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Die Grundpflichten bei der Einstellung des Betriebes genehmigungsbedürftiger Anlagen gemäß § 5 Abs. 3 BImSchG

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Dierkes, C. (1994). Die Grundpflichten bei der Einstellung des Betriebes genehmigungsbedürftiger Anlagen gemäß § 5 Abs. 3 BImSchG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48094-4
Dierkes, Christoph. Die Grundpflichten bei der Einstellung des Betriebes genehmigungsbedürftiger Anlagen gemäß § 5 Abs. 3 BImSchG. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48094-4
Dierkes, C (1994): Die Grundpflichten bei der Einstellung des Betriebes genehmigungsbedürftiger Anlagen gemäß § 5 Abs. 3 BImSchG, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48094-4

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Die Grundpflichten bei der Einstellung des Betriebes genehmigungsbedürftiger Anlagen gemäß § 5 Abs. 3 BImSchG

Dierkes, Christoph

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 41

(1994)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Kapitel 1: Grundlagen 17
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung 17
B. Die Regelung der Betriebseinstellung im Immissionsschutzrecht 18
C. Tatsächliche Probleme bei und nach der Betriebseinstellung 20
I. Ausgangslage 20
II. Denkbare Problembereiche 21
1. Emissionen und Immissionen 21
2. Reststoffe und Abfälle 21
3. Anlage und Anlagenteile 22
4. Boden- und Gewässerverunreinigungen 23
Kapitel 2: Der Anwendungsbereich des § 5 Abs. 3 25
A. Erfaßte Anlagen 25
I. Genehmigungsbedürftige Anlagen 25
II. Betriebseinstellung ab dem 01.09.1990 26
B. Der Begriff der Betriebseinstellung 29
I. Die Funktion des Begriffes in § 5 Abs. 3 29
II. Begriffsbestimmung 31
1. Grundvoraussetzungen 31
2. Zeitweilige Einstellungen 31
3. Teileinstellungen und Kapazitätsreduzierungen 35
C. Verhältnis zu anderen Gesetzen 39
Kapitel 3: Die Gefahrenabwehrpflicht aus § 5 Abs. 3 Nr. 1 40
A. § 5 Abs. 3 Nr. 1, 1. Alt.: Schädliche Umwelteinwirkungen 40
I. Grundlegendes 40
II. Luftverunreinigungen 41
1. Abgrenzung: Reststoffe als Quelle der Emissionen 42
2. Verursachung schädlicher Immissionen gemäß § 3 Abs. 1 42
a) Verursachung von Immissionen und dadurch herbeigeführte negative Effekte – Grundlagen und Begriffsbestimmungen 42
b) Arten der negativen Effekte: Schäden, Nachteile, Belästigungen 44
c) Belastungsobjekte: Allgemeinheit und Nachbarschaft 45
d) Erheblichkeit 46
e) Hinreichende Wahrscheinlichkeit der Verursachung 47
3. Der § 5 Abs. 3 Nr. 1 zugrundeliegende Sicherheitsmaßstab 48
a) Wahrscheinlichkeitsprognose entsprechend § 3 Abs. 1 48
b) Beurteilungsmaßstab der TA Luft 49
III. Ähnliche Umwelteinwirkungen 51
B. § 5 Abs. 3 Nr. 1, 2. Alt.: Sonstige Einwirkungen 52
I. Grundlegendes 52
II. Andere Gefahrenquellen als Immissionen 53
III. Arten, Erheblichkeit, Belastungsobjekte und Eintrittswahrscheinlichkeit negativer Effekte 56
IV. Einzelne Bereiche sonstiger gefährlicher Einwirkungen 57
1. Störfälle und der Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung 57
2. Gefahren durch die Anlage und Anlagenteile 57
3. Boden- und Gewässerverunreinigungen 58
a) Boden und Wasser als Schutzgüter des BImSchG 59
b) Beurteilung von Verunreinigungen als erhebliche Beeinträchtigungen 60
c) Erfassung drohender und bereits eingetretener Boden- und Gewässerverunreinigungen durch § 5 Abs. 3 Nr. 1 62
4. Weitere sonstige Einwirkungen 64
C. Hervorrufung der Einwirkungen von der Anlage oder dem Anlagengrundstück 64
I. Hervorrufung der Einwirkungen und negativen Effekte 64
II. Anlage und Anlagengrundstück als Herkunftsorte der Einwirkungen 68
1. Die Anlage 69
2. Das Anlagengrundstück 73
D. Die vom Betreiber verlangte Sicherstellung 77
I. Der zeitliche Geltungsbereich der Pflicht 77
1. Geltung vor und nach Betriebseinstellung 77
2. Dauer der Geltung 79
II. Die Ausgestaltung der Pflicht 83
1. Unmittelbare Geltung 83
2. Gefahrenabwehrpflicht 86
III. Die Anforderungen in Einzelbereichen 88
1. Emissionen und Immissionen 89
2. Anlage und Anlagenteile 91
3. Boden- und Gewässerverunreinigungen 93
a) Drohende Verunreinigungen 93
b) Eingetretene Verunreinigungen 94
aa) Verunreinigungen, die keine weiteren Gefahren begründen 95
bb) Verunreinigungen, die weitere Gefahren begründen 100
cc) Auf Immissionen beruhende Verunreinigungen 102
c) Verunreinigungen auf Nachbargrundstücken 113
Kapitel 4: Die Reststoff- und Abfallpflicht aus § 5 Abs. 3 Nr. 2 122
A. Bedeutung und Anwendungsbereich 122
B. Reststoffe 123
I. Bedeutung des Reststoffbegriffs 123
II. Grundsätzliche Begriffsbestimmung 124
1. Die Bestimmung des § 2 Nr. 4 der 17. BImSchV als Ausgangspunkt 124
2. Die Elemente der Begriffsbestimmung 124
a) Der Stoffbegriff 124
b) Der Betriebsprozeß 125
c) Der Zweck des Anlagenbetriebes 127
aa) Die Maßgeblichkeit des Betriebszweckes 127
bb) Die Bestimmung des Betriebszweckes 128
III. Problematische Einzelbereiche 132
1. Produkte, Betriebs- und Einsatzstoffe 132
a) Produkte 132
b) Betriebs- und Einsatzstoffe 136
2. Verunreinigter Boden 139
3. Anlage, Anlagenteile und fest damit verbundene Stoffe 142
C. Verwertung und Beseitigung als Abfall 144
I. Ordnungsgemäße und schadlose Verwertung der Reststoffe 144
II. Beseitigung als Abfall ohne Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit 146
III. Gleichrangigkeit von Verwertung und Beseitigung als Abfall 149
D. Die vom Betreiber verlangte Sicherstellung 151
I. Geltungsbereich und Ausgestaltung der Pflicht 151
II. Anforderungen 152
Kapitel 5: Der Adressatenkreis des § 5 Abs. 3 157
A. Betreiber und ehemaliger Betreiber 157
B. Wechselnde Betreiber vor Betriebseinstellung 158
I. Problemlage und Auslegungshypothesen 158
II. Prüfung der Auslegungshypothesen 160
1. Verantwortlichkeit nur des letzten Betreibers 160
2. Verantwortlichkeit nur des Verursachers 162
3. Verantwortlichkeit des Verursachers neben umfassender Verantwortlichkeit des letzten Betreibers 164
4. Umfassende Verantwortlichkeit jedes Betreibers im Rahmen der Verhältnismäßigkeit 167
III. Folgen 171
C. Rechtsnachfolge und sonstige Modifikationen in der Betreiberverantwortlichkeit nach Betriebseinstellung 172
I. Inanspruchnahme des Rechtsnachfolgers 172
1. Problemlage 172
2. Nachfolgefähigkeit und Nachfolgetatbestand 173
a) Nachfolgefähigkeit 173
b) Nachfolgetatbestand 174
aa) Gesamtrechtsnachfolge 174
bb) Einzelrechtsnachfolge 176
II. Inanspruchnahme der Konzernmutter bei Betriebsaufspaltung 177
Zusammenfassung 178
Literaturverzeichnis 182