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Gefahrenzurechnung im Polizeirecht

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Hollands, M. (2005). Gefahrenzurechnung im Polizeirecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51780-0
Hollands, Martin. Gefahrenzurechnung im Polizeirecht. Duncker & Humblot, 2005. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51780-0
Hollands, M (2005): Gefahrenzurechnung im Polizeirecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51780-0

Format

Gefahrenzurechnung im Polizeirecht

Hollands, Martin

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 996

(2005)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung: Allgemeine Regeln trotz spezieller Regelungen? 11
Erster Teil: Funktion des Polizeirechts und Polizeipflicht 17
A. Die zeitliche Dimension: Effektive Sicherheit 21
B. Die soziale Dimension: Öffentliche Sicherheit 27
C. Die praktischen Folgen 31
Zweiter Teil: Zur Trennung von Verhaltens- und Sachgefahren: Abkehr von der klassischen Zweiteilung 37
A. Das Synallagma von Freiheit und Verantwortung als gemeinsamer Haftungsgrund 38
I. Kausalität, Freiheit, Verantwortung 38
II. Der Grund der Verhaltenshaftung 41
III. Der Grund der Zustandshaftung 43
B. Der Herrschaftskreis als gemeinsamer Ausgangspunkt 46
C. Ist eine Unterscheidung vorgegeben? 49
I. Die Vorgaben der Verfassung 49
II. Die Vorgaben der Polizeigesetze 52
D. Ist eine Unterscheidung notwendig? 54
I. Herrschaft über Verhalten 56
II. Verursachung durch Sachen 58
E. Ist eine Unterscheidung sinnvoll 61
I. Die Unmöglichkeit einer Trennung 62
II. Die Irrelevanz einer Trennung 65
Dritter Teil: Zur Trennung von Verursacher- und Gewalthaberhaftung: Abkehr von der Haftung für Herrschaft 69
A. Die Gewalthaberhaftung und ihre Schwächen 72
I. Die Grundregel der Gewalthaberhaftung 72
II. Brüche im System der Gewalthaberhaftung 74
III. Legitimationsprobleme der Gewalthaberhaftung 77
B. Übergang zu einer Haftung nach Risikosphären 80
I. Herrschaft als zentrales Zurechnungsprinzip 80
II. Herrschaft als ergänzendes Zurechnungsprinzip 86
III. Gefahrenabwehr, Effektivität, Herrschaft 89
C. Herrschaft ohne Haftung 91
I. Aufgedrängte Gefahrenquellen 91
II. „Vorhaftung" des Rechtsnachfolgers 94
D. Haftung ohne Herrschaft 95
I. Abgedrängte Gefahrenquellen 96
II. Nachhaftung des Rechtsvorgängers 96
Vierter Teil: Grundeinteilungen bei der Gefahrenzurechnung 101
A. Gefahrenverantwortlichkeit und Gefahrtragung 102
I. Arten der Risikoverteilung 102
II. Gefahrenverantwortlichkeit und Gefahrtragung 104
III. Die Unterschiede beider Zurechnungsvarianten 108
IV. Die Gefahrenübernahme 112
B. Verpflichtung und solidarische Aufopferung 116
I. Arten der Verantwortlichkeit 116
II. Störer und Nichtstörer 117
III. Primär- und Sekundärebene 119
C. Nichtstörungs- und Schutzpflichten 121
I. Arten der Verpflichtung 121
II. Negative und positive Pflichten 121
III. Selbstverpflichtung (Versprechen) 126
Fünfter Teil: Die Nichtstörungspflicht 129
A. Die riskante Handlung 130
I. Die Schaffung eines Risikos 130
II. Risikoschaffung bei umfassender Herrschaft 133
III. Risikoschaffung bei partieller Herrschaft 135
IV. Risikoschaffung bei Eingliederung 137
B. Muss die riskante Handlung unerlaubt sein 140
C. Pflichtwidrige Verursachung 145
D. Konkurrenzlose und konkurrierende Verursachung 150
I. Die Realisierung des geschaffenen Risikos 150
II. Konkurrenzlose (unmittelbare) Verursachung 151
III. Konkurrierende (mittelbare) Verursachung 155
E. Fall Varianten der mittelbaren Verursachung 158
I. Typen von Fremdrisiken 158
II. Mitwirkung von Dritten 159
III. Einwirkungen aus der Umwelt 161
IV. Änderung einer Regelung 161
F. Die erweiterte Haftung bei Anpassung 165
I. Stereotypes und angepasstes Handeln 165
II. Fallgruppen, Beispiele 166
G. Die erweiterte Haftung für Sonderrisiken 171
I. Normal riskantes und besonders riskantes Handeln 171
II. Fallgruppen, Beispiele 174
III. Besondere Anfälligkeit des eigenen Machtbereichs 177
IV. Besondere Zugänglichkeit des eigenen Machtbereichs 180
V. Besondere Ausweitung des eigenen Machtbereichs 182
H. Erweiterte Haftung bei Kenntnis oder Absicht 185
I. Die Relevanz subjektiver Momente 185
II. Der Einsatz von Wissen jenseits der Verursacherhaftung 188
III. Kein Einsatz von Wissen im Fall der normalen Verursacherhaftung 189
IV. Einsatz von Wissen im Fall der erweiterten Verursacherhaftung 192
J. Die erweiterte Haftung aus Rücksichtnahme 194
Anhang: Rechtfertigung durch Genehmigung? 199
Thesen 205
Literaturverzeichnis 207
Sachwortregister 227