Menu Expand

Irrtum und Täuschung als Grundlage von Willensmängeln bei der Einwilligung des Verletzten

Cite BOOK

Style

Amelung, K. (1998). Irrtum und Täuschung als Grundlage von Willensmängeln bei der Einwilligung des Verletzten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49404-0
Amelung, Knut. Irrtum und Täuschung als Grundlage von Willensmängeln bei der Einwilligung des Verletzten. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49404-0
Amelung, K (1998): Irrtum und Täuschung als Grundlage von Willensmängeln bei der Einwilligung des Verletzten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49404-0

Format

Irrtum und Täuschung als Grundlage von Willensmängeln bei der Einwilligung des Verletzten

Amelung, Knut

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 108

(1998)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Die Behandlung von Willensmängeln bei der Einwilligung ist ein strafrechtlich wenig geklärtes Problemfeld. Die Rechtsprechung zieht sich auf den Standpunkt zurück, alles sei eine Frage des Einzelfalles. In der Literatur vertreten heute viele die Auffassung, nur "rechtsgutsbezogene" Willensmängel seien geeignet, die Wirksamkeit einer Einwilligung zu beseitigen. Der Begriff des "Rechtsgutsbezugs" ist dabei aber undeutlich geblieben, und auch sonst sind die Anhänger dieser Ansicht sich in der Beurteilung des Fallmaterials nicht einig. Nicht zuletzt deshalb nimmt in letzter Zeit die Kritik an der Lehre vom Erfordernis eines "Rechtsgutsbezugs" relevanter Willensmängel zu.

Die vorliegende Abhandlung macht sich diese Kritik zu eigen und sucht sie zu vertiefen. Ausgehend von normtheoretischen Überlegungen zeigt sie, daß die Entscheidung über die Wirksamkeit einer Einwilligung nicht mit der Aufgabe belastet werden muß, denjenigen, der in die Rechtsgüter des Einwilligenden eingreift, vor den Folgen einer unwirksamen Einwilligung zu schützen. Diese Schutzfunktion übernimmt vielmehr die allgemeine Lehre von der Zurechnung einer rechtswidrigen Güterverletzung. Deshalb kann bei der Beurteilung der Wirksamkeit mangelbehafteter Einwilligungen ohne weiteres der Überlegung Raum gegeben werden, daß der Einwilligende möglichst nicht an eine Erklärung gebunden werden sollte, die er nicht wirklich wollte.

Den skizzierten Gedanken verfolgt die Arbeit über einzelne Fallkonstellationen irrig erteilter und erschlichener Einwilligungen hinweg. Sie zeigt dabei, daß die herrschende Lehre bei den viel diskutierten Fragen der ärztlichen Aufklärungspflicht und der Beurteilung erschlichener AIDS-Tests nach dem vom Verfasser entwickelten Prinzip verfährt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Α. Einführung 9
I. Das Problem 9
II. Die Stufen der Entwicklung des Problems 10
B. Die Unanwendbarkeit der §§ 119 ff. BGB 13
C. Drei problematische Ansätze 18
I. Die Isolierung der Einwilligung vom Wertsystem der Einwilligenden bei Arzt 18
1. Darstellung 18
2. Kritik 20
II. Die Vermengung von Schutzgegenstand und Verfügungsbefugnis in der Einwilligungslehre von Roxin 25
1. Darstellung 25
2. Kritik 28
ΙII. Die Vermengung von Opfer- und Täterinteressen in der Irrtumslehre Kühnes 31
1. Darstellung 31
2. Kritik 33
D. Der eigene Ansatz 36
I. Die Trennung von Unwirksamkeitsurteil und Zurechnungsfrage 36
II. Autonomie der Entscheidung als Wirksamkeitsmaßstab 40
ΙII. Die Bedeutung der Einwilligungserklärung 42
IV. Zusammenfassung 44
E. Einfache Irrtümer 46
I. Erklärungsfehler 46
II. Entscheidungsfehler 50
1. Fehler bei der Wertentscheidung 50
2. Prognosefehler 53
3. Fehlerhafte Konfliktentscheidungen 54
IIΙ. Sonderformen der Entscheidungsfehler 56
1. Nicht rechtsgutsbezogene Irrtümer 56
2. Der Irrtum über eine Gegenleistung 58
3. Irrtümer über die Begleitumstände eines Eingriffs 61
IV. Testfall 1: Die Aufklärungspflicht des Arztes 65
F. Täuschungsbedingte Willensmängel 72
I. Die erschlichene Einwilligung 72
II. Die Täuschung über eine Gegenleistung 77
IIΙ. Die Konkurrenz zu speziellen Straftatbeständen 80
IV. Testfall 2: Die erschlichene Aids-Untersuchung 83
G. Dreiecksbeziehungen 87
Literaturverzeichnis 90
Sachverzeichnis 94