der Richtungsstreit in der Weimarer Staatsrechtslehre	47
I. Der Hintergrund des Richtungsstreits	48
II. Positivismus und Antipositivismus	51
1. Gemäßigter Positivismus und Reine Rechtslehre	51
2. Antipositivistische Strömungen	54
3. Die Bedeutung des Richtungsstreits für die Verfassungstheorie	55
B. Hans Kelsen (1881-1973): Verfassungstheorie und Reine Rechtslehre	56
I. Vorbemerkung	56
II. Grundzüge der Reinen Rechtslehre	58
1. Ziel und methodologische Prämissen	58
2. Die Identität von Staat und Rechtsordnung	59
3. Die Grundnorm als Geltungsgrund	60
4. Der Stufenbau der Rechtsordnung	64
5. Die Inhaltsneutralität des Rechts	65
6. Reine Rechtslehre und Demokratie	66
III. Autonomie als verfassungstheoretischer Grundwert	68
IV. Strukturelemente des Verfassungsbegriffs	69
1. Volkssouveränität	69
2. Herrschaftskonstitution	70
3. Vorrang und Normativität der Verfassung	71
4. Der Rahmencharakter der Verfassung	72
5. Der umfassende Charakter der Verfassung	73
6. Die Universalität der Verfassung	74
7. Kodifikation	74
8. Verfassungsänderung	75
V. Materiale Verfassungsbegriffselemente	77
1. Parlamentarische Demokratie	77
2. (Horizontale) Gewaltenteilung	79
3. Die Herrschaft des Rechts	80
4. Verfassungsgerichtsbarkeit	80
5. Grundrechte	83
a) Die Position in der „Reinen Rechtslehre"	83
b) Die Position in den demokratietheoretischen Schriften	84
6. Vertikale Gewaltenteilung	85
7. Republik	86
8. Sozialstaat	86
VI. Fazit	87
C. Carl Schmitt (1888-1985): Die Sehnsucht nach der politischen Einheit	87
I. Vorbemerkung	87
II. Kulturkritik, Liberalismuskritik und Verfassungstheorie	90
1. Grundzüge des „Begriffs des Politischen"	91
2. Anti-liberale Stoßrichtung	95
a) Das anthropologische Argument	95
b) Das prinzipielle Argument	96
c) Das historische Argument	97
d) Folgerungen und die Frage nach dem Motiv	98
3. Von der Liberalismuskritik zur Verfassungstheorie	101
III. Der „positive" Verfassungsbegriff	102
IV. Autonomie als verfassungstheoretischer Grundwert?	104
V. Strukturelemente des Verfassungsbegriffs	106
1. Volkssouveränität	106
2. Herrschaftskonstitution	109
3. Vorrang und Normativität der Verfassung	109
4. Der Rahmencharakter der Verfassung	111
5. Der umfassende Charakter der Verfassung	111
6. Die Universalität der Verfassung	111
7. Kodifikation	112
8. Verfassungsänderung	112
VI. Materiale Verfassungsbegriffselemente	114
1. Repräsentative Demokratie	114
a) Die Destruktion der Idee des Parlamentarismus	115
b) Demokratietheorie bei Carl Schmitt	119
2. (Horizontale) Gewaltenteilung	124
3. Die Herrschaft des Rechts	125
4. Verfassungsgerichtsbarkeit	125
5. Grundrechte	128
6. Vertikale Gewaltenteilung	129
7. Republik	130
8. Sozialstaat	130
VII. Fazit	131
D. Rudolf Smend (1882-1975): Integration und Verfassung	132
I. Vorbemerkung	132
II. Staatstheoretische Grundlegung und Verfassungstheorie	133
1. Die geisteswissenschaftliche Methode Smends	134
2. Staat und Integration	135
3. Die Integrationsfaktoren	137
4. Staat und Integration als Aufgabe und Notwendigkeit	138
5. Verfassungstheorie	141
III. Autonomie als verfassungstheoretischer Basiswert?	142
IV. Strukturelemente des Verfassungsbegriffs	143
1. Volkssouveränität	143
2. Herrschaftskonstitution	143
3. Vorrang und Normativität der Verfassung	144
4. Der Rahmencharakter der Verfassung	146
5. Der umfassende Charakter der Verfassung	147
6. Die Universalität der Verfassung	147
7. Kodifikation	147
8. Verfassungsänderung	148
V. Materiale Verfassungsbegriffselemente	148
1. Parlamentarisch-repräsentative Demokratie	148
2. (Horizontale) Gewaltenteilung	150
3. Die Herrschaft des Rechts	151
4. Verfassungsgerichtsbarkeit	151
5. Grundrechte	152
6. Vertikale Gewaltenteilung	154
7. Republik	155
8. Sozialstaat	155
VI. Fazit	155
E. Hermann Heller (1891-1933): Staatslehre und Verfassung	156
I. Vorbemerkung	156
II. Staatslehre und Verfassungstheorie	158
1. Aufgabe und Status der Staatslehre	158
2. Der Staat	160
3. Staat und Recht	161
4. Rechtssatz, Rechtsgrundsatz und die Legitimität des Staates	162
5. Staat und Verfassung	164
III. Autonomie als verfassungstheoretischer Basiswert	165
IV. Strukturelemente des Verfassungsbegriffs	166
1. Volkssouveränität	166
2. Herrschaftskonstitution	168
3. Vorrang und Normativität der Verfassung	169
4. Der Rahmencharakter der Verfassung	170
5. Der umfassende Charakter der Verfassung	171
6. Der universale Charakter der Verfassung	171
7. Kodifikation	171
8. Verfassungsänderung	172
V. Materiale Verfassungsbegriffselemente	173
1. Parlamentarisch-repräsentative Demokratie	173
2. (Horizontale) Gewaltenteilung	175
3. Die Herrschaft des Rechts	176
4. Verfassungsgerichtsbarkeit	176
5. Grundrechte	178
6. Vertikale Gewaltenteilung	179
7. Republik	179
8. Sozialstaat	180
VI. Fazit	182
Zusammenfassung	185
Literaturverzeichnis	187
Personen- und Sachverzeichnis	211

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