Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem

Gerald Neben

doi:10.3790/978-3-428-50464-0

Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem

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Neben, G. (2001). Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem. Ein Beitrag zur Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50464-0

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Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem

Ein Beitrag zur Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Neben, Gerald

Schriften zum Recht des Informationsverkehrs und der Informationstechnik, Vol. 22

(2001)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50464-0
978-3-428-10464-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50464-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 429
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

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Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die publizistische Gattung des »Boulevardjournalismus« bewegt sich im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Informationsauftrag und wirtschaftlicher Betätigungsfreiheit der Massenmedien einerseits sowie den typischerweise betroffenen Persönlichkeitsinteressen der Dargestellten andererseits. Hieraus resultieren vielfältige rechtliche Konfliktlagen, deren Auflösung immer häufiger den Gerichten überantwortet wird. Die hierbei zur Anwendung kommenden Mechanismen und Instrumente ermittelt, analysiert und kritisiert der Autor aus juristischer ebenso wie aus gesellschaftswissenschaftlicher Perspektive.

Im ersten Teil schafft Gerald Neben die rechtstatsächlichen Grundlagen der anschließenden rechtswissenschaftlichen Befassung. Hier wird der Untersuchungsgegenstand abgegrenzt und in seiner publizistischen, soziologischen und ökonomischen Dimension erläutert. Sodann wendet sich der Autor der Frage nach Zulässigkeit und Grenzen der massenmedialen Personenberichterstattung zu. Aus der Rechtsprechung der vergangenen 10 Jahre werden verallgemeinerbare Entscheidungsprinzipien herausgearbeitet und aus verfassungsrechtlicher Perspektive hinterfragt. Dem gegenwärtigen Modell stellt der Autor einen eigenen, wertneutralen Ansatz zur Konfliktlösung gegenüber. Ein dritter Teil schließlich ist der Rechtsfolgenseite gewidmet. Hier wird zunächst die tatsächliche Effektivität des verfügbaren äußerungsrechtlichen Instrumentariums überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der staatlichen Pflicht zum Schutze der Persönlichkeit gegenwärtig nicht hinreichend entsprochen wird. Zur Behebung dieses Defizits schlägt er eine Fortentwicklung der monetären zivilrechtlichen Ansprüche und insbesondere des Bereicherungsrechts vor.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	16
Einführung in die Thematik und Gang der Darstellung	17
Erster Teil: Triviale Personenberichterstattung in den Massenmedien	21
Einleitung	21
A. Triviale Personenberichterstattung als publizistisches Phänomen	23
I. Vorüberlegung	23
II. Der Mensch im Fokus der Medien	24
1. Kategorien des massenmedialen Personenjournalismus	24
2. Themen des massenmedialen Personenjournalismus	25
3. Objekte des massenmedialen Personenjournalismus	26
4. Darstellungsformen des massenmedialen Personenjournalismus	28
a) Tatsachenbetonte Darstellungsformen	28
b) Meinungsbetonte Darstellungsformen	30
c) Phantasiebetonte Darstellungsformen	31
5. Informationsträger des massenmedialen Personenjournalismus	31
a) Politische Tageszeitungen und TV-Nachrichtenformate	31
b) Boulevardzeitungen und Boulevard-TV	32
c) Illustrierte Publikumszeitschriften	34
d) Unterhaltende Wochenzeitschriften	35
6. Zusammenfassung	36
III. Triviale Personenberichterstattung als publizistische Kategorie	38
1. Substantielle und triviale Personenberichterstattung	38
2. Das Element des Trivialen in Literatur und Publizistik	40
3. Strategien der Trivialen Personenberichterstattung	42
4. Zusammenfassende Definition des Untersuchungsgegenstandes	44
IV. Ausmaß und Tendenzen der Trivialen Personenberichterstattung	45
1. Untersuchungsgegenstand	45
2. Untersuchungsmethode	46
3. Quantitative Untersuchungsergebnisse	47
a) Personalisierungsgrad BUNTE und STERN 1986/87	47
b) Personalisierungsgrad BUNTE und STERN 1996/97	48
4. Analyse der Untersuchungsergebnisse	49
a) Personalisierungsgrad und Personalisierungstendenz	49
b) Einzelbewertung der Untersuchungskategorien	51
5. Zusammenfassung und Anwendung der Ergebnisse	51
B. Triviale Personenberichterstattung als soziologisches Phänomen	52
I. Vorüberlegung	52
II. Funktionen der Trivialen Personenberichterstattung	53
1. Sozialisation und Orientierung	54
2. Kontrolle und Kritik	54
3. Befriedigung kommunikativer Grundbedürfnisse	55
a) Information	55
b) Identifikation	56
c) Integration	56
d) Rekreation	57
III. Ursachen der Trivialen Personenberichterstattung	58
1. Individualisierung und Desintegration	58
2. Orientierungsverluste	59
3. Partikularisierungstendenzen	60
4. Unterhaltungs- und Erlebnisorientierung	62
5. Enttabuisierung	63
IV. Auswirkungen der Trivialen Personenberichterstattung	63
1. Auswirkungen auf den politischen Prozess	64
2. Auswirkungen auf die soziale Gemeinschaft	66
3. Auswirkungen auf das Individuum	68
a) Öffentliche Darstellung als Kapital und Podium	68
b) Öffentliche Darstellung als Pranger und Instrument der Invasion	70
V. Zusammenfassende Betrachtung: Die „soziale Wertigkeit“ der Trivialen Personenberichterstattung	71
C. Triviale Personenberichterstattung als ökonomisches Phänomen	75
I. Vorüberlegung	75
II. Die Kommerzialisierung der Massenmedien	77
III. Die Kommerzialisierung der Persönlichkeit	79
1. Ökonomie und menschliche Persönlichkeit	79
2. Grundlagen der kommerziellen Persönlichkeitsverwertung	82
3. Die Triviale Personenberichterstattung im System der kommerziellen Persönlichkeitsverwertung	86
4. Zusammenfassung und Ergebnis	89
IV. Die Ökonomie der Trivialen Personenberichterstattung	89
1. Ökonomik der Massenmedien, dargestellt am Beispiel der Publikumszeitschrift	90
a) Mikroökonomische Determinanten der Zeitschriftenunternehmung	90
b) Makroökonomische Determinanten der Zeitschriftenunternehmung	92
2. Das wirtschaftliche Potential der Trivialen Personenberichterstattung	94
a) Triviale Personenberichterstattung als Instrument der Auflagensteigerung	94
b) Triviale Personenberichterstattung als Instrument der langfristigen Rezipientenbindung	95
c) Triviale Personenberichterstattung als Instrument der Kostenersparnis	96
3. Zusammenfassung und Ergebnis	97
V. Zusammenfassende Betrachtung: Die „Kommerzialität“ der Trivialen Personenberichterstattung	97
Zweiter Teil: Die Triviale Personenberichterstattung im Spannungsfeld zwischen Kommunikationsfreiheit und Persönlichkeitsschutz	99
Einleitung	99
A. Rechtliche Fixierung der kollidierenden Interessen	102
I. Die Verbreitungsfreiheit der Kommunikatoren	102
1. Verfassungstheoretische Grundlagen	103
a) Individuelle und gesellschaftliche Bedeutung der Medienfreiheit	103
b) Die Medienfreiheit als subjektives Abwehrrecht und objektives Konstruktionsprinzip	105
aa) Subjektiver und objektiver Gehalt der Medienfreiheit	105
bb) Rechtliche Konsequenzen der doppelten Gehaltszuweisung	105
cc) Kritik und Stellungnahme	107
c) Die Konzeption der Medienfreiheit zwischen Meinungsmarkt und Verfassungsvision	108
2. Die Triviale Personenberichterstattung als Akt grundrechtlich geschützter Freiheitsbetätigung	110
a) Genereller Schutzumfang der Medienfreiheit	111
aa) Grundgesetzliche Verankerung der Medienfreiheit	111
bb) Sachlicher Schutzbereich der Medienfreiheit	114
cc) Persönlicher Schutzbereich der Medienfreiheit	116
dd) Zwischenergebnis	117
b) Grundrechtsschutz der typischen Erscheinungsformen der Trivialen Personenberichterstattung	118
aa) Schutz unwahrer und nicht erweislich wahrer Personeninformationen?	118
(1) Funktionaler Ansatz	118
(2) Individualrechtlicher Ansatz	119
(3) Vermittelnder Ansatz	120
(4) Stellungnahme und Ergebnis	122
bb) Schutz der Verbreitung fotographischer Personenaufnahmen?	126
(1) Die Behandlung von Fotos durch Rspr. und h. L	126
(2) Kritische Stellungnahme: Fotos als visuelle Tatsachenmitteilungen	127
(3) Die Behandlung von „gefälschten“ Fotos	128
(4) Zusammenfassung und Ergebnis	128
cc) Schutz publizistischer Angriffe auf die persönliche Ehre?	129
dd) Schutz der Verbreitung privater, intimer und geheimer Personeninformationen?	131
ee) Schutz „geringwertiger“ Inhalte?	132
(1) Ursprüngliche Beschränkung des Grundrechtsschutzes auf „gesellschaftlich relevante“ Inhalte	133
(2) Ausdehnung des Grundrechtsschutzes durch Rechtsprechung und h. L	133
(3) Stellungnahme und Ergebnis	135
ff) Schutz „kommerziell motivierter“ Publikationen?	136
(1) Bestimmung des Merkmals der „Kommerzialität“	136
(2) Ursprüngliche Schutzbereichsbegrenzung auf nichtkommerzielle Inhalte	137
(3) Ausdehnung des Grundrechtsschutzes auf kommerziell motivierte Äußerungen	138
(4) Stellungnahme und Ergebnis	139
3. Zusammenfassung und Ergebnis	140
II. Der Persönlichkeitsschutz der Dargestellten („Medienpersönlichkeitsrecht“)	141
1. Systematik des rechtlichen Persönlichkeitsschutzes	141
a) Verfassungsrechtlicher Persönlichkeitsschutz	142
b) Einfachrechtlicher Persönlichkeitsschutz	144
c) Das Zusammenwirken von verfassungsrechtlichem und einfachrechtlichem Persönlichkeitsschutz	149
2. Der Gewährleistungsbereich des rechtlichen Persönlichkeitsschutzes	152
3. Inhalt des „Medienpersönlichkeitsrechts“	158
a) Schutz des Diskretionsinteresses	158
b) Schutz des Anonymitätsinteresses	161
c) Schutz des Wahrheitsinteresses	162
d) Schutz des Selbstbestimmungsinteresses	165
e) Schutz des Ehrinteresses	166
f) Schutz des wirtschaftlichen Verwertungsinteresses	168
4. Zusammenfassung und Ergebnis	169
B. Die Auflösung der Interessenkollision im äußerungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz	170
I. Grundsätze des Ausgleichs von „Medienfreiheit“ und „Medienpersönlichkeitsrecht“	171
1. Inhaltsneutrale Beschränkungen der Medienfreiheit durch die „Allgemeinen Gesetze“	171
2. Inhaltsbezogene Beschränkungen der Medienfreiheit durch das „Recht der persönlichen Ehre“ und die „verfassungsimmanenten Schranken“	175
3. Das „Medienpersönlichkeitsrecht“ als Schranke der Medienfreiheit gemäß Art. 5 II GG	177
II. Entscheidungsmaßstäbe des Ausgleichs zwischen „Medienfreiheit“ und „Medienpersönlichkeitsrecht“	180
1. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Ehrangriffen	181
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Ehrschutz	182
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im Ehrschutz	184
aa) Unverletzlichkeit der Menschenwürde	184
bb) Schutz der Spontaneität der freien Rede	186
cc) Vermutung der Zulässigkeit der politischen Rede	188
dd) Gegenschlagsprinzip	190
ee) Unzulässigkeit der Schmähkritik	193
ff) Unzulässigkeit der Formalbeleidigung	196
gg) Vermeidung einer einschüchternden Wirkung auf den Kommunikationsprozess	198
hh) Zweck der Äußerung und Motivation des Äußernden	199
ii) Legitimität des öffentlichen Informationsinteresses	202
jj) Gesellschaftliche Stellung und Funktion des Dargestellten	203
c) Zusammenfassung und Ergebnis	204
2. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Bildnissen	205
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Bildnisschutz	206
aa) Die gesetzlichen Vorgaben der §§ 22, 23 KUG	206
bb) Die Rechtsprechung zum Bildnisschutz: Die „Person der Zeitgeschichte“ als zentrales Tatbestandsmerkmal	207
cc) Kritische Stellungnahme: Die Notwendigkeit einer Rückkehr zu Wortlaut und Systematik der §§ 22, 23 KUG	212
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im Bildnisschutz	219
aa) Schutzbedürftigkeit der betroffenen Lebenssphäre	220
bb) Motivation und subjektiver Zweck der Bildnisveröffentlichung	223
cc) Art und Weise der Bildnisbeschaffung	225
dd) Legitimität des öffentlichen Informationsinteresses und Informationswert des Bildnisses	226
ee) Sachbezug der Bildnisverbreitung	229
ff) Grad der faktischen Anonymität	230
gg) Unverletzlichkeit der Menschenwürde	232
hh) Authentizität der Aufnahme	233
c) Zusammenfassung und Ergebnis	234
3. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Indiskretionen	235
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Bereich des verbalen Diskretionsschutzes	236
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im verbalen Diskretionsschutz	237
aa) Berechtigung und Intensität des Diskretionsinteresses	238
bb) Legitimität des öffentlichen Informationsinteresses und soziale Dimension der Information	241
cc) Freiwillige Begebung des Geheimhaltungsinteresses	243
dd) Soziale Stellung und Funktion des Betroffenen	245
ee) Art und Weise der Informationsbeschaffung	246
ff) Motiv und Zweck der Äußerung	247
gg) Sachbezug der Information	248
c) Zusammenfassung und Ergebnis	249
4. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Unwahrheiten	250
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Wahrheitsschutz	250
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im Wahrheitsschutz	251
aa) Grad der Sorgfaltswidrigkeit	251
bb) Bedeutung des Themas für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess	253
cc) Intensität der Persönlichkeitsbeeinträchtigung	254
c) Zusammenfassung	255
III. Leitgedanken und Werteordnung im äußerungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz – Eine kritische Analyse	256
1. Die ratio des gegenwärtigen Systems der rechtlichen Kollisionsauflösung	256
a) Gewichtung des Abwehrinteresses: Die „Intensität der Rechtsbeeinträchtigung“	257
aa) Objektive Schutzwürdigkeit des beeinträchtigten Interesses	257
bb) Subjektive Schutzbedürftigkeit des Betroffenen	260
cc) Umfänglichkeit des berührten Interessenspektrums	261
dd) Zwischenergebnis	261
b) Gewichtung des Publikationsinteresses: Die „soziale Wertigkeit der Information“	262
c) Das Verhältnis von „Intensität der Rechtsbeeinträchtigung“ und „sozialer Wertigkeit der Information“	266
2. Kritische Stellungnahme – Verstoß der gegenwärtigen Konzeption gegen das verfassungsrechtliche Gebot inhaltlicher Neutralität	267
3. „Informationsgehalt“ statt „Informationswert“– Ein Vorschlag zur Objektivierung des Interessenausgleichs im äußerungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz	269
C. Zusammenfassende Betrachtung: Zulässigkeit und Grenzen der Trivialen Personenberichterstattung	271
Dritter Teil: Rechtsschutz gegenüber Trivialer Personenberichterstattung	278
Einleitung	278
A. Die staatliche Verpflichtung zur Sicherstellung effektiven Persönlichkeitsschutzes im Äußerungsrecht	279
I. Existenz und Inhalt der staatlichen Schutzpflicht	279
II. Umfang und Reichweite der staatlichen Schutzpflicht	280
III. Rechtmäßigkeitsanforderungen an den staatlichen Umsetzungsakt	283
IV. Konzeptionelle Anforderungen an den staatlichen Umsetzungsakt	286
V. Zusammenfassung und Ergebnis	289
B. Strukturelle Ineffizienz des nicht-monetären äußerungsrechtlichen Schutzinstrumentariums	290
I. Zivilrechtliche Schutzinstrumente	291
1. Unterlassung	291
2. Gegendarstellung	295
3. Widerruf und Richtigstellung	297
4. Urteilsveröffentlichung und Feststellungsklage	299
II. Strafrechtliche Sanktionierung	302
III. Öffentlich-rechtliche Schutzmechanismen	306
1. Presserechtliche Schutznormen	306
2. Rundfunkrechtliche Schutznormen	308
IV. Publizistische freiwillige Selbstkontrolle	310
V. Zusammenfassung und Ergebnis	312
C. Publizistische Persönlichkeitsverletzung und monetäre Sanktion	315
I. Abstrakte Leistungsmerkmale der monetären zivilrechtlichen Sanktion	317
II. Konkrete Leistungsfähigkeit des verfügbaren vermögensrechtlichen Instrumentariums (materieller Schadenersetz und Bereicherungsausgleich)	320
1. Persönlichkeitsschutz durch materiellen Schadensersatz?	322
a) Die dreifache Schadensberechnung bei der Verletzung von Persönlichkeitsrechten	323
b) Ausschluss bei unüblichen und unmoralischen Verwertungsformen	324
c) Ausschluss bei der Verletzung unbenannter Persönlichkeitsrechte.	328
d) Zwischenergebnis	330
2. Persönlichkeitsschutz durch Bereicherungsausgleich?	332
3. Zusammenfassung und Ergebnis	334
III. Konkrete Leistungsfähigkeit des verfügbaren nicht-vermögensrechtlichen Instrumentariums („Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“)	334
1. Entwicklungsgeschichte und rechtliche Gestalt der „Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“	335
a) Die gesetzliche Ausgangslage	336
b) Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – vom „Herrenreiter“ zu den „Pariser Liebestropfen“	337
c) Verfassungsgerichtliche Bestätigung durch den Soraya-Beschluss	344
d) Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs Caroline von Monaco I – der Beginn einer neuen Ära?	345
e) Die gegenwärtige Struktur der Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung	349
aa) Anspruchsgrundlage	349
bb) Anspruchsvoraussetzungen	351
cc) Funktionszuweisungen	352
dd) Bemessungskriterien	353
ee) Entschädigungssummen	354
2. Verfassungsrechtliche Überprüfung der „Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“ und Kritik	355
a) Zur Frage der Anspruchsgrundlage	355
aa) Die Geldentschädigung als verfassungsunmittelbarer Anspruch	356
bb) Die Geldentschädigung als einfachgesetzlicher Anspruch	358
cc) Die Geldentschädigung als richterrechtlicher Anspruch	360
b) Zur Frage der Systemkonformität der „unvollkommen-präventiven“ Funktionszuweisung	365
c) Zur Frage eines Verstoßes gegen die strafrechtlichen Verfahrensgrundsätze des Art. 103 II, III GG	368
d) Zur Frage der Wahrung des rechtsstaatlichen Bestimmtheitserfordernisses	372
3. Insbesondere: Zur Frage der präventiven Leistungsfähigkeit der „Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“	375
4. Ergebnis	380
IV. Zusammenfassende Betrachtung: Die monetäre Sanktionierbarkeit publizistischer Persönlichkeitsverletzungen (de lege lata)	382
D. Verfassungskonforme Ausgestaltung des monetären Rechtsfolgeninstrumentariums (de lege ferenda)	383
I. Bisherige Lösungsansätze zur systemimmanenten Optimierung der Geldentschädigung und Kritik	384
1. „Symbolische Schmerzensgelder“	384
2. Anhebung der Entschädigungssummen im bestehenden System	385
3. Das Prinz’ sche Tagessatzmodell	388
4. Ergebnis	389
II. Lösungsvorschlag: Die parallele Instrumentalisierung vermögensrechtlicher und nicht-vermögensrechtlicher Rechtsbehelfe	389
1. Erster Schritt: Bereicherungsausgleich gemäß §§ 812 I 1 2. HS, 818 II BGB	390
a) Ausdehnung der Ausgleichsfähigkeit auf „unbenannte Persönlichkeitsrechte“ und „unmoralische Verwertungsformen“	390
b) Umfang des bereicherungsrechtlichen Ausgleichsanspruchs	396
aa) Gewinnabschöpfung bei vorsätzlicher Persönlichkeitsverletzung	397
bb) Fiktiver Lizenzanspruch bei fahrlässiger Persönlichkeitsverletzung	398
cc) Berechnung von „Gewinnabschöpfung“ und „Lizenzanalogie“	401
c) Zusammenfassung	403
2. Zweiter Schritt: Gewohnheitsrechtliches, „kupiertes“ Schmerzensgeld	404
3. Parallelität der Ansprüche	405
III. Zusammenfassung und Ergebnis	406
Zusammenfassung der Ergebnisse	408
Literaturverzeichnis	412
Stichwortverzeichnis	425

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