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Funktionen und Struktur der Rechtsprechung im demokratischen Rechtsstaat in normen- und systemtheoretischer Perspektive
Albuquerque, Paulo Antonio de Menezes
Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 196
(2001)
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Abstract
In einer Welt, wo die Veränderungen kaum allgemeingültige normative Muster anerkennen lassen, wird das rechtstheoretische Denken gefordert, adäquate, strukturierte Modelle zu entwickeln, um die komplexer gewordenen Beziehungen zwischen Rechtstheorie und Rechtspraxis zu erklären und zu verstehen. Dafür müssen unmittelbare Erkenntnisinteressen, rhetorische Argumentationen und soziale Ansprüche als verschiedene Momente der rechtlichen Sinngebungs- und Sinndeutungsprozesse gedacht werden. Die Frage wird auch in diesem Sinne gestellt werden müssen, was man von den jeweiligen Institutionen nicht erwarten kann, bevor die vielfältigen Rechtskommunikationen über das systemische Repertoire des Rechts betätigt werden können.Die Rechtsprechung zeigt sich in diesem Sinne als eine wichtige, unerläßliche evolutionäre Errungenschaft des Rechtssystems, um seine eigene Identität gleichzeitig stabilisieren und Änderungen verwalten zu können - Prozesse, die stark mit ihrer klassischen Darstellung als "periphär" kontrastieren. Auf die Rechtsprechung werden deswegen im modernen, demokratischen Rechtsstaatsmodell - auch wenn man die bestehenden regionalen Eigenschaften mitrechnet - neue Gefahren und Möglichkeiten zukommen, die weit über nationale Grenzen und kulturelle Partikularitäten hinausgehen.Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Harry-Westermann-Preis 1999 der Universität Münster.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Geleitwort | V | ||
| Vorwort | VII | ||
| Inhalt | XIII | ||
| Erster Abschnitt: Recht und Rechtsprechung als normative Institutionen und soziale Systeme | 1 | ||
| § 1 Recht als Struktur der modernen Gesellschaft | 1 | ||
| 1. Integrationsfunktionen des Rechts | 1 | ||
| 2. Rechtsrationalität und Rechtsprechung | 7 | ||
| 3. Rechtsgewinnung im Einzelfall als institutioneller und systemischer Prozeß | 12 | ||
| § 2 Positivität des Rechts, Rechtssystem und Rechtsprechungssystem | 15 | ||
| 1. System und Systembildung im Recht | 15 | ||
| 2. Positivität und Rechtsgrundlagen juridischer Entscheidungen | 21 | ||
| 3. Dynamik der Rechtsgeltung | 24 | ||
| § 3 Rechtsprechung als normative Kommunikation und Entscheidung | 30 | ||
| 1. Organisatorische Aspekte der Rechtsentscheidung | 30 | ||
| 2. Operative und strukturelle Spielräume der normativen Kommunikation von Recht | 37 | ||
| 3. Modale Formen und Verfahren der Gewinnung von Recht im Einzelfalle | 40 | ||
| Zweiter Abschnitt: Verhältnis von Politik, Rechtsstaat und Rechtsprechung | 44 | ||
| § 4 Gesellschaftliche und staatliche Basis des Rechts | 44 | ||
| 1. Verfassung als Ausdruck der Autoritätsstruktur der Rechtsordnung | 44 | ||
| 2. Rechtsstaatsprinzip und Rechtsstaatlichkeit | 50 | ||
| 3. Formalität des Rechts und Variabilität der Rechtspraxis | 53 | ||
| § 5 Beziehung von Politik und Recht als Grundlage der Rechtsprechung | 58 | ||
| 1. Rechtsgewinnung als arbeitsteiliger Vorgang | 58 | ||
| 2. Begründung und Legitimation richterlicher Entscheidungen | 66 | ||
| 3. Moralische Legitimität als Zusatzbegründung des Rechts? | 69 | ||
| § 6 Rechtsprechung in verfassungs- und rechtsstaatlich organisierten Systemen - peripher oder zentral? | 72 | ||
| 1. Soziale Funktionen der Rechtsprechung | 72 | ||
| 2. Aufgaben der Judikative - juristische Entscheidung oder operativer Ausgleich von Konflikten? | 79 | ||
| 3. Demokratisches Credo, Verfassungsstaat und Rechtssouveränität | 81 | ||
| Dritter Abschnitt: Kontingenz, normative Strukturen und Autonomie der Rechtsprechung im staatlich organisierten Rechtssystem | 86 | ||
| § 7 Normativität und Eigenständigkeit der rechtsprechenden Funktion | 86 | ||
| 1. Setzung normativer Maßstäbe durch die Rechtsprechung | 86 | ||
| 2. Anschlußfähigkeit von Normen und Entscheidungen und rechtliche Begründungspflicht | 91 | ||
| 3. Rechtskonkretisierung oder Richterrecht? | 96 | ||
| § 8 Grundrechte und ihre verfassungsrechtliche Institutionalisierung - eine „Erfindung" gegen den staatlichen Machtmißbrauch? | 102 | ||
| 1. Rechtssouveränität und individueller Rechtsschutz | 102 | ||
| 2. Systemische Funktionen der Grundrechte | 104 | ||
| 3. Rechtsnormative Wertsetzung und institutionelle Grundrechtsgarantien | 106 | ||
| § 9 Juridische Interpretation und Freiheit des Richters | 110 | ||
| 1. Theoretischer Zugang zur Rechtskommunikation | 110 | ||
| 2. Normative Rechtfertigung versus kognitive Erkenntnis? | 113 | ||
| 3. Rechtsprechung und Rechtstheorie als Theorie der Interpretation und AnwendungvonRecht | 118 | ||
| Schrifttumsverzeichnis | 121 | ||
| Personen- und Sachwortverzeichnis | 149 |