Menu Expand

Abwasserabgabengesetz und Indirekteinleitung

Cite BOOK

Style

Gawel, E., Ewringmann, D. (1994). Abwasserabgabengesetz und Indirekteinleitung. Zur Bedeutung und möglichen Ausgestaltung einer Indirekteinleiterabgabe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48157-6
Gawel, Erik and Ewringmann, Dieter. Abwasserabgabengesetz und Indirekteinleitung: Zur Bedeutung und möglichen Ausgestaltung einer Indirekteinleiterabgabe. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48157-6
Gawel, E and Ewringmann, D (1994): Abwasserabgabengesetz und Indirekteinleitung: Zur Bedeutung und möglichen Ausgestaltung einer Indirekteinleiterabgabe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48157-6

Format

Abwasserabgabengesetz und Indirekteinleitung

Zur Bedeutung und möglichen Ausgestaltung einer Indirekteinleiterabgabe

Gawel, Erik | Ewringmann, Dieter

Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten. N. F., Vol. 61

(1994)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Univ.-Prof. Dr. Erik Gawel ist Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Institutionenökonomische Umweltforschung, und Direktor des Instituts für Infrastruktur und Ressourcenmanagement der Universität Leipzig. Er ist zugleich Leiter des Departments Ökonomie am Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung – UFZ in Leipzig. Prof. Gawel promovierte in Köln und habilitierte sich in Augsburg im Fach Volkswirtschaftslehre zu umweltökonomischen und finanzwissenschaftlichen Themen und war Gastprofessor der Universität Bremen im DFG-Graduiertenkolleg »Risikoregulierung und Privatrechtssystem«. Nach wissenschaftlichen Stationen am Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität zu Köln, dem Zentrum für Interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld, dem Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern (Bonn) und dem wissenschaftlichen Stab der Energie-Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages ist er seit 2001 Professor für Volkswirtschaftslehre. Vor der IHK Frankfurt am Main ist er öffentlich bestellt und vereidigt für Entgeltfragen der kommunalen Ver- und Entsorgung. Er ist u.a. Mitglied der European Academy of Sciences and Arts, des umweltökonomischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik und gehört dem wissenschaftlichen Beirat der Zeitschriften »Energies« und »Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht« an. Als Umwelt- und Institutionenökonom blickt Prof. Gawel auf ein mittlerweile 25jähriges Schaffen im Dienste der Umweltforschung zurück. Er ist insbesondere als Brückenbauer zwischen Wirtschafts- und Rechtswissenschaft bekannt und gehört zu den profiliertesten deutschsprachigen Experten für ökonomische Instrumente in der Umweltpolitik, insbesondere für die Wasserwirtschaft.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Abkürzungen 10
A. Problemstellung 11
§ 1 Prüfungsgegenstand 11
§ 2 Zur gegenwärtigen rechtlichen Ausgangslage des AbwAG 12
§ 3 Zur Bedeutung abgabenrechtlicher Indirekteinleiterregelungen 13
B. Begründungen für eine Abgabe auf Indirekteinleiter 15
§ 4 Bewertung der Indirekteinleiterregelung des AbwAG in Wissenschaft und Praxis 15
§ 5 Unzulänglichkeit der Gebühren-Alternative 16
§ 6 Neue Regulierungserfordernisse 18
§ 7 Stand und Bedeutung älterer Überlegungen gegen die Veranlagung von Indirekteinleitern 19
§ 8 Zwischenbefund 20
C. Rahmenbedingungen einer Abgabenregelung für Indirekteinleiter 22
§ 9 Institutionelle Besonderheiten der Indirekteinleitung: ein Überblick 22
§ 10 Wasserhaushaltsgesetz und kommunales Satzungsrecht 23
a) Kommunale Satzungen 24
b) Indirekteinleiterverordnungen (IndVO/VGS) 24
c) Zum Verhältnis von Satzungsrecht und IndVO/VGS 25
§ 11 Kommunale Entwässerungsgebühren 26
§ 12 Der verbleibende rechtliche Spielraum für eine Indirekteinleiter-Abgabe 27
§ 13 Zum Sonderfall Abwasserverbände 29
D. Ausgestaltungsoptionen einer Abgabe auf Indirekteinleitungen 31
§ 14 Konzeptionelle Überlegungen zur Ausweitung der Abgabepflicht im Überblick 31
§ 15 Zielsetzungen einer Indirekteinleiter-Abgabe 32
§ 16 Von der konzeptionellen Offenheit zur institutionellen Konkretisierung – ein Vorschlag für den »Lenkungszweck« einer Indirekteinleiter-Abgabe 34
§ 17 Modelle rationaler Funktionsteilung von Wasser- und Satzungsrecht als Vorbild für eine Abgabenkonzeption – erste Folgerungen für den Abgabetatbestand 37
§ 18 Ausschluß privater Haushalte 40
§ 19 Abgabesatz und Bemessungsgrundlage 41
§ 20 Konsequenzen und Interaktionen mit dem Kommunalabgabenrecht 41
§ 21 Anrechnungsverfahren 43
§ 22 Bagatell- und Abschneidegrenzen 46
E. Wirkungsanalyse – Anreiz zu verstärktem Gewässerschutz? 49
§ 23 Anwendungs- und Wirkungsbedingungen einer Indirekteinleiter-Abgabe 49
§ 24 Probleme der Wirkungsanalyse 50
§ 25 Spezielle Anreizprobleme I: Entwässerungsgebühren 51
a) Indirekteinleiter-Abgabe und Frischwassermaßstäbe 52
b) Indirekteinleiter-Abgabe und Starkverschmutzerzuschläge 53
§ 26 Spezielle Anreizprobleme II: Abwasserverbände 55
§ 27 Auswirkungen der Vorschläge zur Novellierung der Abwasserabgabe 57
a) Abgabensatz 57
b) Verrechnung 57
c) Kompensation 57
d) »Meßlösung« 58
§ 28 Vollzugsaufwand und administrative Praktikabilität 58
§ 29 Individuelle Belastung und sektorale Verteilungswirkungen 59
§ 30 Ergebnisse der empirischen Fallstudie 61
§ 31 Aufkommenseffekte 62
F. Zusammenfassende Schlußbetrachtung 64
§ 32 Empfehlungen 64
Literatur 66
a) Monographien und Aufsätze 66
b) Verwendete Rechtsquellen und Gesetze 74