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Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem

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Neben, G. (2001). Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem. Ein Beitrag zur Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50464-0
Neben, Gerald. Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem: Ein Beitrag zur Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50464-0
Neben, G (2001): Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem: Ein Beitrag zur Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50464-0

Format

Triviale Personenberichterstattung als Rechtsproblem

Ein Beitrag zur Grenzziehung zwischen Medienfreiheit und Persönlichkeitsschutz

Neben, Gerald

Schriften zum Recht des Informationsverkehrs und der Informationstechnik, Vol. 22

(2001)

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Abstract

Die publizistische Gattung des »Boulevardjournalismus« bewegt sich im Spannungsfeld zwischen öffentlichem Informationsauftrag und wirtschaftlicher Betätigungsfreiheit der Massenmedien einerseits sowie den typischerweise betroffenen Persönlichkeitsinteressen der Dargestellten andererseits. Hieraus resultieren vielfältige rechtliche Konfliktlagen, deren Auflösung immer häufiger den Gerichten überantwortet wird. Die hierbei zur Anwendung kommenden Mechanismen und Instrumente ermittelt, analysiert und kritisiert der Autor aus juristischer ebenso wie aus gesellschaftswissenschaftlicher Perspektive.

Im ersten Teil schafft Gerald Neben die rechtstatsächlichen Grundlagen der anschließenden rechtswissenschaftlichen Befassung. Hier wird der Untersuchungsgegenstand abgegrenzt und in seiner publizistischen, soziologischen und ökonomischen Dimension erläutert. Sodann wendet sich der Autor der Frage nach Zulässigkeit und Grenzen der massenmedialen Personenberichterstattung zu. Aus der Rechtsprechung der vergangenen 10 Jahre werden verallgemeinerbare Entscheidungsprinzipien herausgearbeitet und aus verfassungsrechtlicher Perspektive hinterfragt. Dem gegenwärtigen Modell stellt der Autor einen eigenen, wertneutralen Ansatz zur Konfliktlösung gegenüber. Ein dritter Teil schließlich ist der Rechtsfolgenseite gewidmet. Hier wird zunächst die tatsächliche Effektivität des verfügbaren äußerungsrechtlichen Instrumentariums überprüft. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der staatlichen Pflicht zum Schutze der Persönlichkeit gegenwärtig nicht hinreichend entsprochen wird. Zur Behebung dieses Defizits schlägt er eine Fortentwicklung der monetären zivilrechtlichen Ansprüche und insbesondere des Bereicherungsrechts vor.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einführung in die Thematik und Gang der Darstellung 17
Erster Teil: Triviale Personenberichterstattung in den Massenmedien 21
Einleitung 21
A. Triviale Personenberichterstattung als publizistisches Phänomen 23
I. Vorüberlegung 23
II. Der Mensch im Fokus der Medien 24
1. Kategorien des massenmedialen Personenjournalismus 24
2. Themen des massenmedialen Personenjournalismus 25
3. Objekte des massenmedialen Personenjournalismus 26
4. Darstellungsformen des massenmedialen Personenjournalismus 28
a) Tatsachenbetonte Darstellungsformen 28
b) Meinungsbetonte Darstellungsformen 30
c) Phantasiebetonte Darstellungsformen 31
5. Informationsträger des massenmedialen Personenjournalismus 31
a) Politische Tageszeitungen und TV-Nachrichtenformate 31
b) Boulevardzeitungen und Boulevard-TV 32
c) Illustrierte Publikumszeitschriften 34
d) Unterhaltende Wochenzeitschriften 35
6. Zusammenfassung 36
III. Triviale Personenberichterstattung als publizistische Kategorie 38
1. Substantielle und triviale Personenberichterstattung 38
2. Das Element des Trivialen in Literatur und Publizistik 40
3. Strategien der Trivialen Personenberichterstattung 42
4. Zusammenfassende Definition des Untersuchungsgegenstandes 44
IV. Ausmaß und Tendenzen der Trivialen Personenberichterstattung 45
1. Untersuchungsgegenstand 45
2. Untersuchungsmethode 46
3. Quantitative Untersuchungsergebnisse 47
a) Personalisierungsgrad BUNTE und STERN 1986/87 47
b) Personalisierungsgrad BUNTE und STERN 1996/97 48
4. Analyse der Untersuchungsergebnisse 49
a) Personalisierungsgrad und Personalisierungstendenz 49
b) Einzelbewertung der Untersuchungskategorien 51
5. Zusammenfassung und Anwendung der Ergebnisse 51
B. Triviale Personenberichterstattung als soziologisches Phänomen 52
I. Vorüberlegung 52
II. Funktionen der Trivialen Personenberichterstattung 53
1. Sozialisation und Orientierung 54
2. Kontrolle und Kritik 54
3. Befriedigung kommunikativer Grundbedürfnisse 55
a) Information 55
b) Identifikation 56
c) Integration 56
d) Rekreation 57
III. Ursachen der Trivialen Personenberichterstattung 58
1. Individualisierung und Desintegration 58
2. Orientierungsverluste 59
3. Partikularisierungstendenzen 60
4. Unterhaltungs- und Erlebnisorientierung 62
5. Enttabuisierung 63
IV. Auswirkungen der Trivialen Personenberichterstattung 63
1. Auswirkungen auf den politischen Prozess 64
2. Auswirkungen auf die soziale Gemeinschaft 66
3. Auswirkungen auf das Individuum 68
a) Öffentliche Darstellung als Kapital und Podium 68
b) Öffentliche Darstellung als Pranger und Instrument der Invasion 70
V. Zusammenfassende Betrachtung: Die „soziale Wertigkeit“ der Trivialen Personenberichterstattung 71
C. Triviale Personenberichterstattung als ökonomisches Phänomen 75
I. Vorüberlegung 75
II. Die Kommerzialisierung der Massenmedien 77
III. Die Kommerzialisierung der Persönlichkeit 79
1. Ökonomie und menschliche Persönlichkeit 79
2. Grundlagen der kommerziellen Persönlichkeitsverwertung 82
3. Die Triviale Personenberichterstattung im System der kommerziellen Persönlichkeitsverwertung 86
4. Zusammenfassung und Ergebnis 89
IV. Die Ökonomie der Trivialen Personenberichterstattung 89
1. Ökonomik der Massenmedien, dargestellt am Beispiel der Publikumszeitschrift 90
a) Mikroökonomische Determinanten der Zeitschriftenunternehmung 90
b) Makroökonomische Determinanten der Zeitschriftenunternehmung 92
2. Das wirtschaftliche Potential der Trivialen Personenberichterstattung 94
a) Triviale Personenberichterstattung als Instrument der Auflagensteigerung 94
b) Triviale Personenberichterstattung als Instrument der langfristigen Rezipientenbindung 95
c) Triviale Personenberichterstattung als Instrument der Kostenersparnis 96
3. Zusammenfassung und Ergebnis 97
V. Zusammenfassende Betrachtung: Die „Kommerzialität“ der Trivialen Personenberichterstattung 97
Zweiter Teil: Die Triviale Personenberichterstattung im Spannungsfeld zwischen Kommunikationsfreiheit und Persönlichkeitsschutz 99
Einleitung 99
A. Rechtliche Fixierung der kollidierenden Interessen 102
I. Die Verbreitungsfreiheit der Kommunikatoren 102
1. Verfassungstheoretische Grundlagen 103
a) Individuelle und gesellschaftliche Bedeutung der Medienfreiheit 103
b) Die Medienfreiheit als subjektives Abwehrrecht und objektives Konstruktionsprinzip 105
aa) Subjektiver und objektiver Gehalt der Medienfreiheit 105
bb) Rechtliche Konsequenzen der doppelten Gehaltszuweisung 105
cc) Kritik und Stellungnahme 107
c) Die Konzeption der Medienfreiheit zwischen Meinungsmarkt und Verfassungsvision 108
2. Die Triviale Personenberichterstattung als Akt grundrechtlich geschützter Freiheitsbetätigung 110
a) Genereller Schutzumfang der Medienfreiheit 111
aa) Grundgesetzliche Verankerung der Medienfreiheit 111
bb) Sachlicher Schutzbereich der Medienfreiheit 114
cc) Persönlicher Schutzbereich der Medienfreiheit 116
dd) Zwischenergebnis 117
b) Grundrechtsschutz der typischen Erscheinungsformen der Trivialen Personenberichterstattung 118
aa) Schutz unwahrer und nicht erweislich wahrer Personeninformationen? 118
(1) Funktionaler Ansatz 118
(2) Individualrechtlicher Ansatz 119
(3) Vermittelnder Ansatz 120
(4) Stellungnahme und Ergebnis 122
bb) Schutz der Verbreitung fotographischer Personenaufnahmen? 126
(1) Die Behandlung von Fotos durch Rspr. und h. L 126
(2) Kritische Stellungnahme: Fotos als visuelle Tatsachenmitteilungen 127
(3) Die Behandlung von „gefälschten“ Fotos 128
(4) Zusammenfassung und Ergebnis 128
cc) Schutz publizistischer Angriffe auf die persönliche Ehre? 129
dd) Schutz der Verbreitung privater, intimer und geheimer Personeninformationen? 131
ee) Schutz „geringwertiger“ Inhalte? 132
(1) Ursprüngliche Beschränkung des Grundrechtsschutzes auf „gesellschaftlich relevante“ Inhalte 133
(2) Ausdehnung des Grundrechtsschutzes durch Rechtsprechung und h. L 133
(3) Stellungnahme und Ergebnis 135
ff) Schutz „kommerziell motivierter“ Publikationen? 136
(1) Bestimmung des Merkmals der „Kommerzialität“ 136
(2) Ursprüngliche Schutzbereichsbegrenzung auf nichtkommerzielle Inhalte 137
(3) Ausdehnung des Grundrechtsschutzes auf kommerziell motivierte Äußerungen 138
(4) Stellungnahme und Ergebnis 139
3. Zusammenfassung und Ergebnis 140
II. Der Persönlichkeitsschutz der Dargestellten („Medienpersönlichkeitsrecht“) 141
1. Systematik des rechtlichen Persönlichkeitsschutzes 141
a) Verfassungsrechtlicher Persönlichkeitsschutz 142
b) Einfachrechtlicher Persönlichkeitsschutz 144
c) Das Zusammenwirken von verfassungsrechtlichem und einfachrechtlichem Persönlichkeitsschutz 149
2. Der Gewährleistungsbereich des rechtlichen Persönlichkeitsschutzes 152
3. Inhalt des „Medienpersönlichkeitsrechts“ 158
a) Schutz des Diskretionsinteresses 158
b) Schutz des Anonymitätsinteresses 161
c) Schutz des Wahrheitsinteresses 162
d) Schutz des Selbstbestimmungsinteresses 165
e) Schutz des Ehrinteresses 166
f) Schutz des wirtschaftlichen Verwertungsinteresses 168
4. Zusammenfassung und Ergebnis 169
B. Die Auflösung der Interessenkollision im äußerungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz 170
I. Grundsätze des Ausgleichs von „Medienfreiheit“ und „Medienpersönlichkeitsrecht“ 171
1. Inhaltsneutrale Beschränkungen der Medienfreiheit durch die „Allgemeinen Gesetze“ 171
2. Inhaltsbezogene Beschränkungen der Medienfreiheit durch das „Recht der persönlichen Ehre“ und die „verfassungsimmanenten Schranken“ 175
3. Das „Medienpersönlichkeitsrecht“ als Schranke der Medienfreiheit gemäß Art. 5 II GG 177
II. Entscheidungsmaßstäbe des Ausgleichs zwischen „Medienfreiheit“ und „Medienpersönlichkeitsrecht“ 180
1. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Ehrangriffen 181
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Ehrschutz 182
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im Ehrschutz 184
aa) Unverletzlichkeit der Menschenwürde 184
bb) Schutz der Spontaneität der freien Rede 186
cc) Vermutung der Zulässigkeit der politischen Rede 188
dd) Gegenschlagsprinzip 190
ee) Unzulässigkeit der Schmähkritik 193
ff) Unzulässigkeit der Formalbeleidigung 196
gg) Vermeidung einer einschüchternden Wirkung auf den Kommunikationsprozess 198
hh) Zweck der Äußerung und Motivation des Äußernden 199
ii) Legitimität des öffentlichen Informationsinteresses 202
jj) Gesellschaftliche Stellung und Funktion des Dargestellten 203
c) Zusammenfassung und Ergebnis 204
2. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Bildnissen 205
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Bildnisschutz 206
aa) Die gesetzlichen Vorgaben der §§ 22, 23 KUG 206
bb) Die Rechtsprechung zum Bildnisschutz: Die „Person der Zeitgeschichte“ als zentrales Tatbestandsmerkmal 207
cc) Kritische Stellungnahme: Die Notwendigkeit einer Rückkehr zu Wortlaut und Systematik der §§ 22, 23 KUG 212
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im Bildnisschutz 219
aa) Schutzbedürftigkeit der betroffenen Lebenssphäre 220
bb) Motivation und subjektiver Zweck der Bildnisveröffentlichung 223
cc) Art und Weise der Bildnisbeschaffung 225
dd) Legitimität des öffentlichen Informationsinteresses und Informationswert des Bildnisses 226
ee) Sachbezug der Bildnisverbreitung 229
ff) Grad der faktischen Anonymität 230
gg) Unverletzlichkeit der Menschenwürde 232
hh) Authentizität der Aufnahme 233
c) Zusammenfassung und Ergebnis 234
3. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Indiskretionen 235
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Bereich des verbalen Diskretionsschutzes 236
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im verbalen Diskretionsschutz 237
aa) Berechtigung und Intensität des Diskretionsinteresses 238
bb) Legitimität des öffentlichen Informationsinteresses und soziale Dimension der Information 241
cc) Freiwillige Begebung des Geheimhaltungsinteresses 243
dd) Soziale Stellung und Funktion des Betroffenen 245
ee) Art und Weise der Informationsbeschaffung 246
ff) Motiv und Zweck der Äußerung 247
gg) Sachbezug der Information 248
c) Zusammenfassung und Ergebnis 249
4. Der Interessenausgleich bei der Verbreitung von Unwahrheiten 250
a) Die Systematik der Kollisionsauflösung im Wahrheitsschutz 250
b) Entscheidungsmaßstäbe der Kollisionsauflösung im Wahrheitsschutz 251
aa) Grad der Sorgfaltswidrigkeit 251
bb) Bedeutung des Themas für den öffentlichen Meinungsbildungsprozess 253
cc) Intensität der Persönlichkeitsbeeinträchtigung 254
c) Zusammenfassung 255
III. Leitgedanken und Werteordnung im äußerungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz – Eine kritische Analyse 256
1. Die ratio des gegenwärtigen Systems der rechtlichen Kollisionsauflösung 256
a) Gewichtung des Abwehrinteresses: Die „Intensität der Rechtsbeeinträchtigung“ 257
aa) Objektive Schutzwürdigkeit des beeinträchtigten Interesses 257
bb) Subjektive Schutzbedürftigkeit des Betroffenen 260
cc) Umfänglichkeit des berührten Interessenspektrums 261
dd) Zwischenergebnis 261
b) Gewichtung des Publikationsinteresses: Die „soziale Wertigkeit der Information“ 262
c) Das Verhältnis von „Intensität der Rechtsbeeinträchtigung“ und „sozialer Wertigkeit der Information“ 266
2. Kritische Stellungnahme – Verstoß der gegenwärtigen Konzeption gegen das verfassungsrechtliche Gebot inhaltlicher Neutralität 267
3. „Informationsgehalt“ statt „Informationswert“– Ein Vorschlag zur Objektivierung des Interessenausgleichs im äußerungsrechtlichen Persönlichkeitsschutz 269
C. Zusammenfassende Betrachtung: Zulässigkeit und Grenzen der Trivialen Personenberichterstattung 271
Dritter Teil: Rechtsschutz gegenüber Trivialer Personenberichterstattung 278
Einleitung 278
A. Die staatliche Verpflichtung zur Sicherstellung effektiven Persönlichkeitsschutzes im Äußerungsrecht 279
I. Existenz und Inhalt der staatlichen Schutzpflicht 279
II. Umfang und Reichweite der staatlichen Schutzpflicht 280
III. Rechtmäßigkeitsanforderungen an den staatlichen Umsetzungsakt 283
IV. Konzeptionelle Anforderungen an den staatlichen Umsetzungsakt 286
V. Zusammenfassung und Ergebnis 289
B. Strukturelle Ineffizienz des nicht-monetären äußerungsrechtlichen Schutzinstrumentariums 290
I. Zivilrechtliche Schutzinstrumente 291
1. Unterlassung 291
2. Gegendarstellung 295
3. Widerruf und Richtigstellung 297
4. Urteilsveröffentlichung und Feststellungsklage 299
II. Strafrechtliche Sanktionierung 302
III. Öffentlich-rechtliche Schutzmechanismen 306
1. Presserechtliche Schutznormen 306
2. Rundfunkrechtliche Schutznormen 308
IV. Publizistische freiwillige Selbstkontrolle 310
V. Zusammenfassung und Ergebnis 312
C. Publizistische Persönlichkeitsverletzung und monetäre Sanktion 315
I. Abstrakte Leistungsmerkmale der monetären zivilrechtlichen Sanktion 317
II. Konkrete Leistungsfähigkeit des verfügbaren vermögensrechtlichen Instrumentariums (materieller Schadenersetz und Bereicherungsausgleich) 320
1. Persönlichkeitsschutz durch materiellen Schadensersatz? 322
a) Die dreifache Schadensberechnung bei der Verletzung von Persönlichkeitsrechten 323
b) Ausschluss bei unüblichen und unmoralischen Verwertungsformen 324
c) Ausschluss bei der Verletzung unbenannter Persönlichkeitsrechte. 328
d) Zwischenergebnis 330
2. Persönlichkeitsschutz durch Bereicherungsausgleich? 332
3. Zusammenfassung und Ergebnis 334
III. Konkrete Leistungsfähigkeit des verfügbaren nicht-vermögensrechtlichen Instrumentariums („Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“) 334
1. Entwicklungsgeschichte und rechtliche Gestalt der „Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“ 335
a) Die gesetzliche Ausgangslage 336
b) Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – vom „Herrenreiter“ zu den „Pariser Liebestropfen“ 337
c) Verfassungsgerichtliche Bestätigung durch den Soraya-Beschluss 344
d) Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs Caroline von Monaco I – der Beginn einer neuen Ära? 345
e) Die gegenwärtige Struktur der Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung 349
aa) Anspruchsgrundlage 349
bb) Anspruchsvoraussetzungen 351
cc) Funktionszuweisungen 352
dd) Bemessungskriterien 353
ee) Entschädigungssummen 354
2. Verfassungsrechtliche Überprüfung der „Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“ und Kritik 355
a) Zur Frage der Anspruchsgrundlage 355
aa) Die Geldentschädigung als verfassungsunmittelbarer Anspruch 356
bb) Die Geldentschädigung als einfachgesetzlicher Anspruch 358
cc) Die Geldentschädigung als richterrechtlicher Anspruch 360
b) Zur Frage der Systemkonformität der „unvollkommen-präventiven“ Funktionszuweisung 365
c) Zur Frage eines Verstoßes gegen die strafrechtlichen Verfahrensgrundsätze des Art. 103 II, III GG 368
d) Zur Frage der Wahrung des rechtsstaatlichen Bestimmtheitserfordernisses 372
3. Insbesondere: Zur Frage der präventiven Leistungsfähigkeit der „Geldentschädigung bei Persönlichkeitsverletzung“ 375
4. Ergebnis 380
IV. Zusammenfassende Betrachtung: Die monetäre Sanktionierbarkeit publizistischer Persönlichkeitsverletzungen (de lege lata) 382
D. Verfassungskonforme Ausgestaltung des monetären Rechtsfolgeninstrumentariums (de lege ferenda) 383
I. Bisherige Lösungsansätze zur systemimmanenten Optimierung der Geldentschädigung und Kritik 384
1. „Symbolische Schmerzensgelder“ 384
2. Anhebung der Entschädigungssummen im bestehenden System 385
3. Das Prinz’ sche Tagessatzmodell 388
4. Ergebnis 389
II. Lösungsvorschlag: Die parallele Instrumentalisierung vermögensrechtlicher und nicht-vermögensrechtlicher Rechtsbehelfe 389
1. Erster Schritt: Bereicherungsausgleich gemäß §§ 812 I 1 2. HS, 818 II BGB 390
a) Ausdehnung der Ausgleichsfähigkeit auf „unbenannte Persönlichkeitsrechte“ und „unmoralische Verwertungsformen“ 390
b) Umfang des bereicherungsrechtlichen Ausgleichsanspruchs 396
aa) Gewinnabschöpfung bei vorsätzlicher Persönlichkeitsverletzung 397
bb) Fiktiver Lizenzanspruch bei fahrlässiger Persönlichkeitsverletzung 398
cc) Berechnung von „Gewinnabschöpfung“ und „Lizenzanalogie“ 401
c) Zusammenfassung 403
2. Zweiter Schritt: Gewohnheitsrechtliches, „kupiertes“ Schmerzensgeld 404
3. Parallelität der Ansprüche 405
III. Zusammenfassung und Ergebnis 406
Zusammenfassung der Ergebnisse 408
Literaturverzeichnis 412
Stichwortverzeichnis 425