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Bergrecht und Nachhaltige Entwicklung

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Frenz, W. (2001). Bergrecht und Nachhaltige Entwicklung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50446-6
Frenz, Walter. Bergrecht und Nachhaltige Entwicklung. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50446-6
Frenz, W (2001): Bergrecht und Nachhaltige Entwicklung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50446-6

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Bergrecht und Nachhaltige Entwicklung

Frenz, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 841

(2001)

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Abstract

Das Bergrecht ist ein traditionelles Rechtsgebiet. Es scheint ausschließlich auf die Bedürfnisse des Rohstoffabbaus zugeschnitten zu sein. Diese Sicht greift jedoch zu kurz. Schon in der Zweckvorschrift schimmern Elemente des Nachhaltigkeitsgedankens durch, der mittlerweile die Diskussion gerade im Energiebereich stark prägt. Auch die Untersuchung der den Rohstoffabbau ordnenden Vorschriften zeigt, daß diese durchaus im Sinne des Grundsatzes der Nachhaltigen Entwicklung ausgelegt und gehandhabt werden können.

Es wird im einzelnen untersucht, inwieweit, ausgehend von der Zweckvorschrift, der Nachhaltigkeitsgedanke in die Bestimmungen über Bergbauberechtigungen, Betriebsplanverfahren und die bergbaubezogene Umweltverträglichkeitsprüfung hineingelesen werden kann bzw. vom Gehalt her verankert ist. Einflüsse erwachsen insbesondere auch aus dem Raumordnungsrecht, das in der Studie "Sustainable Development durch Raumplanung" (SÖR 828) gesondert untersucht wurde. Insgesamt ergibt sich, daß das Bergrecht ein moderneres Recht darstellt, als es seine lange Tradition vermuten läßt.

Da die Studie auch näher die praktischen Konsequenzen für den Abbau von Bodenschätzen beleuchtet, eignet sich das Buch sowohl für Juristen als auch für Ingenieure. Durch die Einbeziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung ergeben sich Folgerungen auch für diesen Teil des Umweltrechts.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Grundlagen 11
Α. Nachhaltige Entwicklung 11
B. Ansatzpunkte für eine einzelfallbezogene Verwirklichung im Bergrecht 12
I. Planung als Hintergrund 12
II. Die Zweckvorschrift des § 1 BBergG 14
1. Allgemeine Funktion 14
2. Herkömmliches Verständnis 15
a) Übergewicht ökonomischer Interessen 15
b) Zeitliche Komponente der Rohstoffsicherung - Ansätze im Bergrecht 16
c) Umsetzung 16
3. Interpretation im Lichte des Nachhaltigkeitsgedankens 17
§ 2 Konzessionen 21
A. Einordnung und behördlicher Entscheidungsspielraum 21
B. System der Versagungsgründe nach § 11 BBergG 22
C. Defizitäres Arbeitsprogramm als Versagungsgrund, § 11 Nr. 3 BBergG 23
D. Lagerstättenschutz als Versagungsgrund, § 11 Nr. 9 BBergG 24
I. Zeitliche Aspekte, insbesondere „In-situ-Konzepte" 24
II. Volkswirtschaftliche Aspekte 27
III. Mit dem Lagerstättenschutz konfligierende Abbauvorhaben 28
IV. Zwischenergebnis 29
V. Berücksichtigung weltweiter Vorräte 29
E. Ausschluß aus überwiegenden öffentlichen Interessen, § 11 Nr. 10 BBergG (i.V.m. § 12 Abs. 1 S. 1 BBergG) 32
I. Öffentliche Interessen als Einfallstor für außerbergrechtliche Belange 32
II. Feldbezug als Begrenzung? 34
III. Bergrechtliche und außerbergrechtliche öffentliche Interessen in der Abwägung 35
1. Partielle Wirkung des Nachhaltigkeitsgedankens über die Zweckvorschrift des § 1 BBergG (i.V.m. § 48 Abs. 1 S. 2 BBergG) 37
2. „Mediatisierte" Wirkung des Nachhaltigkeitsgedankens über die Abwägung mit außerbergrechtlichen Belangen 37
IV. Absicherung durch Nebenbestimmungen 41
V. Zwischenergebnis 42
F. Verbote und Beschränkungen durch den Nachhaltigkeitsgrundsatz konkretisierende andere Vorschriften nach § 48 Abs. 1 S. 1 BBergG 44
G. Frage der „Reaktivierung" von § 48 Abs. 2 BBergG für außerbergrechtliche Belange auf dieser Ebene 48
§ 3 Betriebsplan ohne Planfeststellungsverfahren/Umweltverträglichkeitsprüfung 50
A. Vorsorge gegen Gefahren fur Leben und Gesundheit, § 55 Abs. 1 Nr. 3 BBergG 50
B. Vorsorge zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche in dem nach den Umständen gebotenen Ausmaß, § 55 Abs.l Nr. 7 BBergG 51
I. § 55 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. § 4 Abs. 4 BBergG als „Öffnungsklausel" 51
1. Verhältnis zum naturschutzrechtlichen Ausgleichsgebot 52
2. Verbindung zur nachhaltigen Entwicklung 54
II. Zu beachtende öffentliche Interessen im einzelnen 57
1. Zum Begriff „Wiedernutzbarmachung" 57
2. Das öffentliche Interesse nach § 4 Abs. 4 BBergG 58
3. Keine unbesehene Auffüllung aus anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften 59
4. Bauplanungsrechtliche Aussagen 59
5. Erfordernisse der Raumordnung 60
6. Naturschutz und Landschaftspflege, Flächennutzungspläne 62
7. Resümee 63
C. Kein Erwarten von gemeinschädlichen Einwirkungen, § 55 Abs. 1 Nr. 9 BBergG 63
I. Der Begriff „Gemeinschaden" 64
1. „Abwägungstheorie" 65
2. Einbeziehung der Kasuistik 67
3. § 55 Abs. 1 Nr. 9 BBergG als überflüssige Vorschrift 68
4. „Theorie der absoluten Gemeinschaftsgüter" 70
II. Zwischenergebnis 71
D. Entgegenstehen öffentlicher Interessen nach § 48 Abs. 2 BBergG 71
I. Allgemein zum Verhältnis von § 48 Abs. 2 und § 55 Abs. 1 BBergG 71
II. Begrenzung der nach § 48 Abs. 2 S. 1 BBergG zu berücksichtigenden „öffentlichen Interessen" 72
1. Geltung des § 48 Abs. 2 S. 1 BBergG „unbeschadet anderer öffentlich-rechtlicher Vorschriften" 73
2. Niederschlag in öffentlich-rechtlichen Verboten und Beschränkungen? 74
III. Absicherung durch Nebenbestimmungen 79
1. Nachträgliche Auflagen 79
2. Nebenbestimmungen bei der Erteilung der Betriebsplanzulassung 80
§ 4 Bergbauliche Planfeststellung / Umweltverträglichkeitsprüfung 81
A. Allgemeines 81
I. Einordnung der bergrechtlichen Planfeststellung 82
II. Zielbeachtenspflicht gem. § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 ROG 83
B. Erweiterung der entscheidungserheblichen Gesichtspunkte durch Einführung der UVP-pflichtigen Betriebsplanzulassung? 85
C. Ökologisch-integrativer Ansatz der UVP-RL, seine Umsetzung im Bergrecht und der ökologisch-integrative Ansatz des Nachhaltigkeitsgedankens 86
I. Kontrollerlaubnisse und ökologisch-integrative Sichtweise des § 2 Abs. 1 S.2UVPG 87
II. Medienübergreifender Ansatz des Grundsatzes der nachhaltigen Entwicklung 88
III. Medienübergreifende Sichtweise bei der bergrechtlichen Planfeststellung 89
D. Verknüpfung von Rahmenbetriebsplan und UVP 94
I. Parallelen zum Nachhaltigkeitsgedanken 95
1. Präventivfunktion 96
2. Umfassender Ansatz 97
II. Fazit 97
Thesen 100
Literaturverzeichnis 104