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Zukunftsperspektiven des Europäischen Sozialrechts

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Maydell, B., Schulte, B. (Eds.) (1995). Zukunftsperspektiven des Europäischen Sozialrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48481-2
Maydell, Bernd Baron von and Schulte, Bernd. Zukunftsperspektiven des Europäischen Sozialrechts. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48481-2
Maydell, B, Schulte, B (eds.) (1995): Zukunftsperspektiven des Europäischen Sozialrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48481-2

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Zukunftsperspektiven des Europäischen Sozialrechts

Editors: Maydell, Bernd Baron von | Schulte, Bernd

Schriftenreihe für Internationales und Vergleichendes Sozialrecht, Vol. 14

(1995)

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Abstract

Das europäische Sozialrecht, Thema des vorliegenden Bandes, stand im Mittelpunkt eines Workshops des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Sozialrecht am 20. Juli 1994 in München.

Anlaß für die Veranstaltung waren die Tage der Forschung, die im Juli 1994 in Universitäten und Forschungsinstitutionen der ganzen Bundesrepublik stattgefunden haben. Diese Tage der Forschung sollten einer breiteren Öffentlichkeit Gelegenheit bieten, etwas über die Forschungseinrichtungen und die in diesen Einrichtungen geleistete Arbeit zu erfahren.

Das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht stellte sich mit einem Workshop vor, der von Mitgliedern des Instituts und auswärtigen Referenten gemeinsam gestaltet wurde. Mit dem europäischen Sozialrecht wurde ein Thema gewählt, mit dem sich das Institut in den vergangenen Jahren intensiv beschäftigt hat. Davon zeugt z. B. das vom Institut veranstaltete Colloquium, das die »Wechselwirkungen zwischen dem europäischen Sozialrecht und dem Sozialrecht der Bundesrepublik Deutschland« untersucht hat (IVR 12).

Je intensiver die wirtschaftliche Verflechtung in der EU wird, desto stärker ist das Bedürfnis nach einer Weiterentwicklung der sozialen Dimension in der Gemeinschaft. Das gilt nicht nur für das zur Realisierung der Freizügigkeit geschaffene koordinierende Sozialrecht, sondern auch für die Sozialpolitik, die korrespondierend zum einheitlichen europäischen Binnenmarkt nicht mehr allein national ausgerichtet sein kann.

Wie sich in Anbetracht dieser unterschiedlichen Erwartungen und Wertungen das europäische Sozialrecht, verstanden als »Summe der gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften, die dem Sozialrecht zuzurechnen sind«, entwickeln wird, ist eine interessante Frage, die im Mittelpunkt der nachfolgenden Beiträge steht.

Das Thema wurde im Workshop von verschiedenen Blickwinkeln aus angegangen. Ein Ausbau des europäischen Sozialrechts und die Herausbildung eines Gemeinschaftsrechts tan

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Bernd von Maydell: Einführung 7
Gabriele Stauner: Auf dem Weg zu einer Sozialverfassung der Europäischen Union? 9
Carl Otto Lenz: Der Beitrag der Rechtsprechung zur Entwicklung des Europäischen Sozialrechts 15
A. Einführung 15
B. Schlaglichtartige Beleuchtung der Rechtsprechung 17
I. Rechtsänderungen 17
1. Gleichbehandlung 17
2. Leistungsexport und Antikumulierungsvorschriften 18
II. Rechtsfortbildung 20
III. Unterlassene Rechtsfortbildung 22
C. Schlußbetrachtung 23
Rose Langer: Zukunftsperspektiven des europäischen Sozialrechts. Koordinierendes Sozialrecht und Gleichbehandlung von Männern und Frauen 25
A. Der Zusammenhang zwischen Art. 51 und Art. 119 EG-Vertrag 25
I. Das Konzept der mittelbaren Diskriminierung als Bindeglied 25
II. Selbständige Stellung des künftigen koordinierenden Sozialrechts? 26
B. Zukunftsperspektiven des koordinierenden Sozialrechts 27
I. Der Auftrag zur Vereinfachung der bestehenden Koordinierungsvorschriften 27
II. Problemanalyse 28
1. Abstimmung von Sozialrecht mit dem Steuerrecht und dem Arbeitsrecht 29
a) Sozialrecht und Steuerrecht 29
b) Sozialrecht und Arbeitsrecht 31
2. Konfliktregeln 32
3. Persönlicher Geltungsbereich 34
4. Sachlicher Geltungsbereich 35
a) Sonderversorgungssysteme für Beamte 35
b) Erziehungsgeld 36
c) Pflegeversicherung 38
5. Verfahren der Zusammenarbeit 38
C. Aktivitäten zur Fortentwicklung der Chancengleichheit von Männern und Frauen 38
I. Die Entlohnung der Frauenarbeit 39
1. Offene Diskriminierungen 39
2. Versteckte Diskriminierungen 39
II. Der Zugang zum Beruf 41
III. Die Beweislast 42
IV. Gleichbehandlung zwischen Männern und Frauen bei der sozialen Absicherung 42
V. Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Beruf 43
1. Hilfen bei Schwangerschaft und Mutterschaft sowie bei der Kindererziehung 43
2. Angebote zur Entlastung bei Kinderbetreuung 43
VI. Maßnahmen zur familienfreundlichen Gestaltung der Arbeitswelt 44
VII. Sonstige Maßnahmen 44
Bernd Schulte: Europäisches Sozialrecht als Gegenstand rechtswissenschaftlicher Forschung 45
A. Sozialschutzsysteme und Sozialrechtsordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union: Divergenzen und soziale Konvergenz 45
B. Stellenwert des EG-Sozialrechts in Lehre und Wissenschaft 55
I. Sozialpolitik der Europäischen Gemeinschaft 55
II. Europäische Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft 56
III. Europäisches Gemeinschaftsrecht als Gegenstand sozialrechtlicher Forschung und Lehre 58
C. Gegenstandsbereich des EG-Sozialrechts 63
I. Primäres und sekundäres Gemeinschaftsrecht 63
II. Freizügigkeitsspezifisches EG-Sozialrecht als Kernbereich des EG-Sozialrechts 65
III. Erstreckung des koordinierenden EG-Sozialrechts über die Grenzen der Europäischen Union 74
IV. Sozialvorschriften des EG-Vertrages 77
V. Künftige soziale Dimension der Europäischen Gemeinschaft 86
VI. Mittelbare Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das nationale Sozialrecht 88
VII. Einzelne rechtsdogmatische Fragen 90
1. Indirekte Diskriminierung 90
2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 94
VIII. „Multifunktionalität“ des Europäischen Gerichtshofs: die verfassungsgerichtliche Dimension 95
IX. Zukunft der Sozialpolitik der Europäischen Union 98
1. Rechtliche Vorgaben des Vertrags über die Europäische Union und des neu gefaßten EG-Vertrages 98
2. Europäische Sozialpolitik unter dem Vorzeichen der Wirtschafts- und Währungsunion 102
D. Zukunftsaufgaben der Sozialrechtswissenschaft 106
I. Rolle des Rechts in der Europäischen Integration 106
II. EG-Sozialrecht und Gemeinschaftssozialrecht 108