Standortgefährdung
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Standortgefährdung
Zur Gentechnik-Regelung in Deutschland
Vitzthum, Wolfgang Graf | Geddert-Steinacher, Tatjana
Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 14
(1992)
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Abstract
Die 1989 von Wolfgang Graf Vitzthum begründete Schriftenreihe kreist um Grundfragen des demokratischen und föderalen Verfassungsstaates sowie aktuelle Themen des Medien-, Finanz-, Umwelt-, Technik- und Verkehrsrecht. Darüber hinaus erscheinen Beiträge zur Rechtspolitik, zu Verwaltungsverfahren, zur Regierungs- und Verwaltungslehre sowie rechtsgeschichtlich orientierte Titel. Die Themenvielfalt steht in der Tradition der Breite und Farbigkeit der alten Staatswissenschaften. Die Publikationen sind Arbeiten aus dem Kreis der Tübinger Professoren für Öffentliches Recht und - nicht selten preisgekrönte - Dissertationen und Habilitationsschriften ihrer Schülerinnen und Schüler. Zahlreiche Bände sind Früchte von Beratungstätigkeiten im europäischen Integrationsprozeß, andere aus Gutachten für Parlaments- und Regierungsstellen, Kommunen und Verbände hervorgegangen.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhalt | 7 | ||
Einleitung: Der Streit um die Regelung der Gentechnik in Deutschland | 13 | ||
I. Phasen, Themen und Foren der Gentechnikdebatte | 13 | ||
II. Gegenstand, Zielsetzung und Gang der Untersuchung | 19 | ||
Erster Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben der Gentechnik-Regelung in Deutschland | 23 | ||
I. Demokratisch-parlamentarische Legitimation gentechnischer Risike | 23 | ||
1. Parlamentsvorbehalt und Akzeptanzprobleme | 23 | ||
2. Legitimationsverfahren, Delegitimierungsversuche und das Gebot der Kompetenzwahrung | 32 | ||
II. Gentechnik-Regelung zwischen Legislative und Exekutive und zwischen Bund und Länder | 41 | ||
1. Gentechnik-Gesetz und -Rechtsverordnunge | 41 | ||
2. Unitarische Gesetzgebung, föderaler Vollzug | 47 | ||
III. Zwecke, Instrumente und Forschungsfreundlichkeit der Gentechnik-Regelung in Deutschland | 56 | ||
1. Der Zweckdualismus im Gentechnikrecht | 56 | ||
2. Die umwelt- und technikrechtlichen Instrumente des Gentechnikgesetzes | 60 | ||
3. Das doppelte Forschungsprivileg des Gentechnikgesetzes | 63 | ||
Zweiter Teil: Die Umsetzung umweltrechtlicher Prinzipien im deutschen Gentechnikrecht | 79 | ||
I. Vorsorgeprinzip: Gentechnisches Risiko, Sicherheitskonzept und Öffentlichkeitsbeteiligung | 79 | ||
1. Gefahr, Gefahrenverdacht, Risiko und Restrisiko | 79 | ||
2. Risikobewertung für gentechnische Arbeiten im geschlossenen System | 88 | ||
3. Risikobewertung bei Freisetzungen gentechnisch veränderter Organisme | 98 | ||
4. Die öffentliche Anhörung | 100 | ||
II. Kooperationsprinzip: die ZKBS als Organisation, Konzentration und Integration des Sachverstandes | 107 | ||
III. Verursacher- und Gemeinlastprinzip: das Haftungskonzept des Gentechnikgesetzes | 118 | ||
1. Entwicklungsrisiko und Gefährdungshaftung | 118 | ||
2. Kausalität und Beweislastverteilung | 123 | ||
Dritter Teil: Die Verflechtung von deutschem und gemeinschaftlichem Gentechnikrecht | 128 | ||
I. Integrationsprobleme und Lösungsansätze | 128 | ||
1. EG-Systemrichtlinie und deutsches Gentechnikrecht | 128 | ||
2. EG-Freisetzungsrichtlinie und deutsches Gentechnikrecht | 140 | ||
II. Umsetzungsprobleme und ihre Rechtsfolge | 143 | ||
1. Die Rechtsgrundlagen der EG-Gentechnikrichtlinie | 143 | ||
2. „Unmittelbare Wirkung“ der EG-Gentechnikrichtlinien? | 146 | ||
Zusammenfassung und Ausblick: Zwischenbilanz mit Reformüberlegunge | 150 | ||
Anhang | 157 | ||
I. Auszüge aus den Niederschriften über die 2. und 3. Sitzung des Länderausschusses Gentechnik (1991 / 92) | 157 | ||
II. Schreiben der EG-Kommission vom 6. August 1992 an den Bundesminister des Auswärtigen betreffs Umsetzung der Richtlinien 90 / 219 und 90 / 220 – genetisch veränderte Organisme | 169 | ||
III. Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Großforschungseinrichtungen zu Fragen der Novellierung des Gentechnikgesetzes als Folge des Schreibens der EG-Kommission vom 6. August 1992 | 172 | ||
Literatu | 180 |