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Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht und im Steuerstrafrecht

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Bachmann, J. (1993). Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht und im Steuerstrafrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47794-4
Bachmann, Jochen. Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht und im Steuerstrafrecht. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47794-4
Bachmann, J (1993): Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht und im Steuerstrafrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47794-4

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Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht und im Steuerstrafrecht

Bachmann, Jochen

Schriften zum Strafrecht, Vol. 95

(1993)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung 13
Teil 1: Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht 17
A. Begriffliche Grundlagen 17
I. Die Bedeutung des Rechtsguts für das Strafrecht 17
II. Der Begriff der Norm 18
III. Der Begriff des normativen Tatbestandsmerkmals 20
IV. Der Begriff des Blankettstrafgesetzes 23
1. Das Auseinanderfallen von Blankettnorm und Ausfüllungsnorm 23
2. Das Auseinanderfallen von strafgesetzsetzender und blankettausfüllender Instanz 24
3. Die Bedeutung der Abgrenzung der Blankettmerkmale von den Tatbestandsmerkmalen 25
a. Die Bedeutung der Abgrenzung für den objektiven Tatbestand 25
b. Die Bedeutung der Abgrenzung für die Irrtumsproblematik 26
c. Die Bedeutung der Abgrenzung im Hinblick auf Art. 103 Abs. 2 GG und § 2 Abs. 4 StGB 26
4. Die Abgrenzung im Hinblick auf die Irrtumsproblematik 28
a. Abgrenzungsformeln der herrschenden Meinung 28
b. Weiterführung dieser Formeln 30
B. Der Vorsatz als Kenntnis der Tatumstände 34
I. Der Vorsatz bezüglich der (normativen) Tatbestandsmerkmale 34
1. Vorsatz und Bedeutungskenntnis 35
a. Die Parallelbeurteilung in der Laiensphäre 36
b. Die Reduktion des Vorsatzes auf Tatsachenkenntnis: Kindhäuser und Dopslaff 39
(1) Kindhäuser 40
(2) Dopslaff 42
2. Vorsatz und Tatsachenkenntnis 43
3. Vorsatz und Unrechtsbewußtsein 46
4. Vorsatz und Subsumtionsirrtum 47
5. Vorsatz und Rechtsirrtum 48
a. Kuhlens Unterscheidung von strafrechtlichem und außerstrafrechtlichem Irrtum 49
(1) Die Unterscheidung von Tat- und Rechtsirrtum 50
(2) Die Unterscheidung von strafrechtlichem und außerstrafrechtlichem Rechtsirrtum 57
b. Der Rechtsirrtum im Vorfeld des Tatbestandes: Blei und Herzberg 64
c. Hafts Unterscheidung zwischen gegenstandsbezogenem und begriffsbezogenem Irrtum 66
d. Zusammenfassung 68
II. Der Vorsatz bezüglich der Blankettausfüllungsnormen 69
C. Der umgekehrte Irrtum 73
I. Der Umkehrschluß als formales Argument in der Diskussion um den Irrtum zuungunsten 75
1. Der logische Gehalt des Umkehrschlusses 75
2. Die Reichweite des Umkehrschlusses 77
3. Die Anwendung des Umkehrschlusses auf § 16 StGB 78
a. Die Argumentation des Reichsgerichts 79
b. Spendel 82
c. Sax 84
d. Ergebnis 86
II. Der Umkehrschluß als inhaltliches Argument 89
1. Umkehrprinzip und Tatirrtum 91
2. Umkehrprinzip und Rechtsirrtum 91
a. Die strikte Anwendung des Umkehrprinzips 94
b. Die Ablehnung des Umkehrprinzips beim Rechtsirrtum 95
(1) Burkhardt 97
(2) Jakobs 100
(3) Stellungnahme 101
c. Differenzierende Lösungen 107
(1) Schlüchters Argument der mangelhaften Sachverhaltssicht 107
(2) Das Argument der „sozialen Erfahrungsbeziehung” – Probst 111
(3) Heidingsfelder 114
(a) Die Unterscheidung zwischen normbereichsbestimmenden und normbereichsneutralen Vorfeldnormen 114
(b) Stellungnahme 118
d. Zusammenfassung 123
III. Rechtsfolgen des umgekehrten Irrtums 125
1. Der Begriff des Versuchs 125
2. Der Strafgrund des Versuchs 127
a. Objektive Versuchstheorien 127
b. Die subjektive Theorie 129
c. Vermittelnde Auffassungen 130
(1) Die dualistische Theorie 130
(2) Die Eindruckstheorie 131
(3) Die Kritik an der Eindruckstheorie durch Zaczyk und seine interpersonale Versuchstheorie 131
(4) Kritik und Modifizierung der Eindruckstheorie 137
3. Die Strafbarkeit des untauglichen Versuchs 138
a. Die Untauglichkeit des Subjekts 138
b. Der absolut untaugliche Versuch 140
4. Folgerungen für den umgekehrten Rechtsirrtum 141
5. Die Vereinbarkeit der Lösung mit den §§ 22, 23 StGB 142
D. Ergebnisse des ersten Teils 143
Teil 2: Vorsatz und Rechtsirrtum im Steuerstrafrecht 145
A. Die Entwicklung der Irrtumslehre bei der Steuerhinterziehung 145
I. Die Entwicklung vor Einführung der RAO 145
II. Die Entwicklung nach Einführung der RAO 147
1. Die Irrtumsregelungen der RAO 147
2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 148
3. Der Meinungsstand in der älteren Literatur 149
4. Die Rechtsprechung nach 1945 150
B. Die Steuerhinterziehung durch Handeln, § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 151
I. Der objektive Tatbestand des § 370 AO 151
1. Das Rechtsgut der Steuerhinterziehung 151
2. Die Merkmale des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 154
a. Angaben über steuerlich erhebliche Tatsachen 154
(1) Der Begriff der Tatsache 154
(2) Steuerlich erhebliche Tatsachen 155
b. Die Steuerverkürzung 156
II. Der Vorsatz der Steuerhinterziehung 158
1. Welzels Begründung der Steueranspruchstheorie 160
2. In der Literatur erhobene Einwände 160
a. Warda 161
b. Maiwald 163
c. Roxin 164
d. Meyer 165
3. Die Blanketteigenschaft des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 167
a. Die formelle Blanketteigenschaft des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 167
b. Die materielle Blanketteigenschaft des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 168
(1) Das Merkmal der „steuerlichen Erheblichkeit” als Blankettbegriff 168
(2) Das Merkmal „Steuerverkürzung” als Blankettbegriff 169
(3) Andere Anknüpfungspunkte der Blanketteigenschaft 172
(4) Ergebnis 173
4. Schlußfolgerungen für den subjektiven Tatbestand 173
a. Verkürzungsvorsatz und Anspruchskenntnis 173
b. Die Steuerverkürzung als Rechtspflichtmerkmal 175
c. Verkürzungsvorsatz und Tatsachenkenntnis 177
d. Steueranspruchstheorie und Kompensationsverbot 178
e. Ergebnis 180
III. Der Verbotsirrtum im Rahmen des § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 181
IV. Der umgekehrte Irrtum bei § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO 182
C. Die Steuerhinterziehung durch Unterlassen, § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO 186
I. Die Unterscheidung von Handeln und Unterlassen bei § 370 Abs. 1 AO 186
1. Lütts normlogische Bedenken 187
2. Das Machen unvollständiger Angaben 189
3. Das Machen unrichtiger Angaben 189
a. Unrichtige Angaben über steueranspruchsbegründendeTatsachen 189
b. Unrichtige Angaben über steuermindernde Tatsachen 190
4. Ergebnis 193
II. Vorsatz und Rechtsirrtum bei § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO 194
III. Der umgekehrte Irrtum bei § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO 196
1. Grundsätze 196
2. Die Entscheidung des Kammergerichts vom 9. September 1981 197
D. Der Bannbruch, § 372 AO 199
I. Der Tatbestand des § 372 AO 199
II. Vorsatz und Rechtsirrtum bei § 372 AO 202
E. Ergebnisse des zweiten Teils 202
Schlußbetrachtung 204
Literaturverzeichnis 205