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Vertrauensschutz im Raum- und Stadtplanungsrecht

Eine vergleichende Betrachtung nach deutschem und koreanischem Recht

Oh, Jun-Gen

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 589

(1990)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 15
1 Kapitel: Fragestellung 19
1. Abschnitt: Ausgangslage und Problemstellung 19
2. Abschnitt: Veranschaulichung der typischen Interessenkonflikte bei Planungen im deutschen und koreanischen Recht 22
A. Interessenkonflikte zwischen öffentlichem Planungsträger und Bürger 22
I. Beispielsfälle in der deutschen Literatur und Rechtsprechung 22
II. Beispielsfälle in der koreanischen Literatur und Rechtsprechung 24
B. Interessenkonflikte zwischen über- und untergeordneten Planungsinstanzen 26
I. Die Konfliktslage im deutschen Recht 26
II. Die Konfliktslage im koreanischen Recht 27
3. Abschnitt: Begrenzung der Untersuchung auf das Raum- und Stadtplanungsrecht 30
A. Gründe für die Begrenzung der Untersuchung 30
B. Notwendigkeit der rechtlich-systematischen Einordnung der verschiedenen Raum- und Stadtpläne 32
2 Kapitel: Die Vielfalt der Plammgptätigeiten und Pläne – Entsprechungen im deutschen und koreanischen Recht 33
1. Abschnitt: Ansätze zu einer rechtlich-systematischen Einordnung der Raum- und Stadtplanung 33
2. Abschnitt: Die unterschiedlichen Planungsformen in der überörtlichen Gesamtplanung und ihre Auswirkungen 36
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen 36
I. Gesetzgebungszuständigkeiten im deutschen Recht 36
II. Verfassungsrechtliche Grundlagen im koreanischen Recht 38
B. Die gesetzlichen Grundlagen 39
I. Die sachlichen Regelungen im deutschen Bundes- und Landesrecht 39
1. Das Bundesraumordnungsgesetz (BROG) 39
2. Landesplanungsgesetze 42
II. Die sachlichen Regelungen im koreanischen Recht 44
1. Das Raumentwicklungsgesamtplanungsgesetz (KREPG) 44
2. Das Bodennutzungskontrollgesetz (KBNKG) 46
C. Die Formen der überörtlichen Gesamtplanungen 47
I. Die Formen der überörtlichen Gesamtplanungen im deutschen Recht 47
1. Bundesraumordnungsprogramm (BROP) 47
2. Überörtliche Gesamtplanungen auf Landesebene 50
3. Regionalplanung 53
II. Die Formen der überörtlichen Gesamtplanungen im koreanischen Recht 57
1. Die Raumentwicklungsgesamtpläne nach dem Raumentwicklungsgesamtplanungsgesetz 57
a) Der staatliche Raumentwicklungsgesamtplan 57
b) Die Raumentwicklungsgesamtpläne auf \"Do\"-Ebene 58
c) Die Raumentwicklungsgesamtpläne auf \"Kun\"-Ebene 59
2. Der Bodennutzungsplan nach dem Bodennutzungskontrollgesetz 60
D. Auswirkungen der überörtlichen Gesamtplanungen 64
I. Auswirkungen der überörtlichen Gesamtplanungen im deutschen Recht 64
1. Auswirkungen auf andere Planungsträger, insbesondere die Gemeinden 64
2. Auswirkungen auf den Bürger 69
II. Auswirkungen der überörtlichen Gesamtplanungen im koreanischen Recht 70
1. Auswirkungen auf andere Planungsträger, insbesondere die Gemeinden 70
2. Auswirkungen auf den Bürger 71
3. Abschnitt: Die Stadtplanung (örtliche Gesamtplanung) und ihre Auswirkungen 73
A. Gesetzliche Grundlagen der städtebaulichen Planungen 73
I. Gesetzliche Grundlagen der Stadtplanung im deutschen Recht 73
II. Gesetzliche Grundlagen der Stadtplanung im koreanischen Recht 74
B. Kompetenzen für die städtebaulichen Planungen 76
I. Planungshoheit der Gemeinden im deutschen Recht 76
II. Kompetenzen für die städtebaulichen Planungen im koreanischen Recht 79
C. Formen und Auswirkungen der Stadtplanungen 80
I. Formen und Auswirkungen der Stadtplanungen im deutschen Recht 80
1. Der Flächennutzungsplan 80
2. Der Bebauungsplan 82
II. Formen und Auswirkungen der Stadtplanungen im koreanischen Recht 86
1. Der Stadtgrundsatzplan 86
2. Der Stadtplan 87
4. Abschnitt: Fachplanungen 92
A Gesetzliche Grundlagen der Fachplanungen 92
I. Fachplanungen von Bund, Ländern und Gemeinden im deutschen Recht 92
II. Gesetzliche Grundlagen der Fachplanungen im koreanischen Recht 94
B. Die Koordinationsprobleme zwischen Fachplanungen und Gesamtplanungen 95
I. Die Koordination im deutschen Recht 95
II. Die Koordination im koreanischen Recht 98
C. Die Formen und Auswirkungen der Fachplanungen 100
I. Die Formen und Auswirkungen der Fachplanungen im deutschen Recht 100
II. Die Formen und Auswirkungen der Fachplanungen im koreanischen Recht 105
3. Kapitel: Planänderungen: Grenzen der Gestaltungsfreiheit und mögliche Schutzpositionen privater Planbetroffener und öffentlicher Planungsträger 108
1. Abschnitt: Erforderlichkeit von Planänderungen 108
A. Flexibilitätserfordernisse der Planung 108
B. Gründe für die Flexibilitätserfordernisse der Planung 110
I. Unzureichende Daten und Fehlprognosen: Mängel in der Planung 110
II. Zieländerung: Anpassung an den raschen sozialen Wandel 111
2. Abschnitt: Spielraum für die planerische Gestaltung im deutschen und koreanischen Recht 114
A. Planerische Gestaltungsfreiheit im deutschen und koreanischen Recht 114
I. Das deutsche Recht 114
1. Planungsgesetze als Finalprogramme 114
2. Die planerische Gestaltungsfreiheit der öffentlichen Planungsträger 115
II. Planerische Gestaltungsfreiheit im koreanischen Recht 117
B. Die allgemeinen rechtlichen Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit im deutschen und koreanischen Recht 119
I. Die Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit durch formellrechtliche Anforderungen im deutschen und koreanischen Recht 119
1. Formell-rechtliche Anforderungen im deutschen Recht 119
a) Planungskompetenz im System dezentralisierter Entscheidungen 119
b) Verfahrensrechtliche Anforderungen 120
2. Formell-rechtliche Anforderungen im koreanischen Recht 122
II. Die Schranken der planerischen Gestaltungsfreiheit durch materiell-rechtliche Anforderungen im deutschen und koreanischen Recht 124
1. Materiell-rechtliche Anforderungen im deutschen Recht 124
a) Die äußeren Grenzen des Planungsermessens im deutschen Recht 125
b) Das Abwägungsgebot als innere Grenze der planerischen Gestaltungsfreiheit 127
2. Materiell-rechtliche Anforderungen im koreanischen Recht 129
3. Abschnitt: Mögliche Rechtspositionen der Planbetroffenen gegenüber Planänderungen 132
A. Private und öffentliche Planbetroffene im deutschen und koreanischen Recht 132
I. Das deutsche Recht 132
1. Dispositionen Privater 132
2. Mögliche Rechtspositionen der privaten Planbetroffenen gegenüber Planänderungen nach ihren Rechtswirkungen 136
3. Aufwendungen öffentlicher Planungsträger 140
II. Planbetroffene im koreanischen Recht 143
1. Dispositionen Privater 143
2. Aufwendungen öffentlicher Planungsträger 144
B. Entwicklung der Gedanken über die Plangewährleistungsrechte 146
I. Die Entwicklung im deutschen Recht 146
1. Die Frage der Plangewährleistung für private Planbetroffene 146
2. Ähnliche Interessenlagen bei einzelnen öffentlichen Planungsträgern 151
II. Entwicklung der Gedanken über die Plangewährleistungsrechte im koreanischen Recht 154
4. Kapitel: Ansprüche auf Vertxauensschutz im deutschen und koreanischen Raumplanungsrecht 157
1. Abschnitt: Anspruch auf Planfortbestand 157
A. Anspruch auf Planfortbestand im deutschen Recht 157
I. Zum Meinungsstand im deutschen Recht 157
II. Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf Planfortbestand im deutschen Recht 159
1. Bestandsschutz über das Rechtsstaatsprinzip 159
2. Rechtssicherheits- und Vertrauensschutzgrundsatz als Elemente des Rechtsstaatsprinzips 162
III. Anspruch auf Planfortbestand bei internen und indikativen Plänen? 166
IV. Planfortbestand bei gesetzlichen Regelungen 168
1. Bestandsschutz über die Rückwirkungslehre für gesetzliche Regelungen 168
2. Bestandsschutz über das Abwägungsgebot bei Plänen 174
3. Das Verhältnis zwischen Planbestandsschutz nach dem planungsrechtlichen Abwägungsgebot und nach den Grundsätzen über die begrenzte Zulässigkeit rückwirkender Gesetze 177
V. Planfortbestand bei Einzelakten und verbindlichen Fachplanungen 178
B. Anspruch auf Planfortbestand im koreanischen Recht 183
I. Zum Meinungsstand im koreanischen Recht 183
II. Rechtsgrundlagen für den Anspruch auf Planfortbestand im koreanischen Recht 184
1. Bestandsschutz über das Rechtsstaatsprinzip 184
2. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Elemente des Rechtsstaatsprinzips 186
III. Anspruch auf Planfortbestand bei internen und indikativen Plänen? 189
IV. Planfortbestand bei gesetzlichen Regelungen 190
1. Bestandsschutz über die Rückwirkungslehre für gesetzliche Regelungen 190
2. Bestandsschutz über das Abwägungsgebot bei Plänen? 192
V. Planfortbestand bei Einzelakten und verbindliche Fachplanungen 195
2. Abschnitt: Anspruch auf schonende Überleitung 199
A. Ausgangslage im deutschen und koreanischen Recht 199
B. Rechtsgrundlagen für einen Anspruch auf schonende Überleitung im deutschen Recht 200
I. Die Pflicht zur schonenden Überleitung und die Grundsätze zur Rückwirkung von Gesetzen 200
II. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Abwägungsgebot 202
C. Rechtsgrundlagen für einen Anspruch auf schonende Überleitung im koreanischen Recht 206
3. Abschnitt: Durchsetzung der Planfortbestandsrechte – Rechtsmittel gegen die Planänderungen im deutschen und koreanischen Recht 210
A. Rechtsmittel gegen die Planänderungen im deutschen Recht 210
B. Rechtsmittel gegen die Planänderungen im koreanischen Recht 213
4. Abschnitt: Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen 217
A. Positivrechtliche Regelungen im deutschen und koreanischen Recht 217
I. Positivrechtliche Regelungen im deutschen Recht 217
II. Positivrechtliche Regelungen im koreanischen Recht 222
B. Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen im deutschen und koreanischen Recht nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen 223
I. Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen im deutschen Recht 223
1. Das System des öffentlich-rechtlichen Ersatzleistungsrechts 224
2. Die Enteignungsentschädigungsansprüche 226
3. Entschädigungsansprüche wegen Enteignungs- bzw. Aufopferungsrecht bei rechtmäßigen Planänderungen 227
4. Entschädigungsansprüche wegen enteignungsgleichen Eingriffs bei rechtswidrigen Planänderungen 231
5. Schadensersatzansprüche nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG 233
II. Ansprüche auf staatliche Ersatzleistungen im koreanischen Recht 237
1. Das System des koreanischen staatlichen Ersatzleistungsrechts 237
2. Enteignungsentschädigungsansprüche 238
3. Schadensersatzansprüche 242
4. Die Einführung des Anspruchs wegen enteignungsgleichen Eingriffs im koreanischen Recht 244
5. Kapitel: Zusammenfassung und Ergebnis 247
Literaturverzeichnis 252