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Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche Verhaltensverantwortlichkeit

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Brandner, T. (1990). Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche Verhaltensverantwortlichkeit. Zur Störerverantwortlichkeit insbesondere bei Altlasten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46808-9
Brandner, Thilo. Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche Verhaltensverantwortlichkeit: Zur Störerverantwortlichkeit insbesondere bei Altlasten. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46808-9
Brandner, T (1990): Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche Verhaltensverantwortlichkeit: Zur Störerverantwortlichkeit insbesondere bei Altlasten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46808-9

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Gefahrenerkennbarkeit und polizeirechtliche Verhaltensverantwortlichkeit

Zur Störerverantwortlichkeit insbesondere bei Altlasten

Brandner, Thilo

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 15

(1990)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Teil: Restriktionstendenzen bei der polizeirechtlichen Verhaltensverantwortlichkeit 11
I. Einleitung 11
1. Von der Unsicherheit der polizeirechtlichen Störerdogmatik 11
2. Problemfeld „Altlasten“ 11
a) Begriff 12
b) Dimension des Problems 12
c) Das rechtliche Problem der Verursacherbestimmung 14
3. Insbesondere: Das Problem der Gefahrenerkennbarkeit 15
a) Problemstellung 15
b) Abgrenzung 17
II. Gefahrbegriff und Rückwirkungsverbot 17
1. Meinungsstand 17
2. Gefahr und Erkennbarkeit 18
a) Der „tatsächliche“ Gefahrbegriff 18
b) Der polizeirechtliche Gefahrbegriff 19
3. Gefahrenerkennbarkeit und Rückwirkung 20
a) Zur Berücksichtigung der Neubewertung von Tatsachen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 20
b) Bewertungsänderungen und Rückwirkungsverbot 22
III. Die Rolle der Gefahrenerkennbarkeit in den Zurechnungslehren – Befund 24
1. Die Lehre von der unmittelbaren Verursachung 24
a) Darstellung 24
aa) Die zeitliche Betrachtungsweise 24
bb) Die „wertenden Kriterien“ 26
b) Gefahrenerkennbarkeit und „wertende Kriterien“ 27
aa) Die „materielle Polizeipflicht“ 27
bb) Verhaltensverantwortlichkeit bei Ausübung eines Rechts? 27
2. Die Theorie von der Zurechnung nach Pflichtwidrigkeit und Risikosphäre 28
a) Darstellung 28
b) Die Rolle der Gefahrenerkennbarkeit in der Theorie der Zurechnung nach Pflichtwidrigkeit und Risikosphäre 32
aa) Die Auffassung des VGH Mannheim 32
bb) Die Auffassung Kochs und Herrmanns 32
cc) Die Auffassung Kloepfers 34
IV. Die rechtsfolgenorientierten Restriktionstendenzen beim polizeirechtlichen Verursacherbegriff – Die Problematik 35
1. Meinungsstand 35
2. Polizeipflicht als Kostentragungspflicht 36
3. Lösungsansätze 38
V. Restriktionsversuche auf der „Sekundärebene“ 39
1. Aufspaltung von Störereigenschaft und Kostentragungspflicht 39
a) Ansätze zur Restriktion der Zustandshaftung 39
b) Einwände 40
aa) Grundsätzliche Bedenken 40
bb) Bedenken gegen eine Restriktion der Verhaltenshaftung 41
2. Einschränkung auf der Zumutbarkeitsebene 42
a) Zur „wirtschaftlichen Unzumutbarkeit“ 43
b) Zumutbarkeit als Restriktionskriterium für die Verhaltenshaftung 45
VI. Restriktionsversuche auf der „Primärebene“ 45
1. Die Auffassung Holtzmanns 45
a) Darstellung 45
aa) Ausgangspunkt 46
bb) Lösungsweg 46
b) Kritik 47
aa) Gesetzeswortlaut 47
bb) Auswirkungen auf die Zustandshaftung 48
2. Die Auffassung Selmers 49
a) Darstellung 49
aa) Ausgangspunkt 49
bb) Lösungsweg 50
b) Bedenken gegen Selmers Ausgangspunkt 50
c) Grundsätzliche Bedenken gegen Selmers Lösungsansatz 51
d) Einzelfragen 52
aa) Gefahrenerkennbarkeit 52
aaa) „Eckdaten“ 53
bbb) Vergleichsmaßstab 54
(1) Der „maßgebliche Verkehrskreis“ 55
(2) Der „optimale Dritte“ 55
ccc) Gefahrenwahrscheinlichkeit 55
bb) Exkurs: Der „naturwissenschaftlich-technische Erkenntnis- und Entwicklungsstand“ 56
aaa) Fragestellungen 56
bbb) Die Interpretation Papiers 57
ccc) Andere Interpretationsmöglichkeiten 58
ddd) Der „technische Entwicklungsstand“ 59
cc) Die Grenze zur „schadensersatzgleichen“ Störungsbeseitigung 60
3. Kritik der rechtsfolgenorientierten Betrachtungsweise 60
Zweiter Teil: Die Stellung der Gefahrenerkennbarkeit in der polizeirechtlichen Zurechnungsdogmatik 62
I. Gefahrenerkennbarkeit und die „inneren Zurechnungsgründe“ 62
1. Die „materielle Polizeipflicht“ 62
a) Die materielle Polizeipflicht als Nichtstörungspflicht 62
b) Andere Auffassungen 64
c) Gefahrenerkennbarkeit und materielle Polizeipflicht 64
2. Die Zurechnung von Unrecht und von Risiken 66
a) Gefahrenerkennbarkeit und Zurechnung von Unrecht 67
b) Gefahrenerkennbarkeit und Zurechnung von Risiken 67
3. Exkurs: Die Gefahrenerkennbarkeit im umweltrechtlichen Verursacherprinzip 68
4. Gefahrenerkennbarkeit und „objektive Zustände“ 70
II. Gefahrenerkennbarkeit und Verschulden 71
1. Die Gleichsetzung der Gefahrenerkennbarkeit mit Verschulden 71
2. Das Verschulden im Polizeirecht – Die Rechtsprechung des PrOVG 72
3. Die Abkehr vom Verschuldensprinzip 73
III. Die Adäquanztheorie im Polizeirecht 75
1. Zur Herleitung der Adäquanztheorie 75
2. Die Adäquanztheorie im Polizeirecht 77
3. Einwände gegen die Adäquanztheorie im Polizeirecht 78
a) Unvertretbare Ausweitung des Kreises der Verantwortlichen 78
aa) Die Kritik 78
bb) Konsequenzen 79
b) Unvertretbare Einengung der Verhaltensverantwortlichkeit 80
aa) Die Kritik 80
bb) Stellungnahme 82
aaa) Die „Generalisierung des Erfolges“ 83
bbb) Konsequenzen für die Anwendbarkeit der Adäquanztheorie im Polizeirecht 85
ccc) Generalisierung des Erfolges als Wertungsproblem 87
c) Zur „Determinationskraft“ der Adäquanz als Einschränkungskriterium polizeirechtlicher Verhaltensverantwortlichkeit 89
4. Adäquanz und Altlastenproblematik 90
a) Fragestellung 90
b) Zur Risikoverteilung in den Altlastenfällen 90
c) Resümee 94
Zusammenfassung der Ergebnisse 95
Literaturverzeichnis 102