Zukunftsperspektiven des Europäischen Sozialrechts
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Zukunftsperspektiven des Europäischen Sozialrechts
Editors: Maydell, Bernd Baron von | Schulte, Bernd
Schriftenreihe für Internationales und Vergleichendes Sozialrecht, Vol. 14
(1995)
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Abstract
Das europäische Sozialrecht, Thema des vorliegenden Bandes, stand im Mittelpunkt eines Workshops des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Sozialrecht am 20. Juli 1994 in München.Anlaß für die Veranstaltung waren die Tage der Forschung, die im Juli 1994 in Universitäten und Forschungsinstitutionen der ganzen Bundesrepublik stattgefunden haben. Diese Tage der Forschung sollten einer breiteren Öffentlichkeit Gelegenheit bieten, etwas über die Forschungseinrichtungen und die in diesen Einrichtungen geleistete Arbeit zu erfahren.Das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht stellte sich mit einem Workshop vor, der von Mitgliedern des Instituts und auswärtigen Referenten gemeinsam gestaltet wurde. Mit dem europäischen Sozialrecht wurde ein Thema gewählt, mit dem sich das Institut in den vergangenen Jahren intensiv beschäftigt hat. Davon zeugt z. B. das vom Institut veranstaltete Colloquium, das die »Wechselwirkungen zwischen dem europäischen Sozialrecht und dem Sozialrecht der Bundesrepublik Deutschland« untersucht hat (IVR 12).Je intensiver die wirtschaftliche Verflechtung in der EU wird, desto stärker ist das Bedürfnis nach einer Weiterentwicklung der sozialen Dimension in der Gemeinschaft. Das gilt nicht nur für das zur Realisierung der Freizügigkeit geschaffene koordinierende Sozialrecht, sondern auch für die Sozialpolitik, die korrespondierend zum einheitlichen europäischen Binnenmarkt nicht mehr allein national ausgerichtet sein kann.Wie sich in Anbetracht dieser unterschiedlichen Erwartungen und Wertungen das europäische Sozialrecht, verstanden als »Summe der gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften, die dem Sozialrecht zuzurechnen sind«, entwickeln wird, ist eine interessante Frage, die im Mittelpunkt der nachfolgenden Beiträge steht.Das Thema wurde im Workshop von verschiedenen Blickwinkeln aus angegangen. Ein Ausbau des europäischen Sozialrechts und die Herausbildung eines Gemeinschaftsrechts tan
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 5 | ||
Bernd von Maydell: Einführung | 7 | ||
Gabriele Stauner: Auf dem Weg zu einer Sozialverfassung der Europäischen Union? | 9 | ||
Carl Otto Lenz: Der Beitrag der Rechtsprechung zur Entwicklung des Europäischen Sozialrechts | 15 | ||
A. Einführung | 15 | ||
B. Schlaglichtartige Beleuchtung der Rechtsprechung | 17 | ||
I. Rechtsänderungen | 17 | ||
1. Gleichbehandlung | 17 | ||
2. Leistungsexport und Antikumulierungsvorschriften | 18 | ||
II. Rechtsfortbildung | 20 | ||
III. Unterlassene Rechtsfortbildung | 22 | ||
C. Schlußbetrachtung | 23 | ||
Rose Langer: Zukunftsperspektiven des europäischen Sozialrechts. Koordinierendes Sozialrecht und Gleichbehandlung von Männern und Frauen | 25 | ||
A. Der Zusammenhang zwischen Art. 51 und Art. 119 EG-Vertrag | 25 | ||
I. Das Konzept der mittelbaren Diskriminierung als Bindeglied | 25 | ||
II. Selbständige Stellung des künftigen koordinierenden Sozialrechts? | 26 | ||
B. Zukunftsperspektiven des koordinierenden Sozialrechts | 27 | ||
I. Der Auftrag zur Vereinfachung der bestehenden Koordinierungsvorschriften | 27 | ||
II. Problemanalyse | 28 | ||
1. Abstimmung von Sozialrecht mit dem Steuerrecht und dem Arbeitsrecht | 29 | ||
a) Sozialrecht und Steuerrecht | 29 | ||
b) Sozialrecht und Arbeitsrecht | 31 | ||
2. Konfliktregeln | 32 | ||
3. Persönlicher Geltungsbereich | 34 | ||
4. Sachlicher Geltungsbereich | 35 | ||
a) Sonderversorgungssysteme für Beamte | 35 | ||
b) Erziehungsgeld | 36 | ||
c) Pflegeversicherung | 38 | ||
5. Verfahren der Zusammenarbeit | 38 | ||
C. Aktivitäten zur Fortentwicklung der Chancengleichheit von Männern und Frauen | 38 | ||
I. Die Entlohnung der Frauenarbeit | 39 | ||
1. Offene Diskriminierungen | 39 | ||
2. Versteckte Diskriminierungen | 39 | ||
II. Der Zugang zum Beruf | 41 | ||
III. Die Beweislast | 42 | ||
IV. Gleichbehandlung zwischen Männern und Frauen bei der sozialen Absicherung | 42 | ||
V. Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Beruf | 43 | ||
1. Hilfen bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie bei der Kindererziehung | 43 | ||
2. Angebote zur Entlastung bei Kinderbetreuung | 43 | ||
VI. Maßnahmen zur familienfreundlichen Gestaltung der Arbeitswelt | 44 | ||
VII. Sonstige Maßnahmen | 44 | ||
Bernd Schulte: Europäisches Sozialrecht als Gegenstand rechtswissenschaftlicher Forschung | 45 | ||
A. Sozialschutzsysteme und Sozialrechtsordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union: Divergenzen und soziale Konvergenz | 45 | ||
B. Stellenwert des EG-Sozialrechts in Lehre und Wissenschaft | 55 | ||
I. Sozialpolitik der Europäischen Gemeinschaft | 55 | ||
II. Europäische Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft | 56 | ||
III. Europäisches Gemeinschaftsrecht als Gegenstand sozialrechtlicher Forschung und Lehre | 58 | ||
C. Gegenstandsbereich des EG-Sozialrechts | 63 | ||
I. Primäres und sekundäres Gemeinschaftsrecht | 63 | ||
II. Freizügigkeitsspezifisches EG-Sozialrecht als Kernbereich des EG-Sozialrechts | 65 | ||
III. Erstreckung des koordinierenden EG-Sozialrechts über die Grenzen der Europäischen Union | 74 | ||
IV. Sozialvorschriften des EG-Vertrages | 77 | ||
V. Künftige soziale Dimension der Europäischen Gemeinschaft | 86 | ||
VI. Mittelbare Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das nationale Sozialrecht | 88 | ||
VII. Einzelne rechtsdogmatische Fragen | 90 | ||
1. Indirekte Diskriminierung | 90 | ||
2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit | 94 | ||
VIII. „Multifunktionalität“ des Europäischen Gerichtshofs: die verfassungsgerichtliche Dimension | 95 | ||
IX. Zukunft der Sozialpolitik der Europäischen Union | 98 | ||
1. Rechtliche Vorgaben des Vertrags über die Europäische Union und des neu gefaßten EG-Vertrages | 98 | ||
2. Europäische Sozialpolitik unter dem Vorzeichen der Wirtschafts- und Währungsunion | 102 | ||
D. Zukunftsaufgaben der Sozialrechtswissenschaft | 106 | ||
I. Rolle des Rechts in der Europäischen Integration | 106 | ||
II. EG-Sozialrecht und Gemeinschaftssozialrecht | 108 |