Vertrauensschutz im Raum- und Stadtplanungsrecht

Jun-Gen Oh

doi:10.3790/978-3-428-47020-4

Vertrauensschutz im Raum- und Stadtplanungsrecht

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Oh, J. (1990). Vertrauensschutz im Raum- und Stadtplanungsrecht. Eine vergleichende Betrachtung nach deutschem und koreanischem Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47020-4

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Vertrauensschutz im Raum- und Stadtplanungsrecht

Eine vergleichende Betrachtung nach deutschem und koreanischem Recht

Oh, Jun-Gen

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 589

(1990)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47020-4
978-3-428-07020-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47020-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 282
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	15
1 Kapitel: Fragestellung	19
1. Abschnitt: Ausgangslage und Problemstellung	19
2. Abschnitt: Veranschaulichung der typischen Interessenkonflikte bei Planungen im deutschen und koreanischen Recht	22
A. Interessenkonflikte zwischen öffentlichem Planungsträger und Bürger	22
I. Beispielsfälle in der deutschen Literatur und Rechtsprechung	22
II. Beispielsfälle in der koreanischen Literatur und Rechtsprechung	24
B. Interessenkonflikte zwischen über- und untergeordneten Planungsinstanzen	26
I. Die Konfliktslage im deutschen Recht	26
II. Die Konfliktslage im koreanischen Recht	27
3. Abschnitt: Begrenzung der Untersuchung auf das Raum- und Stadtplanungsrecht	30
A. Gründe für die Begrenzung der Untersuchung	30
B. Notwendigkeit der rechtlich-systematischen Einordnung der verschiedenen Raum- und Stadtpläne	32
2 Kapitel: Die Vielfalt der Plammgptätigeiten und Pläne – Entsprechungen im deutschen und koreanischen Recht	33
1. Abschnitt: Ansätze zu einer rechtlich-systematischen Einordnung der Raum- und Stadtplanung	33
2. Abschnitt: Die unterschiedlichen Planungsformen in der überörtlichen Gesamtplanung und ihre Auswirkungen	36
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen	36
I. Gesetzgebungszuständigkeiten im deutschen Recht	36
II. Verfassungsrechtliche Grundlagen im koreanischen Recht	38
B. Die gesetzlichen Grundlagen	39
I. Die sachlichen Regelungen im deutschen Bundes- und Landesrecht	39
1. Das Bundesraumordnungsgesetz (BROG)	39
2. Landesplanungsgesetze	42
II. Die sachlichen Regelungen im koreanischen Recht	44
1. Das Raumentwicklungsgesamtplanungsgesetz (KREPG)	44
2. Das Bodennutzungskontrollgesetz (KBNKG)	46
C. Die Formen der überörtlichen Gesamtplanungen	47
I. Die Formen der überörtlichen Gesamtplanungen im deutschen Recht	47
1. Bundesraumordnungsprogramm (BROP)	47
2. Überörtliche Gesamtplanungen auf Landesebene	50
3. Regionalplanung	53
II. Die Formen der überörtlichen Gesamtplanungen im koreanischen Recht	57
1. Die Raumentwicklungsgesamtpläne nach dem Raumentwicklungsgesamtplanungsgesetz	57
a) Der staatliche Raumentwicklungsgesamtplan	57
b) Die Raumentwicklungsgesamtpläne auf "Do"-Ebene	58
c) Die Raumentwicklungsgesamtpläne auf "Kun"-Ebene	59
2. Der Bodennutzungsplan nach dem Bodennutzungskontrollgesetz	60
D. Auswirkungen der überörtlichen Gesamtplanungen	64
I. Auswirkungen der überörtlichen Gesamtplanungen im deutschen Recht	64
1. Auswirkungen auf andere Planungsträger, insbesondere die Gemeinden	64
2. Auswirkungen auf den Bürger	69
II. Auswirkungen der überörtlichen Gesamtplanungen im koreanischen Recht	70
1. Auswirkungen auf andere Planungsträger, insbesondere die Gemeinden	70
2. Auswirkungen auf den Bürger	71
3. Abschnitt: Die Stadtplanung (örtliche Gesamtplanung) und ihre Auswirkungen	73
A. Gesetzliche Grundlagen der städtebaulichen Planungen	73
I. Gesetzliche Grundlagen der Stadtplanung im deutschen Recht	73
II. Gesetzliche Grundlagen der Stadtplanung im koreanischen Recht	74
B. Kompetenzen für die städtebaulichen Planungen	76
I. Planungshoheit der Gemeinden im deutschen Recht	76
II. Kompetenzen für die städtebaulichen Planungen im koreanischen Recht	79
C. Formen und Auswirkungen der Stadtplanungen	80
I. Formen und Auswirkungen der Stadtplanungen im deutschen Recht	80
1. Der Flächennutzungsplan	80
2. Der Bebauungsplan	82
II. Formen und Auswirkungen der Stadtplanungen im koreanischen Recht	86
1. Der Stadtgrundsatzplan	86
2. Der Stadtplan	87
4. Abschnitt: Fachplanungen	92
A Gesetzliche Grundlagen der Fachplanungen	92
I. Fachplanungen von Bund, Ländern und Gemeinden im deutschen Recht	92
II. Gesetzliche Grundlagen der Fachplanungen im koreanischen Recht	94
B. Die Koordinationsprobleme zwischen Fachplanungen und Gesamtplanungen	95
I. Die Koordination im deutschen Recht	95
II. Die Koordination im koreanischen Recht	98
C. Die Formen und Auswirkungen der Fachplanungen	100
I. Die Formen und Auswirkungen der Fachplanungen im deutschen Recht	100
II. Die Formen und Auswirkungen der Fachplanungen im koreanischen Recht	105
3. Kapitel: Planänderungen: Grenzen der Gestaltungsfreiheit und mögliche Schutzpositionen privater Planbetroffener und öffentlicher Planungsträger	108
1. Abschnitt: Erforderlichkeit von Planänderungen	108
A. Flexibilitätserfordernisse der Planung	108
B. Gründe für die Flexibilitätserfordernisse der Planung	110
I. Unzureichende Daten und Fehlprognosen: Mängel in der Planung	110
II. Zieländerung: Anpassung an den raschen sozialen Wandel	111
2. Abschnitt: Spielraum für die planerische Gestaltung im deutschen und koreanischen Recht	114
A. Planerische Gestaltungsfreiheit im deutschen und koreanischen Recht	114
I. Das deutsche Recht	114
1. Planungsgesetze als Finalprogramme	114
2. Die planerische Gestaltungsfreiheit der öffentlichen Planungsträger	115
II. Planerische Gestaltungsfreiheit im koreanischen Recht	117
B. Die allgemeinen rechtlichen Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit im deutschen und koreanischen Recht	119
I. Die Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit durch formellrechtliche Anforderungen im deutschen und koreanischen Recht	119
1. Formell-rechtliche Anforderungen im deutschen Recht	119
a) Planungskompetenz im System dezentralisierter Entscheidungen	119
b) Verfahrensrechtliche Anforderungen	120
2. Formell-rechtliche Anforderungen im koreanischen Recht	122
II. Die Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit durch materiell-rechtliche Anforderungen im deutschen und koreanischen Recht	124
1. Materiell-rechtliche Anforderungen im deutschen Recht	124
a) Die äußeren Grenzen des Planungsermessens im deutschen Recht	125
b) Das Abwägungsgebot als innere Grenze der planerischen Gestaltungsfreiheit	127
2. Materiell-rechtliche Anforderungen im koreanischen Recht	129
3. Abschnitt: Mögliche Rechtspositionen der Planbetroffenen gegenüber Planänderungen	132
A. Private und öffentliche Planbetroffene im deutschen und koreanischen Recht	132
I. Das deutsche Recht	132
1. Dispositionen Privater	132
2. Mögliche Rechtspositionen der privaten Planbetroffenen gegenüber Planänderungen nach ihren Rechtswirkungen	136
3. Aufwendungen öffentlicher Planungsträger	140
II. Planbetroffene im koreanischen Recht	143
1. Dispositionen Privater	143
2. Aufwendungen öffentlicher Planungsträger	144
B. Entwicklung der Gedanken über die Plangewährleistungsrechte	146
I. Die Entwicklung im deutschen Recht	146
1. Die Frage der Plangewährleistung für private Planbetroffene	146
2. Ähnliche Interessenlagen bei einzelnen öffentlichen Planungsträgern	151
II. Entwicklung der Gedanken über die Plangewährleistungsrechte im koreanischen Recht	154
4. Kapitel: Ansprüche auf Vertxauensschutz im deutschen und koreanischen Raumplanungsrecht	157
1. Abschnitt: Anspruch auf Planfortbestand	157
A. Anspruch auf Planfortbestand im deutschen Recht	157
I. Zum Meinungsstand im deutschen Recht	157
II. Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf Planfortbestand im deutschen Recht	159
1. Bestandsschutz über das Rechtsstaatsprinzip	159
2. Rechtssicherheits- und Vertrauensschutzgrundsatz als Elemente des Rechtsstaatsprinzips	162
III. Anspruch auf Planfortbestand bei internen und indikativen Plänen?	166
IV. Planfortbestand bei gesetzlichen Regelungen	168
1. Bestandsschutz über die Rückwirkungslehre für gesetzliche Regelungen	168
2. Bestandsschutz über das Abwägungsgebot bei Plänen	174
3. Das Verhältnis zwischen Planbestandsschutz nach dem planungsrechtlichen Abwägungsgebot und nach den Grundsätzen über die begrenzte Zulässigkeit rückwirkender Gesetze	177
V. Planfortbestand bei Einzelakten und verbindlichen Fachplanungen	178
B. Anspruch auf Planfortbestand im koreanischen Recht	183
I. Zum Meinungsstand im koreanischen Recht	183
II. Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf Planfortbestand im koreanischen Recht	184
1. Bestandsschutz über das Rechtsstaatsprinzip	184
2. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Elemente des Rechtsstaatsprinzips	186
III. Anspruch auf Planfortbestand bei internen und indikativen Plänen?	189
IV. Planfortbestand bei gesetzlichen Regelungen	190
1. Bestandsschutz über die Rückwirkungslehre für gesetzliche Regelungen	190
2. Bestandsschutz über das Abwägungsgebot bei Plänen?	192
V. Planfortbestand bei Einzelakten und verbindliche Fachplanungen	195
2. Abschnitt: Anspruch auf schonende Überleitung	199
A. Ausgangslage im deutschen und koreanischen Recht	199
B. Rechtsgrundlagen für einen Anspruch auf schonende Überleitung im deutschen Recht	200
I. Die Pflicht zur schonenden Überleitung und die Grundsätze zur Rückwirkung von Gesetzen	200
II. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Abwägungsgebot	202
C. Rechtsgrundlagen für einen Anspruch auf schonende Überleitung im koreanischen Recht	206
3. Abschnitt: Durchsetzung der Planfortbestandsrechte – Rechtsmittel gegen die Planänderungen im deutschen und koreanischen Recht	210
A. Rechtsmittel gegen die Planänderungen im deutschen Recht	210
B. Rechtsmittel gegen die Planänderungen im koreanischen Recht	213
4. Abschnitt: Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen	217
A. Positivrechtliche Regelungen im deutschen und koreanischen Recht	217
I. Positivrechtliche Regelungen im deutschen Recht	217
II. Positivrechtliche Regelungen im koreanischen Recht	222
B. Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen im deutschen und koreanischen Recht nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen	223
I. Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen im deutschen Recht	223
1. Das System des öffentlich-rechtlichen Ersatzleistungsrechts	224
2. Die Enteignungsentschädigungsansprüche	226
3. Entschädigungsansprüche wegen Enteignungs- bzw. Aufopferungsrecht bei rechtmäßigen Planänderungen	227
4. Entschädigungsansprüche wegen enteignungsgleichen Eingriffs bei rechtswidrigen Planänderungen	231
5. Schadensersatzansprüche nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG	233
II. Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen im koreanischen Recht	237
1. Das System des koreanischen staatlichen Ersatzleistungsrechts	237
2. Enteignungsentschädigungsansprüche	238
3. Schadensersatzansprüche	242
4. Die Einführung des Anspruchs wegen enteignungsgleichen Eingriffs im koreanischen Recht	244
5. Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnis	247
Literaturverzeichnis	252

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