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Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat

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Droege, M. (2004). Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51290-4
Droege, Michael. Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51290-4
Droege, M (2004): Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51290-4

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Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat

Droege, Michael

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 945

(2004)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
1. Teil: Einleitung 19
2. Teil: Staatsleistungen - Versuch einer systematischen und quantitativen Bestandsaufnahme 30
1. Abschnitt: Staatsleistungen in den Systemen der Finanzierung von Religionsgemeinschaften 30
A. Die Pole: Spendenfinanzierung vs. Staatsfinanzierung der Religionsgemeinschaften 31
B. Kirchenbeitrag, optionale Kultussteuer und Kirchensteuer 38
I. Das österreichische Kirchenbeitragssystem 38
II. Allgemeine Sozial- und Kultursteuer mit Kirchenoption 44
III. Kirchensteuersysteme am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland 48
1. Finanzierungsform in der Kritik - Kirchensteuer in der Krise 49
2. Historische Bezüge der Kirchensteuer zur staatlichen Finanzierung 52
3. Qualifikation der religionsverfassungsrechtlichen Grundlagen 56
4. Die Exklusivität des Besteuerungsrechts als Recht der korporierten Religionsgemeinschaften 60
5. Das Strukturmerkmal der Mitgliedschaftsakzessorietät und seine Probleme 62
a) Mitgliedschaftserwerb 64
b) Mitgliedschaftsende: Kirchenaustritt 70
c) Rechtfragen der Ehegattenbesteuerung 72
d) Rechtsprobleme der Pauschalierung 76
6. Das Ausgestaltungsprinzip der Annexität und seine Verwerfungen 79
7. Kirchensteuerverwaltung im Ubergang zur Staatsleistung 85
C. Staatsleistungen in ihrer systematischen Bedeutung - ein Fazit 88
2. Abschnitt: Staatsleistungen im religionsgemeinschaftlichen Finanzsystem 89
A. Finanzwissenschaftliche Gruppierung der Einnahmen 90
B. Quantitative Zusammensetzung religionsgemeinschaftlicher Haushalte 93
3. Abschnitt: Finanzielle Leistungen des Staates an die Religionsgemeinschaften nach Sachbereichen 96
A. Positive Staatsleistungen im engeren Sinn 96
B. Staatliche Kostentragung bei gemeinsamen Angelegenheiten 98
C. Wirken der Religionsgemeinschaften im gesellschaftlichen Raum: Bildungswesen und Denkmalpflege 102
D. Wirken der Religionsgemeinschaften im gesellschaftlichen Raum: Das sozial-karitative Engagement der Religionsgemeinschaften 106
E. Staatliche Förderung durch Einnahmeverzicht: negative Staatsleistungen an die Religionsgemeinschaften 110
4. Abschnitt: Fazit einer unvollständigen Bestandsaufnahme 113
3. Teil: Staatsleistungen im säkularen Staat 114
1. Abschnitt: Säkularisierung als normativer Begriff 115
A. Begriffsgeschichte der Säkularisierung 117
B. Sachgeschichte der Säkularisierung 123
C. Rahmensäkularisierung als juristisches Konzept oder die (Re-)Neutralisierung der Säkularisierung 137
D. Die Selbstüberwindung des säkularen Staates: Staatswahrheit und Zivilreligion 143
I. Säkularisierung und politische Theologie 143
II. Säkularisierung und Zivilreligion 148
2. Abschnitt: Staatsleistungen in Folge des Vorganges der Säkularisation 156
A. Säkularisation 156
B. Gegenwärtige normative Behandlung 168
I. Landesverfassungen 168
II. Vertragliche Regelung der Staatsleistungen 170
C. Staatsleistungen i. S. d. Art. 138 Abs. 1 WRV 177
I. Die Rechtsfigur der Staatsleistung 177
1. Die Parteien der Leistungsbeziehungen 180
2. Der Inhalt der Leistungsbeziehungen 189
3. Der zeitliche Anknüpfungspunkt der Staatsleistungen 192
4. Leistung und Unterlassen: die sog. „negativen Staatsleistungen" 194
II. Rechtstitel der Staatsleistungen 201
D. Die Wirkungsweisen des Art. 138 Abs. 1 WRV i. V. m. Art. 140 GG 206
1. Das Ablösungsgebot 207
a) Umfang der Ablösungsabfindung 208
b) Ablösungsmittel 220
2. Die Aufrechterhaltung des Status-quo: Formaler vs. materialer Bestandsschutz auf Widerruf 225
a) Die Garantiefunktion des Art. 138 Abs. 1 WRV i. V. m. Art. 140 GG 226
b) Die Bundesgrundsätze der Ablösung - Freiheit und Bindung der Länder 231
aa) Die Kompetenzen des Art. 138 Abs. 1 WRV i. V. m. Art. 140 GG 232
bb) Der Bund als „ehrlicher Makler" eines einmaligen Ablösungsvorganges 238
c) „Volenti non fit iniuria" oder verfassungsrechtliche Grenzen der vorzeitigen einvernehmlichen Ablösung 241
3. Das Verbot der Neubegründung von Staatsleistungen: Art. 138 Abs. 1 WRV i. V. m. Art. 140 GG als Institutsliquidation 244
a) Die Interpretation des Ablösungsgebots als Institutsliquidation 245
b) Das Ablösungsgebot als retrospektive Überleitungsvorschrift 246
c) Das Ablösungsgebot als Rechtfertigungspflicht im normativen Ausdruck des dynamischen Säkularisierungsprozesses 248
aa) Das Entstehungsumfeld des Ablösungsgebotes als Institutsliquidation 249
bb) Die Handlungsform der Ablösung als Indiz des Liquidationscharakters des Art. 138 Abs. 1 WRV 250
cc) Das Ablösungsgebot als vermögensrechtliche Prolongation des Verbotes der Staatskirche 251
3. Abschnitt: Das dogmatische Schicksal der Staatsleistungen im säkularen Staat 256
4. Teil: Staatsleistungen im Kulturstaat 258
1. Abschnitt: Kultur als „Um-willen" des Staates - der staatliche Kulturauftrag und die Religionsgemeinschaften 264
A. Kultur und Staat: Begrifflichkeiten auf der Suche nach einem juristischen Kulturstaatsverständnis 265
B. Religion als Kultur 279
C. Funktionen der Kultur im Kulturstaat: Zwischen Integration und Koexistenz in kultureller Differenz 287
I. Das Individualinteresse als Grund staatlicher Kulturverantwortung 287
II. Das Interesse an kollektiver Integration als Grund staatlicher Kulturverantwortung 290
1. Kultur und Konsens in Zeiten kultureller Varianz 291
a) Kulturelle Varianz und Differenzierung 293
b) Der interkulturelle Minimalkonsens als Ausdruck des Konsensbedarfes pluraler Gesellschaften 297
2. Kultur als Medium der Integration durch den Verfassungsstaat 300
a) Materialisierung des Grundkonsenses durch Grundwerte 303
b) Materialisierung des Grundkonsenses durch Zivilreligion als Bürgerreligion 306
c) Die unhintergehbaren Unverfügbarkeiten des offenen Kulturstaates 309
d) Exkurs: Kultur und Religion im Prozess der Europäischen Integration 312
D. Kulturauftrag und Förderung von Religion: Offenheit und Varianz 320
2. Abschnitt: Die Förderung von Religionsgemeinschaften und Religion im Kulturverfassungsrecht: der Kulturauftrag zwischen heuristischer Leerformel und normativer Gewährleistung 323
A. Der Kulturauftrag zur Förderung der Religion und seine normative Grundlage in der Schaffung der Gelingensvoraussetzungen der Religionsfreiheit 324
B. Der Kulturauftrag und die Funktionsgrenzen der Religionsfreiheit zwischen liberaler und kultureller Grundrechtstheorie 334
I. Der Kulturauftrag zwischen Grundrechtsvoraussetzung und Grundrechtstatbestand - eine Vorbemerkung 334
II. Der Kulturauftrag im Funktionsarrangement der Religionsfreiheit 336
C. Der Kulturauftrag und der Schutzbereich der Religionsfreiheit zwischen Kongruenz und normativ-hypertropher Überforderung 353
I. Der Schutzbereich der Art. 4 Abs. 1 und Abs. 2 GG zwischen Grundrechtspartitionierung und Grundrechtsmonismus 354
II. Definition und Begrenzung des Schutzbereichs zwischen kulturellem Selbstverständnis, staatlicher Definitionskompetenz und Kulturadäquanz 356
3. Abschnitt: Verfassungsrechtliche Maßgaben und freiheitskonforme Maßstäbe der Erfüllung des kulturstaatlichen Fördergebots 367
A. Grundrechtsgeltung und Maßstabswahl bei der Förderung 369
B. Das Gebot weltanschaulich-religiöser Neutralität als Maßstab kulturverfassungsrechtlicher Religionsförderung 376
I. Die innere Dichotomie des neutralen Staates: distanzierende und übergreifende Neutralität 377
II. Übergreifende Neutralität kulturverfassungsrechtlicher Förderung als Gleichheitsproblem: Parität 386
1. Das Verbot der Anknüpfung an die Differenzierungskriterien der Religion und Weltanschauung 391
2. Gleichheit oder Privileg: die Maßgaben des allgemeinen Gleichheitssatzes 400
a) Der gleichbehandelnde Staat zwischen Berücksichtigung der religiösen Spezifika und Religionsblindheit 403
b) Der gleichbehandelnde Staat zwischen der Berücksichtigung kultureller Spezifika und „Kulturblindheit" 405
c) Der gleichbehandelnde Staat zwischen der Bindung an verfassungsunmittelbare Differenzierungsgebote und das kulturverfassungsrechtliche Dynamisierungsgebot 407
III. Die religiös-weltanschauliche Neutralität als Verfahrens- und Handlungsformgebot: Förderung von Religion zwischen integrativen Verfahrensformen und Parlamentsvorbehalt 415
1. Neutralität durch Entscheidung pluralistisch zusammengesetzter Gremien 415
2. Neutralität durch Parlamentsvorbehalt 420
4. Abschnitt: Der Kulturauftrag und die Förderung von Religion - verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen 430
5. Teil: Staatsleistungen im freiheitlichen Sozialstaat 433
1. Abschnitt: Staatsleistungen zwischen Subvention und Leistungsentgelt - ein Überblick 438
A. Die Vielgesichtigkeit der Staatsleistungen im sozialen Bereich 439
B. Die diakonischen und karitativen Einrichtungen als Empfänger von Staatsleistungen und als Leistungserbringer 444
C. Die Geberseite der „Staatsleistungen": Die „öffentlichen Sozialleistungsträger" zwischen mittelbarer Staatsverwaltung und sozialer Selbstverwaltung 447
2. Abschnitt: Sozialstaatlichkeit und staatliche Gewährleistungsverantwortung 455
A. Das soziale Staatsziel als Grund staatlicher Gewährleistungsverantwortung gegenüber dem Bürger 455
B. Der kooperierende Sozialstaat: Staatsaufgabenerfüllung durch diakonische und karitative Einrichtungen 466
3. Abschnitt: Religionsverfassungsrechtliche Determinanten im kooperierenden Sozialstaat 471
A. Das Grundrecht der Religionsfreiheit im Hinblick auf diakonische und karitative Betätigung 473
I. Der personale Schutzbereich der Religionsfreiheit in Bezug auf individuelles und gemeinschaftliches diakonisches und karitatives Engagement 474
II. Diakonie und Caritas im sachlichen Schutzbereich der Religionsfreiheit zwischen Hypertrophie und „kalter Säkularisierung" 476
III. Staatsleistungspflicht als Grundrechtsfunktion im freiheitlichen Sozialstaat? 483
B. Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates und die Religionsfreiheit des Bürgers als Grenze sozialstaatlicher Aufgabendelegation 490
C. Das religionsgemeinschaftliche Selbstbestimmungsrecht als Grenze der Wahrnehmung staatlicher Gewährleistungsverantwortung 495
I. Die personale Reichweite des Art. 137 Abs. 3 WRV 499
II. Die sachliche Reichweite des Art. 137 Abs. 3 WRV: Dominanz des Selbstverständnisses zur Bestimmung der eigenen Angelegenheiten 503
III. Die Verzahnung sozialstaatlicher Gewährleistungsverantwortung und religionsgemeinschaftlicher Autonomie 508
1. Die Schranke des „für alle geltenden Gesetzes" als Diskriminierungsverbot und Abwägungsprogramm 509
2. Anwendungs- und Bewährungsfälle auf der Ebene des einfachen Rechts 517
a) Qualität der Leistungserbringung 518
b) Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung 521
c) Finanz- und Verwaltungsstrukturen in der Leistungserbringung 523
d) Finanzkontrolle in der Leistungserbringung 525
e) Die Vermittlung von Gewährleistungsverantwortung und Freiheitlichkeit im Abwägungsprogramm des Art. 137 Abs. 3 WRV i. V. m. Art. 140 GG 536
4. Abschnitt: Staatsleistungen als Steuerungsinstrument im kooperierenden Sozialstaat 537
6. Teil: Ausblick und wesentliche Untersuchungsergebnisse 539
7. Teil: Anhang 546
1. Abschnitt: Staatsleistungen in den Verfassungen der Bundesländer 546
2. Abschnitt: Staatsleistungen der Länder der Bundesrepublik Deutschland an die evangelische und die katholische Kirche 548
3. Abschnitt: Das Kirchensteueraufkommen in der Bundesrepublik Deutschland 550
Literaturverzeichnis 552
Personen- und Sachverzeichnis 630