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Arbeitszeitrecht in der Weimarer Republik

Bischoff, Sabine

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 89

(1987)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 17
Erster Teil: Die Anfänge der Arbeitszeit- und Arbeiterschutzgesetzgebung 21
I. Das Vorstadium staatlichen Arbeitszeitschutzes: Die Entwicklung der Arbeiterschutzgesetzgebung bis zum Ende des Ersten Weltkrieges 21
II. Forderungen von Verbänden und Parteien nach Verkürzung der Arbeitszeit 28
III. Arbeitszeitrecht als Folge der Novemberrevolution 1918: Die Einführung des Achtstundentages 30
1. Der Aufruf des Hates der Volksbeauftragten vom 12. November 1918 30
2. Die Anordnung des Demobilmachungsamtes über die Regelung der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 23. November/17. Dezember 1918 und die Verordnung über die Regelung der Arbeitszeit der Angestellten vom 18. März 1919 31
3. Das Zentralarbeitsgemeinschaftsabkommen vom 15. November 1918 33
4. Arbeitszeitkonflikte im Ruhrbergbau 1918/19 36
Zweiter Teil: Der Weg zur Arbeitszeitverordnung vom 21. Dezember 1923 40
I. Die Gesetzgebungsarbeiten des Reichsarbeitsministeriums in den Jahren 1919 bis 1922 40
1. Die Entwürfe zu einem Arbeitszeitgesetz für die gewerblichen Arbeiter 40
a) Der Entwurf von Vorschriften über die Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 10. Juni 1919 40
b) Der Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 14. September 1920 42
c) Erste Reaktionen auf den Arbeitszeitgesetzentwurf 47
d) Der Entwurf eines Gesetzes über die Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 23. Juni 1921 48
2. Die Entwürfe zu einem Arbeitszeitgesetz für die Angestellten 51
3. Die Auseinandersetzungen um die Arbeitszeitgesetzentwürfe 52
II. Die Arbeitszeitdebatten im vorläufigen Reichswirtschaftsrat 55
1. Die Vorarbeiten des Arbeitsausschusses 56
2. Die Sachverständigenvernehmungen im sozialpolitischen Ausschuß: Das Für und Wider des Achtstundentages 58
a) Die Ausführungen der sachverständigen Vertreter der Arbeitnehmer 59
b) Die Gutachten der Vertreter der Wissenschaften 60
c) Die Haltung der Arbeitgebersachverständigen 63
d) Die Position der Schwerindustrie: Der Übergang zur Offensive 64
3. Das Schicksal des Arbeitszeitgesetzentwurfs für die gewerblichen Arbeiter 66
a) Die erste und zweite Lesung im sozialpolitischen Ausschuß 66
b) Die Beratungen im Plenum 69
4. Das Schicksal des Arbeitszeitgesetzentwurfs für die Angestellten 70
ΙII. Arbeitszeitgesetz oder Arbeitszeitverordnung - die Bemühungen um eine Lösung des Arbeitszeitproblems unter der Regierung Stresemann 74
1. Ausgangslage: Die Arbeitgeber im Aufwind 74
2. Der Entwurf zu Bestimmungen über die Arbeitszeit vom 22. September 1923 75
3. Arbeitszeitrecht in der Regierungskrise in den ersten Oktobertagen 1923 78
4. Regierungsneubildung und interfraktionelle Vereinbarung vom 5./6. Oktober 1923 81
5. Das Arbeitszeitdiktat der Schwerindustrie an der Ruhr 83
6. Der Entwurf eines vorläufigen Gesetzes über die Arbeitszeit vom 12. Oktober 1923 87
7. Die Verabschiedung des Entwurfs im Reichsrat und sein Scheitern 90
8. Das Außerkrafttreten der Demobilmachungsverordnungen über die Arbeitszeit und seine Folgen 93
IV. Arbeitszeitrecht unter der Regierung Marx: Die Arbeitszeitverordnung vom 21. Dezember 1923 96
1. Das Ermächtigungsgesetz vom 8. Dezember 1923 96
2. Der Entwurf einer Verordnung über die Arbeitszeit vom 15. Dezember 1923 und die Forderungen von Industrie und Gewerkschaften 97
3. Arbeitszeitrecht nach der Arbeitszeitverordnung vom 21. Dezember 1923 99
a) Der Ausnahmekatalog der Arbeitszeitverordnung 100
b) Die Verklammerung Arbeitszeitrecht - Schlichtungsrecht 101
c) Die Unzulänglichkeit der Arbeitszeitverordnung 103
4. Kritik an der Arbeitszeitverordnung 104
a) Reaktionen der Arbeitgeberschaft 104
b) Die Haltung von Gewerkschaften und Sozialdemokratie 108
aa) Die Kritik des ADGB 108
bb) Die Position von DGB und H.D.-Gewerkverein 109
cc) Kritik und Forderungen der SPD 110
c) Die Vorstellungen der KPD zum Arbeitszeitrecht 113
d) Stellungnahmen des Auslandes zur Arbeitszeitverordnung 114
e) Die Einstellung Brauns' zur Arbeitszeitverordnung 115
V. Arbeitszeitrecht aufgrund § 7 I I AZVO - der erste Schritt zur Wiedereinführung des Achtstundentages 116
1. Die Forderungen der Verbände und die Pläne des Reichsarbeitsministers 116
2. Die Auseinandersetzungen um die Arbeitszeit der Hochofen- und Kokereiarbeiter im vorläufigen Reichswirtschaftsrat 119
3. Die Verordnung für die Hochofenwerke und Kokereien als Gegenstand der KoalitionsVerhandlungen im Winter 1924/25 122
4. Reaktionen auf die Verordnung für die Hochofenwerke und Kokereien vom 20. Januar 1925 124
5. Die übrigen Verordnungen nach § 7 I I AZVO 125
Dritter Teil: Weitere Gesetzesvorhaben zur Regelung der Arbeitszeit 127
I. Die Entwürfe für ein Arbeitsschutzgesetz 127
1. Vom Arbeitszeitgesetz zum Arbeitsschutzgesetz: Die Vorarbeiten im Reichsarbeitsministerium 127
2. Der vorläufige Referentenentwurf eines Arbeitsschutzgesetzes vom 16. April 1926 129
3. Die Auseinandersetzungen um den Arbeitsschutzgesetzentwurf 133
4. Die Fortentwicklung des Entwurfs und seine Verabschiedung im Kabinett 135
II. Der Weg zum Arbeitszeitnotgesetz (Gesetz zur Änderung der Arbeitszeitverordnung) vom 14. April 1927 138
1. Arbeitszeitrecht in der Regierungskrise Ende 1926 138
2. Regierungsneubildung und der Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung der Arbeitszeitverordnung vom 10. Februar 1927 141
3. Die Umgestaltung des Entwurfs im Interfraktionellen Ausschuß und seine Verabschiedung in Reichsrat und Reichstag 144
4. Reaktionen auf das Arbeitszeitnotgesetz 147
ΙII. Das Schicksal des Entwurfs für ein Arbeitsschutzgesetz 149
IV. Arbeitszeitrecht in der Weltwirtschaftskrise 153
1. Das gewerkschaftliche Krisenkonzept: Die Einführung der 40-Stunden- Woche 153
2. Die Notverordnung vom 5. Juni 1931 156
Schlußbetrachtung 159
Anhang 164
1. Entwurf des Reichsarbeitsministeriums zu Vorschriften über die Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 10. Juni 1919 164
2. Entwurf des Reichsarbeitsministeriums zu einem Gesetz über die Regelung der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 14. September 1920 167
3. Auszug aus dem Bericht des Arbeitsausschusses des sozialpolitischen Ausschusses des vorläufigen Reichswirtschaftsrates für die Vorbereitung des Gesetzentwurfs über die Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter (vom 23. Juni 1921) 176
4. Schreiben August Thyssens an Reichskanzler Wirth vom 14. Oktober 1922 177
5. Entwurf des Reichsarbeitsministeriums zu Bestimmungen über die Arbeitszeit vom 22. September 1923 179
6. Aufzeichnungen des Zentrumsabgeordneten ten Hompel über die Kabinettskrise in den ersten Oktobertagen 1923 182
7. Entwurf des Reichsarbeitsministeriums zu einem vorläufigen Gesetz über die Arbeitszeit vom 12. Oktober 1923 187
8. Schreiben des Reichswirtschaftsministers Hamm an den Reichsarbeitsminister vom 6. Dezember 1923 191
9. Entwurf des Reichsarbeitsministeriums zu einer Verordnung über die Arbeitszeit vom 15. Dezember 1923 193
10. Verordnung über die Arbeitszeit vom 21. Dezember 1923 198
11. Allgemeine Vorschriften über die Arbeitszeit nach dem vorläufigen Referentenentwurf des Reichsarbeitsministeriums zu einem Arbeitsschutzgesetz vom 16. April 1926 202
12. Entschließung des ADGB, AfA, DGB und H.D.-Gewerkvereins vom 28. Oktober 1926 208
13. Erklärung der deutschen Unternehmerverbände zur Arbeitszeit vom 1. November 1926 208
14. Gewerkschaftsentwurf eines Notgesetzes zur Verkürzung der Arbeitszeit 210
15. Niederschrift über eine Parteiführerbesprechung am 30. November 1926 im Reichstag 211
16. Niederschrift über eine Parteiführerbesprechung am 1. Dezember 1926 im Reichstag 213
17. Entwurf des Reichsarbeitsministeriums zu einem Gesetz zur Abänderung der Arbeitszeitverordnung vom 23. März 1927 215
18. Eingabe des ADGB, AfA und H.D.-Gewerkvereins an die Reichsregierung vom 4. März 1927 217
Quellen- und Literaturverzeichnis 218