Abwasserabgabengesetz und Indirekteinleitung
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Abwasserabgabengesetz und Indirekteinleitung
Zur Bedeutung und möglichen Ausgestaltung einer Indirekteinleiterabgabe
Gawel, Erik | Ewringmann, Dieter
Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten. N. F., Vol. 61
(1994)
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About The Author
Univ.-Prof. Dr. Erik Gawel ist Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Institutionenökonomische Umweltforschung, und Direktor des Instituts für Infrastruktur und Ressourcenmanagement der Universität Leipzig. Er ist zugleich Leiter des Departments Ökonomie am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ in Leipzig. Prof. Gawel promovierte in Köln und habilitierte sich in Augsburg im Fach Volkswirtschaftslehre zu umweltökonomischen und finanzwissenschaftlichen Themen und war Gastprofessor der Universität Bremen im DFG-Graduiertenkolleg »Risikoregulierung und Privatrechtssystem«. Nach wissenschaftlichen Stationen am Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität zu Köln, dem Zentrum für Interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld, dem Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern (Bonn) und dem wissenschaftlichen Stab der Energie-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages ist er seit 2001 Professor für Volkswirtschaftslehre. Vor der IHK Frankfurt am Main ist er öffentlich bestellt und vereidigt für Entgeltfragen der kommunalen Ver- und Entsorgung. Er ist u.a. Mitglied der European Academy of Sciences and Arts, des umweltökonomischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik und gehört dem wissenschaftlichen Beirat der Zeitschriften »Energies« und »Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht« an. Als Umwelt- und Institutionenökonom blickt Prof. Gawel auf ein mittlerweile 25jähriges Schaffen im Dienste der Umweltforschung zurück. Er ist insbesondere als Brückenbauer zwischen Wirtschafts- und Rechtswissenschaft bekannt und gehört zu den profiliertesten deutschsprachigen Experten für ökonomische Instrumente in der Umweltpolitik, insbesondere für die Wasserwirtschaft.Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhalt | 7 | ||
Abkürzungen | 10 | ||
A. Problemstellung | 11 | ||
§ 1 Prüfungsgegenstand | 11 | ||
§ 2 Zur gegenwärtigen rechtlichen Ausgangslage des AbwAG | 12 | ||
§ 3 Zur Bedeutung abgabenrechtlicher Indirekteinleiterregelungen | 13 | ||
B. Begründungen für eine Abgabe auf Indirekteinleiter | 15 | ||
§ 4 Bewertung der Indirekteinleiterregelung des AbwAG in Wissenschaft und Praxis | 15 | ||
§ 5 Unzulänglichkeit der Gebühren-Alternative | 16 | ||
§ 6 Neue Regulierungserfordernisse | 18 | ||
§ 7 Stand und Bedeutung älterer Überlegungen gegen die Veranlagung von Indirekteinleitern | 19 | ||
§ 8 Zwischenbefund | 20 | ||
C. Rahmenbedingungen einer Abgabenregelung für Indirekteinleiter | 22 | ||
§ 9 Institutionelle Besonderheiten der Indirekteinleitung: ein Überblick | 22 | ||
§ 10 Wasserhaushaltsgesetz und kommunales Satzungsrecht | 23 | ||
a) Kommunale Satzungen | 24 | ||
b) Indirekteinleiterverordnungen (IndVO/VGS) | 24 | ||
c) Zum Verhältnis von Satzungsrecht und IndVO/VGS | 25 | ||
§ 11 Kommunale Entwässerungsgebühren | 26 | ||
§ 12 Der verbleibende rechtliche Spielraum für eine Indirekteinleiter-Abgabe | 27 | ||
§ 13 Zum Sonderfall Abwasserverbände | 29 | ||
D. Ausgestaltungsoptionen einer Abgabe auf Indirekteinleitungen | 31 | ||
§ 14 Konzeptionelle Überlegungen zur Ausweitung der Abgabepflicht im Überblick | 31 | ||
§ 15 Zielsetzungen einer Indirekteinleiter-Abgabe | 32 | ||
§ 16 Von der konzeptionellen Offenheit zur institutionellen Konkretisierung – ein Vorschlag für den »Lenkungszweck« einer Indirekteinleiter-Abgabe | 34 | ||
§ 17 Modelle rationaler Funktionsteilung von Wasser- und Satzungsrecht als Vorbild für eine Abgabenkonzeption – erste Folgerungen für den Abgabetatbestand | 37 | ||
§ 18 Ausschluß privater Haushalte | 40 | ||
§ 19 Abgabesatz und Bemessungsgrundlage | 41 | ||
§ 20 Konsequenzen und Interaktionen mit dem Kommunalabgabenrecht | 41 | ||
§ 21 Anrechnungsverfahren | 43 | ||
§ 22 Bagatell- und Abschneidegrenzen | 46 | ||
E. Wirkungsanalyse – Anreiz zu verstärktem Gewässerschutz? | 49 | ||
§ 23 Anwendungs- und Wirkungsbedingungen einer Indirekteinleiter-Abgabe | 49 | ||
§ 24 Probleme der Wirkungsanalyse | 50 | ||
§ 25 Spezielle Anreizprobleme I: Entwässerungsgebühren | 51 | ||
a) Indirekteinleiter-Abgabe und Frischwassermaßstäbe | 52 | ||
b) Indirekteinleiter-Abgabe und Starkverschmutzerzuschläge | 53 | ||
§ 26 Spezielle Anreizprobleme II: Abwasserverbände | 55 | ||
§ 27 Auswirkungen der Vorschläge zur Novellierung der Abwasserabgabe | 57 | ||
a) Abgabensatz | 57 | ||
b) Verrechnung | 57 | ||
c) Kompensation | 57 | ||
d) »Meßlösung« | 58 | ||
§ 28 Vollzugsaufwand und administrative Praktikabilität | 58 | ||
§ 29 Individuelle Belastung und sektorale Verteilungswirkungen | 59 | ||
§ 30 Ergebnisse der empirischen Fallstudie | 61 | ||
§ 31 Aufkommenseffekte | 62 | ||
F. Zusammenfassende Schlußbetrachtung | 64 | ||
§ 32 Empfehlungen | 64 | ||
Literatur | 66 | ||
a) Monographien und Aufsätze | 66 | ||
b) Verwendete Rechtsquellen und Gesetze | 74 |