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Die Demokratie überdenken

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Schlüter-Knauer, C. (Ed.) (1997). Die Demokratie überdenken. Festschrift für Wilfried Röhrich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49080-6
Schlüter-Knauer, Carsten. Die Demokratie überdenken: Festschrift für Wilfried Röhrich. Duncker & Humblot, 1997. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49080-6
Schlüter-Knauer, C (ed.) (1997): Die Demokratie überdenken: Festschrift für Wilfried Röhrich, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49080-6

Format

Die Demokratie überdenken

Festschrift für Wilfried Röhrich

Editors: Schlüter-Knauer, Carsten

(1997)

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Abstract

»Die Demokratie überdenken« - Motto und Titel dieser Festschrift zum 60. Geburtstag von Prof. Dr. Wilfried Röhrich, Direktor des Instituts für Politische Wissenschaft der Kieler Universität - kennzeichnet einen bedeutsamen Aspekt in Forschung und Lehre des Jubilars. Er zählt zu jener Generation von Hochschullehrern, die die Erfassung und Formulierung der Fachinhalte der Disziplin »Politikwissenschaft« maßgeblich vorangetrieben haben. Ihm ging und geht es darum, die breite Vielfalt der zentralen Problemfelder in ihrer Verzahnung herauszuarbeiten, was sich in seinen zahlreichen Werken und Kompendien zur Politischen Theorie und Ideengeschichte, zur Analyse und zum Vergleich politischer Systeme und zu den Internationalen Beziehungen widerspiegelt.

In diesen Publikationen hat sich Wilfried Röhrich mit dem Thema der Festschrift - der Demokratie und ihrer Universalisierung - immer wieder befaßt. Die westliche Demokratie sieht er vor internen und externen Herausforderungen, die ein selbstkritisches Überdenken ihrer Wertvorstellungen erforderlich machen.

In Beiträgen zum internen Bereich gehen die Autoren dann auch krisenträchtigen Tendenzen nach, die darauf beruhen, daß in den westlichen Gesellschaften nicht nur die demokratischen Institutionen an Bedeutung verlieren, sondern auch die Maßstäbe für die Orientierung zu schwinden drohen. Ein Parteien- und Verbändestaat und die Macht von Verwaltung und Medien überlagern die verfassungsrechtlichen Prinzipien. Fragen werden aufgeworfen, wie: Was bedeuten das Ethos der Repräsentation, die Grundsätze der Gewaltenteilung und -kontrolle, das Postulat des Sozialstaats? Was bedeutet der Satz, alle Staatsgewalt gehe vom Volke aus? Therapievorschläge schließen sich an.

Hinsichtlich des externen Bereichs weisen die Autoren auf tiefgreifende Probleme bei der Umsetzung westlicher Normen und organisatorischer Prinzipien vornehmlich in der sogenannten Dritten Welt, aber auch in Mittel- und Osteuropa und in den Nachfolgestaaten …

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Das Wort davor 5
Inhaltsverzeichnis 9
I. Grundfragen 13
Michael Th. Greven: Karl Mannheim und das Problem der Demokratie im »Massenzeitalter« 15
1. Karl Mannheim als politischer Denker 15
2. Worin besteht die »Krise«? 17
3. »Erfolgreiche Anpassung« als Strategie der Fortschrittsbewältigung 21
4. Die sozialtechnische Rettung der Freiheit 27
Kurt Lenk: Carl Schmitts Parlamentarismuskritik. Ein Kapitel politischer Existentialismus 39
1. Anti-Liberalismus und Politische Theologie 39
2. Metapolitik 46
3. Faszinosum Schmitt 48
Iring Fetscher: Demokratischer statt Verfassungs-Patriotismus 55
Karl Theodor Schuon: Theorie deliberativer Demokratie. Zur Grundstruktur einer modernen Theorie politischer Institutionen 75
1. Herrschaftsfreie Diskussion als heuristisches Modell 75
2. Grundrechte und staatliche Gewalt 79
3. Kommunikative Macht und pluralistischer Konflikt 83
4. Deliberative Demokratie 86
Wolfgang Kersting: Soziale Gerechtigkeit und Institution 91
Peter von Oertzen: Der Wandel der Sozialstruktur und die Entstehung neuer gesellschaftlich-politischer Milieus 117
1. Von der Stände- und Klassengesellschaft zu gesellschaftlich-politischen Milieus 117
2. Lebens-, Politik- und Gesellungsstile 123
2.1 Methodische Vorbemerkung 123
2.2 Typische Lebensziele und Lebensstile: die SINUS-Milieus 125
2.3 Politikstile: Typen gesellschaftspolitischer Einstellungen 127
2.4 Gesellungsstile: Typen der Einstellung zum Gesellungsverhalten 130
3. Sympathiepotentiale: die parteipolitische Orientierung 132
3.1 Die Altersstruktur 134
3.2 Die Sozialstruktur 134
3.3 Die Politikstile 135
3.4 Die »Wahlverwandtschaften« 136
3.5 Die Sozialstruktur der Lager 137
3.6 Die »Arbeitnehmerorientierung« 138
4. Generationszugehörigkeit und Schulbildung: die Ergänzung 140
5. Einige Schlußfolgerungen 143
Ulrich Beck: Reflexive Demokratie 147
Everhard Holtmann: Systemumbruch und Verwaltungseliten 1945 und 1989/90. Konstanz und Wandel in kommunalen Führungspositionen 157
I. 157
II. 161
III. 167
Walter Euchner: Die Wahrnehmung der DDR in der Politik der Bundesrepublik vor der Wende 171
1. Vorbemerkung 171
2. Die Entwicklung des Verhältnisses zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR 172
3. Die Wahrnehmung der Politik der DDR durch die Parteien und Regierungen der Bundesrepublik 173
4. Die Wahrnehmung der DDR in der Deutschlandpolitik der SPD 177
5. Die verkannten kritischen Informationen über die wirklichen Verhältnisse in der DDR 180
6. Noch einmal – warum wurden in der Bundesrepublik die Zeichen der Zeit verkannt? 185
II. Probleme 189
Franz Neumann: Konservierung des »super-repräsentativen« Demokratiemodells. Zur Arbeit der Gemeinsamen Verfassungskommission im Kontext der Verfassungsdiskussion nach der deutschen Einheit 191
1. »Grundgesetzdemokratie« und plebiszitäre Ergänzung 191
2. Entwürfe für mehr Demokratie 195
3. Die Diskussion in der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat 200
3.1 Die Grundsatzfrage 201
3.2 Reine Repräsentation oder Mischsystem 202
3.3 Plebiszite als Stimmungsdemokratie 203
3.4 Weimarer Erfahrungen? 205
3.5 Materie und Grenzen der Plebiszite 207
3.6 Volksinitiativen ohne Volksentscheid 209
3.7 Schaden für die föderale Struktur der Republik? 210
Schluß 210
Otwin Massing: Verfassungsgerichtliche Norm-Codierungen als Verhaltenssteuerung. Anmerkungen zum »Soldaten-sind-Mörder«-Beschluß des Bundesverfassungsgerichts 213
I. 213
II. 215
III. 220
IV. 226
V. 231
VI. 234
Klaus von Beyme: Politische Kommunikation als Entscheidungskommunikation in der Demokratie 239
Wolf-Dieter Narr: Das demokratische Fiasko der Europäischen Union 251
1. Skeptische Einstimmung zur Beflügelung nüchterner Phantasie 251
2. Das europäische Demokratiedefizit ist zum locus communis geworden. 253
3. Wenn nur der (europäische) demokratische Wille vorhanden ist, wird er nationalstaatlich bürokratisch zementierte Berge versetzen. 256
4. Bei verbesserter bürokratischer Effizienz, die organisatorisches Lernen und zum Teil neue verfassungsähnliche Verfahrensweisen der europäischen Staaten mitsamt der Brüsseler Behörde voraussetzt – und dazu auch einige Brisen repräsentativer Demokratie –, wird’s wohl rebus sic stantibus im besten Falle bleiben. 258
5. Ist eine Verfassung der Europäischen Union demokratisch überhaupt möglich; ist sie zu wünschen? 261
6. Nicht nur das Demokratiedefizit, vor allem das Defizit angemessener demokratischer Konzeptionen ist anzuzeigen. 264
7. Die Europäische Union verdient nicht als Voraussetzung akzeptiert zu werden, die nicht mehr in Frage gestellt werden darf bzw. kann – jedenfalls nicht, wenn man an demokratischer Politik interessiert ist. 267
Egbert Jahn: Übergänge vom demokratischen zum undemokratischen Nationalismus in Osteuropa 271
1. Konsensnationalismus im Widerstreit zwischen Staatsnationalismus und Ethnonationalismus 271
2. Die ideologische Hegemonie der Demokratie im osteuropäischen Umbruch 276
3. Erklärungsansätze für die Virulenz des Nationalismus in Osteuropa 284
4. Das Verhältnis von Staats- und Ethnonationalismus in den neuen Staaten Osteuropas 287
5. Ungeregelte Nationalitätenverhältnisse als Quelle autoritären Nationalismus 291
Dieter Nohlen: Wahlsysteme in Osteuropa – Genese, Kritik, Reform 297
I. 297
II. 300
Valentin M. Falin: Chancen der russischen Demokratie. Ein Interview von Dieter S. Lutz 319
Hartmut Elsenhans: Die Krise des Staates in der Dritten Welt: Der Übergang zur Demokratie oder etwas »anderes« 325
1. Zur Politökonomie von bürgerlicher Gesellschaft 325
2. Marginalität als Blockierung der Autonomie bürgerlicher Gesellschaft 328
3. Der Washingtoner Konsensus als Form der Effektivierung der Allokation von Renten 332
4. Muster von Liberalisierung 335
5. Stückwerkstrategien und Perspektiven 339
Rainer Tetzlaff: Das Demokratieverständnis in Afrika und Asien – Alternativen zur westlichen Norm?. Überlegungen zur Universalisierung von Demokratie und Menschenrechten 345
1. Zur Einführung: Demokratie und Menschenrechte – Normen mit universeller Gültigkeit? 345
2. Demokratische Transition: ein Begriff – drei Bedeutungsvarianten 350
3. Die »Würde des Menschen« als gemeinsames Anliegen und das Streben der Staaten und Gesellschaften nach einer ethischen Fundierung ihrer jeweiligen Herrschaftsordnung 355
4. Eine Wertegemeinschaft auf Wechselseitigkeit: Egalitarismus und Kommunalismus 358
5. »Vorwärts zur Tradition!« – eine afrikanische Variante von Demokratie? 362
6. Zusammenfassung und Ausblick 368
III. Perspektiven 371
Fritz Vilmar: Strategien der Demokratisierung: Bilanz nach einem Vierteljahrhundert 373
1. Begriff der Demokratisierung im Rahmen einer Historischen Theorie der Demokratie 374
2. Demokratisierungsbewegungen 1968 bis 1995 378
3. Entwicklungsbedingungen und Barrieren gesamtgesellschaftlicher Demokratisierung 383
4. Ein wissenschaftlicher Diskurs zur Bilanz der Demokratisierungsbewegung 390
Hans Herbert von Arnim: Demokratie vor neuen Herausforderungen 397
1. Einführung 397
2. Die Lincolnsche Formel als Orientierungshilfe 399
3. Das Repräsentationsdefizit 403
4. Mißbräuche bei Postenbesetzung und Politikfinanzierung 416
5. Das Partizipationsdefizit 429
6. Mehr Einfluß für den Common sense der Bürger 436
Lars Clausen/Carsten Schlüter-Knauer: Das Ombudsprinzip – neue Vetostrukturen für die Demokratie. Ein Gespräch 443
Dieter S. Lutz: Nachweltpolitik und die Defizienz der Demokratie 467
1. Einleitung und Fragestellung 467
2. Endet die Zukunft in der Gegenwart? 469
2.1 Die Untragbarkeit von Risiken 470
2.2 Die Unkalkulierbarkeit des Zeitfaktors 473
2.3 Die Verlusteskalation der Entscheidungen 475
2.4 Die Reflexive Dehumanisierung 479
2.5 Die Gordische Komplexität 483
3. Zur Defizienz der Demokratie 484
Johan Galtung: Demokratie: Dialog für einen Konsens, Debatte um eine Mehrheit oder beides? 491
1. Demokratie: die Idee und zwei Ansätze 491
2. Demokratie A und Demokratie B: Debatte/Dialog und ein Sowohl-Als-auch 493
3. Die oktroyierte Demokratie B als strukturelle/kulturelle Gewalt 497
4. Defizite in westlichen Demokratien: zwei Beispiele 498
Schlußfolgerung 503
Björn Engholm: Wandel durch Partnerschaft – Fortschritt durch Verantwortung 505
I. 505
II. 507
III. 508
IV. 511
V. 513
Karl Georg Zinn: Vernunft, Fortschritt und Zivilisationswandel Prolegomenon zu einer anthropologischen Theorie der sozialökonomischen Entwicklung 515
1. Der naturgeschichtliche Ursprung der Vernunft und ihre Überlebensfunktion für die künftige Menschheit 516
1.1 Vernunft und Fortschritt 516
1.2 Historische Entfaltung der Vernunft und ökonomische Reproduktion 517
1.3 Die Überlebensfunktion der sittlichen Vernunft 522
1.4 Der kulturgeschichtliche Vorlauf der instrumentellen Vernunft und dessen Ende 526
1.5 Zwischenergebnis 528
2. Phylogenese, Ontogenese und kulturelle Dynamik 529
3. Zur menschheitsgeschichtlichen Tragweite der Grenzen des Wirtschaftswachstums 534
3.1 Am Ende des endlosen Wachstums 534
3.2 Innere Wachstumshindernisse der reifen Volkswirtschaften und die Gefahr für den Weltfrieden 537
3.3 Wohlstand ohne Wachstum – Utopia der Zukunft? 539
4. Schlußbemerkung über den Fortschrittskonservatismus und seine anthropologische Ursache 541
Wilfried Röhrich: Buchpublikationen 545
Autorenverzeichnis 549