Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas

doi:10.3790/978-3-428-51068-9

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Vitzthum, W., Winkelmann, I. (Eds.) (2003). Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas. Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51068-9

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Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas

Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa

Editors: Vitzthum, Wolfgang Graf | Winkelmann, Ingo

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 69

(2003)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51068-9
978-3-428-11068-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51068-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 234
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Constitution

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Mit dem Friedensrahmenabkommen von Dayton/Paris im Jahr 1995 wurde Bosnien-Herzegowina auf ein neues Fundament gestellt. Schon angesichts der zukünftigen Einbeziehung des Staates in das institutionelle Europa müssen sich insbesondere Staatswissenschaftler und Diplomaten mit dem von Deutschland nur zwei Flugstunden entfernt gelegenen Land beschäftigen.

Die Autoren des vorliegenden Bandes befassen sich direkt oder indirekt mit diesem komplexen Staat am Rande Europas. Ihre Beiträge sind der Ertrag des Kolloquiums "Föderale Strukturen in Europa und in Bosnien-Herzegowina", das vor Ort stattfand. Ziel der Veranstaltung war es, die dortigen Entscheidungsträger mit Wesen und Ausgestaltung föderaler und demokratischer Gefüge in ausgewählten westeuropäischen Staaten vertraut zu machen, Vergleiche zur Lage auf dem Balkan durchzuführen und Anpassungen zu induzieren. In Teil I äußern sich Angehörige des Gastlandes und sonstige Insider: drei Richter des jungen bosnisch-herzegowinischen Verfassungsgerichts, zwei Berater dieser für die Konsolidierung des fragilen Staates zentralen Institution sowie ein Mitarbeiter des Europarates und zwei Angehörige des Auswärtigen Amtes. Die Länderreferate im zweiten Teil dienen dem Vergleich mit Erfahrungen anderer europäischer Länder.

Südosteuropa im Allgemeinen und der soeben in den Europarat aufgenommene multiethnische demokratische Bundesstaat Bosnien-Herzegowina im Besonderen befinden sich in starker Bewegung. Weitere Reformen müssen rasch folgen, um das Land noch näher an die Standards der anderen europäischen Staaten heranzuführen. Mit ihren Analysen tragen die Autoren zum Verständnis und zur Weiterentwicklung der rechtlichen, politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Strukturen dieses Landes bei, zu nation-building und Staatsstabilisierung im Horizont Europas.

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort	5
Vorwort	7
Inhalt	9
Abkürzunge	11
I. Bosnien-Herzegowina als werdender demokratischer Bundesstaat	15
Snezana Savie: Die Staatsorganisation von Bosnien-Herzegowina	17
I. Einleitung	17
II. Die Zuständigkeiten der Institutionen Bosnien-Herzegowinas	18
III. Die Institutionen Bosnien-Herzegowinas	20
1. Die Parlamentarische Versammlung Bosnien-Herzegowinas	21
2. Das Präsidium Bosnien-Herzegowinas	23
3. Das Verfassungsgericht Bosnien-Herzegowinas	25
4. Die Zentralbank Bosnien-Herzegowinas	26
IV. Spezielle parallele Beziehungen, Verfassungsänderung	27
V. Schlussbetrachtung	27
Zvonko Miljko: Föderalismuserfahrung und Bosnien-Herzegowina	31
I.	32
II.	34
III.	38
IV.	40
Kasim Begic: Die Rolle des Verfassungsgerichts Bosnien-Herzegowinas	43
I.	44
II.	45
III.	47
IV.	48
V.	49
Hans Jochen Peters: Bosnien-Herzegowina und seine Sprache(n)	51
I.	51
II.	53
III.	56
IV.	57
V.	58
Ingo Winkelmann: Der Bundesstaat Bosnien-Herzegowina	59
I. Die Grundlagen des Staates BIH	60
II. Die Rolle des Verfassungsgerichts von BIH	62
III. Verfahrensgeschichte und Klagegegenstände	63
IV. Die wesentlichen Ergebnisse der Entscheidung	64
1. „Volksgruppenkonstitutivität" als Verfassungsprinzip?	65
2. Verfassungswidrigkeit der Präambel der RS-Verfassung	67
a) Die Argumente der Verfahrensbeteiligte	67
b) Die Erwägungen des Gerichts	68
3. Verfassungswidrigkeit des ersten Staatsartikels der Landesverfassung RSV	69
a) Die Argumente der Verfahrensbeteiligte	69
b) Die Erwägungen des Gerichts	70
4. Verfassungswidrigkeit des ersten Staatsartikels der FBIHV	72
a) Die Argumente der Verfahrensbeteiligte	72
b) Die Erwägungen des Gerichts	73
5. Die Sondervoten Danelius, Miljko, Popovic, Savie, Zovko	74
6. Der Inhalt der weiteren Teilentscheidungen 1, 2 und 4	77
V. Bewertung der Entscheidung	81
VI. Ausblick	84
VII. Nachtrag	86
Thomas Markert: Der Beitrag der Venedig-Kommissio	87
I. Die Ausgangslage	87
1. Die Venedig-Kommission und ihre Rolle	87
2. Die Besonderheiten der föderalen Struktur Bosnien-Herzegowinas	88
II. Die erste Phase - Klärung von Grundsatzfragen bei der Errichtung der neuen Institutione	90
1. Stellungnahme zur Verfassung der Föderation von Bosnien-Herzegowina	90
2. Stellungnahme zur Vereinbarkeit der Verfassungen der beiden Entitäten mit der im Dayton-Abkommen niedergelegten BIHV	91
a) Zur Verfassung der Föderatio	93
b) Zur Verfassung der Republika Srpska	94
c) Gesamtbewertung	96
d) Umsetzung der Stellungnahme und weitere Entwicklunge	97
III. Die zweite Phase - Klärung von Einzelfrage	98
1. Stellungnahme der Kommission zu den Kompetenzen der FBIH im Bereich des Strafrechts	98
2. Rechtliche Zusammenarbeit zwischen den Entitäte	99
3. Internationale Abkommen der Entitäte	100
a) Abkommen zwischen BIH, der FBIH und Kroatien über die gegenseitige Ausführung von Gerichtsentscheidungen in Strafsache	100
b) Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Kroatie	101
c) Handelsabkommen zwischen der Republika Srpska und Jugoslawie	101
d) Entwurf eines Abkommens zwischen der Republika Srpska und Jugoslawie	101
e) Abkommen mit Montenegro	101
f) Zuständigkeiten für den Abschluss und die Durchführung internationaler Abkomme	102
4. Kompetenzen von BIH im Bereich des Wahlrechts	103
5. Errichtung eines Gerichtshofs auf der Ebene des Gesamtstaats	103
6. Befugnisse von BIH im Bereich von Einwanderung und Asyl	105
IV. Eine dritte Phase - Zurück zu den Grundsätzen?	106
Christian Steiner und Nedim Ademovic: Kompetenzstreitigkeiten im Gefüge von Dayto	109
I. Rechtslage und politische Realitäten sechs Jahre nach Dayto	109
II. Die Kompetenzen des Verfassungsgerichts von Bosnien-Herzegowina	112
III. Rechtsprechungsüberblick	115
1. Keine Uberprüfung der Verfassungsmäßigkeit des Allgemeinen Rahmenabkommens für den Frieden in BIH, U 7/97	115
2. Teilweise Überprüfung von Rechtsakten des HR (Annex 10 DPA)	116
a) Annex 10 DPA als Ermächtigungsgrundlage für den HR	116
b) Keine Überprüfung der Befugnisse des HR nach Annex 10 DPA	119
c) Uberprüfung von Gesetzen, die der HR per Entscheidung anstelle der nationalen Gesetzgeber erlässt	120
d) Keine Uberprüfung von Einzelakten des HR?	121
e) Kommenta	123
3. Keine Überprüfung der Urteile der Menschenrechtskammer für Bosnien-Herzegowina (Annex 6 DPA)	127
a) Annex 6 als Rechtsgrundlage der Menschenrechtskamme	127
b) Die Verfassungsbeschwerden gegen Urteile der Menschenrechtskamme	129
c) Kommenta	131
4. Keine Überprüfung von Rechtsakten im Rahmen der Vereinbarung zu Wahlen (Annex 3 DPA)	132
a) Annex 3 als Rechtsgrundlage für die Durchführung von Wahlen durch die OSZE	132
b) Der Normenkontrollantrag zur Überprüfung der Wahlregeln der Vorläufigen Wahlkommission der OSZE	135
c) Die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil der Unterkommission für die Wahlprüfung	136
d) Kommenta	138
5. Keine Überprüfung von Entscheidungen der „Commission for Real Property Claims" (Annex 7 DPA)	139
a) Annex 7 als Rechtsgrundlage der „Commission for Real Property Claims"	139
b) Die Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen der CRPC	142
IV. Übergreifende Betrachtungen und Ausblick	143
II. Europäische Modelle, Erfahrungen und Reformen in der Bewährung	149
Giorgio Malinverni: Remarques sur le fédéralisme suisse	151
I.	151
II.	152
III.	152
IV.	153
V.	154
VI.	155
Franz Matscher: Der österreichische Föderalismus	157
I.	157
II.	158
III.	160
IV.	162
V.	163
VI.	164
Firass Abu Dalu: Les communautés et régions belges	167
I. Introductio	167
1. Données historiques	167
2. Données géographiques, démographiques et politiques	168
II. Les caractéristiques du fédéralisme belge	170
1. Les divisions du territoire fédéral et les entités	170
2. Les régions linguistiques, les communautés et les régions	170
3. Les institutions fédérales	173
III. Réflexions	174
Wolfgang Graf Vitzthum: Der Bundesstaat des Grundgesetzes - in Europa	177
I. Geschichte, Begriff und Wirklichkeit des deutschen Bundesstaates	178
II. Die bundesstaatliche Kompetenz- und Institutionenordnung	181
III. Ordnung des Finanz- und Haushaltswesens sowie der Auswärtigen Gewalt	186
IV. Bundestreue, Homogenitätsgebot und kooperativer Föderalismus	188
V. Bewertung der Bilanz - mit Ausblick auf Europa	191
Literatu	193
Jörn Axel Kämmerer: Föderalismus als Solidarprinzip	195
I. Ausreichende Finanzausstattung als Basis föderativer Freiheit	195
II. Die Forderung des BVerfG nach Erlass eines Maßstäbegesetzes	198
1. Der Mechanismus des bunde s staatlichen Finanzausgleichs	198
2. Die Entscheidung vom 11 November 1999 als „imperative non-decisio"	199
a) Forderung nach einem Maßstäbegesetz	199
b) Nachfristsetzung statt Verwerfung des FAG 1993	205
c) Zur Appellativfunktion des Urteils: Wettbewerbs- oder Solidarföderalismus?	207
III. Die gesetzliche Neuregelung des Finanzausgleichs - Emanation erzwungener Solidarität	209
1. Der Bund als Garant des neuen Finanzausgleichs	209
2. Das Maßstäbegesetz vom 9. September 2001	212
3. Eckdaten des künftigen Finanzausgleichs: Das Finanzausgleichs gesetz vom 20. Dezember 2001	217
IV. Fazit und Ausblick	221
Nachwort	227
I.	227
II.	229
III.	232
Die Autore	233

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