Staat und Staatsangehörigkeit

Rolf Grawert

doi:10.3790/978-3-428-42877-9

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Grawert, R. (1973). Staat und Staatsangehörigkeit. Verfassungsgeschichtliche Untersuchung zur Entstehung der Staatsangehörigkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42877-9

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Staat und Staatsangehörigkeit

Verfassungsgeschichtliche Untersuchung zur Entstehung der Staatsangehörigkeit

Grawert, Rolf

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 17

(1973)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-42877-9
978-3-428-02877-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-42877-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 277
Collections: NBE HIST
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

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Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	19
Erster Teil: Die Angehörigkeitsbeziehungen im Alten Reich	21
Die Staatsangehörigkeit setzt den Staat voraus	21
„Staat“ und „Staatsangehörigkeit“ als historische Kategorien	22
Kapitel 1: Pluralität und Verdichtung der Angehörigkeitsbeziehungen	22
§ 1 Die Angehörigkeitspluralität nach Reichs- und Landesrecht	22
1. Wortgeschichtliche Periodisierung	22
„Staatsangehöriger“, „Staatsbürger“, „Staat“	22
Grenzen dogmatischer Parallelen	23
2. Waldecks Statusstreit als Beispiel	25
Herrschaftsbeweise	25
Gemengelage verschiedenartiger Rechtsbeziehungen	26
3. Landesherrliche Angehörigkeitsklassen	26
Im Reichsrecht	26
im Landesrecht	28
4. „Untertan“ als Genusbegriff	28
Untertänigkeitsvielfalt	28
Konzentrationstendenz	29
§ 2 Landesherrschaft und Ständeordnung	30
1. Herrschaftspluralität im Land	30
Landesherr, Herrschaftsstände	30
2. Herrschaftskonzentration	32
Grundlagen und Instrumente	32
3. Schwerpunkte der Konzentration	33
jurisdictio territorialis	33
Gesetzgebung	34
Einordnung der Stände	35
4. Konsolidierung im Westfälischen Frieden	36
Landesoberkeit, Landeshoheit	36
§ 3 Die Zuordnung der Untertänigkeit auf den Landesherrn	37
1. Abgrenzung zur Reichsuntertänigkeit	37
Französisches Vorbild	37
Bedeutung der Reichsuntertänigkeit	38
Reichsmittelbarkeit	39
2. Vereinheitlichung und Differenzierung der landesherrlichen Untertänigkeit	39
Vorrang der Untertänigkeitsbeziehungen zum Landesherrn	40
Ständegliederung als Binnengliederung	40
Grunduntertänigkeit	41
Mehrländerherrschaft und Indigenate	42
3. Zwischenstaatsrechtliche Eingrenzung	43
„Untertan“ in Verträgen	43
Bündnishoheit	44
Landesherrliches Bündnismonopol als Inlandsvoraussetzung	44
§ 4 Vasall, Schutzgenosse, Untertan	45
1. Lehnsbeziehungen	45
Der Vasall als Untertan	45
Lehnsstrukturen und Landesherrschaft	46
2. Statusangleichungen	47
Personalität und Verdinglichung	48
Außenlehen	49
Kompatibilität von Landes- und Lehnsangehörigkeit	49
landsässige Lehen	50
3. Allegiance in England	50
subject als homo ligius	51
Personale Bindung an den König	51
Effektivität des Königsschutzes	52
4. Schutzangehörigkeit	53
„Schutz und Schirm gibt keine Obrigkeit“	53
Schutznahmeverbote	53
Ambivalente Auswirkungen der Schutzangehörigkeit	54
§ 5 Stadtangehörigkeit und Landesuntertänigkeit	56
1. Strukturen der Stadtangehörigkeit	56
Verhältnis von Stadt- und Landesangehörigkeit	56
Bürgerverband	57
Rat, Angehörigkeitsklassen	57
Einbürgerungspolitik	58
2. Landesherrliche Angehörigkeitsreglementierung	58
Mißverhältnis von Bürgern und Beisassen	58
Bettel- und Armenproblem	59
Landesausbau	59
3. Angehörigkeitsbestimmungen in Württemberg	60
4. Einbürgerungskompetenz	61
Stadtautonomie	61
Landesherrliche Intervention	61
5. Mehrfachbürgerschaften	62
Inkompatibilitätsgründe	62
Landesherrschaft als Angehörigkeitsrahmen	63
6. Armenheimat	63
Ortsdomizil	63
Landesdomizil?	64
Kapitel 2: Begründung, Beendigung und Ausformung der Landesuntertänigkeit	65
§ 6 Eingeborene und eingesessene Landesuntertanen im Landesrecht	65
1. Grundzüge der nichtständischen Angehörigkeitsmaßstäbe	65
Vorüberlegung	65
Ansässigkeit und Bevölkerungsfluktuation	65
Peuplierung, Einbürgerung	66
Überfremdung	67
Vagabunden	68
2. Die Landeseingeborenen	69
Indigenatsberechtigte in Mecklenburg-Schwerin	69
in Preußen-Cleve	69
Militär- und Gerichtspflicht	70
Funktionelle Begriffsunterschiede	71
3. Untertänigkeit und Nachsteuerpflicht	71
4. Untertänigkeit und armenrechtliche Zuordnungen	73
Bayerische Bettelmandate	73
Geburtsort	74
Inländer und Ausländer	74
5. Zusammenfassung	75
Punktualität und Unvollkommenheit der Angehörigkeitsmaßstäbe	75
Ergänzung der Ständeordnung	76
6. Franzoseneigenschaft beim droit d’aubaine	76
Funktion	76
ius soli und sanguinis	77
§ 7 Die Funktion des Landes als Angehörigkeitsrahmen	78
1. Vorüberlegung	78
Vordringen territorialstaatlicher Angehörigkeitskriterien	78
Landeshuldigung	78
domicilium facit subditum	79
2. Territorialherrschaft	79
Territorium	79
jurisdictio	80
Tendenz zum territorium clausum	81
3. Eingrenzungen	81
Eingeschlossene Herrschaften	81
Französische Randprovinzen	82
Das „Land“ als Realitäts- und Effektivitätsnachweis der Herrschaft und des Gehorsams	83
4. Domizil	83
Domizilskriterien	83
Landsässigkeit	85
5. Der Angehörigkeitsgrund der Domizilierung	86
Freiwilligkeit und Individualität	86
Unterwerfungsvertrag	87
Okkupation und Angehörigkeit	87
Untertänigkeitsbegründung bei Kindern	88
domicilium originis	88
Abstammungsprinzip	89
Zusammenfassung	90
§ 8 Auswanderung und Staatsaustritt	90
1. Hobbes’ Lehre	90
Grenzübertritt als „natürliche“ Herrschaftsentbindung	90
Angehörigkeitswechsel oder Suspendierung der Herrschaftsausübung?	91
Untertänigkeit als Gegenseitigkeitsbeziehung auf Dauer	91
Vergleich mit den Domizilslehren	92
2. Zugfreiheit	94
Reichs- und Landesrecht	94
Natur- und Vertragsrecht	95
Absolute Auswanderungsgründe: Vattel	96
3. Auswanderungsgrenzen	98
Vertragsbindungen	98
Staatsidentität und Bevölkerungsfluktuation	98
Verteidigungskraft	98
Unzeitgemäße und massenhafte Auswanderungen	99
4. Nachsteuer	99
Auswanderungsregulativ	100
Rechtfertigungen des Instituts	100
Bedeutung für den Ausbau der Landeseinheit	101
§ 9 Die landesunmittelbaren Untertanenpositionen von Treue, Gehorsam und Schutz	102
1. Vorbemerkung	102
Zusammenhang von Status und Rechtspositionen	102
Treue, Gehorsam und Schutz als archetypische Strukturmerkmale	103
Historisches Differenzierungsgebot	103
2. Ständisch und vertraglich gebundene, konkrete und überständisch-allgemeine Ausformungen von Treue und Gehorsam	104
3. Treuepflicht	105
Bindungsintensität	105
Schadensabwendung und Hilfe	105
Hilfe im Krieg	106
Befohlene Treue	106
4. Gehorsamspflicht	107
Gehorsam als typische Untertanenpflicht	107
Hierarchiemodell	107
Gehorsam und Widerstand	108
Arnisaeus	108
Herrschaftsschranken	109
Ungemessener Gehorsam	109
5. Der Schutz der Herrschaft	110
Wechselseitigkeit von Schutz und Gehorsam	110
Schutzumfang	111
Gericht und Gerechtigkeit	112
Daseinsvorsorge	112
Verteidigung	113
Grenzen der Schutzpflicht	113
§ 10 Zusammenfassende und abgrenzende Bemerkungen zum frühneuzeitlichen Untertanenstatus	114
1. Bodins Angehörigkeitslehre	114
Angehörigkeitsskala	114
citoyen	115
subiect	116
2. Zusammenfassung der Strukturmerkmale des „eigentlichen“ landesherrlichen Untertans	117
3. Gebietsuntertänigkeit	119
Altenburger Verfassung	119
subditus temporarius	120
eigentliche, zeitliche, quantitative Untertänigkeit	121
Schlußbemerkung	121
Zweiter Teil: Die Grundlegung der modernen Staatsangehörigkeit	123
Kapitel 1: Die Staatsangehörigkeit im Zusammenhang der Standes-, Rechts- und Staatsvereinheitlichung	124
§ 11 Der Preußische Staatsuntertan im Allgemeinen Landrecht	124
1. Begriffsparallelen im ALR und im Westgalizischen Gesetzbuch	124
Staatsbürger	124
Einwohner	126
Antiständische Tendenz	127
Untertan im Völkerrechtsverkehr	128
2. Angehörigkeitseinheit und Staatseinheit	128
Einheit der Herrschaft im Mehrländerstaat	128
Rechtsvereinheitlichung	129
Staatsschutz	130
Innerstaatliche Freizügigkeit	130
3. Grundsätze für Erwerb und Verlust der Untertänigkeit im ALR	131
§ 12 Vom armenrechtlichen Staatsheimatsrecht zur politischen Staatsangehörigkeit	133
1. Der Staat als Heimat	133
Bevölkerungsbewegung	133
Auflösung der ständischen Sozialordnung	134
Organisation der Armenpflege	135
2. Zwischenstaatliche „Staatsangehörigkeit“	135
Verteilung der Heimatlosen aufgrund zwischenstaatlicher Verträge	135
Begriffsbestimmungen der „Staatsangehörigen“	136
Heimatrecht der Staatsuntertanen	137
Rangfolge der Heimatberechtigten	137
Nebeneinander von Untertänigkeit und Staatsangehörigkeit	138
3. Entwicklung in Preußen	140
Anstöße zur Präzisierung der Angehörigkeit	140
Staatsvertragspraxis	140
Kommunale und staatliche Heimat	141
Unterstützungswohnsitz	142
Der Preußische Untertan von 1842	142
4. Vergleich mit der Schweizer Entwicklung	143
Verfassung von 1798	144
Reföderalisierung und Kommunalisierung	144
Interkantonale Maßnahmen gegen die Heimatlosigkeit	145
Verfassung von 1848	145
§ 13 Die allgemeine Staatsbürgerschaft in Österreich	146
1. Der private Staatsbürger	146
Rechtsgleichheit	146
Leibeigene	146
Staatsbürgergesellschaft	147
2. Erwerb und Verlust der Staatsbürgerschaft	148
Erwerb	148
Fremdenrechtliche Gleichstellungen	149
Verlust	149
3. Generalisierung und Unitarisierung der Staatsbürgerschaft	150
Monarchischer Untertan	150
Partikularistische Widerstände	150
Innerstaatliches Retorsionsrecht und Gesetzgebungshoheit	150
Inkraftsetzung des ABGB	151
Österreich-Ungarische Angehörigkeit	152
4. Anhang	153
Internationalprivatrechtliches Staatsangehörigkeitsprinzip: Entstehung der §§ 4, 34 ABGB	153
Bedeutung des Wohnsitzes: Domizilprinzip oder Verweis auf die Staatsangehörigkeit	154
§ 14 „Français“, „citoyen“ und die Entstehung des doppelten Staatsbürgerbegriffs	156
1. Die Franzoseneigenschaft in den Konstitutionen	156
„Français“ als Ausdruck der Nationaleinheit	156
Angehörigkeitskriterien der Konstitution von 1791	156
Funktionen der Franzoseneigenschaft	157
Doppelbedeutung des „citoyen Français“	158
2. Die Franzoseneigenschaft im Code Civil	159
droit civil	159
ius soli und sanguinis als bevölkerungspolitische Instrumente	159
Grundzüge der Angehörigkeitsnormen	160
Ausblick	161
3. Der „citoyen“	162
Der citoyen actif	162
Erwerbs- und Verlustregeln	163
Zugehörigkeit zur politischen Gemeinschaft; Internationalismus	163
Kapitel 2: Die Entwicklung in Deutschland	164
§ 15 Staatstheoretische und -rechtliche Entfaltung des staatsbürgerlichen Angehörigkeitsverbandes	164
1. Staatsbürger-Rezeption in Deutschland	164
Vorbilder	164
Begriffsvarianten	165
Kants Staatsbürgerbegriff	165
Die angehörigkeitsrechtliche Auffassung: Der Staatsbürger als Verbandsangehöriger	166
Vergleichsüberblick	168
2. Staatstheoretische Folgerungen	168
Vom Räsonnement zur Mitwirkung	168
Zeitgebundene Kompromisse	169
Verbreiterung und Generalisierung der Mitgliedschaft	170
3. Anlässe und Motive der Umsetzung in den Verfassungskontext	172
§ 16 Staatsangehörigkeitsverhältnisse in den deutschen Bundesstaaten	174
1. Die Angehörigkeits- und Statusregeln der Bundesstaatsverfassungen	174
Vorbemerkung	174
Der nassauische Staatsangehörige	175
Bayern	175
Hessen, Kurhessen, Altenburg	176
Braunschweig, Hannover, Coburg-Gotha	177
Staatsbürger und Untertanen	177
2. Staatsangehörigkeit und Indigenat	178
„Staatsangehöriger“	178
Indigenat	179
Zweigleisigkeit des Angehörigkeitsrechts	181
Die Staatsangehörigkeit als Voraussetzung der Wahlberechtigung zur Nationalversammlung	181
3. Erwerbs- und Verlustregeln	183
Gegenstandsbereich	183
Erwerbsgründe	184
Verlustgründe	186
4. Leitgedanken der Angehörigkeitsregeln	187
Angehörigkeitseinheitlichkeit	187
Angehörigkeitswille	188
Vertragskonzept und Staatsräson	188
Schutz und Treue	189
Bedeutung des Landes	189
Gebietsabtretung	190
iussoli-Prinzip	190
ius-sanguinis-Prinzip	191
Natürliche und dekretierte Angehörigkeitsmaßstäbe	191
5. Schlußbemerkung	192
§ 17 Vom Bundesindigenat zur Reichs- und Staatsangehörigkeit	193
1. Das „Bundesindigenat“ im Deutschen Bund	193
Abgrenzung zum Alten Reich	193
Art. 18 der Bundesakte	194
2. Die Deutscheneigenschaft in den Beratungen der Nationalversammlung	195
Der „Deutsche“ als Grundrechtsträger	195
Zusammenhang mit der Struktur des Reiches	195
Föderalistische Lösung	196
Unitarische Lösung	197
Deutschland	198
Kultur- und Staatsnation	198
3. Die Rechtslage im Norddeutschen Bund	199
Bundesindigenat und gemeinsames Indigenat	200
Rechtseinheit im Bund	202
4. Das Bundes- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1870	202
Normative Angehörigkeitsvereinheitlichung	202
Erwerbs- und Verlustregeln	203
Partielle Leitfunktion der Bundesangehörigkeit	204
5. Die Staatsangehörigkeit im Bundesstaat	205
Unteilbarkeit und Ungemessenheit von Treuepflicht und Angehörigkeit	205
v. Seydel und Zorn	206
Zweifache Staatsangehörigkeit	208
G. Jellinek, Haenel, Hatschek	209
Laband	210
6. Zusammenfassende Überlegungen	211
Kritik der bundesstaatlichen Angehörigkeitslehren	211
Staatsangehörigkeit und Nationaleinheit	212
Die Frage der Staatskontinuität	212
Dritter Teil: Strukturen des Staatsangehörigkeitsverhältnisses	213
§ 18 Entwicklungsgeschichtliche und strukturelle Leitlinien	213
1. Strukturmerkmale	213
2. Maßstäbe der Angehörigkeit	215
§ 19 Unmittelbarkeit und Personalität	216
1. Die Staatsunmittelbarkeit	216
Bedeutung und Auswirkung	216
Mediatisierte Staatsangehörigkeit im Bundesstaat	217
2. Die Person als Subjekt und Objekt der Staatsangehörigkeit	218
Personalhoheit	218
Staatsangehörigkeitswechsel infolge Gebietswechsel	219
Plebiszit. Option	221
Staatsangehörige als Bestandteile der Herrschaftsgewalt	222
3. Die Totalität der Einbindung	222
Intensitätsstufen	223
Anknüpfungen	223
Insbesondere: Geburt im Land; Domizilierung	224
Religion, Nation u. ä.	224
Staatliche Regelungshoheit	225
4. Die Gegenseitigkeit des Angehörigkeitsverhältnisses	225
Verhältnis zwischen Personen	226
Das Angehörigkeitsverhältnis als „Rechtsverhältnis“	227
Das Angehörigkeitsverhältnis als „Gewaltverhältnis“	228
Umdeutung der Angehörigkeitsrechte in Staatsaufgaben	229
Abstraktheit der Untertänigkeit	229
Staatsangehörigkeit als Mantelverhältnis	231
§ 20 Beständigkeit, Ausschließlichkeit und Effektivität	232
1. Beständigkeit	232
Lehnsrecht	232
Englisch-amerikanischer Angehörigkeitskonflikt	233
Auswanderungsfreiheit und Entlassung aus der Staatsangehörigkeit	234
Dauerverhältnis	235
2. Ausschließlichkeit	235
Vorbemerkung	235
Das Reich	236
Domizilslehren	237
civitas	237
Römisches Vorbild	238
Vertikale Stufung	239
3. Mehrfache Staatsangehörigkeiten	239
Absolutheit des Staates	239
Staatliches Gewaltmonopol	240
Individuelle Treuekonflikte	240
Metaphysische Schranken	241
Krieg und Militärpflicht	241
Unbedenkliche Mehrfachangehörigkeiten	242
Globale und funktionale Betrachtung	243
4. Effektivität	244
Fall Nottebohm	245
Schutzrecht und Staatsangehörigkeit	245
§ 21 Ausblick	246
Literaturverzeichnis	250
Sachverzeichnis	273

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