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Beschäftigungsförderung

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Weiblen, W. (1990). Beschäftigungsförderung. Eine kommunale Aufgabe zwischen Personalhoheit und Finanzhoheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47043-3
Weiblen, Willi. Beschäftigungsförderung: Eine kommunale Aufgabe zwischen Personalhoheit und Finanzhoheit. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47043-3
Weiblen, W (1990): Beschäftigungsförderung: Eine kommunale Aufgabe zwischen Personalhoheit und Finanzhoheit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47043-3

Format

Beschäftigungsförderung

Eine kommunale Aufgabe zwischen Personalhoheit und Finanzhoheit

Weiblen, Willi

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 11

(1990)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Tabellenverzeichnis 16
Abbildungsverzeichnis 18
Abungsverzeichnis 19
Einleitung 29
Α. Allgemeiner und historischer Überblick 33
I. Die Arbeitslosigkeit und die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen in ihrer Auswirkung auf die Städte und Gemeinden 33
1. Die Arbeitsmarktentwicklung und das Wirtschaftswachstum 33
2. Der finanzpolitische Rahmen der öffentlichen Haushalte 40
3. Die Kosten der Arbeitslosigkeit 42
4. Die Sozialhilfebelastungen aufgrund von Arbeitslosigkeit 44
5. Der Handlungsrahmen für die Städte und Gemeinden 47
II. Gibt es normative Grundlagen, aus denen lokale Beschäftigungsförderung herzuleiten ist? 53
1. Zum Recht auf Arbeit 53
2. Die Verpflichtung der Gemeinden zur Konjunkturpolitik aus Art. 28 Abs. 2 G G 55
2.1. Die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft 55
2.2. Die „Angelegenheit" Konjunkturpolitik 63
3. Art. 109 GG 64
4. Die konjunkturpolitische Verpflichtung der Gemeinden 65
5. § 77 Gemeindeordnung Baden-Württemberg 68
6. Das Arbeitsförderungsgesetz 69
7. Das Bundessozialhilfegesetz 70
8. Ergebnis 71
III. Die Grenzen und Möglichkeiten der kommunalen Beschäftigungspolitik vor und nach dem Zweiten Weltkrieg 71
1. Die Arbeitslosigkeit und die Gemeindefinanzen in den zwanziger Jahren und während der Wirtschaftskrise 75
2. Die kommunale Arbeitsmarktpolitik in der Wirtschaftskrise 85
3. Die kommunalen Arbeitsbeschaffungsprogramme der Weimarer Zeit 89
4. Die Arbeitsbeschaffung durch städtische Subventionen 92
5. Die Personalpolitik als Mittel der Arbeitsbeschaffung 93
6. Die Kommunen als öffentliche Auftraggeber 97
7. Die finanzpolitische Bedeutung der kommunalen Unternehmen für die Gemeindehaushalte 100
8. Die Kommunalisierung im System der Arbeitslosenhilfe? 105
B. Die Personalhoheit 108
I. Das kommunale Personalwesen 108
1. Die Rolle der Kommunen als öffentliche Arbeitgeber 108
2. Die Beschäftigungslage im öffentlichen Dienst und bei den Kommunen 109
2.1. Die Stellen- und Laufbahnstrukturen 111
2.2. Die Frauen im öffentlichen Dienst und bei den Kommunen 115
3. Der Personalaufwand und die Finanzierung zusätzlicher Arbeitsplätze 117
4. Der kommunale Personalbedarf 121
II. Die Personalhoheit nach Art. 28 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz 123
1. Der normative und administrative Inhalt der Personalhoheit 125
2. Die Gewährleistung der Personalhoheit 127
3. Die staatliche Gesetzgebung 128
4. Die weiteren Begrenzungen und praktischen Schranken der Personalhoheit 130
5. Das allgemeine kommunale Dienstrecht 132
6. Ergebnis 135
III. Die unmittelbaren Grenzen der Personalhoheit 135
1. Der Stellenplan 136
2. Die Stellenobergrenzen 141
3. Die Stellenobergrenzenverordnungen der Länder 143
4. Die Wirkungen von Stellenobergrenzen 144
4.1. Die rechtlichen Wirkungen 144
4.2. Die praktischen Wirkungen 150
5. Die Funktionszuweisungsverordnungen 155
IV. Die mittelbaren Grenzen innerhalb der Personalhoheit 156
1. Die rechtlichen Grenzen für einen Einsatz des öffentlichen Dienstes zugunsten des Arbeitsmarktes 156
2. Das Sozialstaatsprinzip 157
3. Die materielle Gestaltungsfreiheit für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen durch das öffentliche Dienstrecht 160
3.1. Das Beamtenverfassungsrecht 161
3.2. Die Grenzen im öffentlichen Dienstrecht 163
3.3. Die Folgerungen 165
V. Die beamten- und dienstrechtlichen Grenzen und Möglichkeiten einer Personalausweitung durch konkrete Maßnahmen 166
1. Die Änderung der obligatorischen Altersgrenze 166
1.1. Die arbeitsmarktpolitischen Erwägungen 169
1.2. Die Kostenbelastung 170
1.3. Die Herabsetzung der obligatorischen Altersgrenze im Tarifbereich 171
2. Die Änderung der Antragsaltersgrenze 172
3. Die Erweiterung durch Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung 173
3.1. Die Problemstellung 173
3.1.1. Das Tarifrecht 175
3.1.2. Das Beamtenrecht 176
3.2. Die Bedeutung der Teilzeitarbeit 177
3.3. Die beamtenrechtlichen Voraussetzungen von Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung 185
3.4. Die Landesregelung 188
3.5. Das Versorgungsrecht und die Kosten 190
3.6. Die verfassungsrechtliche Problematik der Neuregelung 192
3.7. Die rechtlichen Voraussetzungen der Teilbeschäftigung und Beurlaubung im Arbeitnehmerbereich 196
3.8. Die personalwirtschaftlichen und organisatorischen Auswirkungen sowie die arbeitsmarktpolitische Effizienz der Teilzeitbeschäftigung im kommunalen Bereich 199
4. Die Vorruhestandsregelung 207
5. Die Besoldungsrückstufung 209
6. Die Beschäftigung von Ehepaaren im öffentlichen Dienst 212
VI. Die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Umverteilung der Arbeit im öffentlichen Dienst 213
1. Die Arbeitszeitverkürzung und der Abbau von Mehrarbeit 213
1.1. Die Verkürzung der Wochenarbeitszeit 213
1.1.1. Die Sachgerechtigkeit 214
1.1.2. Die Personalwirtschaftlichkeit und die Effizienz von Arbeitszeitverkürzungen 216
1.1.3. Die Kostenneutralität 217
1.1.4. Das Tarifrecht, die Änderungen der Arbeitszeitverordnung und der Erholungsurlaubsverordnung 219
1.2. Der Abbau von Mehrarbeit 220
1.3. Die arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen 228
2. Das Beschäftigungsförderungsgesetz (BeschFG) und die Befristung von Arbeitsverträgen 229
2.1. Zur Einleitung 229
2.2. Der Inhalt des BeschFG 230
2.2.1. Die arbeitsrechtlichen Regelungen der Teilzeitarbeit 233
2.2.2. Die weiteren Artikel des BeschFG 235
2.3. Welchen beschäftigungspolitischen Gestaltungsspielraum kann das BeschFG den Städten und Gemeinden eröffnen? 236
2.3.1. Die Rechtsfragen 237
2.3.2. Das Spannungsfeld Tarifrecht 239
2.4. Die arbeitsmarktpolitischen Folgerungen 245
3. Die Maßnahmen zur Begrenzung von Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst 246
3.1. Die Problemstellung 246
3.2. Die Änderungen der Gesetzgeber 247
3.3. Die verfassungsrechtliche Würdigung 251
3.4. Die beamtenrechtlichen Regelungen der Nebentätigkeit 253
3.4.1. Der Grundrechtsschutz 253
3.4.2. Der Genehmigungsvorbehalt 254
3.5. Die arbeitsmarktpolitischen Erwägungen 256
3.6. Das Tarifrecht 258
3.7. Die Wirkungen einer Begrenzung von Nebentätigkeiten 259
VII. Die finanziellen Beiträge des öffentlichen Dienstes zur Entspannung des Arbeitsmarkts 261
1. Die Arbeitsmarktabgabe 262
2. Der rechtliche Charakter einer Arbeitsmarktabgabe 264
3. Die Selbstbeschränkung 267
C. Die Aspekte des Zweiten Arbeitsmarktes in rechtlicher und praktischer Sicht 269
I. Die Beschäftigung von arbeitslosen Sozialhilfeempfängern und die Hilfe zur Arbeit 269
1. Die Problemstellung 269
2. Die Hilfe zur Arbeit 272
3. Die Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung und die Arbeitshilfen nach § 19 BSHG 274
3.1. Die besonderen Berührungspunkte mit dem AFG 274
3.2. Die einzelnen Maßnahmen nach § 19 BSHG 276
3.2.1. § 19 Abs. 1 BSHG 276
3.2.2. § 19 Abs. 2 BSHG 277
4. Die Schaffung einer Arbeitsgelegenheit nach § 19 Abs. 1 BSHG 277
4.1. Die Zuständigkeiten - formelle Rechtmäßigkeit 278
4.2. Die materielle Rechtmäßigkeit 279
5. Die Heranziehung zu gemeinnütziger und zusätzlicher Arbeit nach § 19 Abs. 2 BSHG 281
5.1. Die Heranziehung als Verwaltungsakt 281
5.2. Die formelle Rechtmäßigkeit 282
5.3. Die materielle Rechtmäßigkeit 283
5.3.1. Die Gemeinnützigkeit 283
5.3.2. Die Zusätzlichkeit 284
5.3.3. Die weiteren Anforderungen an die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 19 Abs. 2 BSHG 286
5.3.4. Das Ermessen des Sozialhilfeträgers 286
5.3.4.1. Die Wahl der richtigen Arbeitsform 286
5.3.4.2. Entgelt oder Sozialhilfe zuzüglich Mehraufwandsentschädigung? 287
6. Der Ausschluß der Sozialhilfe nach § 25 Abs. 1 BSHG 288
6.1. Der Anwendungsbereich des § 25 Abs. 1 BSHG 290
6.2. Die praktischen Auswirkungen 293
6.3. Die Voraussetzungen des § 25 Abs. 1 BSHG 293
7. Die Wirkungen und die arbeitsmarktpolitischen Erfahrungen 294
II. Die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) 299
1. Die Problemstellung und die Bedeutung 299
2. Die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen als historisch gewachsenes Instrument zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit 303
3. Die rechtlichen Voraussetzungen der ABM 311
3.1. Das AFG (§§ 91-96) 311
3.2. Die Kommunen als Maßnahmeträger i.S.v. § 92 AFG - die Zuständigkeit der Gemeinden - 313
3.3. Die allgemeinen Voraussetzungen nach § 91 Abs. 2 AFG 314
3.3.1. Das „öffentliche Interesse" 314
3.3.2. Die Zusätzlichkeit 316
3.3.3. Die Zweckmäßigkeit 317
3.4. Die weiteren wesentlichen Kriterien zur Förderung durch ABM 318
4. Die kommunalen Erfahrungen und Wirkungsweisen von ABM 319
D. Die Finanzhoheit 324
I. Die Finanzlage der Städte und Gemeinden in den 80er Jahren 325
1. Die aktuelle Finanzsituation 325
2. Die Entwicklung der Zuweisungen und Finanzausgleiche 328
3. Die Rolle der Gemeinden als Auftraggeber für öffentliche Investitionen 337
4. Der Blick auf den Beginn der neunziger Jahre 344
II. Der Inhalt und die Grenzen der kommunalen Finanzhoheit 345
1. Die Finanzhoheit als Teil der Selbstverwaltungsgarantie 345
2. Die Begrenzungen der Finanzhoheit 352
3. Zusammenfassung 357
III. Erweiterung der finanziellen Spielräume für zusätzliche Beschäftigungsförderung durch Mobilisierung eigener Ressourcen? 357
1. Die Erschließung zusätzlicher eigener Einnahmequellen 357
1.1. Die Steuern 358
1.2. Die Gebühren 364
2. Die Erweiterung des Kreditspielraumes 368
2.1. Die haushaltsrechtlichen Schranken 370
2.2. Die Verschuldensgrenze 373
2.3. Die konjunkturellen Grenzen 376
IV. Erweiterung der finanziellen Spielräume für zusätzliche Beschäftigungsförderung durch Umschichtung kommunaler Ausgaben? 380
1. Die Umschichtung von Ausgaben 383
2. Die Haushaltskonsolidierung 384
V. Erweiterung der finanziellen Spielräume für zusätzliche Beschäftigungsförderung durch Mobilisierung externer Ressourcen? 388
1. Die allgemeinen Zuweisungen 390
2. Die Zweckzuweisungen 393
3. Die allgemeinen und rechtlichen Grundlagen für kommunale Ansprüche aus dem Finanzausgleich 400
4. Die Mobilisierung durch Soziallastenansätze im Finanzausgleich 404
5. Die Folgerungen aus der Praxis des kommunalen Finanzausgleichs 407
VI. Die Selbstfinanzierung kommunaler Beschäftigungsförderung 409
1. Die kommunalen Investitionen und Investitionsprogramme 410
2. Die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und die Beschäftigung von arbeitslosen Sozialhilfeempfängern 414
3. Die Rolle der kommunalen Wirtschaftsunternehmen 415
Zusammenfassung in Thesen 418
Literaturverzeichnis 424