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Staat und Staatsangehörigkeit

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Grawert, R. (1973). Staat und Staatsangehörigkeit. Verfassungsgeschichtliche Untersuchung zur Entstehung der Staatsangehörigkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42877-9
Grawert, Rolf. Staat und Staatsangehörigkeit: Verfassungsgeschichtliche Untersuchung zur Entstehung der Staatsangehörigkeit. Duncker & Humblot, 1973. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42877-9
Grawert, R (1973): Staat und Staatsangehörigkeit: Verfassungsgeschichtliche Untersuchung zur Entstehung der Staatsangehörigkeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42877-9

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Staat und Staatsangehörigkeit

Verfassungsgeschichtliche Untersuchung zur Entstehung der Staatsangehörigkeit

Grawert, Rolf

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 17

(1973)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
Erster Teil: Die Angehörigkeitsbeziehungen im Alten Reich 21
Die Staatsangehörigkeit setzt den Staat voraus 21
„Staat“ und „Staatsangehörigkeit“ als historische Kategorien 22
Kapitel 1: Pluralität und Verdichtung der Angehörigkeitsbeziehungen 22
§ 1 Die Angehörigkeitspluralität nach Reichs- und Landesrecht 22
1. Wortgeschichtliche Periodisierung 22
„Staatsangehöriger“, „Staatsbürger“, „Staat“ 22
Grenzen dogmatischer Parallelen 23
2. Waldecks Statusstreit als Beispiel 25
Herrschaftsbeweise 25
Gemengelage verschiedenartiger Rechtsbeziehungen 26
3. Landesherrliche Angehörigkeitsklassen 26
Im Reichsrecht 26
im Landesrecht 28
4. „Untertan“ als Genusbegriff 28
Untertänigkeitsvielfalt 28
Konzentrationstendenz 29
§ 2 Landesherrschaft und Ständeordnung 30
1. Herrschaftspluralität im Land 30
Landesherr, Herrschaftsstände 30
2. Herrschaftskonzentration 32
Grundlagen und Instrumente 32
3. Schwerpunkte der Konzentration 33
jurisdictio territorialis 33
Gesetzgebung 34
Einordnung der Stände 35
4. Konsolidierung im Westfälischen Frieden 36
Landesoberkeit, Landeshoheit 36
§ 3 Die Zuordnung der Untertänigkeit auf den Landesherrn 37
1. Abgrenzung zur Reichsuntertänigkeit 37
Französisches Vorbild 37
Bedeutung der Reichsuntertänigkeit 38
Reichsmittelbarkeit 39
2. Vereinheitlichung und Differenzierung der landesherrlichen Untertänigkeit 39
Vorrang der Untertänigkeitsbeziehungen zum Landesherrn 40
Ständegliederung als Binnengliederung 40
Grunduntertänigkeit 41
Mehrländerherrschaft und Indigenate 42
3. Zwischenstaatsrechtliche Eingrenzung 43
„Untertan“ in Verträgen 43
Bündnishoheit 44
Landesherrliches Bündnismonopol als Inlandsvoraussetzung 44
§ 4 Vasall, Schutzgenosse, Untertan 45
1. Lehnsbeziehungen 45
Der Vasall als Untertan 45
Lehnsstrukturen und Landesherrschaft 46
2. Statusangleichungen 47
Personalität und Verdinglichung 48
Außenlehen 49
Kompatibilität von Landes- und Lehnsangehörigkeit 49
landsässige Lehen 50
3. Allegiance in England 50
subject als homo ligius 51
Personale Bindung an den König 51
Effektivität des Königsschutzes 52
4. Schutzangehörigkeit 53
„Schutz und Schirm gibt keine Obrigkeit“ 53
Schutznahmeverbote 53
Ambivalente Auswirkungen der Schutzangehörigkeit 54
§ 5 Stadtangehörigkeit und Landesuntertänigkeit 56
1. Strukturen der Stadtangehörigkeit 56
Verhältnis von Stadt- und Landesangehörigkeit 56
Bürgerverband 57
Rat, Angehörigkeitsklassen 57
Einbürgerungspolitik 58
2. Landesherrliche Angehörigkeitsreglementierung 58
Mißverhältnis von Bürgern und Beisassen 58
Bettel- und Armenproblem 59
Landesausbau 59
3. Angehörigkeitsbestimmungen in Württemberg 60
4. Einbürgerungskompetenz 61
Stadtautonomie 61
Landesherrliche Intervention 61
5. Mehrfachbürgerschaften 62
Inkompatibilitätsgründe 62
Landesherrschaft als Angehörigkeitsrahmen 63
6. Armenheimat 63
Ortsdomizil 63
Landesdomizil? 64
Kapitel 2: Begründung, Beendigung und Ausformung der Landesuntertänigkeit 65
§ 6 Eingeborene und eingesessene Landesuntertanen im Landesrecht 65
1. Grundzüge der nichtständischen Angehörigkeitsmaßstäbe 65
Vorüberlegung 65
Ansässigkeit und Bevölkerungsfluktuation 65
Peuplierung, Einbürgerung 66
Überfremdung 67
Vagabunden 68
2. Die Landeseingeborenen 69
Indigenatsberechtigte in Mecklenburg-Schwerin 69
in Preußen-Cleve 69
Militär- und Gerichtspflicht 70
Funktionelle Begriffsunterschiede 71
3. Untertänigkeit und Nachsteuerpflicht 71
4. Untertänigkeit und armenrechtliche Zuordnungen 73
Bayerische Bettelmandate 73
Geburtsort 74
Inländer und Ausländer 74
5. Zusammenfassung 75
Punktualität und Unvollkommenheit der Angehörigkeitsmaßstäbe 75
Ergänzung der Ständeordnung 76
6. Franzoseneigenschaft beim droit d’aubaine 76
Funktion 76
ius soli und sanguinis 77
§ 7 Die Funktion des Landes als Angehörigkeitsrahmen 78
1. Vorüberlegung 78
Vordringen territorialstaatlicher Angehörigkeitskriterien 78
Landeshuldigung 78
domicilium facit subditum 79
2. Territorialherrschaft 79
Territorium 79
jurisdictio 80
Tendenz zum territorium clausum 81
3. Eingrenzungen 81
Eingeschlossene Herrschaften 81
Französische Randprovinzen 82
Das „Land“ als Realitäts- und Effektivitätsnachweis der Herrschaft und des Gehorsams 83
4. Domizil 83
Domizilskriterien 83
Landsässigkeit 85
5. Der Angehörigkeitsgrund der Domizilierung 86
Freiwilligkeit und Individualität 86
Unterwerfungsvertrag 87
Okkupation und Angehörigkeit 87
Untertänigkeitsbegründung bei Kindern 88
domicilium originis 88
Abstammungsprinzip 89
Zusammenfassung 90
§ 8 Auswanderung und Staatsaustritt 90
1. Hobbes’ Lehre 90
Grenzübertritt als „natürliche“ Herrschaftsentbindung 90
Angehörigkeitswechsel oder Suspendierung der Herrschaftsausübung? 91
Untertänigkeit als Gegenseitigkeitsbeziehung auf Dauer 91
Vergleich mit den Domizilslehren 92
2. Zugfreiheit 94
Reichs- und Landesrecht 94
Natur- und Vertragsrecht 95
Absolute Auswanderungsgründe: Vattel 96
3. Auswanderungsgrenzen 98
Vertragsbindungen 98
Staatsidentität und Bevölkerungsfluktuation 98
Verteidigungskraft 98
Unzeitgemäße und massenhafte Auswanderungen 99
4. Nachsteuer 99
Auswanderungsregulativ 100
Rechtfertigungen des Instituts 100
Bedeutung für den Ausbau der Landeseinheit 101
§ 9 Die landesunmittelbaren Untertanenpositionen von Treue, Gehorsam und Schutz 102
1. Vorbemerkung 102
Zusammenhang von Status und Rechtspositionen 102
Treue, Gehorsam und Schutz als archetypische Strukturmerkmale 103
Historisches Differenzierungsgebot 103
2. Ständisch und vertraglich gebundene, konkrete und überständisch-allgemeine Ausformungen von Treue und Gehorsam 104
3. Treuepflicht 105
Bindungsintensität 105
Schadensabwendung und Hilfe 105
Hilfe im Krieg 106
Befohlene Treue 106
4. Gehorsamspflicht 107
Gehorsam als typische Untertanenpflicht 107
Hierarchiemodell 107
Gehorsam und Widerstand 108
Arnisaeus 108
Herrschaftsschranken 109
Ungemessener Gehorsam 109
5. Der Schutz der Herrschaft 110
Wechselseitigkeit von Schutz und Gehorsam 110
Schutzumfang 111
Gericht und Gerechtigkeit 112
Daseinsvorsorge 112
Verteidigung 113
Grenzen der Schutzpflicht 113
§ 10 Zusammenfassende und abgrenzende Bemerkungen zum frühneuzeitlichen Untertanenstatus 114
1. Bodins Angehörigkeitslehre 114
Angehörigkeitsskala 114
citoyen 115
subiect 116
2. Zusammenfassung der Strukturmerkmale des „eigentlichen“ landesherrlichen Untertans 117
3. Gebietsuntertänigkeit 119
Altenburger Verfassung 119
subditus temporarius 120
eigentliche, zeitliche, quantitative Untertänigkeit 121
Schlußbemerkung 121
Zweiter Teil: Die Grundlegung der modernen Staatsangehörigkeit 123
Kapitel 1: Die Staatsangehörigkeit im Zusammenhang der Standes-, Rechts- und Staatsvereinheitlichung 124
§ 11 Der Preußische Staatsuntertan im Allgemeinen Landrecht 124
1. Begriffsparallelen im ALR und im Westgalizischen Gesetzbuch 124
Staatsbürger 124
Einwohner 126
Antiständische Tendenz 127
Untertan im Völkerrechtsverkehr 128
2. Angehörigkeitseinheit und Staatseinheit 128
Einheit der Herrschaft im Mehrländerstaat 128
Rechtsvereinheitlichung 129
Staatsschutz 130
Innerstaatliche Freizügigkeit 130
3. Grundsätze für Erwerb und Verlust der Untertänigkeit im ALR 131
§ 12 Vom armenrechtlichen Staatsheimatsrecht zur politischen Staatsangehörigkeit 133
1. Der Staat als Heimat 133
Bevölkerungsbewegung 133
Auflösung der ständischen Sozialordnung 134
Organisation der Armenpflege 135
2. Zwischenstaatliche „Staatsangehörigkeit“ 135
Verteilung der Heimatlosen aufgrund zwischenstaatlicher Verträge 135
Begriffsbestimmungen der „Staatsangehörigen“ 136
Heimatrecht der Staatsuntertanen 137
Rangfolge der Heimatberechtigten 137
Nebeneinander von Untertänigkeit und Staatsangehörigkeit 138
3. Entwicklung in Preußen 140
Anstöße zur Präzisierung der Angehörigkeit 140
Staatsvertragspraxis 140
Kommunale und staatliche Heimat 141
Unterstützungswohnsitz 142
Der Preußische Untertan von 1842 142
4. Vergleich mit der Schweizer Entwicklung 143
Verfassung von 1798 144
Reföderalisierung und Kommunalisierung 144
Interkantonale Maßnahmen gegen die Heimatlosigkeit 145
Verfassung von 1848 145
§ 13 Die allgemeine Staatsbürgerschaft in Österreich 146
1. Der private Staatsbürger 146
Rechtsgleichheit 146
Leibeigene 146
Staatsbürgergesellschaft 147
2. Erwerb und Verlust der Staatsbürgerschaft 148
Erwerb 148
Fremdenrechtliche Gleichstellungen 149
Verlust 149
3. Generalisierung und Unitarisierung der Staatsbürgerschaft 150
Monarchischer Untertan 150
Partikularistische Widerstände 150
Innerstaatliches Retorsionsrecht und Gesetzgebungshoheit 150
Inkraftsetzung des ABGB 151
Österreich-Ungarische Angehörigkeit 152
4. Anhang 153
Internationalprivatrechtliches Staatsangehörigkeitsprinzip: Entstehung der §§ 4, 34 ABGB 153
Bedeutung des Wohnsitzes: Domizilprinzip oder Verweis auf die Staatsangehörigkeit 154
§ 14 „Français“, „citoyen“ und die Entstehung des doppelten Staatsbürgerbegriffs 156
1. Die Franzoseneigenschaft in den Konstitutionen 156
„Français“ als Ausdruck der Nationaleinheit 156
Angehörigkeitskriterien der Konstitution von 1791 156
Funktionen der Franzoseneigenschaft 157
Doppelbedeutung des „citoyen Français“ 158
2. Die Franzoseneigenschaft im Code Civil 159
droit civil 159
ius soli und sanguinis als bevölkerungspolitische Instrumente 159
Grundzüge der Angehörigkeitsnormen 160
Ausblick 161
3. Der „citoyen“ 162
Der citoyen actif 162
Erwerbs- und Verlustregeln 163
Zugehörigkeit zur politischen Gemeinschaft; Internationalismus 163
Kapitel 2: Die Entwicklung in Deutschland 164
§ 15 Staatstheoretische und -rechtliche Entfaltung des staatsbürgerlichen Angehörigkeitsverbandes 164
1. Staatsbürger-Rezeption in Deutschland 164
Vorbilder 164
Begriffsvarianten 165
Kants Staatsbürgerbegriff 165
Die angehörigkeitsrechtliche Auffassung: Der Staatsbürger als Verbandsangehöriger 166
Vergleichsüberblick 168
2. Staatstheoretische Folgerungen 168
Vom Räsonnement zur Mitwirkung 168
Zeitgebundene Kompromisse 169
Verbreiterung und Generalisierung der Mitgliedschaft 170
3. Anlässe und Motive der Umsetzung in den Verfassungskontext 172
§ 16 Staatsangehörigkeitsverhältnisse in den deutschen Bundesstaaten 174
1. Die Angehörigkeits- und Statusregeln der Bundesstaatsverfassungen 174
Vorbemerkung 174
Der nassauische Staatsangehörige 175
Bayern 175
Hessen, Kurhessen, Altenburg 176
Braunschweig, Hannover, Coburg-Gotha 177
Staatsbürger und Untertanen 177
2. Staatsangehörigkeit und Indigenat 178
„Staatsangehöriger“ 178
Indigenat 179
Zweigleisigkeit des Angehörigkeitsrechts 181
Die Staatsangehörigkeit als Voraussetzung der Wahlberechtigung zur Nationalversammlung 181
3. Erwerbs- und Verlustregeln 183
Gegenstandsbereich 183
Erwerbsgründe 184
Verlustgründe 186
4. Leitgedanken der Angehörigkeitsregeln 187
Angehörigkeitseinheitlichkeit 187
Angehörigkeitswille 188
Vertragskonzept und Staatsräson 188
Schutz und Treue 189
Bedeutung des Landes 189
Gebietsabtretung 190
iussoli-Prinzip 190
ius-sanguinis-Prinzip 191
Natürliche und dekretierte Angehörigkeitsmaßstäbe 191
5. Schlußbemerkung 192
§ 17 Vom Bundesindigenat zur Reichs- und Staatsangehörigkeit 193
1. Das „Bundesindigenat“ im Deutschen Bund 193
Abgrenzung zum Alten Reich 193
Art. 18 der Bundesakte 194
2. Die Deutscheneigenschaft in den Beratungen der Nationalversammlung 195
Der „Deutsche“ als Grundrechtsträger 195
Zusammenhang mit der Struktur des Reiches 195
Föderalistische Lösung 196
Unitarische Lösung 197
Deutschland 198
Kultur- und Staatsnation 198
3. Die Rechtslage im Norddeutschen Bund 199
Bundesindigenat und gemeinsames Indigenat 200
Rechtseinheit im Bund 202
4. Das Bundes- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1870 202
Normative Angehörigkeitsvereinheitlichung 202
Erwerbs- und Verlustregeln 203
Partielle Leitfunktion der Bundesangehörigkeit 204
5. Die Staatsangehörigkeit im Bundesstaat 205
Unteilbarkeit und Ungemessenheit von Treuepflicht und Angehörigkeit 205
v. Seydel und Zorn 206
Zweifache Staatsangehörigkeit 208
G. Jellinek, Haenel, Hatschek 209
Laband 210
6. Zusammenfassende Überlegungen 211
Kritik der bundesstaatlichen Angehörigkeitslehren 211
Staatsangehörigkeit und Nationaleinheit 212
Die Frage der Staatskontinuität 212
Dritter Teil: Strukturen des Staatsangehörigkeitsverhältnisses 213
§ 18 Entwicklungsgeschichtliche und strukturelle Leitlinien 213
1. Strukturmerkmale 213
2. Maßstäbe der Angehörigkeit 215
§ 19 Unmittelbarkeit und Personalität 216
1. Die Staatsunmittelbarkeit 216
Bedeutung und Auswirkung 216
Mediatisierte Staatsangehörigkeit im Bundesstaat 217
2. Die Person als Subjekt und Objekt der Staatsangehörigkeit 218
Personalhoheit 218
Staatsangehörigkeitswechsel infolge Gebietswechsel 219
Plebiszit. Option 221
Staatsangehörige als Bestandteile der Herrschaftsgewalt 222
3. Die Totalität der Einbindung 222
Intensitätsstufen 223
Anknüpfungen 223
Insbesondere: Geburt im Land; Domizilierung 224
Religion, Nation u. ä. 224
Staatliche Regelungshoheit 225
4. Die Gegenseitigkeit des Angehörigkeitsverhältnisses 225
Verhältnis zwischen Personen 226
Das Angehörigkeitsverhältnis als „Rechtsverhältnis“ 227
Das Angehörigkeitsverhältnis als „Gewaltverhältnis“ 228
Umdeutung der Angehörigkeitsrechte in Staatsaufgaben 229
Abstraktheit der Untertänigkeit 229
Staatsangehörigkeit als Mantelverhältnis 231
§ 20 Beständigkeit, Ausschließlichkeit und Effektivität 232
1. Beständigkeit 232
Lehnsrecht 232
Englisch-amerikanischer Angehörigkeitskonflikt 233
Auswanderungsfreiheit und Entlassung aus der Staatsangehörigkeit 234
Dauerverhältnis 235
2. Ausschließlichkeit 235
Vorbemerkung 235
Das Reich 236
Domizilslehren 237
civitas 237
Römisches Vorbild 238
Vertikale Stufung 239
3. Mehrfache Staatsangehörigkeiten 239
Absolutheit des Staates 239
Staatliches Gewaltmonopol 240
Individuelle Treuekonflikte 240
Metaphysische Schranken 241
Krieg und Militärpflicht 241
Unbedenkliche Mehrfachangehörigkeiten 242
Globale und funktionale Betrachtung 243
4. Effektivität 244
Fall Nottebohm 245
Schutzrecht und Staatsangehörigkeit 245
§ 21 Ausblick 246
Literaturverzeichnis 250
Sachverzeichnis 273