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Der planungsbedingte Wertzuwachs als Gegenstand städtebaulicher Verträge

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Huber, P. (1995). Der planungsbedingte Wertzuwachs als Gegenstand städtebaulicher Verträge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48367-9
Huber, Peter M.. Der planungsbedingte Wertzuwachs als Gegenstand städtebaulicher Verträge. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48367-9
Huber, P (1995): Der planungsbedingte Wertzuwachs als Gegenstand städtebaulicher Verträge, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48367-9

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Der planungsbedingte Wertzuwachs als Gegenstand städtebaulicher Verträge

Huber, Peter M.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 675

(1995)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Α. Anlaß der Untersuchung 11
I. Allgemeines 11
II. Beweggründe 12
ΙII. Zur Einordnung der Abschöpfungsregelungen 13
B. Rechtliche Determinanten fur die Beurteilung städtebaulicher Verträge über die Abschöpfung planungsbedingter Wertzuwächse 15
I. Die Abschöpfung planungsbedingter Wertzuwächse im Lichte des Verfassungsrechts 15
1. Baufreiheit und Bebauungsbefugnis als Ausgangspunkte der verfassungsrechtlichen Einordnung 16
a) Die Funktion der Eigentumsgarantie 17
b) Die Struktur der Eigentumsgarantie 18
c) Die Einordnung der Baufreiheit in die Struktur der Eigentumsgarantie 20
2. Der planungsbedingte Wertzuwachs als vermögenswertes Recht 25
a) Die Konnexität von Nutzungsbefugnis und Bodenwert 26
b) Differenzierter Schutz planungsbedingter Wertzuwächse 28
3. Die Zulässigkeit einer Abschöpfung planungsbedingter Wertzuwächse 29
a) Abschöpfungsregelungen des Gesetzgebers 30
b) Abschöpfungsregelungen der Verwaltung 33
c) Zwischenergebnis 37
4. Beispiele gesetzlich geregelter Wertabschöpfungen 37
a) Wertabschöpfung im Umlegungsverfahren 37
b) Wertabschöpfung im Rahmen städtebaulicher Entwicklungsmaßnahmen 40
c) Wertabschöpfungen im Rahmen städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen 42
II. Das Spannungsverhältnis zwischen der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und ihren vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten 43
1. Eröffnung verwaltungsrechtlicher Handlungsspielräume durch Vertrag 45
2. Bindungen bei der Wahl vertraglicher Gestaltungsformen 46
a) Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung als rechtsstaatliches Gebot 46
b) Die Gewährleistung rechtsstaatlicher Bindungen im Bereich des konsensualen Verwaltungshandelns 49
3. Zwischenergebnis 58
ΙII. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Finanzierung von Planungen, Infrastrukturmaßnahmen und Abschöpfungen 58
1. Überblick 58
2. Der Erschließungsvertrag 60
a) Allgemeines 60
b) Tatbestandsanforderungen 61
3. Durchführungsvertrag 64
4. Sanierungsvertrag 65
5. Städtebaulicher Vertrag 65
a) Die möglichen Inhalte städtebaulicher Verträge 66
b) Das Erfordernis eines Kausalzusammenhangs 67
c) Die Abgrenzung des städtebaulichen Vertrages 70
d) Das Angemessenheitserfordernis 71
e) Sonstige städtebauliche Verträge 72
6. Vertragliche Handlungsspielräume 73
a) Formell-rechtliche Aspekte 73
b) Materiell-rechtliche Aspekte 74
IV. Leistung und Gegenleistung im städtebaulichen Vertrag 76
1. Leistung der Behörde 76
a) Der Verkauf von Hoheitsrechten 76
b) Bedeutsamkeit fur die hier interessierenden Fälle 78
c) Das Problem der Planungspflicht 79
2. Die Gegenleistung des Bauwilligen 80
a) Sicherung des zeitlichen Ablaufs 80
b) Sicherung preisgünstigen und sozialen Wohnungsbaus 81
c) Sicherung von Betriebsstandorten 82
d) Übernahme der ursächlichen Kosten 83
e) Abführung des planungsbedingten Wertzuwachses 88
f) Die Abschöpfungsregelung als Ausgestaltung des Übermaßverbots? 93
V. Behandlung rechtswidriger städtebaulicher Verträge 96
1. Vertragsformverbote 97
2. Inhaltliche Verbote 97
a) Gesetzliche Verbote 97
b) Sonstige Rechtsverstöße 100
3. Das Problem der Teilnichtigkeit 102
4. Fazit 103
a) Keine (Gegen-) Leistungspflicht des Eigentümers/Vorhabenträgers 103
b) Schadensersatz-und Erstattungsansprüche 104
VI. Rechtsschutz gegen städtebauliche Verträge und ihre Umsetzung 105
1. Rechtsaufsichtliches Einschreiten 106
2. Klage gegen kommunale Richtlinien und Beschlüsse 106
3. Klage gegen städtebauliche Verträge 107
a) Zuordnungsfragen 107
b) Statthaftigkeit 108
C. Thesen 110
Literaturverzeichnis 112