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Vitzthum, W., Geddert-Steinacher, T. (1992). Standortgefährdung. Zur Gentechnik-Regelung in Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47640-4
Vitzthum, Wolfgang Graf and Geddert-Steinacher, Tatjana. Standortgefährdung: Zur Gentechnik-Regelung in Deutschland. Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47640-4
Vitzthum, W and Geddert-Steinacher, T (1992): Standortgefährdung: Zur Gentechnik-Regelung in Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47640-4

Format

Standortgefährdung

Zur Gentechnik-Regelung in Deutschland

Vitzthum, Wolfgang Graf | Geddert-Steinacher, Tatjana

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 14

(1992)

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Abstract

Die 1989 von Wolfgang Graf Vitzthum begründete Schriftenreihe kreist um Grundfragen des demokratischen und föderalen Verfassungsstaates sowie aktuelle Themen des Medien-, Finanz-, Umwelt-, Technik- und Verkehrsrecht. Darüber hinaus erscheinen Beiträge zur Rechtspolitik, zu Verwaltungsverfahren, zur Regierungs- und Verwaltungslehre sowie rechtsgeschichtlich orientierte Titel. Die Themenvielfalt steht in der Tradition der Breite und Farbigkeit der alten Staatswissenschaften. Die Publikationen sind Arbeiten aus dem Kreis der Tübinger Professoren für Öffentliches Recht und - nicht selten preisgekrönte - Dissertationen und Habilitationsschriften ihrer Schülerinnen und Schüler. Zahlreiche Bände sind Früchte von Beratungstätigkeiten im europäischen Integrationsprozeß, andere aus Gutachten für Parlaments- und Regierungsstellen, Kommunen und Verbände hervorgegangen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 7
Einleitung: Der Streit um die Regelung der Gentechnik in Deutschland 13
I. Phasen, Themen und Foren der Gentechnikdebatte 13
II. Gegenstand, Zielsetzung und Gang der Untersuchung 19
Erster Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben der Gentechnik-Regelung in Deutschland 23
I. Demokratisch-parlamentarische Legitimation gentechnischer Risike 23
1. Parlamentsvorbehalt und Akzeptanzprobleme 23
2. Legitimationsverfahren, Delegitimierungsversuche und das Gebot der Kompetenzwahrung 32
II. Gentechnik-Regelung zwischen Legislative und Exekutive und zwischen Bund und Länder 41
1. Gentechnik-Gesetz und -Rechtsverordnunge 41
2. Unitarische Gesetzgebung, föderaler Vollzug 47
III. Zwecke, Instrumente und Forschungsfreundlichkeit der Gentechnik-Regelung in Deutschland 56
1. Der Zweckdualismus im Gentechnikrecht 56
2. Die umwelt- und technikrechtlichen Instrumente des Gentechnikgesetzes 60
3. Das doppelte Forschungsprivileg des Gentechnikgesetzes 63
Zweiter Teil: Die Umsetzung umweltrechtlicher Prinzipien im deutschen Gentechnikrecht 79
I. Vorsorgeprinzip: Gentechnisches Risiko, Sicherheitskonzept und Öffentlichkeitsbeteiligung 79
1. Gefahr, Gefahrenverdacht, Risiko und Restrisiko 79
2. Risikobewertung für gentechnische Arbeiten im geschlossenen System 88
3. Risikobewertung bei Freisetzungen gentechnisch veränderter Organisme 98
4. Die öffentliche Anhörung 100
II. Kooperationsprinzip: die ZKBS als Organisation, Konzentration und Integration des Sachverstandes 107
III. Verursacher- und Gemeinlastprinzip: das Haftungskonzept des Gentechnikgesetzes 118
1. Entwicklungsrisiko und Gefährdungshaftung 118
2. Kausalität und Beweislastverteilung 123
Dritter Teil: Die Verflechtung von deutschem und gemeinschaftlichem Gentechnikrecht 128
I. Integrationsprobleme und Lösungsansätze 128
1. EG-Systemrichtlinie und deutsches Gentechnikrecht 128
2. EG-Freisetzungsrichtlinie und deutsches Gentechnikrecht 140
II. Umsetzungsprobleme und ihre Rechtsfolge 143
1. Die Rechtsgrundlagen der EG-Gentechnikrichtlinie 143
2. „Unmittelbare Wirkung“ der EG-Gentechnikrichtlinien? 146
Zusammenfassung und Ausblick: Zwischenbilanz mit Reformüberlegunge 150
Anhang 157
I. Auszüge aus den Niederschriften über die 2. und 3. Sitzung des Länderausschusses Gentechnik (1991 / 92) 157
II. Schreiben der EG-Kommission vom 6. August 1992 an den Bundesminister des Auswärtigen betreffs Umsetzung der Richtlinien 90 / 219 und 90 / 220 – genetisch veränderte Organisme 169
III. Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Großforschungseinrichtungen zu Fragen der Novellierung des Gentechnikgesetzes als Folge des Schreibens der EG-Kommission vom 6. August 1992 172
Literatu 180