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Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas

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Vitzthum, W., Winkelmann, I. (Eds.) (2003). Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas. Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51068-9
Vitzthum, Wolfgang Graf and Winkelmann, Ingo. Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas: Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51068-9
Vitzthum, W, Winkelmann, I (eds.) (2003): Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas: Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51068-9

Format

Bosnien-Herzegowina im Horizont Europas

Demokratische und föderale Elemente der Staatswerdung in Südosteuropa

Editors: Vitzthum, Wolfgang Graf | Winkelmann, Ingo

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 69

(2003)

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Abstract

Mit dem Friedensrahmenabkommen von Dayton/Paris im Jahr 1995 wurde Bosnien-Herzegowina auf ein neues Fundament gestellt. Schon angesichts der zukünftigen Einbeziehung des Staates in das institutionelle Europa müssen sich insbesondere Staatswissenschaftler und Diplomaten mit dem von Deutschland nur zwei Flugstunden entfernt gelegenen Land beschäftigen.

Die Autoren des vorliegenden Bandes befassen sich direkt oder indirekt mit diesem komplexen Staat am Rande Europas. Ihre Beiträge sind der Ertrag des Kolloquiums "Föderale Strukturen in Europa und in Bosnien-Herzegowina", das vor Ort stattfand. Ziel der Veranstaltung war es, die dortigen Entscheidungsträger mit Wesen und Ausgestaltung föderaler und demokratischer Gefüge in ausgewählten westeuropäischen Staaten vertraut zu machen, Vergleiche zur Lage auf dem Balkan durchzuführen und Anpassungen zu induzieren. In Teil I äußern sich Angehörige des Gastlandes und sonstige Insider: drei Richter des jungen bosnisch-herzegowinischen Verfassungsgerichts, zwei Berater dieser für die Konsolidierung des fragilen Staates zentralen Institution sowie ein Mitarbeiter des Europarates und zwei Angehörige des Auswärtigen Amtes. Die Länderreferate im zweiten Teil dienen dem Vergleich mit Erfahrungen anderer europäischer Länder.

Südosteuropa im Allgemeinen und der soeben in den Europarat aufgenommene multiethnische demokratische Bundesstaat Bosnien-Herzegowina im Besonderen befinden sich in starker Bewegung. Weitere Reformen müssen rasch folgen, um das Land noch näher an die Standards der anderen europäischen Staaten heranzuführen. Mit ihren Analysen tragen die Autoren zum Verständnis und zur Weiterentwicklung der rechtlichen, politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Strukturen dieses Landes bei, zu nation-building und Staatsstabilisierung im Horizont Europas.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 7
Inhalt 9
Abkürzunge 11
I. Bosnien-Herzegowina als werdender demokratischer Bundesstaat 15
Snezana Savie: Die Staatsorganisation von Bosnien-Herzegowina 17
I. Einleitung 17
II. Die Zuständigkeiten der Institutionen Bosnien-Herzegowinas 18
III. Die Institutionen Bosnien-Herzegowinas 20
1. Die Parlamentarische Versammlung Bosnien-Herzegowinas 21
2. Das Präsidium Bosnien-Herzegowinas 23
3. Das Verfassungsgericht Bosnien-Herzegowinas 25
4. Die Zentralbank Bosnien-Herzegowinas 26
IV. Spezielle parallele Beziehungen, Verfassungsänderung 27
V. Schlussbetrachtung 27
Zvonko Miljko: Föderalismuserfahrung und Bosnien-Herzegowina 31
I. 32
II. 34
III. 38
IV. 40
Kasim Begic: Die Rolle des Verfassungsgerichts Bosnien-Herzegowinas 43
I. 44
II. 45
III. 47
IV. 48
V. 49
Hans Jochen Peters: Bosnien-Herzegowina und seine Sprache(n) 51
I. 51
II. 53
III. 56
IV. 57
V. 58
Ingo Winkelmann: Der Bundesstaat Bosnien-Herzegowina 59
I. Die Grundlagen des Staates BIH 60
II. Die Rolle des Verfassungsgerichts von BIH 62
III. Verfahrensgeschichte und Klagegegenstände 63
IV. Die wesentlichen Ergebnisse der Entscheidung 64
1. „Volksgruppenkonstitutivität" als Verfassungsprinzip? 65
2. Verfassungswidrigkeit der Präambel der RS-Verfassung 67
a) Die Argumente der Verfahrensbeteiligte 67
b) Die Erwägungen des Gerichts 68
3. Verfassungswidrigkeit des ersten Staatsartikels der Landesverfassung RSV 69
a) Die Argumente der Verfahrensbeteiligte 69
b) Die Erwägungen des Gerichts 70
4. Verfassungswidrigkeit des ersten Staatsartikels der FBIHV 72
a) Die Argumente der Verfahrensbeteiligte 72
b) Die Erwägungen des Gerichts 73
5. Die Sondervoten Danelius, Miljko, Popovic, Savie, Zovko 74
6. Der Inhalt der weiteren Teilentscheidungen 1, 2 und 4 77
V. Bewertung der Entscheidung 81
VI. Ausblick 84
VII. Nachtrag 86
Thomas Markert: Der Beitrag der Venedig-Kommissio 87
I. Die Ausgangslage 87
1. Die Venedig-Kommission und ihre Rolle 87
2. Die Besonderheiten der föderalen Struktur Bosnien-Herzegowinas 88
II. Die erste Phase - Klärung von Grundsatzfragen bei der Errichtung der neuen Institutione 90
1. Stellungnahme zur Verfassung der Föderation von Bosnien-Herzegowina 90
2. Stellungnahme zur Vereinbarkeit der Verfassungen der beiden Entitäten mit der im Dayton-Abkommen niedergelegten BIHV 91
a) Zur Verfassung der Föderatio 93
b) Zur Verfassung der Republika Srpska 94
c) Gesamtbewertung 96
d) Umsetzung der Stellungnahme und weitere Entwicklunge 97
III. Die zweite Phase - Klärung von Einzelfrage 98
1. Stellungnahme der Kommission zu den Kompetenzen der FBIH im Bereich des Strafrechts 98
2. Rechtliche Zusammenarbeit zwischen den Entitäte 99
3. Internationale Abkommen der Entitäte 100
a) Abkommen zwischen BIH, der FBIH und Kroatien über die gegenseitige Ausführung von Gerichtsentscheidungen in Strafsache 100
b) Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Kroatie 101
c) Handelsabkommen zwischen der Republika Srpska und Jugoslawie 101
d) Entwurf eines Abkommens zwischen der Republika Srpska und Jugoslawie 101
e) Abkommen mit Montenegro 101
f) Zuständigkeiten für den Abschluss und die Durchführung internationaler Abkomme 102
4. Kompetenzen von BIH im Bereich des Wahlrechts 103
5. Errichtung eines Gerichtshofs auf der Ebene des Gesamtstaats 103
6. Befugnisse von BIH im Bereich von Einwanderung und Asyl 105
IV. Eine dritte Phase - Zurück zu den Grundsätzen? 106
Christian Steiner und Nedim Ademovic: Kompetenzstreitigkeiten im Gefüge von Dayto 109
I. Rechtslage und politische Realitäten sechs Jahre nach Dayto 109
II. Die Kompetenzen des Verfassungsgerichts von Bosnien-Herzegowina 112
III. Rechtsprechungsüberblick 115
1. Keine Uberprüfung der Verfassungsmäßigkeit des Allgemeinen Rahmenabkommens für den Frieden in BIH, U 7/97 115
2. Teilweise Überprüfung von Rechtsakten des HR (Annex 10 DPA) 116
a) Annex 10 DPA als Ermächtigungsgrundlage für den HR 116
b) Keine Überprüfung der Befugnisse des HR nach Annex 10 DPA 119
c) Uberprüfung von Gesetzen, die der HR per Entscheidung anstelle der nationalen Gesetzgeber erlässt 120
d) Keine Uberprüfung von Einzelakten des HR? 121
e) Kommenta 123
3. Keine Überprüfung der Urteile der Menschenrechtskammer für Bosnien-Herzegowina (Annex 6 DPA) 127
a) Annex 6 als Rechtsgrundlage der Menschenrechtskamme 127
b) Die Verfassungsbeschwerden gegen Urteile der Menschenrechtskamme 129
c) Kommenta 131
4. Keine Überprüfung von Rechtsakten im Rahmen der Vereinbarung zu Wahlen (Annex 3 DPA) 132
a) Annex 3 als Rechtsgrundlage für die Durchführung von Wahlen durch die OSZE 132
b) Der Normenkontrollantrag zur Überprüfung der Wahlregeln der Vorläufigen Wahlkommission der OSZE 135
c) Die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil der Unterkommission für die Wahlprüfung 136
d) Kommenta 138
5. Keine Überprüfung von Entscheidungen der „Commission for Real Property Claims" (Annex 7 DPA) 139
a) Annex 7 als Rechtsgrundlage der „Commission for Real Property Claims" 139
b) Die Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen der CRPC 142
IV. Übergreifende Betrachtungen und Ausblick 143
II. Europäische Modelle, Erfahrungen und Reformen in der Bewährung 149
Giorgio Malinverni: Remarques sur le fédéralisme suisse 151
I. 151
II. 152
III. 152
IV. 153
V. 154
VI. 155
Franz Matscher: Der österreichische Föderalismus 157
I. 157
II. 158
III. 160
IV. 162
V. 163
VI. 164
Firass Abu Dalu: Les communautés et régions belges 167
I. Introductio 167
1. Données historiques 167
2. Données géographiques, démographiques et politiques 168
II. Les caractéristiques du fédéralisme belge 170
1. Les divisions du territoire fédéral et les entités 170
2. Les régions linguistiques, les communautés et les régions 170
3. Les institutions fédérales 173
III. Réflexions 174
Wolfgang Graf Vitzthum: Der Bundesstaat des Grundgesetzes - in Europa 177
I. Geschichte, Begriff und Wirklichkeit des deutschen Bundesstaates 178
II. Die bundesstaatliche Kompetenz- und Institutionenordnung 181
III. Ordnung des Finanz- und Haushaltswesens sowie der Auswärtigen Gewalt 186
IV. Bundestreue, Homogenitätsgebot und kooperativer Föderalismus 188
V. Bewertung der Bilanz - mit Ausblick auf Europa 191
Literatu 193
Jörn Axel Kämmerer: Föderalismus als Solidarprinzip 195
I. Ausreichende Finanzausstattung als Basis föderativer Freiheit 195
II. Die Forderung des BVerfG nach Erlass eines Maßstäbegesetzes 198
1. Der Mechanismus des bunde s staatlichen Finanzausgleichs 198
2. Die Entscheidung vom 11 November 1999 als „imperative non-decisio" 199
a) Forderung nach einem Maßstäbegesetz 199
b) Nachfristsetzung statt Verwerfung des FAG 1993 205
c) Zur Appellativfunktion des Urteils: Wettbewerbs- oder Solidarföderalismus? 207
III. Die gesetzliche Neuregelung des Finanzausgleichs - Emanation erzwungener Solidarität 209
1. Der Bund als Garant des neuen Finanzausgleichs 209
2. Das Maßstäbegesetz vom 9. September 2001 212
3. Eckdaten des künftigen Finanzausgleichs: Das Finanzausgleichs gesetz vom 20. Dezember 2001 217
IV. Fazit und Ausblick 221
Nachwort 227
I. 227
II. 229
III. 232
Die Autore 233