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Die Strafbarkeit der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware

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Heinrich, B. (1993). Die Strafbarkeit der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47903-0
Heinrich, Bernd. Die Strafbarkeit der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47903-0
Heinrich, B (1993): Die Strafbarkeit der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47903-0

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Die Strafbarkeit der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware

Heinrich, Bernd

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 86

(1993)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Einleitung und Problemstellung 22
B. Struktur und Arbeitsweise eines Computers 36
I. Die Hardware 37
1. Die Zentraleinheit 37
a) Das Steuerwerk 38
b) Das Rechenwerk 40
c) Das Speicherwerk 40
aa) Der Arbeitsspeicher 41
bb) Die externen (peripheren) Speicher 42
cc) Die Festwertspeicher 42
2. Die peripheren Einheiten 43
a) Die Eingabegeräte 44
b) Die Ausgabegeräte 44
c) Die externen Speichergeräte 44
II. Die Software 45
1. Definition 45
a) Computerprogramm 46
b) Programmbeschreibung 49
c) Begleitmaterialien 50
2. Kategorisierung von Computerprogrammen 51
a) Quellenprogramm 52
b) Objektprogramm 53
c) Systemsteuerprogamm oder Betriebssystem 55
d) Anwenderprogramm 56
e) Standardprogramm 57
f) Individualprogramm 57
3. Zusammenfassung 58
III. Die Entwicklung von Computersoftware 59
1. Die Anforderungs- oder Bedarfsermittlungsphase 60
2. Die Definitionsphase 60
3. Die Grobentwurfsphase 61
4. Die Feinentwurfsphase 61
5. Die Kodierungsphase 61
6. Die Test- oder Kontrollphase 62
IV. Der Vertrieb von Computersoftware 62
V. Die Benutzung von Computersoftware 64
VI. Die Besonderheiten bei einzelnen Softwareprodukten 66
1. Computerspiele 66
2. Textverarbeitungsprogramme 70
3. Datenbankverwaltungssysteme 70
4. Tabellenkalkulationsprogramme 71
5. Graphikprogramme 71
VII. Die außerrechtlichen Schutzmöglichkeiten für Softwareprodukte 72
1. Technischer Schutz durch Kopiersperren 72
2. Organisatorischer Schutz 74
3. Sonstige Schutzmöglichkeiten 75
C. Der rechtliche Schutz von Computersoftware 76
I. Patentrechtsschutz oder Urheberrechtsschutz 76
1. Entwicklungen in der Bundesrepublik 76
2. Entwicklungen in den Europäischen Gemeinschaften 82
3. Entwicklungen im Ausland 85
4. Entwicklungen in internationalen Organisationen und völkerrechtliche Verträge 88
II. Der urheberrechtliche Schutz von Softwareprodukten 90
1. Softwareprodukte als Werke der Wissenschaft (§ 1 UrhG) 90
2. Softwareprodukte als Werke des Urheberrechts (§ 2 I UrhG) 93
a) Computerprogramme 93
aa) Sprachwerke 93
bb) Filmwerke 97
cc) Musikwerke 105
dd) Kunstwerke 106
b) Programmbeschreibung 107
c) Begleitmaterialien 109
3. Softwareprodukte als persönliche geistige Schöpfungen (§§ 2 II, 69a III UrhG) 110
a) Der Begriff der persönlichen geistigen Schöpfung 111
aa) Das Vorliegen einer Schöpfung 111
bb) Das Vorliegen eines geistigen Gehalts 114
cc) Die Individualität des Urhebers 126
dd) Das Vorliegen einer Formgebung 127
ee) Das Vorliegen einer bestimmten Gestaltungshöhe 129
aaa) Der Lösungsweg des BGH 130
bbb) Andere Lösungsansätze 135
ccc) Eigener Lösungsansatz 138
ff) Zusammenfassung 147
b) Die Anwendung dieser Voraussetzungen auf die einzelnen Softwareprodukte 149
aa) Das Verhältnis zwischen den einzelnen Softwareprodukten 149
bb) Die Programmidee 152
cc) Die Systemanalyse/das Pflichtenheft 156
dd) Der Algorithmus 158
ee) Der Datenflußplan 160
ff) Der Programmablaufplan/das Struktogramm 161
gg) Das Quellenprogramm 162
hh) Das Objektprogramm 164
ii) Das Computerprogramm als Ganzes 165
jj) Die Spielfiguren 166
kk) Die Begleitmaterialien 167
ll) Zusammenfassung 169
4. Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Computerspielen 170
III. Zusammenfassung 175
D. Die Strafbarkeit nach dem Urheberrecht 176
I. Die Strafbarkeit gemäß § 106 UrhG (Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke 177
1. Schutzobjekt 178
a) Schutzobjekt: Werk 178
b) Schutzobjekt: Bearbeitung eines Werkes 179
c) Schutzobjekt: Umgestaltung eines Werkes 181
d) Sonderfall: Computersoftware mit gesetzeswidrigem Inhalt 184
2. Tathandlung: Vervielfältigung 185
a) Vervielfältigung des Computerprogramms 189
aa) Vervielfältigung des Programms auf einen anderen Datenträger ohne die Vornahme von Änderungen 189
bb) Vervielfältigung des Programms auf einen anderen Datenträger unter Vornahme von Änderungen 190
cc) Ausdruck des Programms 191
dd) Bestimmungsgemäße Nutzung des Programms 192
ee) Zusammenfassung 216
b) Vervielfältigung der Programmbeschreibung 218
c) Vervielfältigung des Begleitmaterials 218
3. Tathandlung: Verbreitung 219
a) Anbieten eines Werkes 220
aa) Das Anbieten 220
bb) Der Begriff der Öffentlichkeit 221
cc) Sonderproblem: Einzelangebot 222
dd) Sonderproblem: Vorhandensein des Vervielfältigungsstücks zum Zeitpunkt des Angebots 225
ee) Sonderproblem: Ausreichende Konkretisierung 228
ff) Zusammenfassung 230
b) Inverkehrbringen eines Werkes 230
aa) Weiterverbreitung von Softwareprodukten, die vom Berechtigten erworben wurden 234
bb) Weitergabe von unbefugt hergestellten Vervielfältigungsstücken 237
cc) Unentgeltliche Weitergabe von unbefugt hergestellten Vervielfältigungsstücken 238
dd) Tausch von unbefugt hergestellten Vervielfältigungsstücken 239
ee) Verleihen und Vermieten von legal erworbenen Softwareprodukten . . 239 240
ff) Unentgeltliche Weitergabe von legal erworbenen Softwareprodukten zur unbefugten Herstellung von Vervielfältigungsstücken 245
gg) Zusammenfassung 246
4. Tathandlung: Öffentliche Wiedergabe 247
5. Zwischenergebnis 249
6. Einschränkung durch "gesetzlich zugelassene Fälle 250
a) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch 252
b) Vervielfältigungen zum sonstigen eigenen Gebrauch 254
c) Bisherige Sonderregelung für die "Programme für die Datenverarbeitung" in § 53 IV 2 UrhG 254
d) Kritik an der gesetzlichen Regelung und Konsequenzen 255
7. Einwilligung des Berechtigten und sonstige Rechtfertigungsgründe 261
8. Vorsatz 262
9. Irrtum 263
a) Der Irrtum über die Tatumstände (§ 16 StGB) 263
b) Der Verbotsirrtum (§ 17 StGB) 265
10. Versuchsstrafbarkeit 267
11. Täterschaft und Teilnahme 268
a) Die Software wird unbefugt vervielfältigt und danach einem bösgläubigen Abnehmer überlassen 269
aa) Der spätere Abnehmer hatte die unbefugte Softwarevervielfältigung zuvor nicht selbst veranlaßt 269
bb) Der spätere Abnehmer hatte die unbefugte Softwarevervielfältigung zuvor selbst veranlaßt 273
cc) Der spätere Abnehmer hatte dem Vervielfältigenden die Materialien, insbesondere die Leerdisketten, zur Verfügung gestellt 274
b) Die Softwareprodukte werden einem anderen überlassen, damit dieser unbefugt Vervielfältigungen vornehmen kann 276
c) Zusammenfassung 277
II. Die Strafbarkeit gemäß § 107 UrhG (Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung) 278
III. Die Strqfbarkeit gemäß § 108 Nr. 7 UrhG (Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte) 280
IV. Die Strqfbarkeit gemäß § 108a UrhG (Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung) 287
V. Zusammenfassung und Konkurrenzen 290
E. Die Strafbarkeitkeit nach anderen Rechtsvorschriften 293
I. Die Strqfbarkeit nach dem Wettbewerbsrecht (UWG 293
II. Die Strqfbarkeit nach dem Patentrecht (PatG) 298
III. Die Strafbarkeit nach dem Warenzeichenrecht (WZG 299
IV. Die Strafbarkeit gemäß § 202a StGB 301
V. Die Strafbarkeit gemäß § 259 StGB 306
1. Urheberrechtsverletzung als eine gegen fremdes Vermögen gerichtete rechtswidrige Tat 307
2. Das Vervielfältigungsstück als "Sache" im Sinne des § 259 StGB 308
3. Ergebnis 311
VI. Die Strafbarkeit gemäß § 263 StGB 312
VII. Die Strqfbarkeit gemäß §§ 203, 204 StGB 315
VIII. Die Strqfbarkeit gemäß §§ 242, 246 StGB 315
IX. Die Strqfbarkeit gemäß § 266 StGB 317
X. Die Strafbarkeit gemäß § 267 StGB 317
XI. Die Strqfbarkeit gemäß § 268 StGB 318
XII. Sonstige Straftatbestände 319
XIII. Zusammenfassung 319
F. Die Praxis der Strafverfolgung in den Fällen der unbefugten Vervielfältigung und Verbreitung von Standardsoftware 320
I. Praxis der Strafverfolgungsbehörden 320
II. Öffentliches Interesse an der Strafverfolgung gemäß §376 StPO 324
III. Besonderes öffentliches Interesse gemäß § 109 UrhG bei fehlendem Straf antrag 332
1. Das Strafantragsrecht des § 109 UrhG 333
a) Rechtsgutträger des § 106 UrhG 333
b) Rechtsgutträger des § 108 I Nr. 7 UrhG 335
c) Besonderheiten 335
2. Das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung 336
VI. Einstellung des Verfahrens nach §§ 153 ff. StPO, 45 JGG 338
G. Strafprozessuale Besonderheiten und Nebenfolgen 339
I. Durchsuchung und Beschlagnahme 339
II. Einziehung gemäß § 110 UrhG 341
III. Entschädigung des Verletzten gemäß §§ 403 ff StPO 342
IV. Sonstige Besonderheiten 343
H. Zusammenfassung und Ausblick 344
Literaturverzeichnis 358