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Soziale Leistungen und ihre Finanzierung

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Döring, D., Hauser, R., Schmähl, W. (Eds.) (1999). Soziale Leistungen und ihre Finanzierung. Länderstudien zu Frankreich, Italien und den Niederlanden. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49463-7
Döring, Diether; Hauser, Richard and Schmähl, Winfried. Soziale Leistungen und ihre Finanzierung: Länderstudien zu Frankreich, Italien und den Niederlanden. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49463-7
Döring, D, Hauser, R, Schmähl, W (eds.) (1999): Soziale Leistungen und ihre Finanzierung: Länderstudien zu Frankreich, Italien und den Niederlanden, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49463-7

Format

Soziale Leistungen und ihre Finanzierung

Länderstudien zu Frankreich, Italien und den Niederlanden

Editors: Döring, Diether | Hauser, Richard | Schmähl, Winfried

Sozialpolitische Schriften, Vol. 78

(1999)

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Abstract

Finanzierungsprobleme der sozialen Sicherung stehen heute im Vordergrund der Debatte über die Reform der sozialstaatlichen Systeme. Zwei Faktoren spielen dafür gegenwärtig eine besondere Rolle. Zum einen hat der im Zuge von Europäisierung und Globalisierung gestiegene wirtschaftliche Wettbewerbsdruck die Aufmerksamkeit für die Kosten der sozialen Sicherung erhöht. Zum anderen hat die Unterbeschäftigung in fast allen Ländern der Europäischen Union Senkungen der Arbeitskosten als Mittel zur Verbesserung der Beschäftigungslage in die Diskussion gebracht. Hinzu kommen absehbare Veränderungen der künftigen Bedingungen der Systeme der sozialen Sicherung. Besonders wichtig sind hier die starken Verschiebungen der Altersstruktur nach der Jahrtausendwende und deren Rückwirkungen auf die Finanzierbarkeit der Systeme. Vor diesem Hintergrund ist es naheliegend, das Niveau der Aufwendungen und die Art der Finanzierung der Systeme der sozialen Sicherung in ausgewählten europäischen Ländern beispielhaft zu untersuchen und zusätzlich die unterschiedlichen nationalen Ansätze zur Lösung von Finanzierungsproblemen für die deutsche Diskussion verfügbar zu machen.

Ausgewählt wurden das niederländische (bearbeitet von K. Pöhler), das italienische (bearbeitet von U. Klammer) und das französische System (bearbeitet von D. Wischeropp). Das niederländische System ist universell angelegt, stellt vorrangig auf die Basissicherung der Einwohner ab und setzt in hohem Maße steuerähnliche Beiträge in der Finanzierung ein. Das italienische Sozialleistungssystem ist kategorial orientiert und weist in der Leistungsgestaltung wie in der Finanzierung einen stark gemischten Charakter auf. Ebenfalls kategorial ausgerichtet ist das französische System, das vorrangig lebensstandardsichernde Leistungen vorsieht und zur Finanzierung einen sehr hohen Anteil von bruttolohnbezogenen Beiträgen einsetzt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort der Herausgeber 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Das französische Sozialleistungssystem. (Wischeropp) 9
Das italienische Sozialleistungssystem. (Klammer) 11
Das niederländische Sozialleistungssystem. (Pöhler) 16
Diether Döring/Ute Klammer: Soziale Sicherung in Europa – Tendenzen in der Entwicklung der Ausgaben und ihrer Finanzierung 21
1. Zur Problematik 21
2. Ein EU-Vergleich der Ausgaben- und der Finanzierungsentwicklung zwischen 1980 und 1992 23
2.1 Die Entwicklung der Ausgaben 23
Die Entwicklung der Sozialausgaben pro Kopf der Bevölkerung in Kaufkrafteinheiten in den Ländern der EU (1980 und 1992) 24
Die Entwicklung der Sozialleistungsquoten in den Ländern der EG (1980 und 1992, in % des BIP) 25
Das Verhältnis von BIP pro Kopf und Sozialleistungsquoten (1980) 27
Das Verhältnis von BIP pro Kopf und Sozialleistungsquoten (1992) 28
2.2 Zur Struktur der Ausgaben 29
2.3 Die Entwicklung der Finanzierung 31
3. Zum weiteren Vorgehen: Drei Länderstudien zur exemplarischen Verdeutlichung von aktuellen Diskussionen und Entwicklungen im Bereich sozialer Sicherung in Europa 35
Literatur 38
Doris Wischeropp: Das französische Sozialleistungssystem – Leistungen, Finanzierungsprobleme und Lösungsansätze 39
1. Das System der sozialen Sicherung in Frankreich – Beschreibung der Leistungen und ihrer Finanzierung 39
1.1 Überblick über Aufbau und Finanzierung des Gesamtsystems der sozialen Sicherung in Frankreich 39
Entwicklung der Sozialleistungen nach Funktionen (1980–1992) 49
Entwicklung der Sozialleistungsquoten nach Funktionen (1980–1992) 50
1.2 Soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit 51
1.2.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 52
1.2.1.1 Das Arbeitslosengeld 52
1.2.1.2 Die Unterstützungsleistungen 54
1.2.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 56
Finanzaufwand 56
Mittelaufbringung 56
Arbeitslosengeld 56
Unterstützungsleistungen 58
1.3 Soziale Sicherung bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit 60
1.3.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 61
Krankheit – Sachleistungen 62
Krankheit – Geldleistungen 63
Mutterschaft 65
1.3.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 66
Finanzaufwand 66
Mittelaufbringung 67
1.4 Familienlastenausgleich 70
1.4.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 72
1.4.1.1 Allgemeine Familienleistungen 72
1.4.1.2 Familienleistungen in bestimmten Familienphasen 74
1.4.1.3 Familienleistungen für Familien in besonderen Lebenslagen 76
1.4.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 78
Finanzaufwand 78
Mittelaufbringung 79
1.5 Soziale Sicherung im Alter und Hinterbliebenensicherung 81
1.5.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 83
1.5.1.1 Alterssicherungsleistungen im allgemeinen System für abhängig Beschäftigte 83
1.5.1.2 Alterssicherungsleistungen in Sondersystemen für abhängig Beschäftigte 87
Alterssicherungsleistungen für Beamte 88
Alterssicherungsleistungen für im Bergbau Beschäftigte 89
1.5.1.3 Alterssicherungsleistungen für Selbständige 90
Alterssicherungsleistungen für Landwirte 90
Alterssicherungsleistungen für andere Selbständige 91
1.5.1.4 Obligatorische und freiwillige Zusatzrentenversicherungen 92
1.5.1.5 Alterssicherungsleistungen für Hinterbliebene 94
Hinterbliebenenleistungen im allgemeinen Alterssicherungssystem 94
Hinterbliebenenleistungen in den obligatorischen Zusatzrentensystemen 97
1.5.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 99
Finanzaufwand 99
Mittelaufbringung 100
1.6 Soziale Sicherung bei vorzeitiger Erwerbsunfähigkeit und Arbeitsunfall 105
1.6.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 106
Fall (1) 106
Fall (2) 108
1.6.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 110
Finanzaufwand 110
Mittelaufbringung 111
1.7 Mindestsicherung 111
1.7.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 112
1.7.1.1 Die allgemeine beitragsunabhängige Mindestsicherungsleistung 112
1.7.1.2 Beitragsunabhängige besondere Mindestsicherungsleistungen 113
1.7.1.3 Beitragsabhängige Mindestsicherungsleistungen 115
1.7.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 118
Finanzierung 118
Mittelaufbringung 118
2. Synopse der sozialen Sicherungsleistungen und ihrer Finanzierung (Stand: 1992) 120
3. Überblick über die Reformdiskussion hinsichtlich der Finanzierung der sozialen Sicherung in Frankreich 152
3.1 Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber – Ein Dilemma der finanziellen Situation in der sozialen Sicherung Frankreichs? 152
3.2 Abriß über die Reformdiskussion 155
3.2.1 Chronologischer Überblick über die Reformvorschläge 155
3.2.2 Resümee der Reformdiskussion hinsichtlich der Umverteilungswirkungen der diskutierten Sozialabgaben 165
3.2.3 In Reformen umgesetzte Diskussionsvorschläge 167
3.3 Die allgemeine Sozialabgabe CSG: Ein Instrument zur Lösung der Finanzierungsprobleme? 169
3.3.1 Entwicklungsgeschichte des Reformvorschlags CSG 170
3.3.2 Die Finanzierungssituation in den sozialen Sicherungssystemen nach der Einführung der CSG 172
3.4 Neueres aus der Reformdiskussion (Plan Juppé) und Überblick über einzelne, nach Ende des Untersuchungszeitraumes durchgeführte Reformen 175
3.4.1 Überblick über einzelne, nach 1992 durchgeführte Reformen 175
Reformen zur Erhöhung der Einnahmen in der sozialen Sicherung 175
Reformen zur Beschränkung der Ausgaben in der sozialen Sicherung 175
Reformen zur Umstrukturierung der Organisation sozialer Sicherung 176
3.4.2 Ausgewählte Aspekte des Plan Juppé und Ausblick 177
Anhang 179
Literatur 183
Ute Klammer: Das italienische Sozialleistungssystem – Leistungen, Finanzierungsprobleme und Lösungsansätze 189
1. Einleitung 189
Die Entwicklung der öffentlichen Ausgaben in verschiedenen sozialen Bereichen (1976–1991, in % des BIP) 191
2. Eine Beschreibung der Leistungen und ihrer Finanzierung in Grundzügen 194
2.1 Die Absicherung gegen Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit 194
2.1.1 Der gewöhnliche Schutz gegen vollständige Arbeitslosigkeit 195
Anspruchsvoraussetzungen 195
Leistungsbemessung 195
Finanzierung 196
2.1.2 Absicherung gegen Kurzarbeit – die “Cassa Integrazione Guadagni” 197
Anspruchsvoraussetzungen 198
Leistungsbemessung 198
Finanzierung 200
2.2 Die Absicherung gegen Krankheit und Pflegebedürftigkeit 202
2.2.1 Die Absicherung gegen Krankheit: der Servizio Sanitario Nazionale 202
Anspruchsvoraussetzungen 203
Leistungen 203
Finanzierung 206
2.2.2 Die Absicherung gegen Pflegebedürftigkeit 208
Leistungen 208
Finanzierung 209
2.3 Das Rentensystem: Die Absicherung gegen Alter, Invalidität und Tod mit Hinterlassung Hinterbliebener 209
2.3.1 Die obligatorische Alterssicherung 209
2.3.1.1 Alters- und Dienstaltersrenten 210
Beitragsvoraussetzungen 210
Leistungsbemessung 211
2.3.1.2 Invaliditätsrenten 213
Anspruchsvoraussetzungen 213
Leistungsbemessung 214
2.3.1.3 Hinterbliebenenrenten 215
Anspruchsvoraussetzungen 215
Leistungsbemessung 215
2.3.1.4 Die Aufwertung der Rentenleistungen 215
2.3.1.5 Die Finanzierung der Rentenleistungen 216
2.3.2 Die betriebliche bzw. ergänzende Alterssicherung (pensione integrativa) 221
2.3.2.1 Die Situation im Bereich der betrieblichen/ergänzenden Alterssicherungsfonds 223
Bestehende Formen betrieblicher Alterssicherung 223
Leistungen 224
Finanzierung 224
Einige Zahlen zu den Zusatzsicherungssystemen 225
2.3.2.2 Der “Trattamento di fine rapporto” (TFR) 227
Die Gestaltung der TFR – Leistung 227
Finanzierung 229
Einige statistische Daten zum TFR 230
2.4 Mutterschutz und Familienleistungen 230
2.4.1 Die Ausgestaltung des Mutterschutzes 230
Leistungsvoraussetzungen 231
Leistungsbemessung 231
Finanzierung 231
2.4.2 Die Familienleistungen 232
Anspruchsvoraussetzungen 232
Leistungsbemessung 232
Finanzierung 235
2.4.3 Steuererleichterungen für Familien 236
Anspruchsvoraussetzungen 236
Leistungsbemessung 236
Finanzierung 236
2.5 Die Mindestsicherung: Minimo Vitale, Sozialrenten und Renten an Zivilinvalide 237
2.5.1 Mindestsicherungsregelungen auf regionaler Ebene – Das “Minimo Vitale” 237
Anspruchsvoraussetzungen 238
Leistungsbemessung 238
Finanzierung 239
2.5.2 Die Sozialrenten 239
Anspruchsvoraussetzungen 239
Leistungsbemessung 240
Finanzierung 240
2.5.3 Die Renten des Innenministeriums an Zivilinvalide 241
Anspruchsvoraussetzungen 241
Leistungsbemessung 242
Finanzierung 243
2.6 Eine Synopse der Sicherungsleistungen und ihrer Finanzierung 245
3. Die Probleme der Finanzierung und die aktuelle Diskussion um Finanzierungsalternativen 256
3.1 Das Gesicht der Finanzierungsprobleme im italienischen Sozialleistungssektor 256
3.1.1 Eine Verortung der Finanzierungsprobleme 256
3.1.2 Gestalt und Ursachen der Finanzierungsprobleme im Gesundheitssektor 257
3.1.3 Gestalt und Ursachen der Finanzierungsprobleme im Rentenbereich 259
3.2 Die Diskussion um Finanzierungsprobleme und Umbaubedarf im Sozialstaat – Vorschläge und bereits in Angriff genommene Lösungsansätze 265
3.2.1 Reformbestrebungen im Gesundheitsbereich 265
3.2.1.1 Die gesetzlich beschlossenen Änderungen 265
3.2.1.2 Erwartete Einsparungen 266
3.2.1.3 Eine Einschätzung der 1992 im Gesundheitsbereich beschlossenen Maßnahmen 267
3.2.1.4 Weitergehende Vorschläge und Forderungen im Gesundheitssektor 268
3.2.2 Reformbestrebungen im Rentenbereich 272
3.2.2.1 Reformbestrebungen im Bereich der gesetzlichen Alterssicherung im Jahr 1992 272
3.2.2.1.1 Die gesetzlich beschlossenen Änderungen 272
Zur Vereinheitlichung der Fonds 273
Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Altersrente (pensione di vecchiaia) 273
Die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Dienstaltersrente (pensione di anzianità) 275
Die Rentenberechnung 276
Die automatische Rentenanpassung (perequazione automatica) 278
Kumulationsregelungen 279
3.2.2.1.2 Erwartete Einsparungen 280
3.2.2.1.3 Eine Einschätzung der 1992 im Bereich der gesetzlichen Alterssicherung beschlossenen Reformmaßnahmen 282
3.2.2.2 Reformbestrebungen im Bereich der betrieblichen bzw. ergänzenden Alterssicherung im Jahr 1993 284
3.2.2.2.1 Die gesetzlich beschlossenen Änderungen 284
3.2.2.2.2 Eine Einschätzung der 1993 im Bereich der betrieblichen bzw. ergänzenden Alterssicherung beschlossenen Reformmaßnahmen 286
3.2.2.3 Die Rentenreform im Jahr 1995 – Diskussionen, Entwürfe und beschlossene Maßnahmen 287
3.2.2.3.1 Die Vorgeschichte 287
3.2.2.3.1.1 Die Vorschläge der “Commissione Castellino” 287
3.2.2.3.1.2 Gewerkschaftliche Forderungen zur Rentenreform 288
3.2.2.3.1.3 Die Pläne der Regierung Berlusconi und die mit den Gewerkschaften getroffenen Vereinbarungen 289
3.2.2.3.2 Die Rentenreform von 1995 291
3.2.2.3.2.1 Die gesetzlich beschlossenen Änderungen 292
Das neue Rentenberechnungsverfahren 292
Die Abschaffung der Dienstaltersrente 294
Erweiterung der Berücksichtigung von Kindererziehungs- und Pflegezeiten 295
Kumulationsbeschränkungen bei Invaliditäts- und Hinterbliebenenrenten 295
Sonstiges 296
3.2.2.3.2.2 Eine Einschätzung der 1995 im Alterssicherungsbereich beschlossenen Reformmaßnahmen 297
3.2.3 Die allgemeine Diskussion um Finanzierungsprobleme und Umbaubedarf im Sozialstaat – Ausgewählte Vorschläge 299
3.2.3.1 Allgemeine Entwicklungstendenzen 299
3.2.3.2 Vorschläge zur Finanzierung eines größeren Teils der Sozialleistungen über indirekte Steuern 301
3.2.3.3 Vorschläge zum Ausbau der Mindestsicherung 304
3.3 Fazit 306
Anhang 307
Literatur 313
Kay Pöhler: Das niederländische Sozialleistungssystem – Leistungen, Finanzierungsprobleme und Lösungsansätze 319
1. Das System der sozialen Sicherung in den Niederlanden – Leistungen und Finanzierung 319
1.1 Überblick über das Gesamtsystem der sozialen Sicherung in den Niederlanden 319
1.1.1 Sicherungsbereiche 319
1.1.2 Träger und Organisation 323
1.2 Soziale Sicherung im Alter einschließlich der Hinterbliebenensicherung 327
1.2.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 327
1.2.1.1 Das Allgemeine Altersversicherungsgesetz AOW 327
1.2.1.2 Das Allgemeine Witwen- und Waisengesetz AWW 330
1.2.1.3 Private und öffentlich-rechtliche Zusatzrentensysteme 333
Betriebliche und berufliche Zusatzrentenregelungen 333
Die Zusatzversicherung der Beamten ABP 337
Deckungsgrad 338
1.2.1.4 Die Vorruhestandsregelungen VUT 338
1.2.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 340
1.2.2.1 Die Volksversicherungen AOW und AWW 340
Finanzaufwand 340
Mittelaufbringung 341
Beitragspflicht und Bemessungsgrundlage 341
Tarif 343
1.2.2.2 Die privaten und öffentlichen Zusatzrentensysteme 344
Finanzaufwand 344
Beiträge 346
1.2.2.3 Die Vorruhestandsregelungen VUT 347
Finanzaufwand 347
Mittelaufbringung 347
1.3 Soziale Sicherung bei Arbeitsunfähigkeit 348
1.3.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 348
1.3.1.1 Das Krankenversicherungsgesetz ZW 348
1.3.1.2 Das Allgemeine Arbeitsunfähigkeitsgesetz AAW 350
1.3.1.3 Das Gesetz über die Arbeitsunfähigkeitsversicherung WAO 353
1.3.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 354
Finanzaufwand 354
Mittelaufbringung 356
1.4 Soziale Sicherung bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit 357
1.4.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 358
1.4.1.1 Das Krankenkassengesetz ZFW 358
1.4.1.2 Das Allgemeine Gesetz für besondere Krankheitskosten AWBZ 359
1.4.2 Zu Reformansätzen im niederländischen Gesundheitswesen 360
1.4.3 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 361
Finanzaufwand 361
Mittelaufbringung 362
1.5 Soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit 364
1.5.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 364
1.5.1.1 Das Arbeitslosigkeitsgesetz WW 364
1.5.1.2 Die Reichsgruppenregelung für arbeitslose Arbeitnehmer RWW 367
1.5.1.3 IOAW und IOAZ 367
1.5.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 368
Mittelaufbringung 370
1.6 Familienlastenausgleich 371
1.6.1 Anspruchsvoraussetzungen, Leistungen und Deckungsgrad im Allgemeinen Kindergeldgesetz AKW 371
1.6.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung im AKW 373
Finanzaufwand 373
Mittelaufbringung 373
1.7 Mindestsicherung 374
1.7.1 Anspruchsvorausetzungen, Leistungen und Deckungsgrad 374
1.7.1.1 Das Allgemeine Sozialhilfegesetz ABW 374
1.7.1.2 Das Zuschußgesetz TW 375
1.7.2 Finanzaufwand und Mittelaufbringung 376
Finanzaufwand 376
Mittelaufbringung 377
1.8 Ausgaben und Finanzierungsstruktur im Überblick 378
Die Ausgaben für die Sozialschutzfunktionen in den Niederlanden als Anteile am BIP 1980–1992 378
Die Finanzierungsstruktur des Systems der sozialen Sicherung in den Niederlanden 1980–1992 380
1.9 Synopse der sozialen Sicherungsleistungen und ihrer Finanzierung 381
2. Finanzierungsprobleme der sozialen Sicherung in den Niederlanden: Problemlagen und Diskussionslinien am Beispiel der Alterssicherung 397
2.1 Zur Ausgangslage 397
2.1.1 Hintergrund: Finanzierungsprobleme und sozialpolitische Strategien in den 80er Jahren und zu Beginn der 90er Jahre 397
2.1.2 Reformen im Bereich der Arbeitsunfähigkeitsversicherungen 398
2.2 Finanzierungsprobleme im Bereich der Alterssicherung: Die Sozialleistungsquote für den Tatbestand Alter und ihre Determinanten 399
2.3 Zur zukünftigen Bevölkerungsentwicklung 400
2.3.1 Die demographische Entwicklung in den Niederlanden von 1900 bis heute 400
2.3.2 Prognosen über die Bevölkerungsentwicklung 402
2.3.2.1 Studien zur Einschätzung der zukünftigen demographischen Entwicklung 402
2.3.2.2 Die Annahmen der CBS- und WRR-Varianten 402
2.3.2.3 Die Ergebnisse im Vergleich 404
2.3.3 Mögliche Auswirkungen der demographischen Entwicklung auf die Finanzierungslasten der Alterssicherung 407
2.3.3.1 Szenarien zur zukünftigen ökonomischen Entwicklung in den Niederlanden 407
2.3.3.2 Zukünftige finanzielle Belastung der Alterssicherungssysteme 409
2.3.3.3 Schlußfolgerungen 410
2.3.4 Diskussionslinien und Lösungsvorschläge 411
2.3.4.1 Strategische Grundfragestellungen 412
2.3.4.2 Vorschläge zur Lösung der zu erwartenden Finanzierungsprobleme 413
2.3.4.2.1. Die Anpassungspolitik 413
2.3.4.2.2 Die Ausweitung der Beitragsbemessungsgrundlage 414
2.3.4.2.3 Die Anhebung des gesetzlichen Rentenalters 416
2.3.4.2.4 Beurteilung 417
2.3.4.2.5 Weitere Vorschläge 418
2.3.5 Zusammenfassung 419
2.4 Resümee 420
Anhang 422
Literatur 426
Ute Klammer: Zur Umgestaltung der sozialen Sicherung und ihrer Finanzierung – Europäische Wege und ihre Relevanz für die deutsche Diskussion 431
1. Frankreich, Italien und die Niederlande im Kontext europäischer Entwicklungen und Diskussionslinien 431
2. Schlußfolgerungen für Deutschland 438
2.1 Die wesentlichen Probleme 438
2.2 Handlungsbedarf und Handlungsoptionen vor dem Hintergrund der Strategien anderer Länder 441
3. Ausblick 451
Literatur 452